{"id":2594,"date":"2021-05-03T15:08:30","date_gmt":"2021-05-03T13:08:30","guid":{"rendered":"http:\/\/frank-stauss.de\/?p=2594"},"modified":"2021-05-03T15:08:30","modified_gmt":"2021-05-03T13:08:30","slug":"die-unvergleichbare","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/die-unvergleichbare\/","title":{"rendered":"Die Unvergleichbare."},"content":{"rendered":"
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Es gibt in der bundesrepublikanischen Demokratiegeschichte keinen wirklich passenden Vergleich zu dieser bevorstehenden Bundestagswahl. Mal ganz abgesehen davon, dass vergangene Wahlk\u00e4mpfe sowieso mehr f\u00fcr Historiker taugen als f\u00fcr Wahlk\u00e4mpfer. Aber ein paar Parallelen zeigen sich doch bei einem R\u00fcckblick auf die bis dato spektakul\u00e4rste Kampagne der letzten Jahrzehnte.<\/i><\/strong><\/p>\n

Ein Wahlkampf ist immer eine Vorw\u00e4rtsbewegung. Die Fehler oder verpassten Chancen vom Vortag z\u00e4hlen nicht mehr auf dem Weg zum Wahltag, weil zum Wundenlecken keine Zeit bleibt. Der Wahltag nimmt keine R\u00fccksicht auf Nostalgiker \u2013 und dieser bevorstehende Wahltag noch weniger als jeder zuvor, da die Briefwahl bisher ungekannte Ausma\u00dfe annehmen wird und damit wochenlang Wahltag ist. Mit dem Showdown am 26.09.2021.<\/p>\n

Jeder Wahlkampf ist ein Unikat. Aber nat\u00fcrlich sucht man bei den vielen Umw\u00e4lzungen der letzten Wochen und Monate dennoch nach Erfahrungswerten, die vielleicht doch etwas bedeuten k\u00f6nnten. Und da kommt die Bundestagswahl 2005 ins Spiel.<\/p>\n

2005 \/ 2021. Die Parallelen.<\/b><\/h6>\n

1. Krise, Unruhe, mediales Trommelfeuer.<\/b><\/p>\n

Deutschland steckte inmitten einer gro\u00dfen Wirtschaftskrise mit f\u00fcnf Millionen Arbeitslosen zum Jahreswechsel 2004\/2005. Die Verunsicherung in der Bev\u00f6lkerung war gro\u00df, Medien und CDU-CSU-FDP-Opposition trommelten ohne Unterlass und forderten nahezu unisono weitergehende neoliberale Reformen, den Abbau von Arbeitnehmerrechten, die Anpassung an die globale Wirtschaftsordnung, Steuersenkungen f\u00fcr Konzerne und Unternehmen, einen Niedriglohnsektor und dass jetzt alle den G\u00fcrtel enger schnallen etc. pp. Man wollte die bereits eingef\u00fchrte Agenda 2010 also noch viel h\u00e4rter fortschreiben als das unter Rot-Gr\u00fcn bereits geschehen war. Die Verunsicherung in der Bev\u00f6lkerung war hoch.<\/p>\n

2. Ein Kanzler, der zwar wieder antrat, aber eigentlich auch wieder nicht<\/b>.<\/p>\n

Am 22.05.2005 \u2013 dem Abend der NRW-Landtagswahl \u2013 k\u00fcndigte Gerhard Schr\u00f6der an, dass er Neuwahlen anstrebe. Das taugt ein bisschen zur Parallele, da Schr\u00f6der es fertigbrachte, seine Regierung und seine Partei f\u00fcr die Neuwahlen verantwortlich zu machen (zu wenig R\u00fcckhalt) \u2013 dann aber dennoch wieder antrat. Das nahm aber niemand ernst. Schr\u00f6der war in den Augen der Betrachter abgew\u00e4hlt, bevor er wieder antrat. Merkel tritt nun erst gar nicht mehr an \u2013 und das aus freien St\u00fccken. Aber de facto war auch Schr\u00f6der 2005 ein Dead Man Walking, Lame Duck, Auslaufmodell, \u2026.<\/p>\n

3. Volatile Umfragen \u2013 versus klares Medienbild.<\/b><\/p>\n

Medial war der Wahlkampf gelaufen, bevor er begonnen hatte. Die Umfragen best\u00e4tigten dies. Emnid am 01.06.2005: CDU\/CSU 48\u00a0%. Forsa am 22.06.2005: CDU\/CSU 49\u00a0%. Also jeweils die absolute Mehrheit der Sitze f\u00fcr die Union ohne Koalitionspartner. Bei Forsa sprechen wir \u00fcber einen Abstand von drei Monaten zur Wahl am 18.09.2005.<\/p>\n

4. Siegeszuversicht bei allen anderen \u2013 \u00dcberraschung am Wahltag.<\/b><\/p>\n

CDU\/CSU f\u00fchlten sich so sicher, dass sie zu Scherzen aufgelegt waren und seltsame Personalentscheidungen (f\u00fcr Kenner: \u201eDen Professor aus Heidelberg\u201c) ank\u00fcndigten, w\u00e4hrend der FDP-Vorsitzende Westerwelle mit der sicheren Siegerin Merkel zu einer fr\u00f6hlichen Cabriofahrt mit Fototermin aufbrach. Danach schmolzen die Werte der Union zwar wie ein Magnum in der Sonne, aber wie der sichere Sieger sah die Union bis zum Wahltag aus.<\/p>\n

Die letzte Allensbach-Umfrage zwei Tage vor der Wahl sah die Union bei 42,5 %, FGW und Emnid hatten sie zuvor auf 42\u00a0% taxiert, die SPD 8\u00a0bis\u00a09 Prozentpunkte dahinter.<\/p>\n

Erst am Wahltag selbst kam es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU\/CSU und SPD bis in den sp\u00e4ten Abend. Am Ende reichte es nicht mal mehr f\u00fcr Schwarz-Gelb \u2013 von den 49\u00a0% der Union im Juni blieben ihr im September 35,2\u00a0%, die SPD landete exakt 1\u00a0% dahinter. Im Vergleich zu ihren Alltime High\/Low in der Kampagne verloren CDU\/CSU fast 14 Prozentpunkte, die SPD gewann etwas \u00fcber 8 innerhalb von etwas \u00fcber drei Monaten.<\/p>\n

2005, 2021 und die Kompetenz-Kompetenz.<\/b><\/h6>\n

Nat\u00fcrlich sprechen wir 2021 \u00fcber eine ver\u00e4nderte Parteienlandschaft, mediale Umbr\u00fcche, deutlich ver\u00e4nderte Marktanteile der einzelnen Parteien und jetzt auch \u00fcber ein v\u00f6llig neues Personaltableau.<\/p>\n

Was 2005 und 2021 aber in eine vergleichbare Liga pusht, sind die extremen \u00e4u\u00dferen Umst\u00e4nde, die volatilen Umfragen mit heute noch gr\u00f6\u00dferen Ausschl\u00e4gen, die hohe Politisierung der Bev\u00f6lkerung, die mediale \u00dcberaufgeregtheit und die au\u00dfergew\u00f6hnliche Personalkonstellation.<\/p>\n

In Richtung Wahltag ging es 2005 aber nicht nur mit der Union bergab, sondern auch mit Merkel. Das TV-Duell gewann nach allen Umfragen Schr\u00f6der sehr deutlich (FGW: 28\u00a0% : 48\u00a0%). Und in der Bev\u00f6lkerung machte sich in den turbulenten Tagen eine Stimmung breit, die Merkels Kompetenz deutlich hinterfragte. In der Direktwahlfrage zog Schr\u00f6der wieder deutlich an ihr vorbei (35\u00a0% : 54\u00a0%)<\/p>\n

Apropos Kompetenz: Merkel war zu diesem Zeitpunkt bereits seit f\u00fcnf Jahren Bundesvorsitzende der CDU, zuvor 1998 bis 2000 CDU-Generalsekret\u00e4rin, seit 15 Jahren Bundestagsabgeordnete, von 1991 bis 1994 Bundesministerin f\u00fcr Frauen und Jugend, von 1994 bis 1998 Bundesumweltministerin, seit 2002 Oppositionsf\u00fchrerin im Deutschen Bundestag. Am Ende hat sie ja auch gewonnen, aber sehr knapp.<\/p>\n

In der Folge war Merkel dann die Amtsinhaberin, der die Deutschen die Kompetenz-Kompetenz zusprachen. Obwohl ihre Herausforderer \u2013 ein ehemaliger Au\u00dfenminister, ein ehemaliger Ministerpr\u00e4sident von NRW und Bundesfinanzminister und ein ehemaliger Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Parlamentes \u2013 nicht gerade unterqualifiziert f\u00fcr den Job waren. Aber die Deutschen neigen besonders auf Bundesebene zu keinen gro\u00dfen Experimenten und sch\u00e4tzen das Verl\u00e4ssliche mehr als die Ver\u00e4nderung.<\/p>\n

Und 2021? Mehr qualifiziert als Merkel 2005 geht eigentlich kaum. Es sei denn, man war Innensenator von Hamburg, Bundesminister f\u00fcr Arbeit und Soziales, zweifach wiedergew\u00e4hlter Erster B\u00fcrgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg und ist Bundesminister der Finanzen und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland. Einen Amtsinhaber gibt es 2021 nicht, aber einen Vize-Amtsinhaber.<\/p>\n

Es bedeutet 2021 nat\u00fcrlich nicht, dass auf au\u00dfergew\u00f6hnliche Zeiten nicht auch au\u00dfergew\u00f6hnliches Wahlverhalten folgt. Daf\u00fcr ist alles zu volatil. Man kann allerdings attestieren, dass in der Geschichte der Bundesrepublik die Kanzlerkandidat*innen \u00fcber umfangreiche Qualifikationen verf\u00fcgten und die Amtsinhaber*innen sowieso. Auch diese unausgesprochene Regel wird 2021 durchbrochen. Man wird sehen, wie das endet. Bisher haben die W\u00e4hler*innen die Kompetenzfrage jedenfalls sehr ernst genommen.<\/p>\n

Eine Lehre, die man auf jeden Fall aus 2005 ziehen kann:<\/p>\n

It ain\u2019t over \u00b4til it\u2019s over.<\/p>\n

Heute stehen wir \u00fcbrigens noch weiter entfernt vor der Wahl als die beschriebenen drei Monate 2005. Es wird noch sehr, sehr viel passieren in dieser unvergleichbaren Wahl.<\/p>\n

Dieser Text erschien zun\u00e4chst auf richelstauss.de<\/strong><\/em><\/p>\n<\/div>\n<\/article>\n<\/section>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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