{"id":2798,"date":"2022-02-08T15:00:44","date_gmt":"2022-02-08T13:00:44","guid":{"rendered":"http:\/\/frank-stauss.de\/?p=2798"},"modified":"2022-02-08T15:32:11","modified_gmt":"2022-02-08T13:32:11","slug":"neuland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/neuland\/","title":{"rendered":"Neuland."},"content":{"rendered":"

Deutschland hat seit acht Wochen einen neuen Bundeskanzler. Aber nachdem der letzte Wechsel im Kanzleramt sechzehn Jahre zur\u00fcckliegt, haben viele \u2013 auch in den Medien \u2013 offenbar verlernt, was das tats\u00e4chlich bedeutet.<\/strong><\/em><\/p>\n

Olaf Scholz wurde am 8. Dezember 2021 im Deutschen Bundestag vereidigt. Heute ist der 8. Februar 2022. Dazwischen lagen noch Weihnachten und Neujahr. Zwischen der Wahl am 26. September 2021 und der Vereidigung lagen au\u00dferdem noch relativ kurze Koalitionsverhandlungen an deren Ende erst die genaue Aufteilung der Ministerien und die Bestellung der MinisterInnen-Riege lag. Es folgte die Konstituierung einer neuen Regierung in einer bisher auf Bundesebene noch nie dagewesenen Konstellation. Ministerien wurden neu zugeschnitten, eines komplett neu gegr\u00fcndet. Staatssekret\u00e4rInnen aber auch hunderte von MitarbeiterInnen wurden bestellt, wechselten zum Teil die Resorts oder begannen ihre Arbeit ganz von vorne. Zum Teil wurden Stellen noch gar nicht besetzt, weil man noch auf begehrte MitarbeiterInnen wartet, bis diese aus ihrem bisherigen Arbeitsverh\u00e4ltnis wechseln d\u00fcrfen. Das alles geschieht gerade.<\/p>\n

In den 16 Jahren zuvor blieb nach dem Amtsantritt 2005 zumindest im Kanzleramt alles beim Alten, viele Ministerien blieben ebenfalls in der gleichen Hand, CDU\/CSU regierten durch und nur der Koalitionspartner wechselte mal von SPD zu FDP und wieder zur\u00fcck.
\nHeute regiert zwar die SPD weiter, allerdings wurden die H\u00e4user komplett neu zugeschnitten und zum ersten Mal seit 2005 gibt es zum Beispiel wieder sozialdemokratisch gef\u00fchrte Innen- und Verteidigungsministerien. Die FDP regiert erstmals seit 2013 wieder auf Bundesebene, die Gr\u00fcnen erstmals seit 2005.<\/p>\n

2005 \u00fcbrigens, nur zur Einordnung, war das Jahr in dem Johannes Paul der II. starb, George W. Bush seine zweite Amtszeit antrat, das iPhone noch nicht auf dem Markt war, Facebook gerade ein paar Monate zuvor gegr\u00fcndet wurde und die Welt weder von Twitter noch von Uber, Airbnb und Co. je geh\u00f6rt hatte. Weil es sie noch nicht gab.<\/p>\n

Das ist also alles recht lange her. Wer zum Beispiel 2005 in einem Medienhaus mit 25 Jahren nach der Uni anfing ist heute 41 und hat bisher nur in anderen L\u00e4ndern erleben k\u00f6nnen, was ein Machtwechsel bedeutet. Eine Transition-Phase \u2013 also eine \u00dcbergangsphase zur Vorbereitung auf die Regierung, wie es sie in den USA sinnigerweise zwischen dem Wahltag in der ersten Novemberwoche und der Amtseinf\u00fchrung am 20. Januar des Folgejahres gibt \u2013 kennt unsere Verfassung nicht. Obwohl es nat\u00fcrlich gro\u00dfen Sinn erg\u00e4be, wenn zwischen dem harten Wahlkampfende und den nicht minder harten Koalitionsverhandlungen noch Zeit w\u00e4re, Personal zu rekrutieren und einzuarbeiten. Und auch mal auszuschlafen.<\/p>\n

Aber selbst mit Transition-Phase beginnen neue Administrationen h\u00e4ufig rumpelig und es muss sich vieles erst einmal \u201ezurechtruckeln\u201c (A. Nahles).<\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich nicht einfacher machen den Start einer neuen Regierung eine Pandemie, ein durchgeknallter russischer Pr\u00e4sident und eine \u00d6ffentlichkeit, die nach einer Pressekonferenz des Bundeskanzlers am 25. Januar nur wenige Tage sp\u00e4ter eine \u201eWo ist Scholz?\u201c-Kampagne startet.<\/p>\n

Und was die schon sehr lange andauernde \u201eUkraine-Krise\u201c \u2013 die in Wahrheit ja ausschlie\u00dflich dem monstr\u00f6sen Minderwertigkeitskomplex Putins entsprungen ist \u2013 und die wichtige Rolle Merkels 2014 in den Gespr\u00e4chen angeht: Zu diesem Zeitpunkt war Merkel bereits neun Jahre Bundeskanzlerin. Nicht neun Wochen. Ich pers\u00f6nlich begr\u00fc\u00dfe es daher, wenn ein neuer Kanzler nicht in den ersten Tagen meint, die Welt retten oder Waffen in ein Krisengebiet schicken zu m\u00fcssen. Kann man das vielleicht etwas klarer formulieren? Da geht wohl noch was.<\/p>\n

Ansonsten dr\u00fccken aktuell noch das Wetter, die ebenso notwendigen wie nervigen Masken, die gestiegenen Energiepreise, die Inflation und die nicht enden wollende Irrenparade der Querdenker aufs Gem\u00fct. Aber das w\u00e4re unter keinem Kanzler anders.<\/p>\n

Kann man daher grunds\u00e4tzlich auch sagen, dass wir in der Beurteilung der Herausforderungen einer Regierungs\u00fcbernahme in dieser Zeit auch etwas mehr Geduld von uns selbst verlangen d\u00fcrften? Ich denke, da geht noch was.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Deutschland hat seit acht Wochen einen neuen Bundeskanzler. Aber nachdem der letzte Wechsel im Kanzleramt sechzehn Jahre zur\u00fcckliegt, haben viele \u2013 auch in den Medien \u2013 offenbar verlernt, was das tats\u00e4chlich bedeutet. Olaf Scholz wurde am 8. Dezember 2021 im Deutschen Bundestag vereidigt. Heute ist der 8. Februar 2022. Dazwischen lagen noch Weihnachten und Neujahr. … \u201eNeuland.\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[404,70,152,405,60,58,196,406],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2798"}],"collection":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2798"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2798\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2801,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2798\/revisions\/2801"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2798"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2798"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2798"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}