{"id":2458,"date":"2020-07-07T21:05:32","date_gmt":"2020-07-07T19:05:32","guid":{"rendered":"http:\/\/frank-stauss.de\/?p=2458"},"modified":"2020-07-08T06:56:45","modified_gmt":"2020-07-08T04:56:45","slug":"talking-points-zur-phoenix-runde-macht-corona-kanzler","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/talking-points-zur-phoenix-runde-macht-corona-kanzler\/","title":{"rendered":"Talking Points zur Phoenix-Runde „Macht Corona Kanzler?“"},"content":{"rendered":"

Am 7.7. war ich in der PHOENIX Runde<\/a> und da wir alles gut vorbereiten, habe ich mir ein paar Notizen gemacht. Alles bringt man nat\u00fcrlich in so einem Format nicht unter, aber hier mal meine Talking Points zum Thema \u201eMacht Corona Kanzler?\u201c . Enjoy.<\/p>\n

\"Bildschirmfoto<\/a>
\n2021 wird spannend wie nie: Eine Reihe von Landtagswahlen ab M\u00e4rz: BaW\u00fc, Rheinland- Pfalz, Sachsen-Anhalt, Th\u00fcringen, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern. Und dann nat\u00fcrlich die Bundestagswahl im September. Zum ersten Mal seit 2005 die Union ohne Merkel, zum ersten Mal seit ewigen Zeiten eine Wahl ohne amtierenden Bundeskanzler. Kohl trat an, Schr\u00f6der trat an, Merkel tritt ab. Das ist neu!<\/p>\n

Die Karten werden v\u00f6llig neu gemischt. Schon ohne Corona.<\/p>\n

Aber Corona ver\u00e4ndert die gesamtgesellschaftliche Lage zusehends. Die Menschen sp\u00fcren wieder, was sie an einem funktionierenden, aktiven Staat haben. An sozialen Sicherungssystemen, an massiven staatlichen Konjunkturprogrammen, an St\u00fctzungsma\u00dfnahmen wie dem Kurzarbeitergeld. Das ist soziale Marktwirtschaft. Und in den USA, Brasilien und anderen Staaten sehen wir eine asoziale Marktwirtschaft.<\/p>\n

Das erwischt besonders Merz auf dem falschen Fu\u00df, der Zeit seines Lebens ein neoliberaler oder gar marktradikaler Erzkonservativer war und ist. Das ist nicht seine Zeit.<\/p>\n

Und Laschet hat es nat\u00fcrlich v\u00f6llig vergeigt durch seinen absurden Wackelkurs. Er kann einfach nicht wirklich f\u00fchren. Was Laschet macht ist rheinisches Lavieren, \u201ees h\u00e4t noch immer jut jegang\u201c und so weiter. Das ist nicht seine Zeit.<\/p>\n

Und R\u00f6ttgens Zeit war nie und kommt auch nie.<\/p>\n

Also aus meiner Sicht ist das ein ziemlich trauriges Feld.<\/p>\n

\u00dcber die CDU Troika:<\/h5>\n

Die ganze Geschichte geht ja viel weiter zur\u00fcck.
\nWir alle wissen ja, dass Merz immer wieder an Merkel gescheitert ist und dann von der Politik in den Lobbyismus wechselte, um bei BlackRock und anderen ein Verm\u00f6gen in der Finanzwirtschaft zu machen.<\/p>\n

R\u00f6ttgen wiederum trat bei der CDU NRW 2010 gegen Laschet in einem Mitgliederentscheid an und R\u00f6ttgen gewann. Das war damals schon ein harter Fight und Laschet war der Verlierer. Dann verliert aber R\u00f6ttgen krachend die Landtagswahl, tritt zur\u00fcck und Merkel feuert ihn auch noch als Umweltminister. Das hei\u00dft, er l\u00e4sst sich feuern, denn er weigert sich zur\u00fcckzutreten. Das ist einer der ganz wenigen Bundesminister in der Geschichte der Republik, der tats\u00e4chlich gefeuert wurde. \u00dcbrigens soll der Rausschmi\u00df von R\u00f6ttgen auch ganz stark von Seehofer betrieben worden sein, weil R\u00f6ttgen den Atomausstieg nicht bremsen wollte wie Seehofer. Also, da ist schon einmal sehr viel Liebe.<\/p>\n

Erst nach R\u00f6ttgens R\u00fcckzug wird dann Laschet CDU-Chef in NRW \u2013 mit 77% ohne Gegenkandidaten. Und zum Ministerpr\u00e4sidenten ist er ja auch nicht auf einer Welle der Euphorie getragen worden. Vor allem wurde damals Rot-Gr\u00fcn abgew\u00e4hlt. Laschets CDU bekam 33%\u00a0Das war historisch das zweitschlechteste Ergebnis f\u00fcr die CDU NRW \u00fcberhaupt. Das schlechteste hatte 5 Jahre zuvor Norbert R\u00f6ttgen kassiert.<\/p>\n

Aber Laschet und R\u00f6ttgen haben immerhin gemein, dass sie sich in schwierigen Zeiten f\u00fcr ihre Partei in Wahlk\u00e4mpfe gest\u00fcrzt haben.\u00a0Das unterscheidet sie von Friedrich Merz der nie zu einem Wahlkampf kam, weil ihn nie jemand nominiert hat. Oder weil er vorher wie ein beleidigte Diva hingeschmissen hat, weil er an Merkel nicht vorbeikam.<\/p>\n

Und R\u00f6ttgen hat als Umweltminister zum \u00c4rger von Merz und Seehofer den Atomausstieg vorangetrieben, w\u00e4hrend Laschet bis zum letzten Atemzug gegen die “ Ehe f\u00fcr Alle “ oder vulgo Homoehe k\u00e4mpfte, aber heute daf\u00fcr mit dem schwulen Gesundheitsminister im Doppelpack antritt, der wiederum zu Zeiten seiner eigenen Kandidatur Frau Kramp-Karrenbauer deren Ablehnung der Homoehe zum Vorwurf gemacht hat.<\/p>\n

Was ich sagen will: In dem CDU-Bewerberfeld k\u00f6nnen sich alle schon seit Jahrzehnten gegenseitig nicht ausstehen und die ganze Kandidatur gibt es sowieso nur, weil alle in der CDU sich einig waren, dass sie die anerkannteste Politikerin der Welt, n\u00e4mlich ihre eigene Kanzlerin vom Hof jagen wollen. Und da sag mir noch einer, die SPD sei schwierig.<\/p>\n

S\u00f6der:<\/h5>\n

S\u00f6der hat sehr stark aus dem schlechten Abschneiden der CSU mit ihm als Spitzenkandidaten gelernt. Das sieht man besonders bei seiner harten Abgrenzung zur AfD. Dennoch stecken ihm die 37 % nat\u00fcrlich in den Klamotten. Das ist ein dramatisch schlechtes Ergebnis f\u00fcr die CSU. Annegret Kramp-Karrenbauer hat im Saarland knapp \u00fcber 40% geholt, Peter Tschentscher in Hamburg gerade \u00fcber 39%, Stefan Weil und Malu Dreyer spielen auch in dieser Top-Liga aber f\u00fcr die CSU ist das nat\u00fcrlich unbefriedigend. Also zun\u00e4chst ist auch S\u00f6der nur viel Projektion. An der Wahlurne selbst hat er mehr als 10 Prozentpunkte verloren von 47,7 % auf 37,2 %.<\/p>\n

Olaf Scholz\/SPD<\/h5>\n

Bei der SPD fallen mir auf Anhieb zwei Namen ein von Kandidaten, die den Job nicht nur k\u00f6nnen, sondern auch noch wollen. Das sind: Olaf und Scholz.<\/p>\n

Olaf Scholz war in der gro\u00dfen Finanzkrise 2009 Arbeits- und Sozialminister und hat ma\u00dfgeblich zu der Bew\u00e4ltigung dieser Krise beigetragen.\u00a0Nicht zuletzt deshalb wurde er zweimal zum Ersten B\u00fcrgermeister Hamburgs gew\u00e4hlt. Einmal mit absoluter Mehrheit, einmal knapp darunter. Das waren jeweils 46-48%.<\/p>\n

Das waren nicht nur die besten Ergebnisse f\u00fcr die SPD, das waren die besten Ergebnisse \u00fcberhaupt in j\u00fcngster Zeit f\u00fcr irgendeine Partei. Jetzt ist er Finanzminister und Vizekanzler und steuert nicht nur Deutschland sicher durch die Krise sondern f\u00fchrt in Allianz mit Frankreich Europa zu einer neuen Qualit\u00e4t der Partnerschaft und Solidarit\u00e4t.<\/p>\n

Und deshalb sage ich nicht nur mit Blick auf das Bewerberfeld der CDU: Es gibt niemanden in irgendeiner Partei oder auf der Oberfl\u00e4che dieses Planeten, der besser qualifiziert und besser vorbereitet ist, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden als Olaf Scholz. Niemanden.<\/p>\n

Kann Scholz aber \u00fcberhaupt Kanzler werden?<\/h5>\n

Klar, warum nicht. Tr\u00e4te die CDU zum Beispiel mit dem neoliberalen Merz an, verprellt sie zwar so ziemlich alle W\u00e4hler aus der Merkel-W\u00e4hler-Koalition (vor allem die weiblichen), er z\u00f6ge aber von der eh schon l\u00e4dierten FDP die letzten W\u00e4hler ab, die sie f\u00fcr die 5%-H\u00fcrde br\u00e4uchte und von der AfD auch noch ein paar.<\/p>\n

Ein Beispiel:<\/strong><\/p>\n

CDU\/CSU: 28% (also da wo sie vor der Corona-Krise stand). Im Vergleich zu 2017: -4,9%<\/p>\n

SPD 24%: (Das w\u00e4ren 3,5% mehr als bei Schulz und 1,7% weniger als bei Steinbr\u00fcck)<\/p>\n

Gr\u00fcne: 23%: Das Thema Klimawandel bleibt aktuell, eine CDU unter Merz v\u00f6llig unattraktiv. St\u00e4rkster Anstieg aller Parteien, aber im Einklang mit ihren derzeitigen Gewinnen.<\/p>\n

Linke: 7,5% Im Vergleich -1,7% Da geht auch weniger.<\/p>\n

AfD: 9% Das sind -3,6, aber bei einem Kandidaten Merz denkbar. Der gewinnt rechts, verliert aber mehr in der Mitte an Gr\u00fcne und SPD.<\/p>\n

FDP: 4,5%. Ja, das w\u00e4re traurig.<\/p>\n

Sonstige: 4% (-1%)<\/p>\n

Macht 47% f\u00fcr Rot\/Gr\u00fcn und 44,5% f\u00fcr CDU\/CSU, Linke und AfD zusammen.Ist das m\u00f6glich? Warum nicht. Ist es eher unwahrscheinlich? Kommt drauf an. Klar, kann die CDU auch auf 27% kommen oder die Gr\u00fcnen auf 24 oder die SPD auf 25 oder auf 23 \u2026 . Aber das ist ja, was die Nummer spannend macht. Mit dem falschen CDU\/CSU-Kandidaten ist bei denen \u00fcbrigens nach unten offen.<\/p>\n

Wenn Scholz und eine geschlossene SPD gemeinsam solidarisch und voller Energie in diesen Wahlkampf einsteigen, dann kann er auch unser n\u00e4chster Bundeskanzler werden. Das geht. Weil er so gut ist und die anderen so durchschnittlich sind. Man muss es nur richtig machen und man darf es nicht verstolpern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am 7.7. war ich in der PHOENIX Runde und da wir alles gut vorbereiten, habe ich mir ein paar Notizen gemacht. Alles bringt man nat\u00fcrlich in so einem Format nicht unter, aber hier mal meine Talking Points zum Thema \u201eMacht Corona Kanzler?\u201c . Enjoy. 2021 wird spannend wie nie: Eine Reihe von Landtagswahlen ab M\u00e4rz: … \u201eTalking Points zur Phoenix-Runde „Macht Corona Kanzler?“\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[70,318,320,41,120,72,291,42,316,319,317,196,38,11],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2458"}],"collection":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2458"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2458\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2464,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2458\/revisions\/2464"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2458"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2458"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2458"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}