Wahlen – Seite 4 – Frank Stauss

Der erste Wahlkampf für das vergreisende Deutschland.

Mit Lisa Caspari sprach ich eine Woche vor der Wahl für ZEIT ONLINE über die Gründe für den schleppenden Wahlkampf. Um es vorweg zu nehmen: Das Problem sind weniger „Die Alten“, also die über 65ff, es sind eher die jung vergreisten ab 45, die zu einem nicht unerheblichen Anteil jetzt schon so auf Sicherheit bedacht sind, als wären sie bereits 70.

ZEIT ONLINE: Zehn Tage sind es bis zur Bundestagswahl, doch es gibt immer noch kein zündendes Wahlkampfthema. Wieso ist das so?

Frank Stauss: Wir erleben den ersten Wahlkampf für das vergreisende Deutschland. Jeder zweite Wahlberechtigte ist über 52, die Wähler sind so alt wie nie zuvor. Viele Politiker und auch Journalisten und Leitartikler sind ebenfalls in diesem Alter. Dieser Wahlkampf ist auf den Status quo ausgerichtet. Das Land ist regelrecht verstopft von Besitzstandswahrern, digitalen Angsthasen, analogen Nostalgikern und rechten Heulsusen. Und die Politik durchbricht den Kreislauf nicht, sondern gibt dem Affen auch noch Zucker. Wichtige Zukunftsthemen spielen keine Rolle.

ZEIT ONLINE: Wirklich? Die Grünen zum Beispiel fordern das Ende des Verbrennungsmotors im Jahr 2030. Das wurde anfangs belächelt, kam aber genau zur richtigen Zeit.

Stauss: Das ist ja schon Regierungspolitik in einigen unserer Nachbarländer, und was Herr Kretschmann davon hält, ist auch bekannt. Keiner Partei ist es gelungen, eine stimmige Zukunftsvision zu präsentieren. Einen großen Wurf, der über die Aneinanderreihung von Einzelthemen hinausgegangen wäre. Wenn die Parteien alle die gleiche sicherheitsfixierte Politik machen und sich von links bis rechts nichts trauen, dann haben wir eben die viel beschworene Alternativlosigkeit. Aufgabe der Politik wäre es doch, die Gesellschaft aus der gefährlichen Erstarrung herauszuführen: Wir sind inmitten zweier epochaler Umbrüche: der weltweiten Digitalisierung unserer Wirtschaft, unseres Alltags, unseres ganzen Lebens, und in Deutschland kommt der demografische Wandel noch obendrauf. Die Leute sehen doch, dass die großen Innovationen derzeit aus anderen Ländern kommen.

ZEIT ONLINE: Und was wäre hier die Erzählung? Doch ein Sorgenwahlkampf?

Stauss: Nein, im Gegenteil: ein Mutwahlkampf! Die Politik muss einen Weg aufzeigen, wie Deutschland die nächsten 20 bis 30 Jahre gut bestehen kann. Ja, wir sind auf einigen wichtigen Feldern nicht auf der Höhe der Zeit, aber dennoch: Wir haben nach wie vor hervorragend ausgebildete, tolle und innovative Leute. Wir sind ein Land mit weltweit nahezu einzigartigen sozialen Standards und ein Magnet für viele hervorragend ausgebildete Menschen in aller Welt. Wir müssen einiges nachholen und besser machen, aber auch viel offener sein für Ideen, wie unsere Gesellschaft in diesem Umbruch der Arbeitswelt gerechter organisiert werden kann.

ZEIT ONLINE: Und warum passiert das nicht?

Stauss: Weil alle Politiker die gleichen Umfragen lesen und sich denken: „Oh, die Leute haben Angst, dann muss ich ihnen Sicherheit bieten.“

ZEIT ONLINE: Ihr Szenario ist für junge Menschen sehr ernüchternd. Wenn die Abstiegsängste der Älteren die politische Agenda bestimmen, wie soll dann je eine zukunftsgerichtete Politik gemacht werden?

Stauss: Ich bin nun auch schon 52 Jahre alt, ich glaube, auch meine Generation ist zu begeistern für neue Vorschläge. Jetzt braucht es Führung, Optimismus und Mut, um das Beste in uns zu wecken. Die Erfolge von Justin Trudeau in Kanada und Emmanuel Macron in Frankreich haben bei allen Unterschieden gezeigt: Es gibt ein politisches Vakuum, das man mit einer modernen, demokratischen und sozialen Alternative füllen kann, und nicht nur mit einer reaktionären Alternative. Jeremy Corbyn und Bernie Sanders sind die weitaus linkeren Beispiele mit Achtungserfolgen. Wir haben bei der Nominierung von Martin Schulz erlebt, dass die Menschen sich etwas Neues wünschen, dass sie hingucken, wenn es eine Option des Wandels gibt.

ZEIT ONLINE: Warum hat Schulz die Aufbruchsstimmung nicht halten können?

Stauss: Solch ein politisches Szenario muss über Jahre vorbereitet werden. Als Martin Schulz im Januar nominiert wurde, blieb ihm zu wenig Zeit. Die SPD-Kampagne hatte in diesem Sommer eher das Problem, dass sie zu viele Themen auf einmal vorgebracht hat. Schulz hat wichtige Themen gesetzt, zum Beispiel mit seiner nationalen Bildungsinitiative, bei Europa, mit der Investitionspflicht – aber die Kontinuität in der Argumentation hat ebenso gefehlt wie eine attraktive Zukunftserzählung. Aber das gilt nicht nur für die SPD.

ZEIT ONLINE: Erklärt sich der Wiederaufstieg der FDP also durch die Jugend Christian Lindners und die Tatsache, dass er bei Themen wie der Digitalisierung einfach glaubwürdiger wirkt?

Stauss: Vielleicht, allerdings macht er sonst klassische FDP-Politik. Da wäre noch mehr gegangen. Alle Parteien gehen auf Nummer sicher. Dass die Kanzlerin das tut, ist nicht verwunderlich, von ihr erwartet man auch nicht mehr viel. Aber selbst die Grünen machen einen sehr traditionellen Kernthemenwahlkampf, die SPD hat mit dem Thema Gerechtigkeit ihr Standardrepertoire abgerufen, die AfD lebt von klassischem Rassismus und Rechtsnationalismus. Und die Linkspartei ist gerade zu stumm in diesem Wahlkampf. Weil auch sie denkt, sie müsse auf Sicherheit spielen und den Ball flach halten. Wenn das so weitergeht, dann wird Deutschland innovationsfeindlich und rückwärtsgewandt.

ZEIT ONLINE: Es ist die Rede von einer neuen großen Koalition nach der Wahl.

Stauss: Da kann man ja gleich ins Grab hüpfen, da ist ja noch mehr los. Das ist die Sehnsucht nach Harmonie. Aber Harmonie gehört in Rosamunde-Pilcher-Romane und nicht in einen demokratischen Wettstreit der Ideen. Für Union und SPD kann ein solcher neuerlicher GroKo-Verdacht sehr gefährlich werden am Wahltag. Die CDU-Wähler werden demobilisiert, weil sie glauben, das Ding ist gelaufen. Und die SPD kann keine Option zum Wechsel anbieten. Das kann dann ausfransen und am Wahlabend noch zu Überraschungen führen.

ZEIT ONLINE: Was soll künftig anders werden?

Stauss: Das ist zwar der erste Wahlkampf für das vergreisende Deutschland – aber es sollte auch der letzte sein. Wir dürfen nicht in Angststarre verfallen und Lösungen im Gestern suchen. Gestern war ja schon.

This is not America.

Man kommt ja mit dem Fakten-Checken gar nicht mehr hinterher, so viel Unsinn wird und wurde über die Wahl in den USA geschrieben. Hier mal ein aktualisierter Zwischenstand gut drei Wochen nach der Wahl. Denn es wird ja zum Teil auch noch und bald auch schon wieder gezählt. Höchste Zeit, klugzuscheißen.

I. Die „völlig falschen“ Umfragen.
Stand 27. November 2016 führt Hillary Clinton bei den Präsidentschaftswahlen mit einem Vorsprung von 1,7%: Clinton 48,2%; Trump: 46,5%. Damit können wir hier zum Einstieg schon einmal mit der Mär abrechnen, dass die Umfragen so falsch gelegen hätten. Die Umfragen sagten vor der Wahl im Mittel einen nationalen Vorsprung von Clinton von ca. 2-3% voraus. Clinton nähert sich jetzt diesen 2%. Laut USA Today übersprang Hillary Clinton am 23. November die Marke von 2 Millionen Stimmen Vorsprung. Zum Vergleich: Al Gore hatte im Jahr 2000 „nur“ einen Vorsprung von einer halben Million Stimmen. Nach gegenwärtigem Auszählungsstand in realen Zahlen bedeutet dies: 64.469.963 Stimmen für Clinton und 62.379.366 für Trump.

ACHTUNG: ZAHLENUPDATE STAND 2.12.2016 BASIEREND AUF RCP/COOK POLITICAL REPORT. ZAHLEN IM FLIESSTEXT BLEIBEN UNVERÄNDERT, DA SIE AN DER KERNAUSSAGE NICHTS ÄNDERN:
CLINTON: 48,2%; TRUMP: 46,3%; CLINTON + 1,9%
CLINTON: 65.250.267; TRUMP: 62.686.000; CLINTON + 2,564 MIO

Nein, ich will nicht behaupten, dass Clinton gewonnen hat, denn ich denke, sie wusste Bescheid, dass in den USA die Stimmen der Wahlmänner zählen. Offensichtlich hat ihre Kampagne mannigfaltige strategische Fehler begangen. Ich will allerdings betonen, dass die nationalen Umfragen ziemlich präzise waren und das trotz dramatischer Veränderungen in den USA. Als Jimmy Carter 1976 Präsident wurde, zählten die USA etwa 220 Mio. Einwohner, heute sind es 320. Das sind ziemlich viele mehr und erklärt auch, weshalb Prognosen in den sehr engen Battleground Staaten immer schwerer werden.

Aber egal ob auf RCP oder 538: Jeder, der es wissen wollte, konnte sehen, dass dieses Rennen mit einer Wahrscheinlichkeit von 30% von Trump gewonnen werden konnte. Man las aber nur 70% Wahrscheinlichkeit für Clinton. Eine Gewinnchance von 30%! Da würde doch jeder von uns zwei Mal die Woche Lotto spielen. Dort liegt sie bei 1:140 Millionen. Es gab auch keinen Erdrutschsieg für Trump, denn natürlich hätten die für Clinton knapp verlorenen Staaten mit ein bisschen Glück und Spucke auch andersherum ausschlagen können. Wir reden bei Florida über 1,1%, bei Pennsylvania über 1,1% und bei Wisconsin über 0,8%. Wir reden darüber, dass sich nur ca. 55.000 Wähler in den großen Swing-States anders hätten entscheiden müssen. Haben sie nicht, ich weiß – aber ein Erdrutsch sieht anders aus.

Am Wahltag sind wir hier in der Agentur noch einmal die Staaten durchgegangen und in keinem der berüchtigten Swing-States lag der Vorsprung Clintons jenseits der Fehlertoleranz. Sofern es überhaupt einen Vorsprung gab. Das konnte jeder sehen, der es sehen wollte. Vor allem aber hat es die Clinton-Kampagne gesehen. Wer innerhalb der letzten 48 Stunden den Präsidenten der USA nach New Hampshire (4 Wahlmänner) schicken muss, dem geht der A auf Grundeis. Und wer die Abschlusskundgebung dann nach Pennsylvania legt, der weiß, dass alles gerade den Bach runtergeht.

Fazit: Es gab offenbar keinen nennenswerten „Schweigefaktor“ gegenüber den Instituten bei den Trump-Wählern, denn die Umfragen waren so falsch nicht.

Völlig falsch waren allerdings zum Teil die medialen Prognosen, was vermutlich damit zu tun hat, dass Statistik nicht zum Pflichtfach gehört. Die größte journalistische Meisterleistung war es, nach der Wahl die Institute zu dissen, die Trump hinten hatten und die zu feiern, die ihn vorne hatten. Wenn man aber Trump national mit 2% vorne sieht, er aber am Ende 1,7% hinten liegt, ist das eine Abweichung von 3,7%. Und liegt damit sogar falscher, als ein Institut, das Clinton mit 3% vorne sah, sie aber nun nur 1,7% vorne ist. Catch the drift? Thank you!

II. Trump hat die weiße Mehrheitsgesellschaft stärker mobilisiert.
Oh, well. Nein. Trump hat 58% der Stimmen der Weißen geholt, Mitt Romney 2012 jedoch 59-60% (CNN; Roper Center, Cornell University). Auch dies unterstreicht das Mobilisierungsdefizit von Clinton in der Rainbow-Coalition und kein Momentum von Trump bei den Weißen.

III. Die Frauen haben Trump gewählt.
Ja, es haben Frauen Trump gewählt. Es haben auch Schwarze Trump gewählt. Und jetzt festhalten: es haben sogar weiße Männer vor 4 Jahren Obama gewählt. Insgesamt haben aber 54% der Frauen Clinton gewählt und nur 42% Trump. Natürlich kann man sagen, wie kann man als Frau usw… Aber das wäre wiederum recht chauvinistisch. Denn mal ehrlich, wie kann man als Mann eigentlich..?

IV. Clinton hat die Arbeiter in den Städten verloren.
Illinois, Rust Belt: Clinton 55,4%; Trump 39,4%. In Michigan (Detroit etc.) sprechen wir zurzeit von einem Trump-Vorsprung von 0,2%. Da müssen auch ziemlich viele Arbeiter Clinton gewählt haben. Haben sie auch. Und das Problem lag auch nicht in den Städten, sondern auf dem Land und abgehängten Mittelzentren. Es ist halt nicht immer so einfach, wie man es gerne hätte.

Ronald Reagan hat auch schon mal Pennsylvania, Michigan, Wisconsin und sogar Illinois gewonnen, da haben die dort noch alle Arbeit gehabt. Woher ich das weiß? Weil Reagan 1984 alle Staaten gewonnen hat… außer D.C. und den Heimatstaat seines bedauernswerten Herausforderers Walter Mondale aus Minnesota. 1988 hat Dukakis in PA und Michigan verloren. Kerry vs. George W. in Wisconsin 2004: 49,7% : 49,32%; Gore vs. George W. in North Carolina 2000: 47,83 : 47,61.

Warum ich das schreibe? Um noch einmal deutlich zu machen, dass Swing-States deshalb Swing-States genannt werden, weil sie swingen können. In jede Richtung – zu jeder Zeit. Nothing unusual here.

V. Trump hat als Anti-Establishment-Kandidat gewonnen und ist damit ein weiterer Beweis für die Krise der etablierten Parteien.
Da würde ich gerne fragen, welche Partei denn weniger etabliert ist, als die Republikanische Partei der USA von 1854? Sie hat die Präsidentschaftswahl, Senat- und Abgeordnetenhaus sowie zwei Drittel aller Gouverneursposten gewonnen. Nicht schlecht. Ja, natürlich war Donald Trump ein außergewöhnlicher Kandidat – aber innerhalb dieser Partei und nicht als Independent wie dereinst Ross Perot. Am Ende unterstützt von nicht wenigen einflussreichen Republikanern und vor allem von den registrierten Wählerinnen und Wählern dieser Partei bereits in den Vorwahlen.

Die amerikanische Geschichte ist voll von „Outsidern“, die gegen die eigentlichen Favoriten gewonnen haben, weil sie sich als anders und unkonventionell präsentierten. Zum Beispiel der bewusst als erdiger Erdnußfarmer positionierte Absolvent der Navy-Elite-Kaderschmiede von Annapolis und Offizier der US-Atom-U-Boot-Flotte Jimmy Carter 1976. Oder der Hollywood-Politik-Quereinsteiger Reagan 1980. Und Bill Clinton 1992 sowieso, der seine Wahlkampfzentrale bis zuletzt in Little Rock, Arkansas, beließ, um allen zu zeigen: Wir sind anders, wir sind nicht die Etablierten.

Donald Trump war insofern ein außergewöhnlicher Outsider, denn er war ja nur als Politiker unbekannt. The Donald gehört seit Jahrzehnten zur amerikanischen Medienlandschaft. Er ist für die Amerikaner kein Unbekannter, sondern ein Household-Name wie die Streisand (sorry, Barbra) oder Warren Buffet – someone who’s been around forever. Er war schon immer präsent und hatte den Status einer Celebrity, zu Zeiten sogar mit eigener Casting Show. Ob zu Recht oder Unrecht: Viele Amerikaner hatten vor Donald Trump nicht wirklich Angst. Er war schon immer laut, polternd, undiplomatisch und egozentrisch. Aber irgendwie auch unterhaltsam. Wie Nachwahlumfragen zeigen, nahmen viele Trump-Wähler seine Sprüche nicht für bare Münze. Vielleicht hoffen sie heute – wie der große Rest der Menschheit – dass das alles nur Mittel zum Zweck war.

In dem aggressiven Anti-Clinton-Lager innerhalb der republikanischen Partei (Evangelikale, Mormonen, Tea-Party) überwog am Ende auch die Ablehnung Clintons die Zweifel am eigenen Kandidaten. Diese für Trump wichtige republikanische Basis schloss am Ende der Kampagne die Reihen und lieferte ihm schon einmal gut 43% seiner Wähler frei Haus.

Für manche war er durchaus ein erfrischend anderer Bewerber. Sätze wie „der hat soviel Geld, der ist nicht bestechlich“ sind natürlich in Zusammenhang mit einem recht skrupellosen Immobilientycoon, der bis heute seine Steuererklärung nicht veröffentlicht, absurd. Aber auf Twitter macht das schon was her. Trumps größte Stärke war, einfach nicht für ein „weiter so“ zu stehen. Für das immer gleiche Wechselspiel von politischen Akteuren, die zu weiten Teilen schon längst das Verfallsdatum überschritten hatten, bevor sie Kandidaten der GOP wurden. So wie Bob Dole oder John McCain. Und die Republikaner hatten es diesmal auch satt, mit den Bushes in Person des dritten möglichen Präsidenten seit 1988 eine wahre Dynastie zu begründen. So umwerfend waren die ersten beiden Bushes dann auch nicht gewesen.

Ok, nehmen wir einmal an, das alles würde stimmen…

VI. Was ist denn jetzt der Grund für Clintons Niederlage?

Die Antwort bleibt wenig originell: Hillary Clinton.

Diese hatten die Wähler schon satt, bevor sie überhaupt kandidierte. Aus gutem Grund hatte sie ja auch schon die Vorwahlen 2008 gegen Obama verloren. Und man kann die Wähler verstehen. Es war einfach „more of the same“. Die Demokraten haben, wie die Republikaner einst mit Dole oder McCain, jemanden ins Rennen geschickt, der es sich „verdient“ hatte und an der Reihe war. Die Demokraten hatten ein schlechtes Gewissen, dass Hillary damals schon gegen Obama zurückstecken musste. So unternahmen sie alles, um ihr diesmal die Kandidatur zu sichern. Wissend, dass die Chancen immer sehr gering sind, eine 8-jährige Amtszeit im Weißen Haus mit einem Kandidaten aus der gleichen Partei zu verlängern. Sie hatten doch selbst miterlebt, wie Al Gore, der wesentlich besserer Werte hatte als Hillary, gegen den vermeintlich leicht zu schlagenden George W. verloren hatte.

Dennoch trat Hillary an, anstatt mit ihrem Einfluß eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten mit besseren Chancen zu unterstützen. Kein vernünftiger Gegenkandidat trat in den Vorwahlen gegen sie an, da ihre Kandidatur vermeintlich „alternativlos“ war. Und dann kam ein Outsider wie Sanders und alle erlebten ein deja-vu von 2008. Wieder kam Clinton an den Rand der Niederlage. Wieder wurde sie beschädigt. Wieder erfuhr sie harte Ablehnung aus ihrer eigenen Klientel. Nein, Bernie Sanders wäre nicht die Wunderwaffe gegen Trump gewesen. Dafür war er mit 75 Jahren zu alt, für die USA zu links und auch zu linkisch. Aber dass ein Bernie Sanders überhaupt so erfolgreich wurde, war der nächste, deutlich hörbare Warnschuss.

Aber es wurde nichts gehört. Clinton riskierte nichts, war eingeschüchtert und fuhr eine uninspirierte Kampagne. Schon ihre Wahl von Tim Kaine, einem blassen Vize-Präsidentschaftskandidaten dessen Hauptqualifikation darin bestand, aus einem Swing-State zu stammen und fließend spanisch zu sprechen, war völlig inspirationsbefreit. Das elektrisierte niemanden. Mensch, da war doch schon ihr Mann mit der Wahl von Al Gore mutiger gewesen: Gleiche Generation, auch aus den Südstaaten und dann noch mit einem Umweltfimmel – das war nicht das sichere Ticket, das damals erwartet wurde. Das war ein Risiko und wurde zum Trumpf!

Die ganze Kampagne war angelegt auf „nur keine Fehler machen“ und „gegen Trump zu sein ist genug.“ War es nicht. Und so ist es ausgegangen. Die Amerikaner waren erschöpft von den Clintons, die nicht nur Opfer in diesem Spiel waren. Vergessen, wie Bill der ganzen Welt direkt ins Gesicht gelogen hat? Und das nicht nur einmal? Wozu die elende Geheimniskrämerei um Hillarys Reden vor den Bankern, ihre E-mails und noch viel mehr? Manche sagen: Was hat den Hillary mit Bills Eskapaden zu tun? Und vergessen dabei, dass Bill mit ihr wieder zurück ins Weiße Haus gezogen wäre. Ehemann und Ehefrau sechzehn Jahre nach dem Auszug oder gar ein viertel Jahrhundert nach dem ersten Einzug wieder im Weißen Haus? Wie attraktiv ist das denn? Bei den Bushes waren es wenigstens Vater und Sohn, also zwei Generationen. Und nein: nicht jede emanzipierte Frau war von der ehelichen Leidensfähigkeit Hillary Clintons beeindruckt. Im Gegenteil.

Denken wir auch an ihr Wahlkampfteam. Als aufflog, dass Donna Brazile der Clinton-Kampagne Infos zur Vorwahldebatte gegen Sanders zugesteckt hatte, war das besonders heikel, da Brazile ja schon DNC-Interimsvorsitzende für die zuvor ebenfalls aus Gründen der Sanders-Benachteiligung zurückgetretene Debbie Wasserman-Schultz geworden war. Noch ein Grund mehr, für Sanders-Fans zu Hause zu bleiben. Inspiriert war wirklich niemand. Auch nicht mehr von der Vorstellung der ersten Frau im Weißen Haus. Zu sehr ahnte man, dass Clinton nicht wesentlich anders amtieren würde, als die vielen Männer vor ihr.

Ja, das Thema gehackte Mails, Wikileaks, FBI etc. ist noch einmal ein ganz anderes. Aber man muss halt erst einmal Fehler begehen, die dann auffliegen können. Und mit Trump wurde ja auch nicht gerade zimperlich umgegangen. Wer sich über geleakte Mails aufregt, darf nicht geleakte Open-Mike-Stories pushen.

Kommen wir zu den Zahlen:

Trump hat nicht gewonnen, sondern Clinton hat verloren.
Klingt banal, ist aber entscheidend für die Schlussfolgerungen aus dieser Wahl.

Trump hat mit 46,4% sogar einen etwas geringeren Stimmenanteil bekommen als Mitt Romney 2012 (47%). Es war also kein „Durchmarsch“ des Populisten.

Clinton hingegen kommt mit ihren 48,2% auf 2,9% weniger als Obama 2012 (51,1%) und sogar auf 4,7% weniger als Obama 2008 (52,9%).

Wenn man, wie Hillary Clinton 2016, im Vergleich zu Obama 2012 bei gestiegener Wahlbeteiligung gut 3% verliert, dann verliert man überall. Bei Frauen, bei Arbeitern – vor allem aber hat sie diese Stimmen nicht an Trump verloren, sondern durch mangelnde Mobilisierung der Rainbow-Coalition.

Hier liegt der Hund begraben.

Die USA sind spätestens seit Anfang der 90er Jahre ein politisch extrem gespaltenes Land. Dies spiegelt sich auch darin wider, dass die Präsidenten der letzten Jahrzehnte nicht unterschiedlicher sein könnten. Auf acht Jahre Clinton folgten acht Jahre George W. folgten acht Jahre Obama, folgen x Jahre Trump.

Jeder dieser Wahlkämpfe steht aus Messers Schneide. Man startet mit 50:50 und am Ende geht es ähnlich aus. Jede Seite muss das Beste geben.

Executive Summary:

Trump hat die gleichen Wähler mobilisiert, die auch schon Romney mobilisiert hat. Er hat in Bezug auf die Gesamtwählerschaft nichts dazugewonnen. Die Republikaner sind nur geschlossen wählen gegangen und haben so gewählt wie immer. Trump hat nicht wegen seiner widerlichen Sprüche gewonnen, sondern trotz seiner widerlichen Sprüche. Hillary Clinton zu verhindern war für die entscheidenden Wählersegmente ein treibender Faktor, nicht die Liebe zu Donald Trump. Natürlich gibt es auch jede Menge Trump Fans, aber wir reden jetzt über die Wähler, die ihn am Ende über den Berg gebracht haben.

Beide Lager haben stramm durchgewählt, sofern sie wählen gegangen sind. Wer kein Problem hat, Donald Trump zu wählen, der hat bei allen anderen Republikanischen Kandidaten von Senat bis Repräsentantenhaus sowieso kein Problem. Die Polarisierung zeigte sich „all the way down the Ballot“. Auch bei den Demokraten.

Es stimmt: Trump hat in abgehängten Regionen und in Regionen des Umbruchs im Vergleich zu Romney zugelegt und damit manchen Swing-Staat gedreht – dafür hat er andernorts verloren. Und ja, Clinton hat im Vergleich zu Obama rund um die großen Seen deutlich verloren. Dennoch sind diese Staaten weit davon entfernt demokratisches Stammland zu sein und fielen schon öfter an die Republikaner. Die Abgehängten in den USA wählen tendenziell den Wechsel. Weil sie mit dem Wandel Hoffnung verbinden. Egal, ob der Wandel demokratisch oder republikanisch daherkommt. 1992 hieß der Wandel Clinton, 2016 nicht. In die ganze Geschichte darf man jetzt nicht zu viel hineininterpretieren.

Trump wäre nicht gewählt worden, hätte Clinton Obamas Rainbow-Coalition ausreichend mobilisiert. Anders ausgedrückt: Es gab auch 2016 eine Mehrheit für die moderne Koalition der Demokraten zu gewinnen. Aber nicht für Hillary Clinton.

Die Übertragbarkeit auf Europa und Deutschland im Speziellen hinkt hinten und vorne. Wir erleben kein fulminantes Scheitern von Obama und Clinton oder gar „der Linken“ (als ob beide dazugehörten). Wir sehen das Ergebnis einer knapp gescheiterten Kandidatin mit einer falschen Swing-State-Strategie und zum Teil absurden Media-Spendings in Bundesstaaten, die faktisch ungewinnbar waren bei einer Vernachlässigung der Staaten, die sie unbedingt hätte gewinnen müssen. Das ist aber wieder ein anderes Thema.

Nein, es gibt keinen Grund, jeden gesellschaftlichen Fortschritt zu hinterfragen, nur weil 55.000 Stimmen von ca. 127 Millionen abgegebenen Stimmen fehlten. Da darf man am Ende die 64 Mio. Stimmen für Clinton nicht einfach unterschlagen. Und nein, Donald Trump ist auch nicht nur Präsident, weil die Demokraten versagt haben. Er ist vor allem Präsident, weil die Republikaner ihn nominiert haben.

Allen demokratischen Entscheidern überall auf der Welt kann das nur klar machen dass man in der heutigen Zeit einfach keinen Fehler machen darf. Keinen großen aber auch nicht viele kleine hintereinander. Und das beginnt bei der richtigen Analyse.

Und bevor in Deutschland jetzt wieder alle hysterisch werden: Die AfD steht auch drei Wochen nach Trump noch bei 10-13%, etwa 84% der Wählerinnen und Wähler sind stabil bei CDU, CSU, SPD, Grünen, FDP, Linke. Ja, man muss wachsam sein, wie ich in meinem letzten Blogbeitrag vor der Wahl geschrieben habe. Aber wenn man lernen will, muss man auch richtig hinsehen – auch auf die Unterschiede.

Again: This is not America.

Ein Blick in die USA ist ein Blick in unsere Zukunft.

Überall höre ich kopfschüttelnde tstststs-Betrachtungen über „Die Amerikaner“ und wie es denn möglich sei, dass Trump überhaupt noch im Rennen undsoweiterundsofort. Das sind erstaunlich anmaßende Kommentare, wenn man einem Volk angehört, das Adolf Hitler zum Reichskanzler wählte und in Sachsen-Anhalt zu fast 25% für die AfD stimmt. Finde ich.

Als ich im Sommer 1990 als Student in die USA kam, war George Bush Sr. Präsident und ich hielt ihn, sowie seinen Vorgänger Ronald Reagan, für direkte Nachfahren des Leibhaftigen. Little did I know. Im Rahmen meines Stipendiums bewarb ich mich beim US-Senat um ein Praktikum und landete 1991 bei einem freundlichen Senator aus Tennessee namens Al Gore. Meine direkte Chefin in seinem Büro war Katie McGinty, die sich heute als Kandidatin der Demokraten ein Kopf-an-Kopf Rennen um einen Senatsposten im Hyper-Battleground-Staat von Pennsylvania liefert. Am 11. Oktober wird dieses Senatsrennen im RCP-Average (realclearpolitics.com) als „Tie“, also unentschieden, gewichtet. Für Katie im Kampf gegen Amtsinhaber Pat Toomey (R), schon ein großer Erfolg.

Friedensnobelpreisträger Al Gore wiederum hielt gerade in Florida eine seiner wenigen Campaign-Rallies für Hillary Clinton mit den Worten: „Wenn sie einen Nachweis für die These benötigen, dass wirklich jede Stimme zählt, dann betrachten Sie mich als Beweisstück A.“ Das Trauma des Jahres 2000, in dem Al Gore eine Mehrheit der Stimmen aller Wahlberechtigten erhielt, eine erneute Auszählung der Stimmen in Florida aber durch das (republikanisch dominierte) Supreme Court gestoppt wurde, ist nur eine der Ursachen für die tiefe Spaltung des Landes und das hohe Misstrauen zwischen den Anhängern der Parteien.

Mit der Kandidatur Al Gores als Vizepräsidentschaftskandidat von Bill Clinton wechselte ich 1992 vom Senat in die Kampagne, um dort mitzuhelfen. Vor allem aber, um dort zu lernen. Seither mache ich Wahlkämpfe. Und natürlich beobachte ich seither amerikanische Wahlkämpfe mit besonderem Interesse. Ob es um den Einsatz neuer Technologien, die Perfektionierung der Get-Out-The-Vote-Operations, Optionen des Data-Mining oder auch ganz konkret um Zielgruppenansprache, Message-Testing und Debatten Vor- und Nachbereitung geht.

Begleitet man Wahlkämpfe über Jahrzehnte, erhält man einen umfassenden Einblick in die Veränderungen der Medienlandschaft ebenso, wie in das veränderte Kommunikationsverhalten der Menschen im Alltag. 25 Jahre und 30 Wahlkämpfe später folgt daher heute mein Blick auf die US-Kampagne nach der zweiten TV-Debatte. Und zwar mit einem deutlichen Hinweis darauf, diese Entwicklung nicht auf die leichte Schulter zu nehmen.

Natürlich muss uns die Frage beschäftigen, wie Donald Trump jemals auch nur in die Nähe des Oval Office geraten konnte. Es beschäftigt uns auch die Frage, wie ein langes, sehr öffentliches und transparentes Vorwahlsystem in den USA am Ende zwei Kandidaten hervorbringt, die auf der RCP-Beliebtheitsskala mit einem Delta von -23,3% (Trump) und -9,2% (Clinton) notieren.

Eine weitere Frage ist, ob man den Zustand der US-Kampagne losgelöst von den Zuständen anderer etablierten Demokratien wie Frankreich, Großbritannien, Österreich oder auch den alten Bundesländern in Deutschland betrachten kann. Von weniger etablierten demokratischen Strukturen und Kulturen wie in Ungarn, Polen, Russland oder den neuen Bundesländern ganz zu schweigen.

Die Frage impliziert die Antwort: Nein, man kann diese Entwicklungen nicht voneinander trennen. Sonst lügt man sich nur in die Tasche. Was wir in den USA erleben ist kein Solitär, sondern nur die potenzierte, lärmende, laute, verstörende Entwicklung, die wir aus Europa schon kennen und die sich auch in Deutschland Bahn bricht. Allerdings spitzt sich diese Entwicklung in einem Winner-Takes-It-All Mehrheitswahlrecht noch stärker zu, als in Staaten mit einem Verhältniswahlrecht, in denen sie wiederum zu einer Zersplitterung der Parteienlandschaft führt.

Sucht man nach den Ursachen der Entwicklung, kann man alles Mögliche hin- und her wälzen, kommt aber kaum auf einen wirklich übergreifenden Nenner. Zu unterschiedlich scheinen auf den ersten Blick sozioökonomische Daten, politische und gesellschaftliche Kulturen, klassische Determinanten wie Wachstum oder Rezession, individueller Wohlstand oder soziale Sicherungssysteme. Auch der Dauer-Rap „Schere zwischen Arm und Reich“ zieht nicht länderübergreifend, zumal in vielen Ländern Wohlstand und Lebensqualität insgesamt zunehmen, also die Reichen zwar immer mehr haben, die anderen aber auch.

Was wir erleben, ist in weiten Bereichen ein Verlust von Zivilisation und Debattenkultur und damit einhergehend ein geringeres Allgemeinwissen über gesellschaftliche und politische Zusammenhänge. Die Schere zwischen informierten, unterinformierten oder gar desinformierten Teilen der Öffentlichkeit öffnet sich immer weiter. Interessanter Weise in einer Zeit, in der Zugang zu Information so einfach ist wie noch nie in der Geschichte der Menschheit. Gleichzeitig steigt aber auch die Zahl derer, die sich aus weiten Teilen des Informationszyklus völlig zurückziehen oder aktiv ausklinken. Man sucht nicht nach Wegen, eine scheinbar immer komplexere Welt besser zu verstehen, sondern man pflegt eine mehr oder minder ausgeprägte Form des Eskapismus.

Und Eskapismus wird einem 2016 wesentlich leichter gemacht als etwa 1980, 1990 oder 2000. Im Vergleich zu „früher“ nimmt ab, was ich „Kollateralwissen“ nenne. Also nicht wirklich nachgefragtes, zum Teil sogar unerwünschtes aber dennoch beiläufig aufgeschnapptes Wissen über Gesellschaft, Kultur und Politik. Wer früher eine Tageszeitung las oder durchblätterte, nahm auch Wissen aus den Bereichen Feuilleton, Landespolitik, Weltpolitik etc. auf, selbst wenn man sich eigentlich nur für den Sportteil, Lokales oder Vermischtes interessierte. Ähnlich verlief auch der Konsum von TV-Sendern oder Radiosendungen. Irgendwann nahm man auch dort eine Nachrichtensendung, ein Politikmagazin oder ähnliches mit.

Ein solches Wissen können wir in wachsenden Teilen der Wählerschaft nicht mehr voraussetzen. Die Menschen entscheiden viel rigider als früher, welche Nachrichten sie an sich heranlassen und ob sie überhaupt Nachrichten an sich heranlassen. Man konfiguriert den Wissensstrom vor oder ganz aus.

Dieses Informationsvakuum auf der einen Seite und die Überinformation auf der anderen führt zu einer ständig wachsenden Kluft zwischen der Infoelite einerseits und den Eskapisten andererseits. Man versteht sich nicht mehr und redet aneinander vorbei. Gleichzeitig verändern sich Lebenswelten und Arbeitswelten in wachsender Geschwindigkeit. Viele Menschen stehen in ihrem Alltag, in ihrem Beruf, in ihrem Umfeld schon mit beiden Beinen in der Zukunft – andere mit einem Bein – andere leben hingegen noch ganz im Deutschland von 1990.

Wir leben in einer Zeit der medialen Paralleluniversen, deren Dimension wir gerade erst begreifen. In der Menschen außer Reichweite geraten für gute Argumente. Wir leben auch in einer Epoche der Ungleichzeitigkeit. Wir erleben eine Zeit, in der Menschen die Uhr zurückstellen wollen. Das hat natürlich noch nie funktioniert.

Im Ergebnis erleben wir in vielen Ländern eine Zeit der Restauration, in Teilen auch der regelrechten Hysterie. Wenn sich immer mehr Menschen dem natürlich faktisch unmöglichen Wunsch anschließen, die Uhr zurückzustellen, wird die Frustration immer weiter wachsen. Und zwar in dem Maße, in dem die Erkenntnis wächst: Nein, die Uhr lässt sich ja gar nicht zurückdrehen. Und die Welt auch nicht. Beides dreht sich immer weiter und wer einen Keil in den Mechanismus treiben will, wird feststellen: Das alles bindet nur eine große negative Energie, die sich aufstaut und sich eines Tages freisetzt.

Eine Zeit der Veränderung ruft nach progressiven Kräften.
Vor allem aber auch nach Mutmachern. Die es ja gibt und die auch Wahlen gewinnen können, wie Justin Trudeau in Kanada eindrucksvoll bewiesen hat. Dies setzt aber von Politik und Medien voraus, mit eigenen, häufig abgestandenen Ritualen zu brechen und die massiven Veränderungen im Alltag der Menschen auch zu adressieren.

Veränderung ist heute nichts Abstraktes mehr. Sie ist bei den Menschen angekommen. Die jahrzehntealte Rhetorik über das, was kommt, ist überholt. Vielleicht sind ja auch einige Rezepte schon überholt. Der demographische Wandel ist schon längst da. Die digitale Revolution ist schon längst da. Die veränderten Arbeitswelten sind Realität. Binnenmigration findet in hohem Masse statt – vom Land in die Boomstädte. Aufgabe aller Multiplikatoren, ist es, den Menschen zu sagen: Schau – Dinge verändern sich. Du weißt das, ich weiß das, alle wissen das. Aber das muss ja nicht bedeuten, dass sie sich verschlechtern.

Was bedrückt, ist das Tempo des Wandels. Lässt man die Menschen mit ihrem „mulmigen“ Gefühl alleine – oder verstärkt dieses gar– werden sie eine weitere Drehung in der Angstspirale vollziehen. Bis sie eines Tages für manchen zur Panikspirale wird.

Zeigt man den Menschen aber einen Weg auf, wie Gutes entstehen kann, kann man sie auch für sich gewinnen. Es weiß doch heute schon jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer, dass nahezu jede Arbeit von der digitalen, globalen oder mindestens europäischen Entwicklung tangiert wird. Natürlich hat der Taxifahrer schon von selbstfahrenden Autos gehört und die Kassiererin weiß, dass die Märkte bald ohne sie auskommen. Aber ist das nicht ein Wandel, den wir schon häufiger erlebt haben? Ist es so schlimm, dass nicht mehr hunderttausende unter Tage schuften müssen? Dass kein Heizer auf der Lok steht? Müssen wir wirklich den zum Teil schlimmen Arbeitsplätzen der Vergangenheit und Gegenwart nachtrauern und das Gestern verteidigen?

Wenn man den Wandel positiv gestalten will, muss man an vielen Stellen neu denken und dieses neue Denken auch zulassen. Gerade eine alternde Gesellschaft muss darauf aufpassen, Neues nicht gleich im Keim zu ersticken. Das Wort Altersstarrsinn hat ja eine Geschichte und eine Berechtigung.

In den USA hat bereits über Jahre eine starke Segmentierung der Medienlandschaft stattgefunden. Einige Sender, Foren und Newsportale geben sich nicht einmal mehr die Mühe, so etwas wie Objektivität vorzutäuschen. Wer nur den Republikanern traut, kann sich ununterbrochen aus deren Quellen informieren, ohne auch nur eine andere Meinung an sich heranzulassen. In diese Regionen kann neues Denken und neues Handeln kaum noch vorstoßen.

In Deutschland stehen wir am Anfang einer solchen Entwicklung. „Lügenpresse“ – Vorwürfe, Elitenbashing, komplette Desinformation sowie ein selbsterklärter „Wille des Volkes“ sind feste Bestandteile der Desintegration. Man glaubt nur noch, was man glauben will und liest nur noch, was einen in diesem Glauben bestärkt.

Aus meiner Sicht war die Kandidatur von Hillary Clinton in dieser bereits kritischen Phase der Spaltung der Gesellschaft falsch. Ihre Zeit war mit der Niederlage gegen Obama in den Vorwahlen 2008 abgelaufen. Ihre Motivation zieht sie aus dem Glauben, dass sie jetzt einfach an der Reihe sei und sich das verdient habe. Davon hat aber sonst niemand etwas. Die Menschen haben nicht den Eindruck, dass die Kandidatin etwas für ihr Land will, sondern hauptsächlich für sich. Das ist in diesen Zeiten grob fahrlässig. Und nur so lässt sich erklären, warum Trump überhaupt noch im Rennen ist. Und das ist der Grund, weshalb die Welt zusammenzuckt, nur weil Hillary Clinton einen Schnupfen hat.

Trump ist ein politisches und menschliches Monster. Dass er heute vor den Toren Washingtons steht, ist auch Clintons Schuld.

In Deutschland und Europa sollten wir daraus lernen. Man kann auch heute noch die Menschen mitreißen und für eine progressive Politik gewinnen. Aber dafür muss man wach bleiben, aus klassischen Ritualen ausbrechen und mit Mut und Enthusiasmus auch neue, unverbrauchte Köpfe aufbauen und ins Rennen schicken. „More of the same“ kann nicht die Antwort sein.

Auch wenn man meint, an der Reihe zu sein, auch wenn man es sich tatsächlich verdient hat, selbst wenn es objektiv ungerecht wäre, zurückstecken zu müssen – die Zeiten sind zu ernst, um nicht einzusehen, dass eine falsche Kandidatur zur falschen Zeit verheerende Folgen haben kann. Für ein Land, für eine Partei, manchmal sogar für die ganze Welt.

Der junge Herr Stauss in ausladender 90er Jahre Fashion, 1992.

Guten Morgen, Berlin…

… was, bitte, war das denn? Am Ende einer langen Achterbahnfahrt bleibt die SPD in Berlin klar stärkste Partei, da dankenswerterweise CDU und Grüne sie auf dem Weg nach unten nicht alleine lassen wollten. Die Piraten gingen sogar mutig mit den größten Schritten voran. Und auch sonst ist dem Urnengang der Berliner wenig Erhellendes zu entnehmen. Der geneigte Wähler beweist einmal mehr: Jeder Wahlkampf ist ein Unikat und aus keinem kann man wirklich was lernen.

So, das Ding ist gelaufen, ich hab mir den Schaum vorm Mund abgewischt, muss keine Motivationsblogs mehr schreiben und kann jetzt von der wunderbaren Kanareninsel La Palma aus einen etwas differenzierteren Blick auf die letzten Wochen werfen. Die SPD liegt klar vor den anderen Parteien (hatten nicht viele geschrieben, es gäbe ein Kopf-an-Kopf-Rennen? Die Grünen würden stärker als die SPD?) Dennoch bleibt ein großes: „Aber….“. Denn natürlich ist das Ergebnis insgesamt ein großes Rätsel, aus dem man nun eben das Beste machen muss.

Der 2016er Wahlkampf in Berlin war jedenfalls ein durchwachsener Jahrgang. Es war ein Wahlkampf in der Twighlight-Zone. Zwischen Provinz und Weltstadt, Schultoiletten und Flüchtlingshilfe, Offenheit und Abschottung, online und Bürgerämtern, gestern und heute. Keinem ist es gelungen, aus dem kleinteiligen Irrgarten einen wirklich überzeugenden Ausweg zu finden. Uns auch nicht, wie man sieht. Aber wenigstens sahen wir gut dabei aus.

Nach nun fast 30 Wahlkämpfen meint man ja, schon alles mitgemacht zu haben. Und dazu gehören auch die ganz schrecklichen Erfahrungen, wenn man kein Bein auf den Boden bekommt, wie etwa in Thüringen 2004 oder bei der Bundestagswahl 2009. Das waren Wahlkämpfe, in denen entweder eine große Wutwelle über einen schwappte, oder in denen man die freundliche Gleichgültigkeit spürte, wenn die Leute einen einfach über haben und ignorieren.

Die Wahl in Berlin 2016 war so ein Zwischending. Einerseits gab es wirklich äußerst hinderliche Symbolthemen wie etwa den ewigen BER, die faktischen Probleme auf den Bürgerämtern und steigende Mietpreise. Andererseits steht Berlin wirtschaftlich so gut da wie lange nicht mehr. Die Arbeitslosigkeit hat einen absoluten Niedrigstand seit 25 Jahren erreicht und die Stadt boomt an allen Ecken und Enden.

Dennoch macht der Wähler natürlich die Partei, die am längsten regiert, für die gröbsten Fehler verantwortlich. Wen auch sonst? Das ist nur fair. Allerdings waren die Berliner nach dem Wechsel von Wowereit auf Müller erst einmal sehr offen für den neuen Mann an der Spitze. Das Versagen – vor allem der CDU-Senatoren – auf dem Höhepunkt des Flüchtlingsaufkommens um den Jahreswechsel 2015/16, war dann allerdings eine böse Erinnerung an alles, was in der Stadt nicht funktioniert. Und auch dafür wurde dann die langjährige Regierungspartei SPD in Haft genommen. Der eigentlich gute Start Müllers wurde überschattet und sein Image als zwar etwas spröder aber ehrlicher und verlässlicher Regierender bekam einen Knacks. Für ihn umso bedauerlicher, als er tatsächlich viele Investitionen in Personal und Schulsanierungen bereits auf den Weg gebracht hatte und auch am Lageso durch starken persönlichen Einsatz die Dinge zum Besseren wenden konnte. Aber Images sind zäh und Weichenstellungen, die noch keine Wirkung zeigen, keine Kategorie im Wahlkampf.

Bei der SPD musste man also spätestens im Frühjahr davon ausgehen, dass die Partei auf jeden Fall Federn lassen würde. Aber da war leider kein besonders dickes Polster. Die SPD kommt in Berlin schon seit zwanzig Jahren nicht mehr deutlich über 30% und Klaus Wowereit hatte 2011 noch 28,3 % ins Ziel retten können. 1999 war man schon mal bei 22,4%.

Doch diese historischen Vergleiche sind eh für die Katz. Dafür hat sich in der Parteienlandschaft einfach viel zu viel verändert. Und am Ende zählt in einer Demokratie eben, wer heute gewonnen hat und den Regierungschef stellen kann und nicht, wer vor ein paar Jahren schon mal mehr hatte. Das ist dann wie bei Olympia. Vielleicht hat vor 4 Jahren schon mal einer weiter geworfen, aber heute gehört die Goldmedaille eben dem, der vorne liegt.

Nicht ganz unwichtig hingegen: Wowereit fuhr seine 28% ein, als die SPD auf Bundesebene bei 30% lag. Im September 2011 notierte die SPD sowohl bei der ARD (Infratest) als auch beim ZDF (FGW) über 30%. Die CDU wiederum befand sich auf heutigem Niveau (32-33%). So gesehen liegt das jetzige Ergebnis, wie schon 2011, etwas unter dem Bundestrend. Das sollte der Berliner SPD allerdings auch klar machen, dass jetzt alle zusammen daran arbeiten müssen, den Laden wieder voran zu bringen. Denn offenbar liegen hier auch hausgemachte Probleme vor. Wie man an RLP und MV, von Hamburg ganz zu schweigen, sieht, kann man als SPD auch heute noch deutlich über dem Bundestrend abschneiden. Dafür müssen sich nicht alle lieben, aber zusammen halten und arbeiten.

Ein sehr ambivalentes Bild zeigten auch unsere Fokusgruppen und Wählerbefragungen. Man ging davon aus, dass Müller weiter machen kann. Aber Enthusiasmus war das nicht. Was aber weniger an Müller lag, als am Gesamterscheinungsbild der SPD. Um es ganz deutlich zu sagen: Ohne Michael Müller, das zeigen alle unsere Daten, hätte sich die SPD kaum über 20% halten können. Müller hatte zwar nicht die Werte von Wowereit, aber für einen Regierungschef mit erst 18 Monaten Amtszeit durchaus gute.

Dennoch standen wir nach den Gruppen vor einem Rätsel. Es gab keine Wechselstimmung, eher eine Verdrussstimmung. Bedeutet: man wollte definitiv diese Konstellation nicht mehr, brannte aber auch für keine andere. Es drohte bereits früh eine „Denkzettelwahl“ aber dennoch wollte man, dass die SPD die nächste Regierung führt. Eine gefährliche Mischung, denn am Ende kann es bei einer solchen Stimmung auch passieren, dass man den ersten Platz verliert, ohne dass es jemand will. Einschliesslich der Wähler.

Grüne und Linke fand man auch „ok“. Henkel dafür unterirdisch. Der Versuch, Grenzwähler zwischen CDU und SPD zu finden, war vergeblich. Die unsicheren CDU Wähler schwankten nur zwischen CDU, AfD und Wahlenthaltung. Links von der CDU war keine Option. Die FDP kam erst spät ins Spiel und lieferte einem Teil der Abtrünnigen einen guten Ausweg ohne Extremismus.

Dann kam erschwerend hinzu, dass es in Berlin auch keine Herausforderer gab, an denen man sich reiben konnte. Das ging so weit, dass der RBB erst gar kein TV-Duell ansetzte, da man keinen klaren Gegenkandidaten zum amtierenden Regierenden Bürgermeister Michael Müller festmachen konnte. Oder besser wollte. Denn außer Frank Henkel hatte sich gar niemand als Kandidat für das oberste Regierungsamt ins Spiel gebracht.

Damit fehlte auf den letzten Metern auch noch ein medialer Höhepunkt, nachdem es zum Beispiel in Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz noch deutliche Bewegungen in der Wählerschaft innerhalb der letzten 10 Tage gab. Diese 5-er Runden sind dafür einfach kein Ersatz. Auch für den Zuschauer nicht.

Der Wahlkampf verlief entsprechend zäh. Die guten Nachrichten wollte keiner hören, die schlechten waren nicht zu ändern. Müller setzte im Vorwahlkampf durchaus noch politische Themen, wie etwa eine veränderte Struktur, um die Schulsanierung aus dem Bermuda-Dreieck des lokalen Kompetenzgerangels herauszuholen. Das wurde dann zwei Tage positiv kommentiert und danach ging es wieder um kaputte Klos. Ähnliches geschah mit dem Miet-Wohnungsbauprogramm, dem Mieterschutz usw… Themen bzw. vor allem Lösungen von Problemen waren nicht gefragt. Gut, wen würde das weniger überraschen als mich.

Aber nach all den kritischen Tönen zur SPD muss man ja auch mal sagen: Was ist denn das für eine Opposition, die da nichts draus machen kann? Wie kann man denn, wenn SPD, CDU und Piraten zusammen über 19% verlieren, als Grüne auch noch über 2% verlieren? Das ist eines der weiteren Rätsel. Apropos. Der Versuch, gemeinsam mit den Grünen noch eine Art Momentum für eine Rot-Grüne Bewegung hinzubekommen scheiterte an mehreren Faktoren. Vor allem aber an der für alle Unbeteiligten einfach nervenden Beziehungskrise der beiden Parteien in Berlin – die man jetzt vielleicht einmal endgültig aufarbeiten könnte. Es wäre der Stadt zu wünschen.

Werfen wir noch einen Blick auf die Metaebene und die bundespolitischen Debatten. Auch mit der „Haltungsfrage“ war es schwer, zu punkten. In Rheinland-Pfalz war das Thema Flüchtlinge im Februar/März noch auf dem absoluten Höhepunkt und überschattete alles. Auch der offene Konflikt zwischen Julia Klöckner und Angela Merkel war dort noch neu. Heute ist das Thema in den Hintergrund gerückt und CDU-Spitzenkandidaten, die sich von Merkel absetzen wollen, sind an der Tagesordnung. Henkels dämliche Doppelte-Burka-Debatte war ja auch nur ein aufgewärmter Klöckner-Flop mit genau den gleichen Folgen.

In Berlin muss man außerdem noch unterscheiden: Im Gegensatz zu Mecklenburg Vorpommern gibt es hier in dem Block derer, die die Flüchtlingspolitik als größtes Problem betrachten, auch nicht wenige, die meinen, es würde zu wenig für Flüchtlinge getan. Dennoch: Das Thema hatte nicht mehr die Bedeutung wie im Frühjahr. Die Wahl drohte auf den letzten Metern zu versuppen. Und wenn eine Wahl kein Thema findet, schlägt die Stunde der „Sonstigen“. Das waren vor 5 Jahren die Piraten und 2016 die FDP. Diese bot in der diffusen Gemengelage eine „seriöse“ Fluchtmöglichkeit, ohne die Regierungsparteien zu stützen oder weiter nach links oder rechts ausschlagen zu müssen.

Die Sommerferien endeten 14 Tage vor der Wahl, medial gab es keine Höhepunkte, die Opposition brachte keinen legitimen Herausforderer hervor, die SPD wurde mehr akzeptiert als gemocht und eigentlich sprach keiner über die Wahl. Dass die AfD auch in Berlin ins Abgeordnetenhaus einziehen würde, war für die meisten auch kein Aufreger mehr. Das war eingepreist und ob es nun 12 oder 14% sein würden, schien auch keinen zu interessieren. Für die SPD kam in den letzten Tagen ein eher wackeliger bis negativer Trend hinzu. Bei der ARD verharrte sie bei 21%, INSA sah sie bei 22, das ZDF mit der Forschungsgruppe Wahlen setzte sie in der allerletzten Umfrage vor der Wahl von 24 auf eher wackelige 23 runter. Alles in allem verlor sie an Boden. Man muss hier noch erwähnen, dass die SPD bereits im Juni und Anfang Juli – also noch vor Beginn des eigentlichen Wahlkampfes, bei Infratest und INSA erstmals bei 21% notierte. Wir waren also durchaus gewarnt und versuchten wiederholt, eine Rakete oder ein Raketchen zu zünden. Da flackerte dann etwas am Firmament und erlosch sofort wieder. Diese Wahl war nicht zu fassen und am Ende zählte nur noch, stringent durchzuziehen.

Michael Müller setzte in den letzten 3 Tagen noch auf eine Schlussmobilisierung der eigenen Anhänger, indem er dringend daran erinnerte, dass eine starke Rechte in Berlin weltweit Erinnerungen an die schlechten alten Zeiten wecken würde. Man setze leichtfertig den weltoffenen Ruf der Stadt aufs Spiel.

Dafür wurde er von konservativen Blättern heftig kritisiert, denen die Sorgen der AfD-Wähler offenbar wichtiger sind, als die Sorgen der engagierten Demokraten und das Klima in der Stadt. Es ist schon seltsam, dass AfD-Wähler immer noch als unmündige Schäfchen betrachtet werden, die in Schutz genommen werden müssen. Obwohl heute kein Wähler der AfD mehr behaupten kann, er hätte nicht gewusst, wen er da wähle. Heute bin ich überzeugt: die Schlussoffensive und die harte Attacke gegen die AfD haben die SPD eher stabilisiert. Es war ein lauter Weckruf und dieser war nötig.

Der Verlust für die SPD schmerzt, bewegt sich etwas über dem Niveau von Mecklenburg-Vorpommern (-5%), aber deutlich unter den Verlusten in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt (jeweils 10%). Hinzugewinnen konnte für die SPD zuletzt nur Malu Dreyer mit ihrem „Wunder von Rheinland-Pfalz“.

Der 2016er Wahlkampf in Berlin wird also nicht in den Olymp der besten Matches dieser Republik einziehen. Und so nehmen wir es eben sportlich: Es war ein schlechtes Spiel, aber wir haben es gewonnen.

Und ich bin mir sicher: Wenn Michael Müller seine erste volle Amtszeit regiert haben wird, werden wir 2021 deutlich bessere Bürgerämter in Berlin haben, wesentlich mehr städtische Mietwohnungen, nicht wesentlich weniger schlecht gelaunte Berliner aber – und ja, das sage ich hier mit aller Entschiedenheit: einen eröffneten Flughafen BER. Obwohl mir das, ehrlich gesagt, völlig egal ist. Ich bin ja auch Berliner.

PS. Einen dicken Dank an alle Kolleginnen und Kollegen bei BUTTERBERLIN für die schönste und meist gelobte Kampagne dieses Wahlkampfes. Das Design war wirklich umwerfend, Alejandro! Und natürlich an alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer, die sich über viele Monate unentgeltlich und in ihrer Freizeit engagiert haben. Es war mal wieder ein Höllenritt! Wir brechen unsere Zelte ab und ziehen weiter in das deutsche Heartland: NRW.