Klimaschutz – Frank Stauss

Warum, FDP?

Seit der Bundestagswahl 2021 hat die FDP über die Hälfte ihrer Anhänger*innen verloren, flog aus den Parlamenten des Saarlandes, Niedersachsens, Berlins sowie aus den Regierungen in NRW und Schleswig-Holstein. In Bremen und Bayern sieht’s auch nicht gut aus. Was ist passiert?

Der Anfang im Herbst/Winter 2021 begann vielversprechend. Und auch mit guter Laune. Und mit schönen Bildern. Vor allem aber auch mit 11,5% Stimmenanteil der Bundestagswahl vom 26.9.2021 im Rücken. Nur 3,3 Punkte hinter den Grünen (14,8%), die immerhin um das Kanzleramt mitspielen hatten wollen, knapp halb so stark wie CDU/CSU (24,1%), vor der AfD (10,3%) und der Linken sowieso (4,9%).

Die FDP-Spitze traf sich mit der Grünen-Spitze auch schon mal ohne die SPD – einen Ausfall wie bei den gescheiterten Verhandlungen 2017 mit Kanzlerin Merkel wollte man auf jeden Fall vermeiden. Dass die Union nach 16 Jahren mal wieder in die Opposition gehen musste kam auch gelegen, denn man spekulierte in der FDP nicht ohne Grund darauf, einigen der moderneren Unionsanhänger*innen aus dem ehemaligen Merkel-Lager auch längerfristig bei den Liberalen eine neue Heimat bieten zu können.

Now, all of that shot to shit. Oder höflicher: Die Rechnung ging nicht auf. Der Gründe gibt es viele, aber die FDP sucht die Erklärungen leider in der Vergangenheit und nicht in der Gegenwart. Daraus entsteht keine Zukunft für eine liberale Partei, die viele Wähler*innen am Wahltag 2021 gerne haben wollten, aber die zu viele davon in den letzten Monaten enttäuschte.

Angetreten war die FDP als Bestandteil einer Fortschrittskoalition. Nun kann man aus der jeweiligen politischen Richtung auch jeden Rückschritt als Fortschritt definieren, aber bezieht man sich auf die in der Sozialforschung eher etablierten Definitionen, führt das wahrscheinlich weiter – und auch mitten ins Dilemma der FDP.

In den vergangenen Jahren – oder nunmehr fast über ein Jahrzehnt – haben sich einige Modelle etabliert, um die politische Landschaft in modernen Demokratien an den heute dominierenden gesellschaftspolitischen Fragen entlang einzuordnen. Also in Ergänzung bzw. als Fortentwicklung zu den früher dominierenden Determinanten (sozioökonomischen Status, Bildungsgrad, Region, Religionszugehörigkeit etc.), die heute eine geringere Rolle spielen. Hierzu hat etwa das Institut Pollytix über die vergangenen Jahre ein Modell entwickelt und verfeinert.

Zu diesen „neuen“ Faktoren zählen, wie man zur Demokratie als Staatsform überhaupt steht, ob man möchte, dass der Staat soziale Ungerechtigkeiten ausgleicht, wie man zum Klimawandel und der Dringlichkeit der Maßnahmen zum Schutz der Umwelt steht, ob man in der Digitalisierung eher eine Bedrohung oder eine Chance sieht, wie man sich zu Einwanderung und Globalisierung positioniert und wie sehr man die Gleichberechtigung von Frauen aber auch von Minderheiten wünscht etc.

Diese hier vereinfacht wiedergegeben gesellschaftlichen Fragen und vor allem die Antworten darauf, spielen heute quer durch alle Schichten bei der Stimmabgabe eine wichtige – oft sogar eine gewichtigere – Rolle als die früheren. So kann zum Beispiel ein Geringverdiener gegen seine ökonomischen Interessen (Mindestlohn, Sozialtransfer, Arbeitnehmer*innenrechte) stimmen, weil er lieber eine Partei wählt, die mit sozialer Politik nichts am Hut hat, aber am lautesten gegen die Coronapolitik wettert. Ebenso kann ein Professor im Staatsdienst Antidemokrat sein und eine Millionärin glühende Anhängerin eines funktionierenden Sozialstaates.

Zurück zur FDP. Die größte Zielgruppe für die FDP findet sich logischer Weise in dem Segment „Leistungsorientierte Liberale“, das ungefähr 12% der Wahlberechtigten ausmacht. Das ist das liberale Kernpotential – von dem man aus oben genannten Gründen nie 100% erreichen kann. In dieser Gruppe dominieren Weltoffenheit, Gleichberechtigung und Toleranz, eine eher positive Grundeinstellung zu Zuwanderung und Digitalisierung bei einem starken Glauben an sich selbst und der Ablehnung sozialer Umverteilung. Maßnahmen zum Klimaschutz steht man eher neutral gegenüber.

Mit Ausnahme der sozialen Umverteilung haben die „Leistungsorientierten Liberalen“ die größten Schnittmengen mit der ganz gut situierten aber – wie der Name schon sagt – auch stark geforderten „Gehetzten Mitte“ (mit ca. 16% der Wahlberechtigten das größte Segment). Dies Gruppe legt aber sehr großen Wert auf Klimaschutz. Grundsätzlich wäre dies also ein sehr gut erreichbares Potential für eine liberale Partei, denn leistungsorientiert ist diese Gruppe eindeutig auch.

Aber diese dem Klimaschutz sehr zugewandten Menschen haben mit einer FDP ein sehr großes Problem, die vom Diesel über die Ölheizung bis zum Tempolimit dem Klimaschutz diametral entgegensteht.

Regelrechte Klimaschutzhasser finden sich in Deutschland aber fast nur noch bei den sogenannten „Antimodernen Konservativen“ (8%). Die hassen allerdings alles – Gleichberechtigung, Toleranz, Weltoffenheit, soziale Umverteilung etc. Meist wählen diese auch AfD.

Mit ihrer Rhetorik gegen die allgemein als modern und zunehmend auch als wirtschaftlich vernünftig angesehene Umweltpolitik, bedient die FDP nur noch die „Antimodernen Konservativen“, die mit liberaler Gesellschaftspolitik absolut nichts am Hut haben. Also nichts mit Gleichberechtigung, Toleranz, Freiheit, Ehe für Alle und so weiter und so fort. Es ist ein schrumpfendes Segment, das auch stark polarisiert. Beim Versuch, diese Leute anzusprechen, verschreckt man sehr viele andere, die leichter zu erreichen wären. Was exakt auch passiert.

Das Dilemma der FDP-Führung ist nun, dass die wenigen noch übrig gebliebenen FDP Wähler (heute noch ca. 5%) auch nur noch die übrig gebliebenen Hardliner repräsentieren. Wenn Meinungsforscher*innen dieses Segment überhaupt noch aufspüren (und befragen) können, erhalten sie auch nur noch Antworten von FDP-Ultras (Staat mischt sich zu sehr ein, Tempolimit ist Mist, Diesel ist geil, Corona Maßnahmen falsch, Klimaschutz ist Firlefranz….) Denn die anderen – zu erreichenden Wähler*innen der FDP bekennen sich aktuell nicht mehr zur FDP und werden daher auch nicht als FDP Anhänger*innen erfasst. Sie könnten es aber wieder oder erstmals werden.

Die Partei reitet sich immer weiter in die Bredouille. Denn die FDP-Ultras (sichtbarster Repräsentant ist z.B. Wolfgang Kubicki) schlagen alle möglichen modernen Wähler*innen der FDP mit Schmackes in die Flucht. Gleichzeitig hat die Union mit Friedrich Merz einen konservativen Hardliner an der Spitze, den eigentlich niemand leiden mag – außer ausgerechnet die „Antimodernen Konservativen“. Siehe Politikerranking der Forschungsgruppe Wahlen (FGW) für das ZDF 17.3.2023: Friedrich Merz -0,4 = drittletzter Platz nur noch vor S. Wagenknecht und A. Weidel. Die FDP begibt sich also selbst hier noch ohne Not in Konkurrenz mit einem für sie sowieso kaum erreichbaren Segment.

Die FDP – um jeder Legendenbildung entgegenzutreten – wurde nicht für ihren Eintritt in die Ampelkoalition bestraft. Im Gegenteil. Nachdem sie ihre Bereitschaft für ein Ampelbündnis bekundet hatte, stieg sie sogar auf 14% (FGW, 29.10.21). Seither wird sie für ihr Verhalten in dieser Koalition betraft. Am 17.3.2023 steht die SPD bei 21% (-4,7 zur BTW) die Grünen bei 19% (+4,2) und die FDP bei 5% (-6,5).

Die FDP wird also nicht verschmäht, weil sie Teil der „Fortschrittskoalition“ ist, sondern aufgrund ihrer rückschrittlichen Umweltpolitik. Dieses Thema kann man den Grünen zwar nicht mehr „wegnehmen“ – aber man macht sich für viele moderne Wähler*innen unwählbar, wenn man Klimaschutzpolitik in der öffentlichen Wahrnehmung geradezu ablehnt. Dass die FDP darüberhinaus in fiskalischen Fragen, gesellschaftlichen, rechtsstaatlichen oder auch sozialpolitischen Fragen anders tickt, würde ihr verziehen oder sogar von den Segmenten die für die FDP empfänglich sind, goutiert.

Die FDP stößt gerade alle vor den Kopf. Sie befindet sich in einem Untergangsszenario, das die SPD sehr gut kennt/kannte. Auch dort versuchte man viel zu lange, verlorene Wähler*innen zurückzugewinnen, statt sich neue Wählerschichten zu erschließen. Daraus resultierte das für die SPD völlig verlorene Jahrzehnt zwischen 2009-2019, das nur eine Richtung kannte: Abwärts.

Die größte Chance hat die FDP vor 2018 verpasst, als sie mit ihrem durchaus attraktiven Personalangebot den weniger attraktiven Grünen vor der Ära Baerbock/Habeck richtig gefährlich hätte werden können. Tatsächlich hat die FDP auch mehr Wähler*innen an die Grünen verloren, als sie das selbst wahrhaben will. Nicht alle sind dort glücklich, aber die FDP baut ihnen keine Brücke zu sich.

Noch ist es nicht zu spät. Wenn die FDP einem modernen Erscheinungsbild auch eine moderne Programmatik folgen ließe. Es gibt ein Potenzial von gut 20% leistungsorientierten und grundsätzlich auch liberalen Wähler*innen, die fiskalisch seriöse, gesellschaftlich moderne wirtschaftsfördernde und bürokratieabbauende Politik schätzen – wenn sie auch den Umwelt- und Klimaschutz glaubwürdig vertritt.

Der geradezu verbissen geführte Kampf der FDP gegen den Klimaschutz ist ihre Achillesferse und möglicherweise auch ihr Untergang. Sie mag dafür vielleicht Beifall in den Foren, bei verknöcherten Alt-Unternehmern und bei den FDP-Ultras bekommen. Aber nicht an der Wahlurne.

Das größte Hindernis für eine erfolgreiche, moderne, liberale Partei in Deutschland ist die FDP.

Der Sinn der Arbeit

Was morgen sein wird – Teil 1. Eine Serie von Richel, Stauss.

Wann haben wir eigentlich damit begonnen, uns einzureden, dass Arbeit schlechthin der Sinn des Lebens ist? Vor sehr langer Zeit und unter deutlich anderen Rahmenbedingungen. Angesichts der technologischen, klimatischen und demographischen Entwicklungen ist die Zeit gekommen, neu über sinnvolle Arbeit nachzudenken.

Gute Arbeit definieren wir in den demokratischen Wirtschaftsnationen entlang des nunmehr über ein Jahrhundert andauernden Kampfes für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dieser brachte weitreichende Errungenschaften von Tarifverträgen, geregelten Arbeitszeiten, Mitbestimmung, Sozialversicherungen, Mindestlohn, Gesundheitsschutz bis hin zu ergonomischen Stühlen und vielem mehr.

Angesichts der Herausforderungen unserer Zeit ist es geboten, diesen Rahmen um eine neue gesellschaftliche Priorität zu erweitern: Sinnvolle Arbeit.

Die Zukunft dessen, was wir heute Arbeit nennen.

Die Digitalisierung, Automatisierung, Künstliche Intelligenz und wie auch immer wir es nennen wollen, was 3D Drucker in Zukunft „drucken“ – von der Pistole bis zum Fertighaus – wird die Zukunft der Arbeit beherrschen. Was ja nicht so schlimm sein muss, denn es gibt ja auch ziemlich viele öde Jobs. Aber über welchen Zeitraum sprechen wir eigentlich? 20 Jahre? 50? Auf jeden Fall ist diese Zukunft sehr, sehr nahe. Heute Zwanzigjährige am Beginn ihres Arbeitslebens werden diesen Wandel vollständig erleben – und gestalten.

Die industrielle Revolution hat uns über rund einhundert Jahre zunächst viel Elend und dann viel Wohlstand gebracht. Grob verkürzt. Sie brachte Megafabriken mit megavielen Fabrikarbeitern, die sich über die Jahre mithilfe organisierter Gewerkschaften auch weitgehend ordentliche Löhne erstritten. Leider immer erstritten, denn geschenkt hat ihnen nie einer was. Diese Hunderttausende wurden zu stolzen Kruppianeren, schafften beim Daimler oder bei Porsche und identifizierten sich über Generationen mit ihrer Arbeit, ihren Produkten und Unternehmen.

Aber wie auch immer es kommt, es kommt anders und zwar schnell. Sehr schnell. Bei uns und aber auch in China, Bangladesch und anderswo. Es wird diese Form von Arbeit nicht mehr in heutigem Ausmaß geben. Das betrifft bei weitem nicht nur den Niedriglohnsektor, sondern auch qualifizierte Arbeit und klassische Bürojobs. Weil ein Großteil der Bürojobs in seiner Routine ebenso besser von einem Algorithmus erledigt werden kann, wie das Durchsaugen und anschließende feuchte Aufwischen von einem Roboter, der gegen 2 Uhr morgens aus seiner Ladestation fährt. Wir sprechen längst nicht mehr nur von der berühmten Kassiererin oder dem Empfangsservice an der Hotelrezeption. Wer den Film Passengers gesehen hat, weiß, dass selbst die tröstenden Phrasen des Barkeepers mindestens ebenso gut von einem Roboter kommen können, während er pausenlos irgendein Glas trockenreibt.

Alles passiert bereits. Wer für seinen Flug einchecken kann, kann das auch für sein Hotelzimmer. Und vielleicht ist der Tag nicht mehr so fern, an dem junge Menschen den Kopf darüber schütteln, dass man früher einmal ernsthaft „Human Resources“, also tatsächliche, echte Menschen dafür eingesetzt hat, um Kohle aus einem Loch in der Erde zu baggern, Versicherungsfälle zu bearbeiten, feucht aufzuwischen oder Autos an einem Band zu montieren. So wie wir den Heizer auf der Lokomotive, den Setzer in der Druckerei oder den „Bankbeamten“ nostalgisch belächeln. Ehrenwerte Arbeit, zu ihrer Zeit. Aber die Zeiten ändern sich. Jetzt.

Weltweit machen sich viele Menschen Gedanken darüber, was dann wird. Was der Mensch dann tut, wenn er nichts oder wesentlich weniger zu tun hat. Und vor allem, was das für demokratische und soziale Gesellschaften bedeutet. Diktaturen kommen ja immer irgendwie klar. Im Zweifel mit Gewalt. Aber wie machen wir das?

Zunächst einmal muss man in diesen Zeiten den Wert von Arbeit hinterfragen. Denn damit steht und fällt ja das ganze Wertesystem des Kapitalismus und des real existierenden Sozialismus übrigens auch.

Wer von einem „Recht auf Arbeit“ spricht, wertschätzt Arbeit als etwas, das man zur Erfüllung eines Lebens braucht. Das „Recht auf Arbeit“ bedeutet im Kern jedoch eher die „Pflicht zur Arbeit.“ Und viele Studien belegen, dass Menschen, die arbeiten wollen, es aber nicht können, sich als minderwertig empfinden, als Bittsteller, als Almosenempfänger, als unnützes Glied in der Gesellschaft, als Ballast.

Der Kapitalismus hat die Arbeit zum Sinn des Lebens erklärt, die Arbeiterbewegung den „Kapitalismus mit menschlichem Antlitz“ erkämpft. Und jetzt?

Wann haben wir begonnen, uns das einzureden? Vermutlich schon vor der Industrialisierung. Der Landarbeiter hat auf den Landstreicher ebenso geblickt wie der Handwerker auf den Tagelöhner und Lebemann. Aber erst der Kapitalismus hat die Arbeit zum Sinn des Lebens erklärt. Die reguläre Arbeit. Erst sieben Tage die Woche, 14 Stunden am Tag, dann immer etwas weniger. Aber noch heute bedeutet die harmlos gestellte Frage „Was machst Du so beruflich?“ für den Befragten, dass es jetzt soweit ist: Jetzt wird Maß genommen und eingeordnet.

Und die Arbeiterbewegung? Sie hat aus dem Siegeszug der Industrialisierung und des Kapitalismus versucht, einen „Kapitalismus mit menschlichem Antlitz“ zu schaffen. Das ist ihr in weiten Teilen jedenfalls besser gelungen als dem „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“, der die gleiche Ausbeutung betrieb oder betreibt, nur ohne Rendite, Menschenrechte, Umweltschutz und Demokratie.

So weit, so gut. In Deutschland kam man damit ja die letzten Jahrzehnte gut klar und zählt zu den wohlhabendsten Ländern der Welt.

Aber was kommt jetzt? Auch wenn sehr vieles im Fluss ist, kann man eines mit Sicherheit sagen: Es wird sehr viel weniger klassische Arbeit geben als heute – vom Büro bis zur Werkbank. Das wird nicht automatisch weniger Wohlstand bedeuten müssen, denn produziert wird ja weiterhin etwas, das auch nur von Menschen gekauft werden kann, die Einkommen haben.

Und damit sind wir bei der großen Frage der Distribution des Wohlstandes und einer Verteilungspolitik auf der Höhe der Zeit. Anders wird es nicht gehen, sollen nicht viele in Armut fallen und damit auch absolut nicht in der Lage sein, bei Amazon zu shoppen, mit Uber zu fahren oder ein Volkswagen e-mobil zu erwerben. Nein, bei einer neuen Erbschaftsregelung geht es nicht um Omas kleines Häuschen. Es geht um Omas und Opas 300 Wohnblocks, 78 Holdingbeteiligungen etc.

Wir müssen auch zügig weg von der stundenbasierten Entlohnung von Arbeit. Und von der Vorstellung, dass nur wer 20-40 Stunden die Woche arbeitet, ein wertvolles Mitglied der Gesellschaft sein kann. Bald werden es nur noch vierzig Stunden im Monat sein, also zehn in der Woche. Wir müssen Gewinne besser verteilen und unverdiente Gewinne aus altem, angehäuftem, totem Erbschaftsgeld wieder in die soziale Gesellschaft investieren.

Wir müssen uns angesichts der technologischen, klimatischen und demographischen Entwicklung auch neu Gedanken über den Sinn unserer Arbeit machen. Eine Debatte, die seit der Wachstumskritik der 90er Jahre, ausgehend vom Bericht des Club of Rome, über Jahrzehnte hinweg ins Stocken geraten ist.

Welche Produkte machen denn Sinn? Und welche zerstören am Ende unsere Lebensgrundlagen?

Schon heute müssen sich viele Arbeitnehmer von ihren Kindern fragen lassen, warum sie denn so ein sinnloses Zeug produzieren, warum sie mit ihrer Arbeit schädliche Entwicklungen unterstützen oder mit ihrer Geldanlage das Wachstum der Konzerne finanzieren, die sie auf der anderen Seite für Lohndumping, Umweltverschmutzung und Datenmonopolisierung verantwortlich machen. Die Antwort der Eltern lautet so oder so ähnlich: „Damit ich deinen Lebensunterhalt, Dein Smartphone und Deine 35 Primark-Ausbeutungsklamotten im Monat finanzieren kann.“ Diese Gespräche finden so oder so ähnlich hunderttausendfach statt und zeigen vor allem eines: Eine neue Nachdenklichkeit und ein permanentes Dilemma.

Das sind die Widersprüche unserer Zeit.

Eltern wollen nicht Produkte herstellen, die am Ende ihren Kindern schaden. Sie tun es, weil sie dafür bezahlt werden, aber sie haben keine Freude und keinen Stolz daran.

Wer diesen Konflikt um die Zukunft der Arbeit auflöst, dem gehört die Zukunft. Die Zeit drängt. Aber die Aufgabe ist dafür hoch spannend.

Schon längst findet in unserer Gesellschaft ein Paradigmenwechsel statt, den die Politik bisher nicht ausreichend honoriert. Denn der Paradigmenwechsel heißt: Raus aus dem Hamsterrad, dafür mehr Zeit für ein Leben mit Familie, Freizeit, Hobby, Kultur, Selbstverwirklichung und ehrenamtlichem Engagement. Das ist nicht Faulheit, das ist das Gegenteil davon. Das ist ein Leben, wie ein Leben sein sollte. Eine Utopie so nah, wie die Utopie der ersten Arbeiterbewegung auf ein Leben in Würde. Diese Utopie nennt sich Freiheit. Und zwar Freiheit nicht auf Kosten anderer, sondern gemeinsam mit anderen für eine soziale Gesellschaft, die ihrer Verantwortung auch für die Umwelt gerecht wird.

Wenn man diese Herausforderung richtig anpackt – die Politik, die Industrie, die Gewerkschaften – wenn man nicht versucht, das Heil in vermeintlicher Verteidigung und Erhalt des Status Quo zu suchen (ist ja auch schon immer schief gegangen), dann kann man diesem Wandel sehr viel Gutes abgewinnen. Man muss es sogar. Er kommt ja sowieso.

Es bleibt so viel, worüber wir nachdenken müssen, was zu gestalten wäre. Eben genau das, was am Anfang dieses Textes steht. Wie lebt eine moderne, soziale, freie und demokratische Gesellschaft ohne diese stundenbasierten, kolonnenhaften Arbeitsmodelle? Wie schaffen wir Angebote, die neue Freiheit zu nutzen? Und vor allem – wie distribuieren wir den Wohlstand, für den man immer weniger körperliche Arbeit und Anwesenheit benötigt, von den Konzernen und den obszön Reichen in die Gesellschaft?

Viel zu tun. Die zwanzigjährigen sind unter uns und warten zu Beginn ihres Arbeitslebens auf Antworten. Sie wurden übrigens geboren, als der letzte sozialdemokratische Bundeskanzler seine Amtszeit begann. Heute braucht es ganz neue Antworten auf der Höhe der Zeit. Man müsste nochmal zwanzig sein.