Das Mega-Giga-Supersexy-Superwahljahr kommt!

Nur ein paarmal werden wir noch wach – heißa, dann ist Wahlzeit! Zugegeben, es war etwas ruhig auf diesem Blog – aber seit der Wahl in Hamburg vom 23. Februar ist ja auch nichts Nennenswertes passiert. Dafür kommt’s 2021 knüppeldick. Baden-Württemberg (März), Rheinland-Pfalz (März), Berlin (Herbst), Mecklenburg-Vorpommern (Herbst), Thüringen (hmm … wann eigentlich?), Sachsen-Anhalt (Juni), eine Pandemie und eine Bundestagswahl obendrauf – welch ein Fest für Spekulationen! Lasst uns beginnen!

Wenn das überstrapazierte Wort jemals Sinn ergab, dann kann man es jetzt anwenden: Die Corona-Pandemie verdient auf jeden Fall die Bezeichnung Disruption. Mehr Disruption war nie. Es ist müßig aufzuzählen, was sich bereits verändert hat, denn wir erfahren es alle gleichzeitig. Ob arm, reich, männlich, weiblich, alt, jung, doof oder gescheit: Die Gleichzeitigkeit der Veränderung ist klassenlos. Die Folgen werden es nicht sein. Aber dazu später.

Dafür, dass sehr viele – und vor allem männliche Journalisten in der Spätblüte ihres Testosteronhaushaltes – die Bundeskanzlerin noch ungefähr bis Mitte Februar lautstark des Platzes verweisen wollten und ihre eigene Partei nicht nur sie als Parteivorsitzende, sondern auch gleich ihre Nachfolgerin mit abgesägt hat, steht Frau Merkel zur Zeit ja doch recht gut da. Man könnte sogar sagen: besser denn je, beliebter denn je und klarer in ihren Ansagen denn je.

Und das hat natürlich Folgen: Die Union notiert in den Umfragen mit 38 % gute 10 Prozentpunkte über ihrer Vor-Corona-Marke, die Grünen sind stark, aber nicht mehr so stark, die SPD dümpelt, und die anderen bemühen sich.

Der volatile Stand der Umfrageentwicklung macht vor allem eines deutlich: Der Austausch fand hauptsächlich zwischen den Grünen und der Union statt. Zu Lasten der Grünen. 2020 war bisher noch kein sehr gnädiges Jahr für die einstige Ökopartei, die heute so viel mehr auf einmal sein will. In Hamburg wurde man im Februar nicht, wie angestrebt, die Nummer 1, sondern verwandelte innerhalb von sechs Wochen einen Gleichstand in den Umfragen in einen 15-Prozentpunkte-Rückstand am Wahltag. Und auch in der Pandemie hörte man selten den Ausruf: „Wenn jetzt nur der Habeck Kanzler wäre – dann liefe das alles besser!“

Der „Rally around the Flag“-Effekt, den viele Landesregierungen, aber vor allem die Bundesregierung, derzeit erfährt – also hohe Zustimmung in Zeiten der Krise – ist dabei keineswegs selbstverständlich – wie der Blick über den Tellerrand in viele andere Länder der Welt zeigt. Und an der Spitze dieser Bundesregierung steht seit 2005 Angela Merkel in ihrer dritten großen Krise nach dem Finanzmarkt-Crash um 2009 und der Flüchtlingsfrage ab 2015. Und die Leute lieben sie genau für diese konzentrierte Arbeit, die man weltweit von ihr gewohnt ist.

Ebenfalls zum Wohle der ganzen Union, aber natürlich vor allem der CSU, macht Markus Söder das, was er am besten kann: Gutes für Markus Söder. Das Ehrliche an ihm ist, dass man sich bei Söder nie fragen muss: Macht er das für das Land oder für sich? Da gibt es nie einen Zweifel. Das schafft Berechenbarkeit und Klarheit. Und der Erfolg gibt ihm in diesem Falle recht, da zufällig beides zusammenfällt. Es ist gut für das Land und es ist gut für Söder. Den Unterschied zur Kanzlerin erkennt man daran, dass er die Öffentlichkeit ungefähr im Faktor 378 im Vergleich zu Merkel sucht – und vor allem immer zwischen drei Stunden und fünfzehn Minuten vor den anderen Ministerpräsident*innen.

Nun stellen sich drei große Fragen in Bezug auf das Superwahljahr 2021:

1. Geht das alles einigermaßen glimpflich aus für das wirtschaftliche und soziale Gefüge in diesem Land?

2. Wie reagieren die Menschen ab dem CDU-Parteitag im Januar, wenn ihnen aufgeht, dass sie 2021 nicht ihre geliebte Kanzlerin wählen können, sondern entweder Merz, Laschet oder Röttgen? Vorausgesetzt natürlich, die CDU schafft es im dritten Anlauf, ihren Bundesparteitag tatsächlich stattfinden zu lassen.

3. Was machen die anderen aus der Lage?

Stand heute ist es nicht unwahrscheinlich, dass die Menschen im Herbst 2021, wenn sie die Wahl zwischen Friedrich Merz oder Armin Laschet und Robert Habeck haben, Olaf Scholz wählen.

Und da wären wir bei dem zweiten großen Gewinner des Jahres. Ein ebenso bereits vielfach abgeschriebener Vizekanzler, der aber im Gegensatz zu seiner Chefin nie seinen Rückzug angekündigt und auch nie eine Kandidatur ausgeschlossen hat. Wofür er heftig kritisiert wurde und was wieder einmal beweist, dass er einfach sehr viel schlauer ist als andere. Gut, dass er das so gut verbergen kann.

Nun wird Olaf Scholz auch 2021 Olaf Scholz sein und die Frage ist, ob das für die Strecke bis Herbst 2021 reicht. Was für Scholz spricht ist, dass Armin Laschet auch Armin Laschet, Friedrich Merz Friedrich Merz und Robert Habeck Robert Habeck bleiben werden. Das scheint eine lösbare Aufgabe zu sein. Vieles hängt sowieso vom weiteren Verlauf der Krise nach der Krise ab.

Habeck hat sich in der Krise bisher als völlig überfordert erwiesen, da man in diesem Fall nicht mit der halbtheoretischen Durchdringung einer vollkomplexen Materie punkten konnte, sondern nur durch Handeln. Das ist nicht seins. Das Comeback wird verhalten ausfallen, sollte nicht noch der Bodensee vor dem Herbst 2021 trockenfallen.

Armin Laschet hat seine Portion Glück mit der überraschenden Wahl zum Ministerpräsidenten von NRW 2017 eigentlich für die nächsten 300 Jahre aufgebraucht. Er gewann damals mit dem zweitschlechtesten Ergebnis der CDU in der Geschichte Nordrhein-Westfalens (33 %). Das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte hatte vier Jahre zuvor Norbert Röttgen eingefahren (26,3 %). Bis zum aktuellen Pandemie-Plus der CDU verharrte Laschet mit der CDU nach seiner knappen Wahl auch in den Umfragen zwischen 28 und 32 %. Danach segelte auch er auf dem Merkel-Bonus mit bis zu 40% in den NRW-Umfragen – nur um jetzt wieder bei den 33% Ausgangslage angekommen zu sein.

Seine derzeitige Positionierung als rheinisches Pandemie-Rumpelstilzchen scheint wenig zu beeindrucken. Röttgen überwassert derweil auf dem Rettungsring, den ihm Laschet durch ein paar ungeschickte Handgriffe unfreiwillig zugeworfen hat, und kann noch einmal nach Luft schnappen. Friedrich Merz hat als Spitzenkandidat wiederum noch nie eine Wahl gewonnen oder verloren, weil er sich noch nie einem Wahlkampf gestellt hat. Oder korrekter: weil ihn noch nie jemand aufstellen wollte. Seine bisherigen Äußerungen nach dem vorläufigen Ende des vorzeitigen Ruhestandes lassen wenig Hoffnung aufkommen, dass er seine Auszeit für Fortbildungsmaßnahmen genutzt hat. Eher plump als elegant versucht ausgerechnet er, sich jetzt den Grünen anzubiedern.

Im Kandidatenfeld der CDU gilt Merz zu Recht als rechts und auch ein bisschen unmodern. Röttgen und Laschet trennt inhaltlich eigentlich nur, dass sie sich nicht ausstehen können. Auf dem Papier würde also Laschet als amtierender MP des größten Bundeslandes mit einem eher liberalen Profil am ehesten als der Kandidat gelten, der von dem aktuellen Merkel-Plus am meisten für die CDU herüberretten könnte.

Wenn da nicht noch Olaf Scholz wäre. Zweifelsohne wäre niemand besser auf das Kanzleramt vorbereitet als er. Ehemaliger Arbeits- und Sozialminister, zweimal höchst erfolgreich gewählter Länderchef (einmal mit absoluter Mehrheit, einmal knapp darunter), amtierender Finanzminister und Vizekanzler mit Spitzenwerten in allen aktuellen Umfragen. Und übrigens auch schon mit beständig guten Werten vor der Pandemie.

Sollte es Deutschland im internationalen Vergleich einigermaßen gut aus der Krise schaffen, bliebe dennoch genug zu tun, um deren Folgen zu managen. Man muss kein Prophet sein, um dann zu erwarten, dass eine Mehrheit der Deutschen gerne einen erfahrenen, sozialen und liberalen Mann an der Spitze der Republik sehen würde. Einen männlichen Merkel, sozusagen. Das wäre zwar vielen professionellen Beobachtern zu langweilig, aber das hat ja zum Glück noch nie jemanden jenseits der Blase interessiert.

Da die SPD zwar heute keine besonderen Umfragewerte verzeichnet, müsste der OH-MEIN-GOTT-ICH-KANN-DIE-MERKEL-JA-GAR-NICHT-MEHR-WÄHLEN-Effekt mit gut 6 bis 7 Prozentpunkten auf Scholz und die SPD einzahlen, um bei 23 bis 24 % zu landen. Das wären mehr als Schulz 2017, aber auch weniger als Steinbrück 2013 und erscheint damit machbar. In Hamburg lag der Scholz-Bonus im Vergleich zu seiner Partei bei rund 10 Prozentpunkten. Kommt die Post-Merkel-Union auf rund 28 % (-4,5), die Grünen auf 20+X, kann es mit Schmackes sogar für RotGrün reichen, da die FDP in dieser Gemengelage durchaus aus dem Bundestag fliegen kann. Aber auch die Ampel könnte im Frühjahr in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg eine Renaissance erfahren. Die FDP ist ja die institutionalisierte Jo-Jo-Diät in der deutschen Parteienlandschaft. Sollte sie bis zu den Wahlen auch noch eine politische Linie finden, wäre die Ampel durchaus ein Szenario. Es setzt, wie gesagt, einen eher milden Verlauf der wirtschaftlichen Krise voraus. Fällt diese aber heftiger aus, kann es auch einen Ruf geben, dass jetzt die Karten ganz neu gemischt werden wollten. Das wäre aber sicher auch kein Plus für die Grünen, für die, außer bei Umweltkrisen, keine Kompetenzvermutung vorhanden ist.

Und dann gibt es ja auch noch Markus Söder. Er hat nach seiner Klatsche bei der Bayrischen Landtagswahl (-10 Prozentpunkte auf knapp 37 %) zwar dazugelernt – aber vermutlich spielt er gerade sowieso nur. Als Political Animal macht es ihm einfach großen Spaß, als Kanzlerkandidat gehandelt zu werden. Man munkelt, er wäre nicht gänzlich uneitel.

Die SPD ist natürlich auch immer gut für Überraschungen. Selten für positive. Ihr großer Vorteil dieses Mal ist, dass sie schon komplett aufgestellt ist: Neue Parteiführung, moderner Generalsekretär und eine ausreichende Vorlaufzeit, um die Wahlen mit einem eingespielten Team professionell vorzubereiten. Bei der CDU gibt es dagegen bis Januar und danach nur Unruhe, Unsicherheit und möglicherweise auch noch weitere Verwerfungen, die bereits Merkel in den Verzicht und Kramp-Karrenbauer ins Aus getrieben haben. Sachsen-Anhalt aber auch Thüringen haben großes Sprengstoffpotential für die Wählbarkeit der CDU im Westen. Ohne Merkel und den falschen Kandidaten muss da bei 27 % nach unten noch nicht die Grenze liegen.

Zum Auftakt des Superwahljahrs stehen gleich zwei Kracher auf dem Spielplan. In Baden-Württemberg verteidigt ein konservativer Ministerpräsident gegen seine erzkonservative Koalitionspartnerin und in Rheinland-Pfalz eine Sozialdemokratin gegen jemand anderes. Zwei weit über ihre Parteien strahlende Amtsinhaber*innen, die bei ihrer Wiederwahl vor allem einer Partei den Auftakt zum Superwahljahr ordentlich verhageln würden: der CDU. Darauf folgen dann Thüringen und Sachsen-Anhalt – die beiden CDU-Landesverbände mit der höchsten AfD-Nähe. Auch das wird interessant.

Soweit für heute. Der CDU steht ein heißes Frühjahr bevor, auch wenn sie natürlich als große Favoritin für die Bundestagswahl ins Superwahljahr startet. Die SPD und Scholz haben sich eine Underdog-Position erarbeitet, was mehr ist als keine, die Grünen werden den Stresstest bestehen müssen, den sie noch nie bestanden haben und die anderen sind auch noch da.

Ich habe den Eindruck, es werden jetzt in kürzeren Abständen Blogbeiträge folgen.
Es wurde ja auch Zeit, dass endlich wieder was passiert …

Dieser Beitrag erschien erstmals auf richelstauss.de

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Stern Interview plus Q&A: Das Kandidatenkarussel

Für den STERN Nr. 34/2020 vom 13.8.2020 sprach ich mit Andreas Hoidn-Borchers und Axel Vornbäumen über die Merkel-Nachfolge. Zu diesem Interview erreichten mich zahlreiche Nachfragen, die ich hier gerne beantworten möchte (und womit ich vermutlich weitere Fragen provoziere…)

Hier aber zunächst einmal das Interview wie im STERN erschienen:

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Ex-Berater von Schröder und Steinmeier Wahlkampfprofi – Frank Stauss erwartet das Duell Merz gegen Scholz. Die Ära der Angela Merkel neigt sich dem Ende entgegen. Ein Gespräch mit dem Wahlkampfprofi Frank Stauss über die Nachfolge im Kanzleramt, ideale Kandidaten und den Hallodri-Faktor.

Herr Stauss, nächstes Jahr werden wir einen Wahlkampf am Ende einer Ära erleben – die amtierende Kanzlerin tritt ab. Ihre Prognose: Wird das ein Wahlkampf, wie es ihn noch nie gegeben hat?

Stand jetzt: Ja. Es steht mit Olaf Scholz zwar ein Kandidat fest. Aber es bleiben außergewöhnlich viele Fragezeichen.

Wird Angela Merkel diesen Wahlkampf noch prägen?

Absolut. Allein schon deshalb, weil sie für alle, die antreten, ein ziemlich gemeiner Vergleich ist. Wenn der Wahlkampf richtig losgeht, steht Merkel vermutlich so gut da wie nie zuvor in ihren 16 Jahren Regentschaft.

Wer hat darunter zu leiden?

Eigentlich alle – außer Olaf Scholz. Er ist kurioserweise derjenige, der am stärksten für die Fortführung der Merkel-Linie steht. Wie schwer es ist, neben Merkel zu bestehen, haben wir alle an Frau Kramp-Karrenbauer gesehen. Sie hat es nicht geschafft, als CDU-Chefin wahrgenommen zu werden. Es war die Kanzlerin, die weiter die Richtlinien der Partei bestimmt hat.

Der Unionskandidat startet mit Eisenkugel am Bein?

Ganz so schlimm wird es nicht. Die Bürger sind ja lernfähig. Sie werden aber Monate brauchen, bis sie begreifen, dass Merkel nicht mehr zur Wahl steht. Das führt peu à peu zu einer neuen Betrachtung aller Kandidaten.

Welchen Politiker-Typus wollen die Deutschen nach Merkel als Kanzler?

Mein Gefühl ist, dass der starke Mann, der mit der Faust auf den Tisch haut, eher nicht gesucht wird. Die Deutschen wählen Kontinuität und Beständigkeit. Selbst Gerhard Schröder hat 1998 gegen Helmut Kohl mit dem Slogan gewonnen: „Wir werden nicht alles anders machen. Wir werden es besser machen.“ Ich sehe also eher einen Kandidaten der Kontinuität als der Disruption.

Die Wichtigste für einen erfolgreichen Wahlkampf ist?

Kompetenz. Die entscheidende Frage ist: Kann der das? Und Corona hat es uns noch mal vor Augen geführt: Können die, die sich bewerben, Krisen managen? Das ist letztlich auch der Grund dafür, warum die Grünen als Oppositionspartei in den Umfragen abgefallen sind.

Und die größte Gefahr ist, bei der “Kann der das?”-Frage durchzufallen?

Bei Scholz muss man sich da keine großen Sorgen machen, bei Merz ist das anders, er hat ja noch nie regiert. Merz ist die Wildcard. Das kann bei ihm ähnlich schiefgehen, wie es für Martin Schulz schiefgegangen ist. Laschet? Mal sehen, wie er aus der Feuertaufe jetzt herauskommt. Und bei Söder darf man nicht vergessen: Mit ihm hat die CSU in Bayern zehn Prozentpunkte verloren. Da ist im Moment sehr viel Projektion im Spiel.

Die SPD hatte nur die Wahl zwischen Olaf und Scholz?

Ja. Und sie muss sich auch nicht grämen, dass sie in dem Bewerberfeld jemanden hat, der wie kein Zweiter die Voraussetzungen mitbringt, Kanzler zu werden. Jetzt sollte die SPD beweisen, dass sie geschlossen hinter ihm steht.

Welches Duell erwarten Sie? Scholz gegen?

Merz.

Und wer kommt von den Grünen dazu? Robert Habeck? Annalena Baerbock? Oder beide im Doppelpack?

Das hängt von der Ausgangslage ab. Wenn die Grünen eine realistische Chance auf das Kanzleramt haben, werden sich die Wähler und Wählerinnen mit einer Doppelspitze nicht zufriedengeben. Dann wollen sie wissen: Wer soll es denn nun werden? So eine Chance kann übrigens ganz schnell kommen, dafür können 24 oder 25 Prozent reichen. Das gilt auch für die SPD.

Und Ihr Ratschlag wäre?

Baerbock. Sie hat zuletzt eine gute, eine erfrischende Figur gemacht. Und sie setzt sich am stärksten von allen anderen ab. Nicht nur, weil sie eine Frau ist.

Könnten Sie aus dem vorhandenen Personal einen Kanzler klonen: Wie sähe der aus?

Man kann sich die Kandidaten nicht backen. Sie sind, wie sie sind. Deshalb: Gewinnen kann nur, wer bei sich selbst bleibt.

Die wichtigste Währung ist Authentizität?

Ja. Meine Standardempfehlung ist deshalb: Stärken stärken, Schwächen ignorieren.

Wer ist am authentischsten aus dem Bewerberfeld?

Scholz. Der ist so lange dabei, dass man sicher sein kann: Das, was man sieht, ist auch Olaf Scholz. Das gilt auch für Merz.

Der hat sich gerade in einem grünen Jackett ablichten lassen, um seine schwarz-grünen Neigungen zu dokumentieren. Witzig oder peinlich?

Ich finde es ein bisschen overdone. Was er aber sonst von sich gibt, ist doch sehr im Einklang mit dem Merz, den wir alle kennen. Er verbiegt sich nicht.

Wären die Deutschen bereit für einen Kanzler aus Bayern?

Das ist kein Hinderungsgrund mehr.

Ist es für die Kandidaten wichtig, dass sie sich Coronaadäquat verhalten? Um es überspitzt zu formulieren: Tanzen am Ballermann geht nicht?

Der Hallodri-Faktor muss bei null liegen. Disziplin ist wichtig. Alles andere wird abgestraft. Merkel ist auch in dieser Hinsicht der Maßstab.

Wird es ein Wahlkampf der Inhalte oder der Personen?

Er wird wie immer stark von Personen geprägt sein. Das war auch 2017 so. In der Zeit, in der Martin Schulz Projektionsfläche für viele war, kam die SPD in Schlagweite zur Union. Als er sich selbst entzaubert hatte, war die SPD wieder da, wo sie vorher war. Corona hat aber die politische Debatte auch inhaltlich verschoben: Der starke, fürsorgende Staat ist wieder in Mode gekommen.

Sie haben viele Wahlkämpfe für die SPD bestritten. Der beste Rat, den Sie hatten?

Ist immer der Gleiche: Du hast es so weit geschafft. Fang jetzt bloß nicht damit an, Korrekturen an dir vornehmen zu wollen. Besinne dich auf dich selbst.

Und Ihr bester Rat, der ignoriert wurde?

Tritt nicht an!

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Q&A zum STERN-Interview:

Warum erwarte ich Merz als Kanzlerkandidaten der Union?

Aus drei Gründen:
1. In der Mitgliedschaft der CDU und den Delegierten des Parteitages ist der Wunsch nach einem „starken Mann“ und auch ein Bruch mit der Merkel-Ära verbreiteter als in der Gesamtbevölkerung. Merz ist in der Lage, diese Rolle zu erfüllen und ist außerdem als „Mann von draußen“ am ehesten in der Position, flügelübergreifende Angebote zu unterbreiten. Wenn ihn sein rhetorisches Talent nicht völlig verlassen hat, kann er den CDU-Parteitag so rocken wie einst Oskar Lafontaine den berühmten Mannheimer Parteitag der SPD.

2. Armin Laschet gelingt überhaupt nichts mehr. Der Mann ist nicht nur nicht stark, sondern gemessen an allen aktuellen Umfragen in den Augen der Bevölkerung kein Kanzlermaterial. Er wäre ein schwacher Vorsitzender. Die CDU mag keine schwachen Vorsitzenden. Röttgen war nie ein ernstzunehmender Kandidat. Seine Kandidatur erklärt sich nur aus der persönlichen Abneigung zu Laschet. Die liberalen Stimmen in der CDU werden sich kannibalisieren und Merz gewinnt.

3. Söder ist natürlich der Mann der Stunde in der Union, aber eben auch nur der Stunde. Sein Glanz verblasst jetzt schon und bis Dezember ist es noch hin. Laschet hasst Söder und würde ihm nicht den Vortritt lassen und Merz hat nicht zwanzig Jahre am Comeback gefeilt, um dann nicht zu springen. Und ob Söder überhaupt will oder nur spielt, weiß vermutlich noch nicht mal der Söder.

Also: Mein Tipp ist Merz, was auch zu einem ordentlich konfrontativen Wahlkampf führen würde. Wenn er es nicht wird, dann lag nicht ich falsch, sondern er hat es vermasselt. 🙂

Es gibt ja auch die These, dass die Deutschen nach 16 Jahren Merkel nicht wieder eine eher ruhige und überlegte Kanzlerschaft suchen, sondern einen „starken Mann.“

Die Deutschen – wie der Rest der Welt – erleben gerade in Echtzeit, wie sogenannte „starke Männer“ ihre Länder mit Anlauf vor die Wand fahren. Das erscheint mir kein sehr attraktives Rollenmodell zu sein. Und die Gockelparade in der Union sorgt auch nur für begrenzte Euphorie. Also ganz klar: In der Krise ist Erfahrung gefragt.

Mag ja alles sein, aber ist nicht RRG einfach zu abschreckend in der Krise?

Ja, das ist es. Nicht, weil die ollen Kamellen wie „SED-Nachfolgepartei“ etc. noch ziehen würden, die Linke ist einfach für viele potentielle Grüne und SPD-WählerInnen aus der Mitte eher ein irritierendes Hemmnis auf dem Weg zu einer modernen Regierung.

Mein Rat an SPD und Grüne lautet daher: Seid nicht so verzagt! Folgt dem Baden-Württemberger Modell von 2011! Macht Rot/Grün oder Grün/Rot wieder zu einer Bewegung mit dem Anspruch, die mehr als unattraktiven CDU/CSU Minister endlich aus der Regierung zu werfen. 16 Jahre sind genug und hinter Merkel versteckt sich heute eine unattraktive Partei mit einem unattraktiven Personalangebot. Da geht was! So wie damals die CDU aus der Staatskanzlei in Stuttgart vertrieben wurde kann das auch im Bund gelingen.

Zur Erinnerung: Damals schlossen SPD und Grüne einen Pakt: Wir treten für eine gemeinsame, progressive Regierung an und wer die Nase vorne hat, stellt den Ministerpräsidenten. Folge: CDU 39 %, SPD 23,1 %, Grüne 24,2 %, Linke 2,8 %, FDP 5,3 %. Regiert hat dann Grün/Rot mit grünem MP. Also: Traut euch was, dann geht auch was!

Wer war der Kandidat, dem Du abgeraten hast anzutreten und der dennoch angetreten ist?

Haha. Netter Versuch.

 

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Talking Points zur Phoenix-Runde „Macht Corona Kanzler?“

Am 7.7. war ich in der PHOENIX Runde und da wir alles gut vorbereiten, habe ich mir ein paar Notizen gemacht. Alles bringt man natürlich in so einem Format nicht unter, aber hier mal meine Talking Points zum Thema „Macht Corona Kanzler?“ . Enjoy.

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2021 wird spannend wie nie: Eine Reihe von Landtagswahlen ab März: BaWü, Rheinland- Pfalz, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern. Und dann natürlich die Bundestagswahl im September. Zum ersten Mal seit 2005 die Union ohne Merkel, zum ersten Mal seit ewigen Zeiten eine Wahl ohne amtierenden Bundeskanzler. Kohl trat an, Schröder trat an, Merkel tritt ab. Das ist neu!

Die Karten werden völlig neu gemischt. Schon ohne Corona.

Aber Corona verändert die gesamtgesellschaftliche Lage zusehends. Die Menschen spüren wieder, was sie an einem funktionierenden, aktiven Staat haben. An sozialen Sicherungssystemen, an massiven staatlichen Konjunkturprogrammen, an Stützungsmaßnahmen wie dem Kurzarbeitergeld. Das ist soziale Marktwirtschaft. Und in den USA, Brasilien und anderen Staaten sehen wir eine asoziale Marktwirtschaft.

Das erwischt besonders Merz auf dem falschen Fuß, der Zeit seines Lebens ein neoliberaler oder gar marktradikaler Erzkonservativer war und ist. Das ist nicht seine Zeit.

Und Laschet hat es natürlich völlig vergeigt durch seinen absurden Wackelkurs. Er kann einfach nicht wirklich führen. Was Laschet macht ist rheinisches Lavieren, „es hät noch immer jut jegang“ und so weiter. Das ist nicht seine Zeit.

Und Röttgens Zeit war nie und kommt auch nie.

Also aus meiner Sicht ist das ein ziemlich trauriges Feld.

Über die CDU Troika:

Die ganze Geschichte geht ja viel weiter zurück.
Wir alle wissen ja, dass Merz immer wieder an Merkel gescheitert ist und dann von der Politik in den Lobbyismus wechselte, um bei BlackRock und anderen ein Vermögen in der Finanzwirtschaft zu machen.

Röttgen wiederum trat bei der CDU NRW 2010 gegen Laschet in einem Mitgliederentscheid an und Röttgen gewann. Das war damals schon ein harter Fight und Laschet war der Verlierer. Dann verliert aber Röttgen krachend die Landtagswahl, tritt zurück und Merkel feuert ihn auch noch als Umweltminister. Das heißt, er lässt sich feuern, denn er weigert sich zurückzutreten. Das ist einer der ganz wenigen Bundesminister in der Geschichte der Republik, der tatsächlich gefeuert wurde. Übrigens soll der Rausschmiß von Röttgen auch ganz stark von Seehofer betrieben worden sein, weil Röttgen den Atomausstieg nicht bremsen wollte wie Seehofer. Also, da ist schon einmal sehr viel Liebe.

Erst nach Röttgens Rückzug wird dann Laschet CDU-Chef in NRW – mit 77% ohne Gegenkandidaten. Und zum Ministerpräsidenten ist er ja auch nicht auf einer Welle der Euphorie getragen worden. Vor allem wurde damals Rot-Grün abgewählt. Laschets CDU bekam 33% Das war historisch das zweitschlechteste Ergebnis für die CDU NRW überhaupt. Das schlechteste hatte 5 Jahre zuvor Norbert Röttgen kassiert.

Aber Laschet und Röttgen haben immerhin gemein, dass sie sich in schwierigen Zeiten für ihre Partei in Wahlkämpfe gestürzt haben. Das unterscheidet sie von Friedrich Merz der nie zu einem Wahlkampf kam, weil ihn nie jemand nominiert hat. Oder weil er vorher wie ein beleidigte Diva hingeschmissen hat, weil er an Merkel nicht vorbeikam.

Und Röttgen hat als Umweltminister zum Ärger von Merz und Seehofer den Atomausstieg vorangetrieben, während Laschet bis zum letzten Atemzug gegen die “ Ehe für Alle “ oder vulgo Homoehe kämpfte, aber heute dafür mit dem schwulen Gesundheitsminister im Doppelpack antritt, der wiederum zu Zeiten seiner eigenen Kandidatur Frau Kramp-Karrenbauer deren Ablehnung der Homoehe zum Vorwurf gemacht hat.

Was ich sagen will: In dem CDU-Bewerberfeld können sich alle schon seit Jahrzehnten gegenseitig nicht ausstehen und die ganze Kandidatur gibt es sowieso nur, weil alle in der CDU sich einig waren, dass sie die anerkannteste Politikerin der Welt, nämlich ihre eigene Kanzlerin vom Hof jagen wollen. Und da sag mir noch einer, die SPD sei schwierig.

Söder:

Söder hat sehr stark aus dem schlechten Abschneiden der CSU mit ihm als Spitzenkandidaten gelernt. Das sieht man besonders bei seiner harten Abgrenzung zur AfD. Dennoch stecken ihm die 37 % natürlich in den Klamotten. Das ist ein dramatisch schlechtes Ergebnis für die CSU. Annegret Kramp-Karrenbauer hat im Saarland knapp über 40% geholt, Peter Tschentscher in Hamburg gerade über 39%, Stefan Weil und Malu Dreyer spielen auch in dieser Top-Liga aber für die CSU ist das natürlich unbefriedigend. Also zunächst ist auch Söder nur viel Projektion. An der Wahlurne selbst hat er mehr als 10 Prozentpunkte verloren von 47,7 % auf 37,2 %.

Olaf Scholz/SPD

Bei der SPD fallen mir auf Anhieb zwei Namen ein von Kandidaten, die den Job nicht nur können, sondern auch noch wollen. Das sind: Olaf und Scholz.

Olaf Scholz war in der großen Finanzkrise 2009 Arbeits- und Sozialminister und hat maßgeblich zu der Bewältigung dieser Krise beigetragen. Nicht zuletzt deshalb wurde er zweimal zum Ersten Bürgermeister Hamburgs gewählt. Einmal mit absoluter Mehrheit, einmal knapp darunter. Das waren jeweils 46-48%.

Das waren nicht nur die besten Ergebnisse für die SPD, das waren die besten Ergebnisse überhaupt in jüngster Zeit für irgendeine Partei. Jetzt ist er Finanzminister und Vizekanzler und steuert nicht nur Deutschland sicher durch die Krise sondern führt in Allianz mit Frankreich Europa zu einer neuen Qualität der Partnerschaft und Solidarität.

Und deshalb sage ich nicht nur mit Blick auf das Bewerberfeld der CDU: Es gibt niemanden in irgendeiner Partei oder auf der Oberfläche dieses Planeten, der besser qualifiziert und besser vorbereitet ist, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden als Olaf Scholz. Niemanden.

Kann Scholz aber überhaupt Kanzler werden?

Klar, warum nicht. Träte die CDU zum Beispiel mit dem neoliberalen Merz an, verprellt sie zwar so ziemlich alle Wähler aus der Merkel-Wähler-Koalition (vor allem die weiblichen), er zöge aber von der eh schon lädierten FDP die letzten Wähler ab, die sie für die 5%-Hürde bräuchte und von der AfD auch noch ein paar.

Ein Beispiel:

CDU/CSU: 28% (also da wo sie vor der Corona-Krise stand). Im Vergleich zu 2017: -4,9%

SPD 24%: (Das wären 3,5% mehr als bei Schulz und 1,7% weniger als bei Steinbrück)

Grüne: 23%: Das Thema Klimawandel bleibt aktuell, eine CDU unter Merz völlig unattraktiv. Stärkster Anstieg aller Parteien, aber im Einklang mit ihren derzeitigen Gewinnen.

Linke: 7,5% Im Vergleich -1,7% Da geht auch weniger.

AfD: 9% Das sind -3,6, aber bei einem Kandidaten Merz denkbar. Der gewinnt rechts, verliert aber mehr in der Mitte an Grüne und SPD.

FDP: 4,5%. Ja, das wäre traurig.

Sonstige: 4% (-1%)

Macht 47% für Rot/Grün und 44,5% für CDU/CSU, Linke und AfD zusammen.Ist das möglich? Warum nicht. Ist es eher unwahrscheinlich? Kommt drauf an. Klar, kann die CDU auch auf 27% kommen oder die Grünen auf 24 oder die SPD auf 25 oder auf 23 … . Aber das ist ja, was die Nummer spannend macht. Mit dem falschen CDU/CSU-Kandidaten ist bei denen übrigens nach unten offen.

Wenn Scholz und eine geschlossene SPD gemeinsam solidarisch und voller Energie in diesen Wahlkampf einsteigen, dann kann er auch unser nächster Bundeskanzler werden. Das geht. Weil er so gut ist und die anderen so durchschnittlich sind. Man muss es nur richtig machen und man darf es nicht verstolpern.

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YES WE CAN MAKE AMERICA GREAT AGAIN

An der Europuniversität Viadrina hielt ich auf Einladung einer Internationalen Konferenz des Sprachenzentrums einen Vortrag über die Macht der Sprache.

Nach der Veröffentlichung als Podcast in der Deutschlandfunk Nova Reihe „Hörsaal“ wurde ich häufiger gebeten, den Vortrag auch schriftlich und vor allem auch mit dem im Hörfunk doch eher bedingt sendefähigen Bildmaterial bzw. Links zu veröffentlichen. Hier ist er.

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Und da einige auch fragten, warum ich denn nichts zu Corona schriebe, ein kurzer Hinweis: Hände waschen, Abstand halten, andere nicht anhusten. Es ist alles gesagt.

YES WE CAN MAKE AMERICA GREAT AGAIN.
Sprache und ihre Macht in der politischen Kommunikation.
Vortrag im Audimax der Europauniversität Viadrina, Frankfurt an der Oder, 5. März 2020.

50. Geburtstag AKS an der Uni Viadrina
Freundliche Begrüßung durch Universitätspräsidentin Julia von Blumenthal
  1. INTRO: SPRACHE IST NEUTRAL. OB SIE GUTES ODER BÖSES AUSLÖST LIEGT AN UNS.

Ein Hörsaal voll von Menschen, die ihr berufliches Leben der Vermittlung von Sprachen widmen. Schön!

Sprachkenntnis bedeutet so viel Schönes: Völkerverständigung, Zugang zu fremden Kulturen die sich erst durch Sprachkenntnisse endgültig erschließen lassen, Vielfalt, Integration, Partizipation.

Wenn ich an Sprachunterricht denke, dann sehe ich fröhliche Menschen mit unterschiedlichen soziokulturellen Hintergründen, die sich zusammengefunden haben, um gemeinsam eine Sprache zu lernen oder ihre Sprachkenntnisse zu vertiefen. So wie auf jedem Prospekt für eine Sprachreise, auf jeder Homepage einer Sprachschule oder jeder App: Überall gutaussehende, junge, lachende Menschen die eines verbindet: das gemeinsame Erlernen einer neuen Sprache. Vielleicht kommt noch eine Nonne auf dem Fahrrad vorbeigefahren und lächelt gütig.

Aber Sprache – und wer wüsste das besser als Sie – ist nur so gut wie die Menschen, die sie sprechen.

Sprache, das haben wir über die Jahrhunderte gelernt und lernen wir gerade jeden Tag aufs Neue – Sprache ist auch eine Waffe.

Sprache ist Macht.

Sprache markiert Hoheitsgebiete, territoriale und ethnische Zugehörigkeit.

Sprache ist Mittel der Unterdrückung ebenso wie Zeichen der Unabhängigkeit.

Sprache kann ebenso gut für Separation und Segregation stehen wie für Dialog und Integration.

Sprache kann zu Sprachlosigkeit führen.

Denken wir nur einmal an Konflikte der jüngeren Geschichte.

An territoriale „Säuberungen“, die sich häufig nicht nur auf Religion oder Ethnien beziehen, sondern auch auf Sprache. Dann wird Sprachunterricht zu Umerziehung. Oder auch zum Einfallstor, um über Sprache Minderheiten zu mobilisieren und Staaten zu destabilisieren.

Sprache war schon immer auch Unterdrückungs- und Manipulationswerkzeug .

Beispielsweise im Spanien der Franco-Diktatur, als Katalanisch bzw. Mallorquin verboten wurde. Eine Unterdrückung, die allerdings bereits ab etwa 1715 mit den Bourbonen Königen begann.

Ein weiteres Beispiel aus der Spanisch-Französischen Grenzregion ist natürlich Baskisch. Das noch stärker zur Identifikation beiträgt, weil es sich um eine isolierte, nicht verwandte Sprache handelt. Wer sich mehr für diesen Konflikt und auch die Auswirkungen der Sprache interessiert, dem empfehle ich den Roman „Patria“ von Fernando Aramburo.

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Womit wir bei der Literatur, der Kunst, dem Theater, der Oper, der Musik, den Dichtern & Denkern wären. Auch hier kann Sprache alles sein: Schön und häßlich, fröhlich und feindlich, poetisch und kriegerisch, demokratisch und totalitär. Kulturpolitik war und ist in der Geschichte nicht selten Sprachpolitik. So wurden eben das Katalanische im 17. Jahrhundert zunächst von den Bühnen verbannt – denn die Bühnen waren ein Instrument der Sprach- und damit der Machtdominanz.

Heute haben wir ganz andere Bühnen. Und wenn wir von Hate-Speech in den sozialen Medien sprechen, sprechen wir natürlich auch über eine Sprache der Ausgrenzung, Aufwiegelung und Hetze.

Nun sind wir hier heute in Deutschland und in direkter Nachbarschaft zu Polen, das vor nicht allzu langer Zeit nicht hier lag, sondern weiter östlich und deshalb muss ich territorial gar nicht weit abschweifen, um über Machtpolitik, Sprachpolitik, Vertreibung, Umsiedlung und Umerziehung zu sprechen.

Und über Vernichtung. Denn Sprache kann hetzen, manipulieren, desinformieren, agitieren und in letzter Konsequenz auch töten und vernichten. Und wo muss man eindringlicher daran erinnern als hier, in Deutschland und direkt an der Grenze zu Polen.

Doch heute stehe ich hier an einem Ort der Versöhnung, der Verbundenheit, der Völkerverständigung und der Hoffnung.

Und damit meine ich nicht nur die Stadt Frankfurt (Oder) – aber eben auch die Stadt. Und natürlich meine ich die Europa-Universität Viadrina, die – wie ihr Name schon sagt – ein großartiges Symbol für die Hoffnung und Verständigung ist.

Mich verbindet mit Frankfurt (Oder) und der Viadrina absolut nichts. Oder- moment mal. Doch! Mein Diplom vom Otto-Suhr-Institut für Politische Wissenschaften an der Freien Universität Berlin wurde 1993 unterschrieben von der damaligen Dekanin, einer gewissen Gesine Schwan. Für alle, die es nicht wissen, von 1999-2008 war Prof. Schwan Präsidentin der Europa-Universität Viadrina.

Aber zurück ins Jahr 1993, zu mir und endlich auch zu meinem eigentlichen Thema.

Meinem Abschluß als Diplom Politologe 1993 war ein zweijähriger Aufenthalt an der George-Washington-University in Washington DC vorausgegangen. Als Stipendiat der Fulbright-Stiftung lebte ich damit mittendrin in der Herzkammer der politischen Kommunikation.

  1. WAHLKAMPF – DAS MEKKA DER KOMMUNIKATION

Wahlkämpfe hatten mich schon seit frühester Jugend – fast seit meiner Kindheit – fasziniert.

Ich weiß, das ist für ein Kind ein einsames Hobby. Aber wie für alles gibt es auch hierfür eine globale Community. Oder Freaks. To make a long story short. Ich wurde während des Studiums Praktikant bei einem Senator aus Tennessee namens Al Gore,

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Er hatte die bessere Krawatte und ich hatte noch Haare.

dieser wurde Vizepräsidentschaftskandidat von Bill Clinton, ich durfte 1992 mit in das Wahlkampfteam wechseln und mache seither kaum noch etwas anderes.

Ich liebe Wahlkämpfe und noch mehr, sie zu gewinnen.

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Election Night/Morning, Nov.3rd 1992

Wie vor zwei Wochen in Hamburg für die SPD.

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Pressespiegel Hamburg 24.2.2020

Wer mehr darüber erfahren möchte, dem kann ich guten Herzens „Höllenritt Wahlkampf“ als  Lektüre empfehlen. So, enough advertising for myself.

Wahlkampf ist für alle Beteiligten ein Höllenritt – und gleichzeitig faszinierend. Für mich ist es das Hochamt der Demokratie. Es gibt nichts Schöneres, als an einem Wahltag die Menschen in die Wahllokale strömen zu sehen.

Jeder Mensch mit einer Stimme –ob arm oder reich, Mann, Frau, Transgender, Muslima, Christ, ob schlau oder doof, schön oder häßlich – ein Mensch eine Stimme.

Aber zum Wahltag gehört der Wahlkampf.
Das Werben um die Wählerinnen und Wähler.

Seit Erfindung der Demokratie gibt es Wahlkämpfe – und schon wesentlich länger gibt es Kampagnen. Denn wenn man einen König, Kaiser, Sultan, Herrscher vor dem Zeitalter moderner Massenkommunikation bekannt machen wollte, dann geschah dies durch Ausrufe, Aushänge, Gesänge oder auch durch die Prägung von Münzen.

Moderne Wahlkämpfe wurden und werden in den USA geprägt. Weil die USA auch maßgeblich unser heutiges Marketing, Werbung, PR und natürlich die Medienkultur überhaupt prägen. Von Social Media ganz zu schweigen. Die Welt orientiert sich nach wie vor an der hegemonial prägenden Kultur der USA. Und zwar freiwillig. Das gilt von Hollywood und Disney über TV-Formate zu Netflix, Facebook, Twitter, Amazon & co.

Ein Wahlkampf ist heute alles auf einmal. Sie müssen jeden Kanal bedienen, jedes Werkzeug beherrschen.

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Richel/Stauss: Disziplinen der Wahlkampfkommunikation

Als ich 1990 in die USA kam, galt Washington schon lange als das Mekka der politischen Kommunikation. Amerikanische Werbeagenturen hatten schon seit den 60er Jahren moderne TV-Wahlkämpfe geprägt mit John F. Kennedy einen eigentlich als chancenlos betrachteten Kandidaten durch die Macht der Bilder ins Weiße Haus gebracht.

Aber war es wirklich nur die Macht der Bilder? Nun, im Wettstreit mit Richard Nixon – der dann sieben Jahre Präsident wurde – halfen Bilder bestimmt. Aber auch Worte. Wie Sie alle wissen, hinterlassen Sprachbilder, Metaphern die stärkste Wirkung bei den Menschen. In dem Augenblick, in dem ein Wort oder eine Ansammlung von Worten beim Empfänger innerlich ein Bild entstehen lassen ist die Wirkung deutlich stärker und auch nachhaltiger.

Heute wissen wir das aus der Forschung, geahnt haben wir es schon länger. Viel länger. Im amerikanischen Bürgerkrieg nutzte Präsident Lincoln eine bis heute wirkmächtige Metapher:

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Heute sind die USA wieder geteilt.

Es ist kein Bürgerkrieg.

Und er verläuft auch nicht entlang territorialer Grenzen wie Nord und Süd.

Es ist ein Krieg der Worte und die Grenzen verlaufen zwischen Familien, Freunden, Arbeitskollegen.

Sie verlaufen nicht mehr entlang der klassischen bisherigen sozioökonomischen Prägung von früher: Also etwa zwischen Arbeitern und Angestellten, Katholiken und Protestanten, Reich und Arm, Gewerkschaften und Arbeitgebern – sie verlaufen heute viel stärker entlang soziokultureller Grenzen. Und diese finden sich querbeet.

Und dieser Krieg der Werte und Krieg der Worte baut sehr stark auf Sprache, Sprachbilder und Metaphern.

Noch dazu findet Wahlkampf heute in einer völlig veränderten Medienlandschaft statt.

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Richel/Stauss: Medialer Wandel 1999-2019

 

Wenn Sie in einer solchen Landschaft durchdringen wollen, müssen Sie ihre Botschaft noch stärker zuspitzen, Sie müssen noch stärker emotionalisieren und polarisieren.

Sie müssen mit einer starken Stimme sprechen.

Und mit einer klaren Sprache.

­III. DIE MACHT DER SPRACHE: HOPE VS. FEAR

Die Bedeutung der Sprache, des FRAMINGS und des STORYTELLINGS hat George Lakoff von der University of Berkley, einer der bekanntesten Linguisten und Kognitionswissenschaftler, dies bereits 1996 in seinem Buch „Moral Politics“ hervorgehoben.

Framing

Er machte für eine in Richtung Konservatismus verschobene Debattenhoheit vor allem an der Akzentverschiebung der Republikaner auf der Werteebene verantwortlich.

Es ging nicht mehr nur um die Wirtschaft – es ging immer stärker um Werte. Damals wie auch heute um „Family Values“, die aus Sicht der Konservativen vor allem immer mehr in Gefahr sind.

Lakoff machte deutlich, dass die Konservativen nahezu ihren ganzen Diskurs auf der Ausdehnung dieser Family Values und besonders auch deren Bedrohung aufbauen.

Die Nation wird sprachlich wie eine (große) Familie betrachtet, die von innen wie von außen bedroht wird. Durch Disziplinlosigkeit, Verwahrlosung, Eingriffe von Dritten (Gesetzgeber),

Beschneidung der Hoheitsrechte, Eindringlinge, Unordnung, Veränderung, Aushöhlung, Gender-Rights, Schwulenrechte, Frauenrechte.

Dies alles führt zu Schwäche statt Stärke.

Eine starke Familie schützt sich.

Eine starke Nation schützt sich.

Ein starkes Volk lässt sich nicht unterkriegen.

Tradition macht stark.

Veränderung macht schwach.

 

Das ist ein sehr starkes Framing.

Es fußt maßgeblich auf Angst.

Es geht um Schutz, ums Bewahren.

Bis heute wird in diesen konservativen Familien-Frame alles eingebettet, was Gefühle von Bedrohung durch Veränderung auslöst. Und es wird häufig geleugnet, dass Veränderung überhaupt notwendig sei. Wie etwa, ob es den Klimawandel überhaupt gibt.

Für die Bedrohung kann auch keine Metapher stark genug sein.

Auch in Deutschland nicht.

Die „Fluchtwelle“,

die „Asylschwemme“,

die „Messermigranten“.

Aber Metaphern können auch harmloser daherkommen und dennoch Wirkung entfalten.

Steuern, zum Beispiel, sind aus konservativer Sicht ein unschöner Eingriff in unsere Hoheitsrechte. Sie werden nicht erhoben, um Schulen, Kindergärten, Universitäten, Straßen, Radwege oder soziale Sicherungssystem zu finanzieren. Nein, sie sind eine Last.

Schon längst wird der Diskurs über Steuern von Metaphern geprägt. Sie sind nicht so radikal, aber wirksam.

Wir sprechen von „Steuerlast“.

Gerne angereichert durch „Erdrückende Steuerlast“, von der wir „befreit“ werden müssen.

Positiv spricht man nur von „Steuererleichterungen“ und man sieht förmlich, wie der von der Steuerlast erdrückte Bürger den mit Steinen befüllten Rucksack von sich wirft und erleichtert und befreit seines Weges hüpft. Befreit von dieser Last kann er jetzt wieder Jagen und Sammeln nur für seinen Stamm und seine Familie.

Wer heute „Make America Great Again“ hört, verbindet damit häufig Machtstreben, Ausgrenzung, Dominanz, Macho…. Aber sind die Worte nicht unschuldig?

Reagan 1980: Let`s make America great again.

Ja, im Vergleich zu heute war Ronald Reagan ein eher gemäßigter Präsident. Aber auch er bediente sich dem erfolgreichen konservativen Framing der Stärke.

Heute sind dieselben Worte aber noch weniger unschuldig. Denn heute stehen sie in einem noch wesentlich nationalistischeren Kontext. Es geht nicht nur um die Stärke der eigenen Nation. Es geht auch darum, sie vor Eindringlingen und Einflüssen zu schützen.

In dieses populistisch-konservative Framing werden auch auf den ersten Blick entfernte Ereignisse eingebettet. Das isolationistische Element des Framings bedient der heutige Präsident der USA, der sich lautstark darüber beschwert, dass ein Film aus Korea den Oscar für den besten Film gewonnen hat.

Wie begegnet man erfolgreich diesem starken, alles durchdringenden konservativen Framing?

In dem man eine eigene starke Emotion auslöst.

Einer Gegenemotion, wenn man so will.

In westlichen Demokratien wurde die politische Debatte die längste Zeit entlang der groben Linie: „Mehr Staat“ vs. „Weniger Staat“ geprägt. Man kann fast sämtliche Parteien entlang dieser Demarkationslinie sortieren.

Heute gibt es diese Linie auch noch. Aber die Debatte hat sich viel stärker emotionalisiert.

Während „Mehr Staat“ vs. „Weniger Staat“ durchaus auch zur Emotionalisierung taugte  – „Freiheit statt Sozialismus“ war solch eine Formel, lag ihr doch noch so etwas wie Rationalität zugrunde.

Moderne Wahlkämpfe zeichnet eine wesentlich stärkere Emotionalisierung aus.

Es geht um Hoffnung gegen Angst.

Hope vs. Fear

Mittelerde vs. Mordor

Wenn ich von Hope spreche denken alle sofort an Barack Obama.

„Hope“ war sein zentrales Schlüsselwort.

Er hat sogar ein Buch darüber geschrieben: The Audacity of Hope.

Aber bereits 1992 war es ein zentrales Ausweisschild für den letzten erfolgreichen demokratischen Kandidaten vor Obama: Bill Clinton. Der Mann wurde sogar in einem Kaff namens „Hope, Arkansas“ geboren, weshalb seine Kampagne auch „The Man from Hope“  hieß.

Hier ein Link zu dem Wahlkampfspot.

Newsweek Nov:Dez - Bild Clinton Anhängerin Kopie

Und Hoffnung ist eine starke Emotion.

Politisch wird diese Emotion durch die Verbindung mit Veränderung, mit „Change“.

Es ist die Hoffnung, dass „Change“ eine Veränderung zum Besseren ermöglicht.

„Change“ soll in diesem Frame zu

mehr Zusammenhalt,

mehr Gleichberechtigung,

mehr Umweltschutz,

mehr soziale Sicherheit,

mehr Vielfalt,

mehr Gerechtigkeit etc. führen.

Erfolgreiche progressive Kampagnen der jüngsten Zeit haben diese Emotion massiv bedient und ihre Sprache daran ausgerichtet.

Justin Trudeau hat seine Kampagne sogar unter das Motto „We beat fear with hope“ gestellt.

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„My friends – we beat fear with hope“ Link zur Rede.

Und denken wir an Barack Obamas berühmtem „Yes we can!“- Schlachtruf. Mehr Optimismus geht ja kaum.

Es folgten Nachahmer auf der ganzen Welt.

In Spanien benannte sich eine ganze Partei gleich danach: Podemos.

Aber das ließ die Konkurrenz der PSOE nicht lange auf sich sitzen. Sie konterte mit HAZ QUE PASE – MAKE IT HAPPEN.

PSOE

Progressive Parteien – so meine Erkenntnis, haben dann eine Chance gegen die Sprachmacht der Angst, wenn sie sich dieser positiven Sicht auf die Chancen des Wandels ganz verschreiben.

Viel zu oft sind Parteien mit einer progressiven Agenda auf einem negativen Framing unterwegs.

Sie warnen vor allem Möglichen.

Vor Altersarmut,

der Klimakatastrophe,

Kinderarmut,

Zerrissenheit,

Haß,

Ausgrenzung,

Unterdrückung,

Spaltung,

Verelendung,

Verödung –

Das Fazit lautet: Die Welt geht unter, wenn ihr mich nicht wählt.

Aber am Ende dieser Botschaft bin ich schon so deprimiert, ich will morgens schon nicht mehr aufstehen, um wählen zu gehen, so schrecklich ist das alles.

Jeremy Corbyn hat so gerade eine Wahl in England vor die Wand gefahren.

Und auch Hillary Clinton konnte gegen Trump nur verlieren, weil die Menschen mit ihr keine Hoffnung auf einen Aufbruch verbanden.

Verstehen Sie mich nicht falsch.
Es gibt diese Probleme alle.
Und sie sind groß.
Und man muss sie angehen.

Man kann diese Probleme aber nur lösen, wenn man zuvor gewählt wird.

Die Trennlinie Hope vs. Fear verläuft längst global:

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Trump:Bolsonaro

Und sie wurde auch in Deutschland bereits gefahren.

Hier ein Beispiel vom März 2016 aus dem Wahlkampf in dem Bundesland Rheinland-Pfalz auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsdebatte in Deutschland.

Die Entscheidung

Zwei Plakate – zwei sehr unterschiedliche Botschaften.

Zum Abschluss möchte ich Ihnen einen Ausschnitt aus der Rede einer Frau zeigen, gegen die ich zweimal Wahlkämpfe verloren habe. Da sie insgesamt viermal gewonnen hat, war ich also nur zweimal schuld.

Aber was heißt Schuld? Heute muss ich sagen. Zum Glück hat sie gewonnen. Denn es gab in den letzten Jahren mehr als einen Moment, an dem ich dachte: Gott sei Dank, ist sie da!

Sie ist keine große Rednerin. Aber wie sie gleich sehen werden, kann sie dennoch auch mit ihrer kargen Sprache Emotionen entfalten.

Und ohne ihn nur ein einziges Mal zu erwähnen, demontiert sie mit weisen Worten den Präsidenten der USA in seinem eigenen Land. Und sie tut das immer entlang des Framings Hope vs. Fear. Aber schauen wir uns erst einmal an, wie die Amerikaner so etwas bewerben:

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Trailer: Merkel Harvard Commencement Speech 2019

Ich empfehle, die ganze Rede zu sehen. Den entscheidenden Ausschnitt findet man ab Minute 21:00 – bis ca 25:00.

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Wie Sie sehen, ist die Welt nicht immer so schwarz/weiß wie man dachte. Es gibt durchaus auch progressive Konservative. Aber die Zeichen der Zeit sind leider andere.

Wenn Demokratien sich wappnen wollen für den Kampf gegen Populistische und häufig auch Totalitäre Tendenzen, dann müssen sie sich intensiver der stärksten Waffe widmen, die sie haben:

Der Macht der Sprache.

50. Geburtstag AKS an der Uni Viadrina
Vor dem Vortrag mit Organisator Alexander Grimm vom Sprachenzentrum der Viadrina. Alle Bilder von der Viadrina: René Matschkowiak

 

 

 

 

 

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