Hamburger Verhältnisse.

In Hamburg startet der Wahlkampf traditionell spät – auch deshalb, weil zwischen Weihnachten und Neujahr kein Mensch Lust auf Wahlkampf verspürt. Aber jetzt ist er in vollem Gange, die Kampagnen sind draußen und die Menschen fokussieren sich knapp 14 Tage vor dem Wahltag.

Es ist nun der vierte Wahlkampf in Folge, den ich diesmal mit Richel/Stauss, zuvor mit BUTTER. für die Hamburger SPD begleiten darf. Das ist einerseits ein schöner Vertrauensbeweis über drei Spitzenkandidaten, zwei Parteivorsitzende und einen (!) Schatzmeister hinweg. Andererseits zeigt ein Blick auf diese Zeitspanne auch, wie volatil das Wahlverhalten der Hamburgerinnen und Hamburger ist. Bei der Wahl 2008 zum Beispiel hatte die CDU in Hamburg ihre absolute Mehrheit von 2004 zu verteidigen (47,2 %), was ihr nicht gelang (42,6 %). Es folgte erst Schwarz/Grün und dann das vorzeitige Ende dieser in Hamburg sehr unglücklich agierenden Konstellation. Im Jahr 2011 holte Olaf Scholz dann die Absolute für die SPD (48,4 %) und 2015 landete die CDU bei 15,9 % – die SPD verfehlte die erneute absolute Mehrheit knapp (45,6 %).

Heute liegen die Grünen in Hamburg schon so lange vor der CDU, dass der NDR das TV-Duell der aussichtsreichen Spitzenkandidaten auf Katharina Fegebank von den Grünen und den Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher von der SPD fokussiert hat.

Natürlich hinterlässt die allgemeine Verfasstheit der Parteienimages auch in Hamburg ihre Spuren. Aber die Erfahrung über die Jahrzehnte zeigt, dass die Hamburgerinnen und Hamburger am Ende doch sehr deutlich ihren eigenen Kopf durchsetzen. So richtig interessiert sich der Hanseat nicht für Berlin. Es ist ihm schlicht zu hässlich.

Und so fokussieren sich die Hamburgerinnen und Hamburger etwas mehr als 14 Tage vor der Wahl auf Hamburg. Und was bei dieser Fokussierung herauskommt, zeigen die aktuellen Werte von Infratest dimap für den NDR.

Zum Jahresende, am 17.12.2019 notierte die SPD bei Infratest dimap bei 28 %, wenige Wochen später, am 6. Februar, steigert sie sich um 6 Punkte auf heute 34 %. Deutlich steigern konnte auch Peter Tschentscher seine Direktwahl-, Kompetenz- und Sympathiewerte.

Die CDU sackte im gleichen Zeitraum von 17 auf 14 %, die FDP von 6 auf 5 (die Erhebung fand vor den Ereignissen in Thüringen statt, die vermutlich beiden Parteien nicht geholfen haben). Die AfD bleibt vergleichsweise schwach (7 %) und die Linke fällt von 11 auf 8 %. Die Grünen steigern sich noch einmal von bereits recht starken 26 % im Dezember auf 27 % – entfernen sich aber von ihrem Umfragen-Peak im Januar (29 %).

Den deutlichsten Sprung nach oben sehen wir bei Peter Tschentschers Werten. Bei der Direktwahl legt er innerhalb von 14 Tagen um 8 Punkte zu auf jetzt 58 %. Er liegt damit 34 Punkte vor seiner Herausforderin (24 %).

Bei „Führungsstärke“ liegt Tschentscher 36 Prozentpunkte vorn, bei „Politischem Sachverstand“ 40 %, bei „Glaubwürdigkeit“ lässt er Fegebank 27 Prozentpunkte hinter sich und auch bei der „Sympathie“ hängt er seine Herausforderin mit 14 Prozentpunkten klar ab.

Bei solchen Werten stellt sich natürlich dem Laien wie dem Profi die Frage, weshalb die Grünen von Anfang an einen massiv auf Frau Fegebank fokussierten Wahlkampf führten. Natürlich sind die Umfragen für die Grünen super – das sind sie aber schon lange und in einer modernen Metropole wie Hamburg müsste man sich vor Ort schon anstrengen, um nicht sehr stark vom Bundestrend zu profitieren. Und natürlich auch vom negativen Bundestrend der SPD. Falls Frau Fegebank von den Grünen nach oben mitgezogen werden sollte, ist der Plan Stand heute jedenfalls nicht aufgegangen. Umgekehrt scheint sie den weiteren Aufstieg der Grünen eher zu bremsen. Und der Verlauf der Images zeigt, dass sie ihre Partei eher runterzieht. Denn je mehr die Hamburgerinnen und Hamburger von Frau Fegebank sehen, desto weniger scheinen sie ihr den Top-Job zuzutrauen. Das ist nicht so negativ zu sehen, wie es klingt. Sie wollen sie schon behalten. Aber da, wo sie und ihre Partei sind: Auf Platz 2.

Diese Erkenntnis scheint nun auch bei der Kandidatin angekommen zu sein, und nur aus dieser Verunsicherung sind ihre massiven Fehler der letzten Tage zu erklären. Also der rasche Rückzug vom Vorhaben der autofreien Innenstadt (jetzt soll sie „autoarm“ werden) und ihre Wackeleien beim Thema „Vermummungsverbot“. Just in dem Zeitfenster, in dem die HamburgerInnen genauer hinsahen, erlebten sie eine Kandidatin, die beim ersten Gegenwind ihre Positionen räumte. Frau Fegebank hatte da ihre „Julia-Klöckner-Momente”. Deren Wackelei in der Flüchtlingskrise kostete sie 2016 den Posten als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.

Generell beeindruckend ist jedoch für die Koalitionspartner, dass SPD und Grüne gemeinsam auf 61 % in den Umfragen kommen. Das zeigt, dass der bisher äußerst fair geführte Wahlkampf auch zu keinen Verwerfungen geführt hat. Das ist ein großer Unterschied etwa zu 2011 in Berlin, wo eine latent aggressive grüne Kandidatin in der SPD ihren Hauptfeind sah und am Ende die Anhänger von Rot/Grün so verärgerte, dass sie in alle Himmelsrichtungen Reißaus nahmen. Diesen Fehler begehen die Koalitionäre in Hamburg nicht und sie wären auch schön blöd. 65 % der Befragten bewerten den Rot/Grünen Senat unter Peter Tschentscher positiv. Darunter auch 67 % (!) der verbliebenen CDU-Anhänger und 56 % der Linken. Das ist ein extrem positives und austariertes Bild, auf das beide Regierungsparteien stolz sein sollten.

Mit den Vorgängen in Thüringen erfährt der Wahlkampf in der Hansestadt nun eine massive Disruption. CDU und FDP erfahren ihren „Ypsilanti-Moment“, mit dem Michael Naumann 2008 in den letzten Tagen seines Wahlkampfes zu kämpfen hatte. Das haut ins Kontor. Die FDP in Hamburg hat sich in den ersten Stunden nach dem Debakel nicht klar abgegrenzt, sondern ist dem wirren Gestammel ihres Bundesvorsitzenden gefolgt. Das wird sich rächen. Und die CDU ist die CDU. Tief gespalten zwischen den Ost- und Westverbänden, zwischen „Werteflügel“ und Modernisieren. In deren Haut möchte man nicht stecken, und tut es zum Glück auch nicht.

Alles in allem kann man aus der bisherigen Entwicklung eher eine weitere Tendenz zur amtierenden Regierung erwarten. Und wenn die SPD am Ende wie jetzt mit 7 Punkten Vorsprung ins Ziel ginge, wird angesichts der generellen Lage der Partei niemand traurig sein. Weder Peter Tschentscher, noch die Parteivorsitzende Melanie Leonhard, noch der Schatzmeister Christian Bernzen (für eine Agentur immer ein extrem wichtiger Job). Aber noch ist es nicht so weit. Klar ist nur: Die Hamburgerinnen und Hamburger wollen weiter von Rot/Grün regiert werden. Und zwar exakt in dieser Reihenfolge.

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(Quelle Screenshots ndr.de: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/wahl/buergerschaftswahl_2020/Umfrage-Die-Hamburger-SPD-baut-ihren-Vorsprung-aus,hamburgtrend218.html)

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Eine Chance für eine neue Zeit.

Das Kreuz mit Wahlkämpfen ist ja, dass sie irgendwann vorbei sind und dann tatsächlich gewählt wird. Von mir aus könnten Wahlkämpfe auch ewig dauern, weil ich sie total liebe und es eigentlich nichts geileres gibt außer vielleicht eine Laugenbrezel mit Butter. Aber ich respektiere, dass ich mit dieser Haltung zu Wahlkämpfen vermutlich eine Minderheitenmeinung vertrete.

Apropos. An einem Wahltag gibt es rund um 18:00 Uhr ein Ergebnis, das einem mal mehr, mal weniger, mal sehr oder auch mal gar nicht gefällt. Und danach geht das Leben weiter. Das nennt sich Demokratie und die haben ja vermutlich alle, die das hier lesen, gewollt.

Nach handelsüblichen Wahlen gibt es danach meist zwei Optionen: Regieren oder Opposition. Wenn man in der Opposition landet hat man danach den zweifelhaften Vorteil, dass man weiterhin nach Herzenslust auf die anderen eindreschen kann. Landet man in der Regierung, muss man in einer heute üblichen Koalition meist mit Leuten zusammenarbeiten, auf die man vorher nach Herzenslust eingedroschen hat. Das ruckelt dann anfangs und nicht alle Wählerinnen und Wähler kommen damit klar, dass jetzt Leute miteinander arbeiten, die doch noch wenige Tage zuvor nur in Abneigung vereint waren. Wähler könnten das verhindern, indem sie wie in den guten alten Zeiten häufiger absolute Mehrheiten wählten, aber das tun sie nicht. Warum, ist eine müßige Frage. Tatsächlich wählen sie immer häufiger so ein krudes Zeug zusammen, dass danach eine Regierungsbildung immer schwieriger oder gar unmöglich wird. Und kommt dann etwas Krudes bei rum, waren sie natürlich an dem Schlamassel in keiner Weise beteiligt, sondern erwarten, dass „die doch irgendwie alle miteinander klarkommen“ sollen. So wie sie selbst mit der Verwandtschaft. Muss man ja auch selbst, 3- 4 Mal im Jahr.

Etwas völlig Anderes sind hingegen innerparteiliche Wahlen. Da stellen sich Menschen zur Wahl und werden von Menschen gewählt, die eine gemeinsame Grundüberzeugung eint. Sonst wären sie ja nicht in derselben Partei. Hofft man zumindest.

Annegret Kramp-Karrenbauer zum Beispiel wurde von 517 CDU-Mitgliedern zur Parteivorsitzenden gewählt. Ihr Konkurrent wurde von 482 CDU-Mitgliedern gewählt. Seither geht er allen auf den Sack. Es sei denn, er sitzt auf einem Parteitag und ist sooooo klein mit Hut. Aber im Grunde hat er das mit der innerparteilichen Wahl mit einer allgemeinen Wahl verwechselt und nimmt seither die Rolle der Opposition ein. Das kann man machen, aber bisher hat das allen Beteiligten nur geschadet. Vor allem Herrn Merz. Aber der holt sich mit einer solchen Regelmäßigkeit gerne Klatschen von dominanten Frauen ab, dass es den Rahmen einer rein politischen Analyse sprengt. Das Beispiel der CDU zeigt jedenfalls allen anschaulich, wie es nicht geht.

Saskia Esken und Norbert Walter Borjans wurden im ersten Wahlgang von 44.967 SPD Mitgliedern gewählt, im zweiten von 114.995.  Olaf Scholz und Klara Geywitz bekamen im ersten Wahlgang 48.473 Stimmen, im zweiten dann 98.246. In jedem Fall waren das mehr als die 517 Stimmen von Frau Kramp-Karrenbauer, aber das nur nebenbei. Bei der SPD kommen noch so rund 200.000 Mitglieder dazu, die sich nicht so recht entscheiden wollten oder konnten, was man nicht zwingend lobend erwähnen muss.

Die Parteimitglieder, ob bei den Gewinnern, bei den Unterlegenen oder bei den Unentschiedenen, haben nun zwei Möglichkeiten: Entweder sie machen den Merz oder sie machen Sinn.

Fakt ist, dass die SPD Mitglieder sich eine neue Führung gewählt haben – und zwar in einem sehr transparenten, sehr langen und auch sehr teuren Prozess.

Die neue Führung hat jetzt die Aufgabe, die Partei zusammenzuführen und wieder stark zu machen. Und die Partei – allen voran die Delegierten des Parteitages – haben die Aufgabe, ihr diese Chance mit einem breiten und überzeugenden Votum zu geben. Diese Wahl findet formal auf dem Parteitag statt, aber faktisch hat sie bereits stattgefunden. Und wenn alle sich daran halten, besteht die Chance auf einen neuen Anfang und einen Aufbruch in eine neue Zeit. Man will sich die Außenwirkung gar nicht vorstellen, wenn die SPD erst die Republik ein halbes Jahr mit ihrem Auswahlprozeß unterhält, um diesen dann kurz darauf wieder zu konterkarieren. Es gibt jedenfalls Menschen außerhalb der Partei – man braucht sie als Wähler, weil sonst das ganze Parteiengewese keinen Sinn macht – die das nicht so recht nachvollziehen könnten.

Der Wahlkampf ist zu Ende. Vom ersten Tage an war klar, dass es nach der Wahl zufriedenere und weniger zufriedene Mitglieder geben wird. Und von Anfang an war klar, dass die SPD in Zukunft nur bestehen kann, wenn sie ihre innerparteilichen Umgangsformen dauerhaft ändert. Eine Partei, die für Solidarität steht, muss sie zuallererst selbst pflegen.

Die SPD steht vor einem neuen Anfang. Sorgen wir alle an jeder Stelle dafür, dass es ein guter wird.

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Applaus den Mutigen.

Applaus allen, die sich um den SPD Parteivorsitz bewerben. Und Respekt vor deren Mut sollten alle an den Tag legen, die in den nächsten Monaten das Sagen haben: die Mitglieder der SPD. Und mit Respekt meine ich: Hingehen zu den Regionalkonferenzen, zuhören, fragen, niemanden reflexartig ausgrenzen oder ablehnen. Denn das wäre schon ein erster Schritt zu einer neuen SPD.

Das Feld der möglichen Kandidatinnen und Kandidaten für den SPD Parteivorsitz wird 14 Tage vor der Deadline nahezu täglich erweitert. Mit Olaf Scholz als erstem politischem Schwergewicht, aber auch mit den Tandems Christina Kampmann und Michael Roth, Nina Scheer und Karl Lauterbach, Gesine Schwan und Ralf Stegner, Boris Pistorius und Petra Köpping, mit der bereits einmal angetretenen Simone Lange und einigen mehr. Das verspricht einen spannenden Herbst! Denn die eigentliche Herausforderung liegt ja noch vor der SPD: 23 Regionalkonferenzen, auf denen sich alle präsentieren dürfen, die von einem Landesverband, einem Bezirk oder fünf Unterbezirken unterstützt werden.

Wer auch immer noch in den nächsten Tagen dazukommen mag: Ob die SPD überhaupt in der Lage sein wird, sich zu erneuern hängt jetzt maßgeblich davon ab, wie die Parteimitglieder, ihre Funktionäre und auch die Kandidatinnen und Kandidaten miteinander umgehen.

Es geht um einen Wettstreit der Ideen, was sozialdemokratische Politik auf der Höhe der Zeit bedeutet.

Jetzt ist vor allem nicht mehr die Zeit für reflexartige Ablehnungen, für hässliche Tweets nach der zweiten Flasche Rotwein, für Gegrummel hinter den Kulissen und die üblichen Kategorien „zu alt, zu jung, zu rechts, zu links, zu wasweißich“. Das hatten wir alles schon.

Wenn die SPD eine Zukunft haben will – und so drastisch muss man es sehen – dann liegt es nun an den Mitgliedern dieser Partei.

Lasst uns zunächst einmal alle Kandidatinnen und Kandidaten feiern, die ihre persönliche Lebensplanung über Bord werfen, sich der Verantwortung stellen, sich dem Risiko einer Niederlage aussetzen – und auch dem Risiko zu gewinnen. Lasst uns feiern, wer für unsere Partei in den Ring steigt. Hören wir ihnen zu, stellen wir ihnen Fragen, wählen wir am Ende die, die wir für die Besten halten – und bedanken wir uns bei denen, die es am Ende nicht werden.

Das wäre doch schon einmal eine tolle, neue SPD!

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Bringt endlich Elektroautos aufs Land!

Ein Bekannter von mir vertreibt Ferienimmobilien rund um die Mecklenburgische und Feldberger Seenlandschaft und fährt täglich weite Strecken mit seinem Hyundai Vollstromer. Auch ich fahre seit gut vier Jahren einen Vollstromer. Auf dem Land wäre der Umstieg allerdings für viele noch wesentlich leichter als in der Stadt. Dafür braucht es aber nicht nur neue Autos, sondern auch ein neues Marketing.

Eigentlich bin ich ein treuer deutscher Autokäufer. Mein erstes eigenes Auto war ein VW Käfer, es folgten Passat, Audi, Chrysler (ok, aber sie gehörten damals noch zu Daimler-Chrysler) und dann Mercedes. Nach dem zweiten CLS „Blue-Whatever-Diesel“ war mir das aber fad, und nachdem ich bei einem Bekannten in einem Elektroauto mitfahren durfte, wollte ich kein anderes mehr.

Vier Jahre später will ich immer noch kein anderes. Vielleicht irgendwann mal ein Wasserstoff-Fahrzeug. Aber ein Auto, das mit fossilen Brennstoffen fährt, ist für mich raus. Weil sich ein e-Auto einfach so geil fährt. Und leise ist. Und absolut nichts braucht – außer Strom. Mein Tesla hat eine einzige Öffnung, in die man etwas einfüllen kann: Wischwasser. Inspektion gibt es nicht, weil nicht nötig – wenn was sein sollte, hängt sich der Kundendienst per W-Lan rein, und bisher hat ein Neustart wie beim i-Phone (beide Knöpfe am Lenkrad gleichzeitig drücken und halten) ggf. verbunden mit einem Software-Update alles gelöst. Der TÜV-Mann meinte: „Was soll ich hier checken – hier ist ja nichts.“

Unterwegs laden war bisher nie ein Problem, da Tesla entlang des europäischen Autobahnnetzes etwa alle 150 km eigene Schnelladestationen errichtet hat – von Oslo bis Porto. Haben der Staat und Tank & Rast jahrelang nicht hinbekommen, etwas so irre kompliziertes wie Steckdosen zu bauen. Ist die Karre recht leer, dauert das Laden gute 25 Minuten. Die App informiert mich beim Kaffeetrinken oder den theoretisch möglichen Dehnübungen, wann genug geladen wurde, um das nächste Ziel zu erreichen.

Ich lebe in Berlin und habe mir für etwa 500 EUR eine Starkstromsteckdose an meinen Tiefgaragenplatz dübeln lassen. Wenn der Wagen fast leer sein sollte, lädt er in etwa 5 Stunden komplett auf. Abends nach der Arbeit dranhängen, morgens vollgestromt wieder losfahren. Zugegeben eine sehr privilegierte Variante für einen Stadtmenschen – denn wer hat schon einen TG-Stellplatz und dann noch eine Eigentümergemeinschaft, die einer Ladestation zustimmt?

Und jetzt sind wir bei dem Punkt, weshalb ich es problematisch finde, dass Mercedes und Audi ihre ersten elektrischen Fahrversuche mit SUVs absolvieren und BMW mit dem i3 nur ein sehr kleines Stadtauto am Start hat. Denn die Ladeinfrastruktur wird gerade in den Metropolen zu Engpässen führen müssen. Mal ganz abgesehen von der immer noch extrem umständlichen Systemanmeldung bei den unterschiedlichsten Anbietern – warum funktionieren die Dinger nicht einfach mit einer stinknormalen EC- oder Kreditkarte? – gibt es einfach zu wenige davon.

Die Vorstellung, an einem kalten Wintertag im Schneeregen im Kiez erst eine verfügbare Ladestation zu suchen, dann den Wagen dranzuhängen und nach der Ladezeit wieder umparken zu müssen weil sonst ein Strafzettel droht – das ist nicht so irre verlockend. So wird es aber zumindest in den Jahren des Übergangs sein.

Als Kind vom Lande frage ich mich daher, weshalb Elektroautos wie der kommende VW id, oder bereits erhältliche wie der Hyundai IONIQ nicht konsequenter als Zweitwagen für den ländlichen Raum vermarktet werden. Und konzipiert. Auf dem Land brauche ich keinen wendigen Stadtflitzer, sondern ein „vernünftiges“ Auto in Golfgröße mit Platz für vier und ein erlegtes Reh. Selbst wenn Vati dort nicht auf seine Dieselkutsche verzichten will – spätestens als Zweit- oder Drittwagen macht ein E-Auto sehr großen Sinn. Ich weiß, das sind Rollenklischees – aber ich weiß auch, dass sie noch stimmen. Zumindest dort, wo ich herkomme.

Das spricht für e-Autos auf dem Land:

Zunächst einmal die Infrastruktur. In ländlichen Gegenden leben wesentlich mehr Menschen in Einfamilienhäusern oder in Häusern mit 3-4 Wohnungen. Jedes dieser Häuser kann problemlos eine simple, handelsübliche Starkstromsteckdose anbringen.

Die täglich gefahrenen Strecken erreichen nicht annähernd die 300 – 500 km Reichweite, die bei neuen Elektroautos üblich sind. Und die klassischen Fahrten zur Arbeit, zum Einkaufen, in die nächste größere Stadt, zum Arzt oder zum Besuch bei Freunden sind locker mit dieser Reichweite zu erledigen, ohne dass jemand Schweißperlen auf der Stirn bekommt.

Viele dieser Regionen sind übrigens keineswegs „abgehängt“. Im Gegenteil. Überall in Deutschland gibt es sehr wohlhabende Landkreise, für deren Bewohner es auch heute schon kein Problem darstellt, neben dem obligatorischen SUV auch noch einen nagelneuen Golf mit allem Schnickschnack zu ordern.

Viele Jugendliche sehnen auf dem Land ihren Führerschein herbei, damit sie sich endlich unabhängig fortbewegen können. Einfamilienhäuser mit vier Bewohnern und vier Autos sind keine Seltenheit – ob man das nun gut findet oder nicht. Und junge Menschen sind innovationsfreudig und technologiebegeistert. Warum sollten sie noch lernen, wie man Motorenöl nachfüllt oder stinkenden Diesel mit Handschuhen tankt? Das ist überflüssiges Wissen im 21. Jahrhundert.

Die Voraussetzungen dafür, der Elektromobilität gerade auf dem Land zum Massendurchbruch zu verhelfen, sind also hervorragend. Das gilt natürlich auch für Sharing-Angebote, aber wie so oft gibt es die natürlich dort, wo viele Menschen auf engem Raum leben – also nicht im ländlichen Raum.

Vier Jahre nach dem Tesla (und sieben Jahre nach dessen Markteinführung), war ich wieder bereit, auf einen deutschen Hersteller umzusteigen. Mein bescheidener Beitrag zum Umweltschutz sollte dabei aus einem Downsizing bestehen, denn der Tesla ist mir eigentlich zu groß. Aber es gibt kein überzeugendes deutsches Angebot. In keiner Größe. Das ist schlimm. Es wird jetzt wohl wieder ein Tesla, diesmal das kleinere „Model 3“. Gäbe es von Mercedes die A-Klasse oder ähnliches in elektrisch, wäre meine Kohle im Land geblieben. So geht sie nach Palo Alto. Dann vielleicht in 3-4 Jahren wieder, meine lieben Schlafmützen in Stuttgart, München, Ingolstadt, Wolfsburg… Waren schon mal weiter vorne, Autos Made in Germany.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf richelstauss.de

 

 

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