Deutschland selig Spritzenland

Es ist fast ein Wunder: Weniger als ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie stehen Impfstoffe zur Verfügung und Deutschland gehört zu den glücklichen Ländern der Erde, in denen die ersten Menschen bereits geimpft wurden. Ein Grund zu Freude, sollte man meinen.

Aus Krisen kann man lernen – oder es sein lassen. Lernen ist besser.

In der aufgewühlten und auch oft unüberschaubaren Zeit der großen Flüchtlingsbewegungen 2015/2016 blickten viele Menschen auf die Bundesregierung und die Bundeskanzlerin. Und die Bundeskanzlerin machte deutlich: „Wir schaffen das!“ Sie machte damit auch den vielen Bürgerinnen und Bürgern Mut, die sich spontan in der Flüchtlingshilfe engagierten, die Kleidung, Spielzeug und Geldspenden sammelten oder Sprachunterricht anboten. Es war ein gewaltiger Kraftakt, aber durch Jammern und Zetern hat noch niemand etwas bewegt.

Und dann kam Horst Seehofer, damals noch Ministerpräsident Bayerns und Vorsitzender der CSU, immerhin einer Regierungspartei in Bund und Land. Er bot ein Bild des Jammerns. Er sprach von „Kapitulation des Rechtsstaates“, einer „Herrschaft des Unrechts“, von „Maßnahmen zur Notwehr“ und mahnte: „Das Regierungsbündnis ist in einer ernsten Lage“. Alles Worte der Hilflosigkeit, der Destruktion, der Überforderung und schlichtweg Panik.

Erst als mit Seehofer ein politisches Schwergewicht begann, den Eindruck von Kontrollverlust und Chaos zu verbreiten, verloren auch immer mehr Menschen ihr Vertrauen in die zerstrittene Bundesregierung – bis irgendwann die ganze Koalition in den Umfragen nach unten durchgereicht wurde.

Das Ergebnis ist bekannt. Seehofer verlor erst sämtliche Sympathien, dann den Parteivorsitz, die Spitzenkandidatur und das Amt des Ministerpräsidenten an seinen Erzfeind Markus Söder. Bis September bezieht er noch sein Gnadenbrot als weitgehend ignorierter Bundesinnenminister. Gewonnen hat nur die Konkurrenz – auch die von ganz rechts außen.

Heute kämpft die ganze Welt gegen ein Virus, das schon zu viele Opfer gekostet und zu viel Leid über die Menschheit gebracht hat.

Aber – man muss es schon fast ein Wunder nennen – weniger als ein Jahr nach Ausbruch des Virus stehen gleich mehrere Impfstoffe zur Verfügung. Der erste wird schon verimpft – obwohl er schwer herzustellen, zu transportieren und zu lagern ist. Andere Impfstoffe werden folgen.

Deutschland gehört zu den gesegneten Ländern, in denen dieser Impfstoff bereits vorhanden ist. Kurz zur Erinnerung: Auf der Welt leben 7,8 Milliarden Menschen.

In Deutschland werden in den nächsten Monaten alle Menschen ein Impfangebot bekommen. Es gibt Impfzentren, fliegende Impfteams für Pflegeheime, Telefon-Hotlines, Online-Registrierungen und es geht vor allem los!

Am vergangenen Samstag stellte ich mir etwas Essen und Trinken bereit, um über die Hotline einen Impftermin für meine 89-jährige Mutter zu organisieren. Ich erwartete etwas wie die IKEA-Hotline – also das komplette Desaster.

Anders als bei IKEA hätte ich auch Verständnis gehabt, wenn es nicht auf Anhieb geklappt hätte, denn wie gesagt: Wir sind inmitten einer weltweiten Pandemie und es ist ja nicht so, dass die Gesundheitsämter, Kommunen und Einsatzkräfte nicht bereits genug zu tun hätten.

Nach zweimal Klingeln hatte ich einen echten Menschen am Telefon und zehn Minuten später zwei Impftermine für meine Mutter.

Nun bricht eine Debatte darüber aus, ob Deutschland beziehungsweise die EU denn auf Anhieb genug von dem richtigen Impfstoff geordert hat (im Grunde war es ja eine große Wette) und ob alles nicht noch schneller gehen könnte.

Vielleicht könnte manches ein wenig schneller gehen, wenn man als Land ein egoistisches Arschloch sein will, das mit Ellbogen und überteuertem Einkauf allen anderen den Impfstoff wegschnappt. Aber das sind wir ja zum Glück nicht.

Wir haben mit der EU eine offenbar recht verhandlungsstarke Einkaufsgemeinschaft gebildet, die bei unterschiedlichen Herstellern zu im internationalen Vergleich recht günstigen Konditionen ausreichend Impfstoff für die Mitgliedstaaten geordert hat. Dazu gehört auch der Biontech/Pfizer-Impfstoff, von dem wir den Anteil erhalten, der uns als Einkaufsgemeinschaft zusteht.

Einige wenige andere Länder haben zu offenbar schlechteren Konditionen mehr von diesem spezifischen Impfstoff bestellt, dafür von anderen weniger. Auf der Strecke gleicht sich das aus. Und die Strecke war von Anfang an klar: mindestens 2021 wird das ganze Jahr durchgeimpft werden müssen. Die einen kommen früher dran und die anderen später.

Nur zur Erinnerung: Der Impfstoff, den wir in der EU gerade nicht sofort bekommen, den bekommen andere Menschen, die auch darauf warten. Er verfällt nicht. Er wird woanders geimpft. Es kann so kurz nach der Entwicklung einfach nicht mehr produziert werden.

Und bei einer weltweiten Pandemie macht es auch Sinn, dass möglichst überall geimpft wird. Und wenn in einzelnen Ländern gerade kurzfristig mehr geimpft werden kann, dann ist das eben so. Häufig haben diese Länder auch noch mehr Druck, weil sie schon viel schlimmere Monate hinter sich haben als wir. Der Impfstoff ist nicht weg – er ist nur woanders.

Ich bin jeden Tag dankbar dafür, dass es überhaupt einen Impfstoff gibt, dass auch in Deutschland geimpft wird, dass meine Mutter bald geimpft werden kann und bald auch neuer Impfstoff von anderen Herstellern auf den Markt kommt, der auch noch einfacher zu handhaben sein wird.

Und ich danke ausdrücklich allen, die sich rund um die Uhr den Hintern aufreißen, damit so schnell als möglich so viele Menschen wie möglich geimpft werden können. In Deutschland, in Europa und auf der ganzen Welt.

Allen, die jetzt am Dauernörgeln sind, weil nicht am ersten Tag alles tipptopp läuft rate ich: Vielleicht nutzt ihr die Zeit lieber, um mal in der Nachbarschaft oder der weiteren Familie zu schauen, ob ihr vielleicht einem alten Menschen den Termin und die Fahrt zum Impfzentrum organisieren könnt. Dann seid ihr beschäftigt und könnt noch etwas Gutes tun.

Ansonsten heißt es für uns alle, die wir noch warten müssen: Abstand halten, Maske auf, Hände waschen und sich drüber freuen, dass es einen Impfstoff gibt der an uns alle verteilt wird.

Und was die Politker*innen angeht, die denken, dass man daraus jetzt irgendwie Kapital schlagen muss, dass es hier und da in Bund oder Land klemmt oder Mecklenburg-Vorpommern 12 Impfdosen mehr bekommen hat als Hessen (Beispiel erfunden! Nicht anrufen!), sei gesagt: Wollt ihr enden wie Seehofer? Ich denke nicht.

 

Dieser Text erschien erstmals auf richelstauss.de

 

 

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Regierung oder Opposition – Hauptsache Erneuerung!

Der folgende Beitrag erschien erstmals in der WirtschaftsWoche vom 8.12.2017 unter dem Titel „Bleibt alles anders“.

In bisher gut dreißig Wahlkämpfen lernt man viel über die zunehmend volatile Wählerschaft. Wenn sich vieles gesellschaftlich rasant verändert, ist nichts mehr sicher. Höre ich von fast allen politischen Akteuren, dass sie überhaupt keine Angst vor Neuwahlen zu haben bräuchten, dann erscheint mir das mutig.

Unter den von mir betreuten Wahlkämpfen waren bisher vier vorgezogene Neuwahlen. 2001 stürzte Klaus Wowereit (SPD) aus der Position des Junior-Partners mit Hilfe von Grünen und PDS den langjährigen Regierenden Eberhard Diepgen (CDU). Dieser trat nicht mehr an, die CDU verlor über 17%. Seither stellt die SPD den Regierenden Bürgermeister.

2005 führte Bundeskanzler Gerhard Schröder Neuwahlen herbei. In den zwölf Wochen des Wahlkampfes sanken CDU/CSU mit der Spitzenkandidatin Angela Merkel von 49% in den Umfragen (Forsa, 22.6.2005) auf 35,2% am Wahltag. Die SPD stieg von 26% auf 34,2%.

2010 zerbrach in Hamburg die Schwarz/Grüne Koalition unter Ole von Beust, was Anfang 2011 zu Neuwahlen führte. Die CDU verlor über 20% auf 21,9%, Olaf Scholz und die SPD gewannen die absolute Mehrheit der Sitze.

2012 zerbrach die Rot/Grüne Minderheitsregierung von Hannelore Kraft in NRW an der Ablehnung des Haushaltsentwurfes durch Linke, CDU und FDP. Die Neuwahl gewann Rot/Grün mit 50,4%. Die CDU sackte auf 26,3%, die Linke flog aus dem Landtag.

Diese Reihe zeigt: Neuwahlen entwickeln in ihrer kurzen, komprimierten Form ihre eigene Dynamik. Neu am heutigen Fall ist, dass gewählt würde, nachdem sich erst gar keine Regierung gefunden hat. Das macht alles umso unberechenbarer.

Aus den Jamaika-Koalitionsverhandlungen sind die Grünen am professionellsten herausgegangen. Sie agierten verantwortungsbewusst, kompromissbereit und angesichts der kopflosen CSU nervenstark. Das wird sich auf Dauer für sie auszahlen, so sie sich nicht selbst im Wege stehen.

Die FDP hat sich zwischen alle Stühle gesetzt. Ihr Wahlerfolg basierte auf zwei Kernzielgruppen: Den traditionellen Familienunternehmern, erfolgreichen Selbständigen und klassischen Wirtschaftsliberalen einerseits, sowie der digitalen Boheme, die sich auch durch den frischen Spitzenkandidaten repräsentiert fühlte. Beide Gruppen eint nach meinen Erkenntnissen eine klare pro-europäische Haltung, die Tendenz zu weniger Sozialstaat und mehr Eigenverantwortung, aber auch ein grundsätzlicher Gestaltungswille. Die modernen Wähler schätzen auch den Umweltschutz sehr.

Womit keine der Gruppen etwas zu tun hat, ist der Braunkohletagebau, eine weitere Beschädigung der Europäischen Union in Brexit-Zeiten und offensichtliche Gestaltungsverweigerung. Mit ihrem schwach begründeten Ausstieg hat die FDP ihre Wähler desavouiert. Sie hat 2009-2013 in der Regierung nicht geliefert und liefert jetzt wieder nicht. Wenn die Konkurrenz es klug anstellt, kann sie die FDP bei Neuwahlen erneut marginalisieren. Die FDP braucht jetzt Zeit und muss auf den Zerfallsprozess von CDU/CSU hoffen.

Die CSU war über Jahre hinweg ein desolates Ärgernis. Nach den Entscheidungen dieser Tage für eine Doppelspitze aus Markus Söder als Ministerpräsident und Horst Seehofer als Parteivorsitzender kann sich das aber in einigen Wochen gelegt haben. Die CDU schart sich noch hinter Merkel, die allerdings mit ihrem desaströsen Ergebnis wesentlich weniger Beinfreiheit besitzt, als nach ihrem fulminanten Sieg 2013. Der CDU steht mittelfristig der Kampf zwischen dem Merkel-Flügel und den Neo-Traditionalisten bevor. Aber das wird nicht passieren, solange regiert wird.

Dass die SPD einen Erneuerungsprozess durchlaufen muss, ist unstrittig. Es fragt sich nach dem Jamaika-Scheitern allerdings, wie dieser Prozess ablaufen soll und wohin er führt. Bisher haben die Sozialdemokraten sowohl in der Opposition als auch in der Regierung versäumt, dem seit 1998 dominierenden Pragmatismus eine Zukunftsvision hinzuzufügen. Programmatisch bewegt sich die Partei jetzt. Aber solange sie diesen Prozess noch nicht glaubwürdig vermitteln kann, läuft sie Gefahr, bei frühen Neuwahlen zerrieben zu werden.

Gemessen daran kann eine Regierung mit der Union für die Sozialdemokraten die bessere Option sein. Dass die SPD nach einer erneuten Regierungsbeteiligung verlieren muss, ist eine Legende. Nutzt sie die Zeit effektiv – auch mit frischen Akteuren auf den wichtigsten Ministerposten – könnte sie auch zulegen. Man kann in Deutschland auch mit einer modernen, sozialen und pro-europäischen Haltung Momentum generieren, wenn man es konsequent und klug anstellt. Geht die SPD diese Zeit jedoch so irrlichternd und fantasielos an wie 2009-2017, wird sie weiter verlieren. Auch in der Opposition.

Neuwahlen sind für alle ein Risiko. Die erwähnten Beispiele zeigen, dass eine große Sogwirkung in eine Richtung entstehen kann. Im Frühjahr 2018 könnte sich am wahrscheinlichsten eine Sogwirkung zu einer schwarz-grünen Koalition entfalten, weil diese Parteien wirklich regieren wollen. SPD und FDP laufen dann Gefahr, marginalisiert zu werden. Ob es am Ende für ein Bündnis aus Union und den Grünen reichen würde – oder ob alles wieder von vorne losginge – ist offen, darin liegt ein weiteres Risiko. Für unsere Demokratie.

Mit dem Scheitern von Jamaika wurde der größte Schaden an unserer Parteiendemokratie bereits angerichtet. Man muss keinen weiteren hinzufügen.

teaser_hoellenritt_wahlkampf_2017

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LMAA oder Lust aufs Regieren?

Gerade komme ich von einer kurzen Auslandsreise zurück, auf der ich mehrfach gefragt wurde, weshalb denn niemand ein Land am Rande der Vollbeschäftigung mit prall gefüllten Steuersäcken und ständig nach oben korrigierten Wachstumsraten regieren will. Das empfand ich als eine nicht gänzlich unberechtigte Sicht von außen.

Deutschland will niemand regieren. Wer sich an die lustlose Erklärung von Frau Merkel erinnert, in der sie ihre Kandidatur dahinmäanderte, weiß, dass auch sie keine Lust mehr hat. Dass sie keine Ideen hat, ist nicht der Grund, die hatte sie ja noch nie. Es macht ihr einfach keinen Spaß. Martin Schulz hatte drei Monate Freude an der Sache, solange er als Kanzler gehandelt wurde. Linke und AfD wollen sowieso nicht oder es will keiner mit ihnen, die FDP kann aus Selbstbesoffenheit nicht und die Grünen feiern sich seit einer Woche dafür, dass sie nicht regieren müssen.

Jetzt habe ich auch keine Lust mehr. Ich bin politikverdrossen. Und das nach vierzig Jahren eines Lebens als Politjunkie.

Vor allem auch, weil immer alle von Problemen reden und niemand Lust auf Lösungen hat. Lust daran, unsere Infrastruktur auf Vordermann zu bringen, schnelles Internet in jeden Winkel des Landes zu legen, unsere Schulen zu modernisieren, Europa neues Leben einzuhauchen, den öffentlichen Personennahverkehr mit e-mobility und neuen Ideen voranzubringen, die Gleichberechtigung endlich zu vollenden, das Land wieder mit der Stadt zu vereinen, soziale Verwerfungen auszugleichen, ein vernünftiges Einwanderungsgesetz als Voraussetzung für ein funktionierendes Einwanderungsland zu prägen, über neue Arbeitszeitmodelle und Lebensarbeitszeitmodelle offen zu sprechen, die Energiewende zu vollenden – ja, ich weiss ja gar nicht mehr, wo man anfangen und aufhören soll, so viele spannende Aufgaben liegen vor uns. Wie kann man denn da keine Lust darauf haben?

Anders gesagt: Ich bin persönlich beleidigt, dass mich niemand regieren will. Und das, obwohl ich seit meinem 18. Geburtstag zu jeder Gelegenheit von meinem Wahlrecht gebrauch gemacht habe und auch sonst ein ordentlicher Staatsbürger bin, der nur gelegentlich falsch parkt. Und zu schnell fährt. Und – ach, lassen wir das.

Nur fürchte ich, dass noch mehr Leute in diesem Land beleidigt sein dürften – allerdings mit weitreichenderen Konsequenzen, die mir nie in den Sinn kämen.

Als Staatsbürger habe ich seit der Bundestagswahl viele Begründungen gehört, weshalb welche Partei aus welchen Gründen auch immer nicht regieren kann oder will. Es handelte sich meist um rein taktische Erwägungen. Die konnte ich mal mehr, mal weniger nachvollziehen und als Sozialdemokrat hielt ich es auch für sehr gut begründbar, weshalb die anderen jetzt mal ran sollten. Sie wollten nicht.

Lindner, weil er aus der FDP die Freiheitlichen machen will –  nur weniger rassistisch, dafür mit Diesel, aber ohne Europa, Umweltschutz, Flüchtlingen, Elektroautos und allem Sozialen. Seehofer, weil er Seehofer ist und sich selbst ständig Fallen stellt, um die er dann auf Kosten der Republik herumtapsen muss. Die SPD, weil sie sich in Reha begeben wollte, aber jetzt nicht darf. Und die CDU, die zwar will, aber auch nur, weil sie mit der Merkelnachfolge noch nicht soweit ist und solange noch das Kanzleramt braucht. Eine Idee für das Land hat sie nicht und hat daher im Vorfeld der Wahl auch jede Debatte darüber verweigert.

Ihr fahrt alle zusammen gerade die Demokratie vor die Wand.

Mehr zum Thema auch in der Phoenix Runde vom 28.11.2017

Phoenix Runde 28.11.17

 

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„Für clever ist es ein bisschen spät.“ Im Interview auf Deutschlandradio Kultur

Wie positionieren sich die Parteien nach dem Verhandlungs-Debakel? Wie formuliert man eine gewinnende Strategie im Verlieren? Was eint Christian Lindner mit Donald Trump außer ihren Twitter Accounts?

Antworten versuche ich im Gespräch mit Liane von Billerbeck auf Deutschlandradio Kultur zu geben.

In der Mediathek vom 21.11.2017, Studio 9, 7:40 Uhr

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