{"id":2482,"date":"2020-12-11T12:47:39","date_gmt":"2020-12-11T10:47:39","guid":{"rendered":"http:\/\/frank-stauss.de\/?p=2482"},"modified":"2020-12-11T12:47:39","modified_gmt":"2020-12-11T10:47:39","slug":"das-mega-giga-supersexy-superwahljahr-kommt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/das-mega-giga-supersexy-superwahljahr-kommt\/","title":{"rendered":"Das Mega-Giga-Supersexy-Superwahljahr kommt!"},"content":{"rendered":"

Nur ein paarmal werden wir noch wach \u2013 hei\u00dfa, dann ist Wahlzeit! Zugegeben, es war etwas ruhig auf diesem Blog \u2013 aber seit der Wahl in Hamburg vom 23.\u00a0Februar ist ja auch nichts Nennenswertes passiert. Daf\u00fcr kommt\u2019s 2021 kn\u00fcppeldick. Baden-W\u00fcrttemberg (M\u00e4rz), Rheinland-Pfalz (M\u00e4rz), Berlin (Herbst), Mecklenburg-Vorpommern (Herbst), Th\u00fcringen (hmm \u2026 wann eigentlich?), Sachsen-Anhalt (Juni), eine Pandemie und eine Bundestagswahl obendrauf \u2013 welch ein Fest f\u00fcr Spekulationen! Lasst uns beginnen!<\/em><\/strong><\/p>\n

Wenn das \u00fcberstrapazierte Wort jemals Sinn ergab, dann kann man es jetzt anwenden: Die Corona-Pandemie verdient auf jeden Fall die Bezeichnung Disruption. Mehr Disruption war nie. Es ist m\u00fc\u00dfig aufzuz\u00e4hlen, was sich bereits ver\u00e4ndert hat, denn wir erfahren es alle gleichzeitig. Ob arm, reich, m\u00e4nnlich, weiblich, alt, jung, doof oder gescheit: Die Gleichzeitigkeit der Ver\u00e4nderung ist klassenlos. Die Folgen werden es nicht sein. Aber dazu sp\u00e4ter.<\/p>\n

Daf\u00fcr, dass sehr viele \u2013 und vor allem m\u00e4nnliche Journalisten in der Sp\u00e4tbl\u00fcte ihres Testosteronhaushaltes \u2013 die Bundeskanzlerin noch ungef\u00e4hr bis Mitte Februar lautstark des Platzes verweisen wollten und ihre eigene Partei nicht nur sie als Parteivorsitzende, sondern auch gleich ihre Nachfolgerin mit abges\u00e4gt hat, steht Frau Merkel zur Zeit ja doch recht gut da. Man k\u00f6nnte sogar sagen: besser denn je, beliebter denn je und klarer in ihren Ansagen denn je.<\/p>\n

Und das hat nat\u00fcrlich Folgen: Die Union notiert in den Umfragen mit 38\u00a0% gute 10 Prozentpunkte \u00fcber ihrer Vor-Corona-Marke, die Gr\u00fcnen sind stark, aber nicht mehr so stark, die SPD d\u00fcmpelt, und die anderen bem\u00fchen sich.<\/p>\n

Der volatile Stand der Umfrageentwicklung macht vor allem eines deutlich: Der Austausch fand haupts\u00e4chlich zwischen den Gr\u00fcnen und der Union statt. Zu Lasten der Gr\u00fcnen. 2020 war bisher noch kein sehr gn\u00e4diges Jahr f\u00fcr die einstige \u00d6kopartei, die heute so viel mehr auf einmal sein will. In Hamburg wurde man im Februar nicht, wie angestrebt, die Nummer 1, sondern verwandelte innerhalb von sechs Wochen einen Gleichstand in den Umfragen in einen 15-Prozentpunkte-R\u00fcckstand am Wahltag. Und auch in der Pandemie h\u00f6rte man selten den Ausruf: \u201eWenn jetzt nur der Habeck Kanzler w\u00e4re \u2013 dann liefe das alles besser!\u201c<\/p>\n

Der \u201eRally around the Flag\u201c-Effekt, den viele Landesregierungen, aber vor allem die Bundesregierung, derzeit erf\u00e4hrt \u2013 also hohe Zustimmung in Zeiten der Krise \u2013 ist dabei keineswegs selbstverst\u00e4ndlich \u2013 wie der Blick \u00fcber den Tellerrand in viele andere L\u00e4nder der Welt zeigt. Und an der Spitze dieser Bundesregierung steht seit 2005 Angela Merkel in ihrer dritten gro\u00dfen Krise nach dem Finanzmarkt-Crash um 2009 und der Fl\u00fcchtlingsfrage ab 2015. Und die Leute lieben sie genau f\u00fcr diese konzentrierte Arbeit, die man weltweit von ihr gewohnt ist.<\/p>\n

Ebenfalls zum Wohle der ganzen Union, aber nat\u00fcrlich vor allem der CSU, macht Markus S\u00f6der das, was er am besten kann: Gutes f\u00fcr Markus S\u00f6der. Das Ehrliche an ihm ist, dass man sich bei S\u00f6der nie fragen muss: Macht er das f\u00fcr das Land oder f\u00fcr sich? Da gibt es nie einen Zweifel. Das schafft Berechenbarkeit und Klarheit. Und der Erfolg gibt ihm in diesem Falle recht, da zuf\u00e4llig beides zusammenf\u00e4llt. Es ist gut f\u00fcr das Land und es ist gut f\u00fcr S\u00f6der. Den Unterschied zur Kanzlerin erkennt man daran, dass er die \u00d6ffentlichkeit ungef\u00e4hr im Faktor 378 im Vergleich zu Merkel sucht \u2013 und vor allem immer zwischen drei Stunden und f\u00fcnfzehn Minuten vor den anderen Ministerpr\u00e4sident*innen.<\/p>\n

Nun stellen sich drei gro\u00dfe Fragen in Bezug auf das Superwahljahr 2021:<\/p>\n

1. Geht das alles einigerma\u00dfen glimpflich aus f\u00fcr das wirtschaftliche und soziale Gef\u00fcge in diesem Land?<\/p>\n

2. Wie reagieren die Menschen ab dem CDU-Parteitag im Januar, wenn ihnen aufgeht, dass sie 2021 nicht ihre geliebte Kanzlerin w\u00e4hlen k\u00f6nnen, sondern entweder Merz, Laschet oder R\u00f6ttgen? Vorausgesetzt nat\u00fcrlich, die CDU schafft es im dritten Anlauf, ihren Bundesparteitag tats\u00e4chlich stattfinden zu lassen.<\/p>\n

3. Was machen die anderen aus der Lage?<\/p>\n

Stand heute ist es nicht unwahrscheinlich, dass die Menschen im Herbst 2021, wenn sie die Wahl zwischen Friedrich Merz oder Armin Laschet und Robert Habeck haben, Olaf Scholz w\u00e4hlen.<\/p>\n

Und da w\u00e4ren wir bei dem zweiten gro\u00dfen Gewinner des Jahres. Ein ebenso bereits vielfach abgeschriebener Vizekanzler, der aber im Gegensatz zu seiner Chefin nie seinen R\u00fcckzug angek\u00fcndigt und auch nie eine Kandidatur ausgeschlossen hat. Wof\u00fcr er heftig kritisiert wurde und was wieder einmal beweist, dass er einfach sehr viel schlauer ist als andere. Gut, dass er das so gut verbergen kann.<\/p>\n

Nun wird Olaf Scholz auch 2021 Olaf Scholz sein und die Frage ist, ob das f\u00fcr die Strecke bis Herbst 2021 reicht. Was f\u00fcr Scholz spricht ist, dass Armin Laschet auch Armin Laschet, Friedrich Merz Friedrich Merz und Robert Habeck Robert Habeck bleiben werden. Das scheint eine l\u00f6sbare Aufgabe zu sein. Vieles h\u00e4ngt sowieso vom weiteren Verlauf der Krise nach der Krise ab.<\/p>\n

Habeck hat sich in der Krise bisher als v\u00f6llig \u00fcberfordert erwiesen, da man in diesem Fall nicht mit der halbtheoretischen Durchdringung einer vollkomplexen Materie punkten konnte, sondern nur durch Handeln. Das ist nicht seins. Das Comeback wird verhalten ausfallen, sollte nicht noch der Bodensee vor dem Herbst 2021 trockenfallen.<\/p>\n

Armin Laschet hat seine Portion Gl\u00fcck mit der \u00fcberraschenden Wahl zum Ministerpr\u00e4sidenten von NRW 2017 eigentlich f\u00fcr die n\u00e4chsten 300 Jahre aufgebraucht. Er gewann damals mit dem zweitschlechtesten Ergebnis der CDU in der Geschichte Nordrhein-Westfalens (33\u00a0%). Das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte hatte vier Jahre zuvor Norbert R\u00f6ttgen eingefahren (26,3\u00a0%). Bis zum aktuellen Pandemie-Plus der CDU verharrte Laschet mit der CDU nach seiner knappen Wahl auch in den Umfragen zwischen 28 und 32\u00a0%. Danach segelte auch er auf dem Merkel-Bonus mit bis zu 40% in den NRW-Umfragen \u2013 nur um jetzt wieder bei den 33% Ausgangslage angekommen zu sein.<\/p>\n

Seine derzeitige Positionierung als rheinisches Pandemie-Rumpelstilzchen scheint wenig zu beeindrucken. R\u00f6ttgen \u00fcberwassert derweil auf dem Rettungsring, den ihm Laschet durch ein paar ungeschickte Handgriffe unfreiwillig zugeworfen hat, und kann noch einmal nach Luft schnappen. Friedrich Merz hat als Spitzenkandidat wiederum noch nie eine Wahl gewonnen oder verloren, weil er sich noch nie einem Wahlkampf gestellt hat. Oder korrekter: weil ihn noch nie jemand aufstellen wollte. Seine bisherigen \u00c4u\u00dferungen nach dem vorl\u00e4ufigen Ende des vorzeitigen Ruhestandes lassen wenig Hoffnung aufkommen, dass er seine Auszeit f\u00fcr Fortbildungsma\u00dfnahmen genutzt hat. Eher plump als elegant versucht ausgerechnet er, sich jetzt den Gr\u00fcnen anzubiedern.<\/p>\n

Im Kandidatenfeld der CDU gilt Merz zu Recht als rechts und auch ein bisschen unmodern. R\u00f6ttgen und Laschet trennt inhaltlich eigentlich nur, dass sie sich nicht ausstehen k\u00f6nnen. Auf dem Papier w\u00fcrde also Laschet als amtierender MP des gr\u00f6\u00dften Bundeslandes mit einem eher liberalen Profil am ehesten als der Kandidat gelten, der von dem aktuellen Merkel-Plus am meisten f\u00fcr die CDU her\u00fcberretten k\u00f6nnte.<\/p>\n

Wenn da nicht noch Olaf Scholz w\u00e4re. Zweifelsohne w\u00e4re niemand besser auf das Kanzleramt vorbereitet als er. Ehemaliger Arbeits- und Sozialminister, zweimal h\u00f6chst erfolgreich gew\u00e4hlter L\u00e4nderchef (einmal mit absoluter Mehrheit, einmal knapp darunter), amtierender Finanzminister und Vizekanzler mit Spitzenwerten in allen aktuellen Umfragen. Und \u00fcbrigens auch schon mit best\u00e4ndig guten Werten vor der Pandemie.<\/p>\n

Sollte es Deutschland im internationalen Vergleich einigerma\u00dfen gut aus der Krise schaffen, bliebe dennoch genug zu tun, um deren Folgen zu managen. Man muss kein Prophet sein, um dann zu erwarten, dass eine Mehrheit der Deutschen gerne einen erfahrenen, sozialen und liberalen Mann an der Spitze der Republik sehen w\u00fcrde. Einen m\u00e4nnlichen Merkel, sozusagen. Das w\u00e4re zwar vielen professionellen Beobachtern zu langweilig, aber das hat ja zum Gl\u00fcck noch nie jemanden jenseits der Blase interessiert.<\/p>\n

Da die SPD zwar heute keine besonderen Umfragewerte verzeichnet, m\u00fcsste der OH-MEIN-GOTT-ICH-KANN-DIE-MERKEL-JA-GAR-NICHT-MEHR-W\u00c4HLEN-Effekt mit gut 6 bis 7 Prozentpunkten auf Scholz und die SPD einzahlen, um bei 23 bis 24\u00a0% zu landen. Das w\u00e4ren mehr als Schulz 2017, aber auch weniger als Steinbr\u00fcck 2013 und erscheint damit machbar. In Hamburg lag der Scholz-Bonus im Vergleich zu seiner Partei bei rund 10 Prozentpunkten. Kommt die Post-Merkel-Union auf rund 28\u00a0% (-4,5), die Gr\u00fcnen auf 20+X, kann es mit Schmackes sogar f\u00fcr RotGr\u00fcn reichen, da die FDP in dieser Gemengelage durchaus aus dem Bundestag fliegen kann. Aber auch die Ampel k\u00f6nnte im Fr\u00fchjahr in Rheinland-Pfalz und Baden-W\u00fcrttemberg eine Renaissance erfahren. Die FDP ist ja die institutionalisierte Jo-Jo-Di\u00e4t in der deutschen Parteienlandschaft. Sollte sie bis zu den Wahlen auch noch eine politische Linie finden, w\u00e4re die Ampel durchaus ein Szenario. Es setzt, wie gesagt, einen eher milden Verlauf der wirtschaftlichen Krise voraus. F\u00e4llt diese aber heftiger aus, kann es auch einen Ruf geben, dass jetzt die Karten ganz neu gemischt werden wollten. Das w\u00e4re aber sicher auch kein Plus f\u00fcr die Gr\u00fcnen, f\u00fcr die, au\u00dfer bei Umweltkrisen, keine Kompetenzvermutung vorhanden ist.<\/p>\n

Und dann gibt es ja auch noch Markus S\u00f6der. Er hat nach seiner Klatsche bei der Bayrischen Landtagswahl (-10 Prozentpunkte auf knapp 37\u00a0%) zwar dazugelernt \u2013 aber vermutlich spielt er gerade sowieso nur. Als Political Animal macht es ihm einfach gro\u00dfen Spa\u00df, als Kanzlerkandidat gehandelt zu werden. Man munkelt, er w\u00e4re nicht g\u00e4nzlich uneitel.<\/p>\n

Die SPD ist nat\u00fcrlich auch immer gut f\u00fcr \u00dcberraschungen. Selten f\u00fcr positive. Ihr gro\u00dfer Vorteil dieses Mal ist, dass sie schon komplett aufgestellt ist: Neue Parteif\u00fchrung, moderner Generalsekret\u00e4r und eine ausreichende Vorlaufzeit, um die Wahlen mit einem eingespielten Team professionell vorzubereiten. Bei der CDU gibt es dagegen bis Januar und danach nur Unruhe, Unsicherheit und m\u00f6glicherweise auch noch weitere Verwerfungen, die bereits Merkel in den Verzicht und Kramp-Karrenbauer ins Aus getrieben haben. Sachsen-Anhalt aber auch Th\u00fcringen haben gro\u00dfes Sprengstoffpotential f\u00fcr die W\u00e4hlbarkeit der CDU im Westen. Ohne Merkel und den falschen Kandidaten muss da bei 27\u00a0% nach unten noch nicht die Grenze liegen.<\/p>\n

Zum Auftakt des Superwahljahrs stehen gleich zwei Kracher auf dem Spielplan. In Baden-W\u00fcrttemberg verteidigt ein konservativer Ministerpr\u00e4sident gegen seine erzkonservative Koalitionspartnerin und in Rheinland-Pfalz eine Sozialdemokratin gegen jemand anderes. Zwei weit \u00fcber ihre Parteien strahlende Amtsinhaber*innen, die bei ihrer Wiederwahl vor allem einer Partei den Auftakt zum Superwahljahr ordentlich verhageln w\u00fcrden: der CDU. Darauf folgen dann Th\u00fcringen und Sachsen-Anhalt \u2013 die beiden CDU-Landesverb\u00e4nde mit der h\u00f6chsten AfD-N\u00e4he. Auch das wird interessant.<\/p>\n

Soweit f\u00fcr heute. Der CDU steht ein hei\u00dfes Fr\u00fchjahr bevor, auch wenn sie nat\u00fcrlich als gro\u00dfe Favoritin f\u00fcr die Bundestagswahl ins Superwahljahr startet. Die SPD und Scholz haben sich eine Underdog-Position erarbeitet, was mehr ist als keine, die Gr\u00fcnen werden den Stresstest bestehen m\u00fcssen, den sie noch nie bestanden haben und die anderen sind auch noch da.<\/p>\n

Ich habe den Eindruck, es werden jetzt in k\u00fcrzeren Abst\u00e4nden Blogbeitr\u00e4ge folgen.
\nEs wurde ja auch Zeit, dass endlich wieder was passiert \u2026<\/p>\n

Dieser Beitrag erschien erstmals auf richelstauss.de<\/em><\/p>\n

\"teaser_hoellenritt_wahlkampf_2017\"<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Nur ein paarmal werden wir noch wach \u2013 hei\u00dfa, dann ist Wahlzeit! Zugegeben, es war etwas ruhig auf diesem Blog \u2013 aber seit der Wahl in Hamburg vom 23.\u00a0Februar ist ja auch nichts Nennenswertes passiert. Daf\u00fcr kommt\u2019s 2021 kn\u00fcppeldick. Baden-W\u00fcrttemberg (M\u00e4rz), Rheinland-Pfalz (M\u00e4rz), Berlin (Herbst), Mecklenburg-Vorpommern (Herbst), Th\u00fcringen (hmm \u2026 wann eigentlich?), Sachsen-Anhalt (Juni), eine … \u201eDas Mega-Giga-Supersexy-Superwahljahr kommt!\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[70,318,327,10,71,41,120,72,291,42,326,319,330,317,196,328,329,38,299,47,325],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2482"}],"collection":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2482"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2482\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2483,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2482\/revisions\/2483"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2482"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2482"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2482"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}