Nach dem Export-Flop und absehbarem Ende der PEGIDA ist es Zeit für eine erste Analyse, wie es gelang, die Bewegung zu besiegen.
150 Hanseln in Düsseldorf, 200 in Saarbrücken, 300 in Berlin, 150 in Hannover – nachdem es PEGIDA auch nach den Anschlägen von Paris nicht gelungen ist, über Sachsen hinaus zu strahlen, ist es an der Zeit, die Bewegung dorthin zurückzuschicken, woher sie gekommen ist: in den braunen Sumpf der sächsischen Landeshauptstadt. Dresden hat ganz offensichtlich ein Problem. Der Rest der Republik kann sich jetzt wieder Wichtigerem zuwenden und hoffen, dass die Dresdner dieses Problem lösen und unsere Gesellschaft nicht weiter mit ihrer verschleppten Geschichtsaufarbeitung belästigen. Deutschland ist wesentlich größer und wesentlich weiter als Dresden. Wenn die Stadt ihr mittlerweile internationales Schmuddel-Image wieder ablegen will, muss jedenfalls mehr passieren als eine Gegenkundgebung mit 35.000 Menschen am Samstag.
Wie gelang es nun, PEGIDA einzugrenzen und zu stoppen? Eines ist klar: jedenfalls nicht mit Verständnisheuchelei, Anbiederung und verschwurbelter Dialogbereitschaft. Unser heutiges Kommunikationsverhalten und Medienangebot hat schon seit Jahren zu einer immer weiter zunehmenden Zersplitterung des Konsums von Nachrichten geführt. Dies führt auch immer mehr dazu, dass sich zahlreiche Menschen völlig aus dem Nachrichtenzyklus ausklinken und ein harmloses Leben zwischen Soap-Opera, Sport und Showbiz-News verdaddeln – oder sich aber ihre Nachrichten selbst konfigurieren. Ich sehe nur noch, was ich sehen will und höre nur noch, was ich hören will. In den USA begann dies vor vielen Jahren mit der klaren Positionierung von Nachrichtenkanälen (Fox News für die Republikaner, MSNBC für die Demokraten) und setzt sich international fort bis zur Freakshow von Russia Today. Nun ist der Konsum von Medien nach politischer Präferenz keine Erfindung der Neuzeit (SPIEGEL vs. FOCUS; FAZ vs. SZ usw.), jedoch führt die Ausblendung aller anderen Kanäle durch viele Menschen zu einem gesellschaftlichen Kommunikationsvakuum. Der früher übliche Konsum einer Tageszeitung – und war sie auch noch so schlecht – sorgte trotz einer politischen Präferenz doch noch für Pluralität und Vielfalt. Irgendwann las man sich nach dem Sportteil doch noch bis zum Wirtschaftsteil oder gar dem Feuilleton durch. Und sei es auch nur aus Langeweile. Heute kann ich das völlig ausblenden und mich hierbei auch noch in entsprechenden Foren ständig bestätigen lassen.
Das Fazit für die Kommunikation heißt: Klare Kante. Ganz besonders angesichts gefährlicher Tendenzen. Dabei geht es nicht um 15.000 oder 25.000 Menschen in Dresden – es geht darum, alle Grenzgänger möglichst laut und deutlich zu erreichen. Also genau die, die sich in Hannover, Berlin, Hamburg, Düsseldorf, Köln usw. am Ende entschieden haben, nicht für Hass und Ausgrenzung auf die Straße zu gehen. Verstanden hat dies als erster – und für einige Tage auch als einziger – Bundesjustizminister Heiko Maas. Er hat in der ganzen Debatte den klarsten, schärfsten und auch treffsichersten Ton angeschlagen. Ihm folgte die Kanzlerin mit ihrer Weihnachtsansprache und auch mit dem klaren Statement: „Der Islam gehört zu Deutschland“, für das bereits Altbundespräsident Wulff Respekt gezollt werden muss.
Deutschland brauchte Orientierung in diesen Tagen. Sie kam. Vom Bundespräsidenten, von der Bundeskanzlerin, von der Bundesregierung und der gesamten Opposition. Und das war wichtig. Ersten Irrlichtereien von de Maizière und manchem CSU-Wirrkopf folgten nach Paris unerwartet klare Aussagen vom Bundesinnenminister und auch vom CSU-Vorsitzenden.
Diese Klarheit auf vielen Kanälen erreichte durch ihre Massivität gerade die potentiellen Mitläufer – und um die ging es. Deutschlands Diktatoren der Vergangenheit waren ja nicht so erfolgreich, weil sie so brillant waren, sondern weil sich genug Mitläufer fanden. Doch Mitläufer laufen nur dann mit, wenn sie sich Erfolg davon versprechen. Was besonders bürgerliche potentielle Mitläufer abschreckt, ist, dass sie am Ende nicht nur bei den Verlierern enden, sondern auch noch beschmutzt und besudelt aus der Sache rauskommen (und am Ende die Führerbüste im Hinterhof verscharren müssen). Natürlich bedeutet dies nicht, dass das Gedankengut der PEGIDA damit verschwunden ist. Das ist es nicht und an manchen Stellen tut es nach wie vor Not, die Vorzüge einer offenen Gesellschaft klarer zu erläutern. Dies gilt gerade für die konservativen Parteien, die immer wieder rückfallgefährdet sind. Aber hinter die klaren Bekenntnisse ihrer Vorsitzenden kommen nun auch CDU und CSU nicht mehr zurück.
All dies führte am Ende dazu, dass PEGIDA aus Sachsen nicht herauskommt und wer Gleichgesinnte sucht, muss nach Dresden fahren. Das sind dann vielleicht mehr als beim letzten Mal – doch nur deshalb, weil es eben nur dort funktioniert. Wenn PEGIDA also in Dresden 20.000 oder von mir aus auch eines Tages 30.000 Menschen auf die Straße bringt, muss man sagen: Mit 30.000 Irren kann ein 80-Millionen-Volk schon klarkommen.
Deutschland hat sich in diesen Tagen als stabile und wehrhafte Demokratie erwiesen. Besonders starke Signale kamen dabei aus München. Die Stadt kann stolz darauf sein, die Demonstrationen gegen PEGIDA mit der ersten Großkundgebung angeführt zu haben.
Dresden kann auf gar nichts mehr stolz sein. Dresden muss sich jetzt besinnen. Etwas läuft dramatisch falsch in dieser Stadt und bei ihren Bewohnern. Am Ende dieser Besinnung darf nur eines nicht stehen: die so lieb gewonnene Opferrolle. Die hat Dresden endgültig verspielt. Dresden ist nicht Opfer, sondern gleichzeitig Endstation und Hauptstadt der Bewegung. Einer schrecklichen Bewegung.
Teil 2: Nach PEGIDAs Ende: Wie wollen wir mit unserer Demokratie in Zukunft umgehen? Am 15.1. auf carta.info und frank-stauss.de