Wenige Wochen vor der Wahl in Rheinland-Pfalz baut Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihren Vorsprung in der Direktwahl auf 20% aus. Ihre Herausforderin verliert zusehends an Boden – und die Nerven.

„Einfach mal die Klappe halten“, damit zitiert die Presse hitzige Streitgespräche aus der Bundesvorstandssitzung der CDU vom 19. Januar. Gesagt haben soll das Julia Klöckner. Ein weiterer Spruch: „Man kann auch mal ein Mikrofon stehen lassen und vorbei gehen.“ Das ist interessant, denn gerade dafür ist Frau Klöckner ja nicht bekannt.

Aber schauen wir zunächst einmal auf die Fakten der jüngsten Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag des SWR  „Wahlrennen in Rheinland-Pfalz völlig offen“ vom 14.1. (Erhebungszeitraum 6.-11.1.2016,  Fallzahl 1001). Es stimmt: Die CDU liegt immer noch 6% vor der SPD. Allerdings betrug dieser Abstand im September noch satte 10%. Und mit 37% rutscht die CDU auf den tiefsten Wert seit Juli 2012.

Aufschlußreich ist, dass trotz Omnipräsenz der Herausforderin in den Medien, die Ministerpräsidentin nicht nur in der Direktwahlfrage davonzieht, sondern auch in den Kompetenzzuweisungen. Malu Dreyer überholt die Herausforderin auf dem CDU-Stammkompetenzfeld Wirtschaftspolitik ebenso wie im Kompetenzfeld „Bewältigung der Flüchtlingskrise“. Bei Wirtschaftskompetenz legt Dreyer satte 9% zu, Klöckner verliert 3.

Ganz besonders stark ist auch die Dynamik, die ich so deutlich selten erlebt habe. Malu Dreyer legt in der Direktwahlfrage satte 10% zu – und überspringt damit klar die für eine Wiederwahl wichtige 50%-Hürde.

In der Frage der „Bewältigung der Flüchtlingskrise“ legt die SPD auch in der Parteienfrage 9% zu. Woran liegt das in einem ansonsten für die SPD schwierigen Umfeld?

Zwei Erklärungsansätze:

1. In Rheinland-Pfalz ist die Grundstimmung wesentlich besser als in anderen Bundesländern. Hier sagt noch eine Mehrheit, man blicke mit Zuversicht in die Zukunft. Auch wissen wir aus vergleichbaren Studien, dass Toleranz und Weltoffenheit wesentlich ausgeprägter sind als etwa im Nachbarland Baden-Württemberg.
2. Die Unterbringung der Flüchtlinge verläuft in Rheinland-Pfalz nahezu reibungslos. Jeder Flüchtling wird registriert, der Einsatz der freiwilligen Helfer ist beeindruckend – aber auch der Staat beweist Handlungskompetenz. Mit einem starken Innenminister Roger Lewentz – bis vor kurzem noch Chef der Innenministerkonferenz – hat die SPD außerdem das Heft des Handelns in der Hand.
3. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich – ebenso wie der Innenminister – zu keiner Zeit an einem Überbietungswettlauf in welche Richtung auch immer beteiligt. Sie hat früh viele Organisationen einschließlich der Kirchen eingebunden und so für eine breites Bündnis der Vernunft im Land gesorgt. Kurz: Deeskalation statt Eskalation.
4. Im Gegensatz zu ihrer Herausforderin hat die Ministerpräsidentin jeglichen Populismus vermieden und weder verklärt noch Öl ins Feuer gegossen.

Dann werfen wir einen Blick auf Frau Klöckner.

Noch vor wenigen Monaten ließ sie sich von der Bild mit einem „Refugees-Welcome“ Schild ablichten. Das taten viele, aber nur wenige vollzogen danach eine solche Kehrtwende wie Frau Klöckner. Ausserdem unterstützte sie den Vorstoß für ein Einwanderungsgesetzt von CDU Generalsekretär Tauber.

Dann drehte sich die Stimmung und mit ihr drehte sich Frau Klöckner. Tagesaktuell (19.1.16) ist sie gegen ein Einwanderungsgesetz. Glaube ich.

Bisher war sie damit nicht unerfolgreich. „Klöckner kann sich zu einem Standpunkt bekennen und dann das Gegenteil vertreten“ beobachtete bereits DER SPIEGEL (12.12.15). Dieses Kurs irritiert am 13.12.15 auch die FAZ: „Die Irritation rührt daher, dass sie angesichts der Flüchtlingskrise nicht mehr darauf dringt, kühl und stringent deutsches Recht einzuhalten.“

Während Frau Klöckner also irritiert und damit eher dem panischen Horst Seehofer als der Bundeskanzlerin folgt, setzt die Amtsinhaberin auf Geradlinigkeit, Substanz und geräuschloses Handeln.

Aus Kreisen der Hauptstadtpresse ist überliefert, dass Julia Klöckner zum Jahresende bereits eine Tour durch die Redaktionen absolvierte, in denen sie die Landtagswahl am 13. März als gelaufen erklärte. Nun. Als gelaufen haben schon manche ihre Wahl gesehen. Jürgen Rüttgers in NRW 2010, Heide Simonis in Schleswig-Holstein 2005 und noch viele, viele mehr.

Ein wichtiger Indikator für eine mögliche „Wechselstimmung“ ist natürlich das Vertrauen in die Landesregierung. Auch hier ein klarer Trend: Die Rot/Grüne Landesregierung steigert die Zustimmung um insgesamt 6% auf 61% – den Höchstwert seit Amtsübernahme.

Die Wahl in Rheinland Pfalz ist, wie der SWR titelte, „Völlig offen.“
So sehe ich das auch. Auch durchaus realistisch. Die SPD steht nicht da, wo sie stehen sollte. Aber alle Indikatoren, die wir auch aus eigenen Forschungsergebnissen zur Verfügung haben, zeigen: Die Unentschlossenen, die sich entscheiden, entscheiden sich im Augenblick zu über zwei Dritteln für Malu Dreyer.

Das Bild, das die Union zur Zeit abgibt ist höchst irritierend für deren Anhänger und der Streit zwischen Seehofer und Merkel so eskaliert, dass er demobilisierend auf die eigene Wählerschaft wirkt. Daraus lässt sich auch das Absinken der CDU in Rheinland-Pfalz ableiten. Die Union war dort „ausmobilisiert“, die SPD hingegen hatte und hat ein Defizit. Alle Signale zeigen, dass die CDU jetzt deutlich nachlässt und die SPD die Chance hat, im unmittelbaren Duell und auf den letzten Metern zu mobilisieren. Auch durch die entscheidende Frage, wem die Menschen am Ende Vertrauen entgegenbringen wollen.

Das ist nun der dritte Wahlkampf in Rheinland-Pfalz, den ich begleiten und aus nächster Nähe erleben darf – und es ist mit Abstand der spannendste. Das hat natürlich auch damit zu tun, dass die Herausforderin eine veritable Gegnerin ist, die mit allen Wassern des modernen Politmarketings gewaschen ist und vor keinem Mikro, keiner Kamera oder Tweet zurückscheut. Allerdings zeigt die aktuelle Entwicklung auch: Je mehr die Menschen von Julia Klöckner sehen, desto eher entscheiden sie sich für Malu Dreyer.

Diese Wahl wird am 13. März entschieden und keinen Tag früher.
Diese lapidare Feststellung war selten so zutreffend wie in diesem Wahlkampf.
Nicht eine lange Führung, sondern das Timing am Wahltag entscheidet. Und im Augenblick läuft die Zeit gegen Julia Klöckners CDU.

Es steht zu erwarten, dass Frau Klöckner angesichts dieser für sie möglicherweise karrierebeendenen Entwicklung ganz tief in die „Roland-Koch-Gedenkpopulismus-Kiste“ greift. Denn auch wenn sie sich selbst gerne als Verteidigerin der Kanzlerin sieht, sind ihre Absetzbewegungen unübersehbar.  Man kann sich jedenfalls vorstellen, dass in der CDU Rheinland-Pfalz die vielen geplanten Auftritte einer immer unpopuläreren Kanzlerin kritisch gesehen werden. Für beide – Merkel und Klöckner – geht es am 13. März um sehr viel – wenn nicht ums Ganze. Mal sehen, wer zuerst den Seehofer macht. Wem das am Ende helfen wird, wird man sehen. Rheinland-Pfalz mit Sicherheit nicht.

Ach ja: Hier noch ein Bild aus der BILD (Foto: Thomas Frey)

Früher war eben alles besser (Sommer 2015).
Julia Klöckner #refugeeswelcome

Es ist so großartig, dass sich endlich Konservative von rechts bis ultrarechts für die Rechte von Frauen und Minderheiten einsetzen. Nutzen wir den Schwung für satte Mehrheiten in den Parlamenten.

Frauen, die ihren Männern schutzlos ausgeliefert sind. Die ohne Zustimmung keine Arbeit annehmen dürfen und denen der Mann ohne ihre Einwilligung beim Arbeitgeber kündigen kann. Schläge, Prügel, nicht nur ungeahndet, sondern die Regel. So etwas wie eine „Vergewaltigung in der Ehe“ gibt es offiziell nicht und sie ist daher auch nicht strafbar. Der Staat duldet keine verheirateten Lehrerinnen, da diese ihre Arbeit und den Dienst am Ehemann nicht gleichzeitig verrichten können. Verfügungsgewalt über das Konto hat nur der Ehemann – und wenn die Frau etwas erbt, gehört es dem Mann. Ein Führerschein darf ohne Erlaubnis des Mannes nicht gemacht werden. Eine Altherren-Macho-Union aus Konservativen und fundamentalistischen Religionsführern blockiert alle Reformansätze. Und Fußball spielen ist für Frauen sowieso offiziell verboten. Willkommen im Kalifat Bundesrepublik Deutschland.

Vor nicht allzu langer Zeit war dies trauriger Alltag in unserem Land. Ich kann beruhigen. Das Fußballverbot wurde bereits 1970 aufgehoben. Den Straftatbestand der Vergewaltigung in der Ehe gibt es allerdings erst seit 1997. Ab dem Jahre 1957, also vor weniger als sechzig Jahren, durfte die verheiratete Frau endlich auch ein eigenes Konto eröffnen und es fiel auch das „Lehrerinnenzölibat“. Nach diesem Erlass verlor eine Lehrerin mit der Heirat nicht nur ihre Arbeit, sondern auch gleich den Rentenanspruch. 1958 durfte die verheiratete Frau dann auch ohne Einwilligung des Gatten den Führerschein machen.

Alle diese Reformen wurden – natürlich gegen heftigen Widerstand der Konservativen – über lange Jahre politisch und rechtlich erstritten. Der Widerstand gegen die volle Gleichberechtigung hält auch weiter an – ebenso wie die deutsche Machokultur landauf, landab über Jahre hinweg sexuelle Belästigung mit einem schmierigen „Komm, Schatzi, das sind doch Komplimente!“ vom Tisch wischte und Gesetzesvorlagen blockierte. Und zwar ziemlich genau bis zum 1.1.2016.

Jetzt überschlagen sich alle mit Gesetzesinitiativen und Aktionismus, was man grundsätzlich nur begrüßen kann. Hauptsache, es passiert endlich was. Es darf aber nicht dazu führen, blind zu sein gegenüber dem Anlass. Grabscher im Büro, das Zusenden sexistischen Materials oder Links an die Kollegin, Vergewaltigung auf bier- und weinseligen Volksfesten, Spießrutenlauf von Frauen im Karneval und nach Großveranstaltungen – das alles war nicht so wichtig, so lange die Frauen vom richtigen Volksstamm sexuell bedrängt wurden. Es war kein Thema für die CSU oder den ganzen rechten Flügel der Union. Ein Thema für Faschos war es sowieso nicht. Da hat die Frau ja ihren Platz.

Es tut Deutschland gut, dass es weiter ist als sehr viele Länder und Gesellschaften auf diesem Planeten. Da darf man auch stolz drauf sein. Ein bisschen demütig kann man aber auch werden, wenn man bedenkt, dass gerade einmal fünfzig, sechzig Jahre zwischen uns und dem üblen Muff der frühen Bundesrepublik liegen. Früher war eben einfach vieles so richtig scheiße. Umso dringlicher ist es heute, allen, die zu uns kommen, klar zu machen, dass das die Regeln sind, die heute bei uns gelten. Und auch allen Staatsbürgern klar zu machen, dass wir noch lange nicht am Ende sind. Bezüglich der Gleichberechtigung der Frau bleibt noch jede Menge zu tun. Schön, dass man dafür jetzt mit breiten Mehrheiten rechnen kann.

Hoffentlich finden sich diese Mehrheiten jetzt auch für die Rechte Schwuler, Lesben, Transgender und Bisexueller. Hoffentlich werden Gender-Studies nun wieder aus der Schusslinie Erzkonservativer genommen. Hoffentlich blockiert man die Rechte von Menschen mit Behinderung nicht weiter und setzt die Anti-Diskriminierungsgesetze vollständig um. Hoffentlich wird der Weg in eine inklusive Gesellschaft mit großen Schritten fortgesetzt. Hoffentlich bringt man jetzt endlich die Frauenquote nicht nur auf Vorstandsebene und setzt die Entgeltgleichheit – also gleicher Lohn für gleiche Arbeit – mit großer parlamentarischer Mehrheit und wirksamen Instrumenten um.

Unsere Antwort auf das Gestern kann ja nur ein mutiger Schritt ins Morgen sein.

Auf geht`s, ihr Konservativen dieses Landes. Zeigt den Feinden der Demokratie, der Menschlichkeit und des modernen, weltoffenen Deutschlands, wo der Hammer hängt: Macht aus diesem Deutschland das fortschrittlichste, offenste, gleichberechtigtste und vorurteilsfreiste Land der Erde. Werden wir das hell leuchtende Anti-Kalifat Deutschland. Das ist doch die einzige Sprache, die diese Macho-Fundamentalisten verstehen! Ich zähl auf Sie! Breite Mehrheiten bis zur 2/3 Mehrheit im Bundestag sind mit CDU/CSU für die oben genannten Fortschritte möglich! So kann aus diesem Jahr 2016 vielleicht doch noch was werden.

Als ich an einem trüben Sonntagmorgen vor einigen Jahren im Abspann der großartigen US-Serie „The West Wing“ den Namen meiner ehemalige Chefin in der Clinton/Gore Kampagne, Nanda Chitre, entdeckte, wäre mir beinahe der dritte Gin-Tonic entglitten. Umso neugieriger war ich, als mich 2014 eine Anfrage des Produzententeams von „Die Stadt und die Macht“ (ARD, 12., 13. und 14. Januar, jeweils 20:15) erreichte: Ob ich mir vorstellen könne, Einblicke aus meiner Wahlkampferfahrung in die Entwicklung der Serie einzubringen.

Klar konnte und wollte ich das. Meine Beratungstätigkeit konzentrierte sich auf einen von mehreren Handlungssträngen, nämlich die Arbeit der Wahlkampfzentrale unter der Leitung von Georg Lassnitz, großartig gespielt von Martin Brambach, sowie auf das Zusammenspiel von Wahlkampfleiter und Spitzenkandidatin (nicht minder großartig: Anna Loos als Susanne Kröhmer). Meine Beratung bezog sich also auf die Kampagne und die damit verbundenen Dramen. Mit weiteren Drehbuchzutaten wie Liebe, Verwandtschaft, Sex, Korruption oder gar echter Politik etc. habe ich nichts zu tun. Von all dem verstehe ich nichts.

In „Die Stadt und die Macht“ kandidiert die recht unerfahrene Susanne Kröhmer – auch für sie selbst überraschend – für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin. Eine Krise in ihrer Partei und zwei bis drei unbedachte Bemerkungen, katapultieren sie quasi von 0 auf 100 in 3 Sekunden in die Spitzenposition. Dort angekommen merkt sie rasch, dass sie ohne Hilfe nicht viel weiter kommt und holt sich zur Unterstützung eben jenen erfahrenen wie auch politisch geschmeidigen Wahlkampfleiter: Georg Lassnitz.

Natürlich hat man als Kampagnero so seine Bedenken, wie echt das am Ende in der Serie rüberkommt. Und jeder von uns kennt „Club-Dance-Szenen“ aus Tatorten, in denen Menschen wie Zombies zu Musik von Zombies tanzen und jeder Zuschauer weiß, dass niemand aus dieser Szene in den letzten 20 Jahren einen angesagten Club von innen gesehen hat. Aber das ist eine andere Geschichte.

Als ich am Set von „Die Stadt und die Macht“ die Wahlkampfzentrale von Susanne Kröhmer besuchte, die überquellenden Schreibtische betrachtete, das wuselige junge Team hektisch telefonierte und durch die Gänge rannte, wollte ich sofort damit beginnen, die Kampagne zu übernehmen. So echt und liebevoll war das alles eingerichtet. Leider war die Leitung des Telefons, in das ich erste Direktiven schrie, tot und  Susanne Kröhmer hatte auch schon Georg Lassnitz gebucht, dem ich das Feld überlassen musste. Er hat es gut gemacht. So viel sei verraten. Und es wird ihm in dieser Serie weiß Gott nicht leicht gemacht, eine stringente Kampagne auf die Spur zu bringen.

Im Laufe meiner nun gut 25 Jahre andauernden Wahlkampfkarriere habe ich schon sehr viele kleine und große Katastrophen erlebt. Von 9/11 und der damit verbundenen Terrorangst mitten im Berliner Wahlkampf 2001 bis hin zu abgetauchten und unauffindbaren Spitzenkandidaten, Totalaussetzern in TV-Debatten oder Beziehungsdramen kurz vor dem Schlusspurt. Mit der tickenden Uhr des Wahlkampfes im Rücken, erleben Lassnitz und Kröhmer so ziemlich alles auf einmal und noch sehr viel mehr. Da ist jede Menge Drama und Action im Spiel, aber es handelt sich ja auch nicht um einen Dokumentarfilm, sondern um Fiktion.

Wer schon einmal einen Blick in die Serie werfen will, dem sei die Homepage auf der ARD empfohlen. Dort finden sich einige Interviews mit den Hauptdarstellern und Regisseur Friedemann Fromm, der uns ja schon das wunderbare „Weissensee“ beschert hat. Sehenswert auch das Making-Of, in dem es ein nettes Doppelinterview mit Martin Brambach und mir zu sehen gibt (etwa ab 8:21).

Georg Lassnitz, alias Martin Brambach, so viel ist sicher, könnte aber morgen bei uns anfangen. Vielleicht in einem anderen Jacket? O.K. mein Hemd überdenke ich dann auch nochmal…

Fans von „Höllenritt Wahlkampf“ werden auch das eine oder andere Zitat und vielleicht auch die eine oder andere Szene in DSUDM wiederfinden. Mit dem eigentlichen Wahlkampf geht es in der zweiten Folge (12.1.; 21:00) los – und zwar mit einem ziemlich fulminanten Opener. Soviel sei schon mal angeteast.

Mein Dank gilt der Producerin Sibylle Stellbrink, die immer wieder erfolgreich Sinn in meine Anmerkungen brachte, sowie den Produzenten Michael Lehmann und Katrin Goetter für die Möglichkeit an diesem Projekt mitzuwirken. Das war spannend. Und jetzt zurück in die echten Dramen des Lebens…