{"id":2371,"date":"2020-02-11T13:12:45","date_gmt":"2020-02-11T11:12:45","guid":{"rendered":"http:\/\/frank-stauss.de\/?p=2371"},"modified":"2020-02-17T13:45:10","modified_gmt":"2020-02-17T11:45:10","slug":"rechtsruck-ohne-volk","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/rechtsruck-ohne-volk\/","title":{"rendered":"Rechtsruck ohne Volk."},"content":{"rendered":"

CDU und FDP zerlegen sich gerade entlang einer Frage, die schon l\u00e4ngst beantwortet wurde. Von den W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern. Ein Rechtsruck w\u00fcrde die FDP wieder aus den Parlamenten fegen und die CDU weiter in Richtung 20% dr\u00fccken. Auch in anderen Parteien gibt es immer wieder VertrerInnen, die AfD-W\u00e4hler \u201ezur\u00fcckgewinnen\u201c wollen. Aber aus einer falschen Analyse der Ausgangslage kann keine erfolgreiche Strategie entstehen. Wer rechts blinkt, verliert nach rechts. Hier ein paar Fakten statt Fake.<\/strong><\/p>\n

Man muss nicht nur die aktuellen Umfragen (Infratest 10.2.20, Forsa 7.2.20) aus Th\u00fcringen betrachten, die die CDU dort nach ihrer Kumpanei mit der AfD um 9-10 Prozentpunkte auf insgesamt nur noch 12-13 % fallen lassen, um zu erkennen, dass Anbiederei der ganz falsche Weg ist, um Rechtspopulisten zu bek\u00e4mpfen. Auch 75 % der Befragten in ganz Deutschland lehnen die Wahl des FDP Kandidaten durch AfD, CDU und FDP ab (Forsa).<\/p>\n

Es ist schon seit Jahren kein Geheimnis mehr, auch wenn es einige JournalistInnen und PolitikerInnen immer noch nicht glauben wollen: Deutschland ist wesentlich moderner, liberaler und unerschrockener als sie es wahrnehmen wollen \u2013 oder es vielleicht selbst sind. Ja, Deutschland ist gespalten. Aber nicht 50:50, sondern etwa 80 %:20 %. In 80 % im weitesten Sinne liberale Demokraten und maximal 20 % national-autorit\u00e4r orientierte Antidemokraten. Das hat sich bei der Bundestagswahl gezeigt und zeigt sich auch in den aktuellen Umfragen. Diese Formel gilt auch f\u00fcr den Osten, wenn auch in einem leicht ver\u00e4nderten Verh\u00e4ltnis von 70:30 (zugunsten der liberalen Demokraten, nur zur Sicherheit nochmal betont). In Th\u00fcringen stimmten 71,1 % f\u00fcr CDU, FDP, SPD, Linke und Gr\u00fcne, in Sachsen 67 % und in Brandenburg 67,8 %. Den h\u00f6chsten Wert erreichte die AfD mit 27,5 % in Sachsen, auf Bundesebene bei der Wahl 2017 ging sie mit 12,6 % ins Ziel. Die Linke entwickelt sich bereits seit Jahren \u2013 wie die Gr\u00fcnen vor ihr \u2013 so sehr in der politischen Mitte, dass es keinen Sinn machte, sie herauszurechnen. Schon gar nicht in Th\u00fcringen mit Bodo Ramelow an der Spitze, den dort 71 % der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr einen guten Ministerpr\u00e4sidenten halten und nur 18 %\u00a0 nicht \u2013 also weniger, als die AfD W\u00e4hler hat (Infratest f\u00fcr den MdR, 10.2.20).<\/p>\n

Man ging \u00fcbrigens auch schon fr\u00fcher davon aus, dass rund 15-20 % der Deutschen empf\u00e4nglich f\u00fcr Rechtsnationalismus waren, es aber keine Partei f\u00fcr sie gab (also nach ’45). Die Zahl ist ja auch nicht weiter verwunderlich f\u00fcr ein Land, das der Welt den radikalsten Faschismus der Geschichte beschert hatte. Von nichts kommt ja nichts.<\/p>\n

Wir k\u00f6nnen uns aber auch einmal ein paar Themen ansehen. Ich nutze hierzu die Zahlen der Forschungsgruppe Wahlen, weil es einfach eines der seri\u00f6sesten Institute ist und sich au\u00dferdem rei\u00dferischer Interpretationen enth\u00e4lt. Diese Zahlen werden aber im Grunde von allen anderen Erhebungen die ich kenne gedeckt (und ich kenne eigentlich alle von allen Instituten, weil das mein Beruf ist.)<\/p>\n

International (man muss ja nicht immer nur nach Deutschland schauen), geh\u00f6rt zum rechtspopulistischen Weltbild:<\/p>\n

\u2022 Ausl\u00e4nderfeindlichkeit, Einwandererfeindlichkeit, <\/strong><\/p>\n

\u2022 Frauenfeindlichkeit, Ablehnung von Gleichberechtigung, Wunsch nach „traditioneller Rolle der Frau“ (Heim, Herd, Hof)
\n<\/strong><\/p>\n

\u2022 Minderheitenfeindlichkeit (es sei denn, man geh\u00f6rt ihr an), damit verbunden nat\u00fcrlich Homophobie, Antisemitismus, <\/strong><\/p>\n

\u2022 Nationalismus (inkl. EU-Ablehnung), <\/strong><\/p>\n

\u2022 Leugnen des Klimawandels ink. Ablehnung von alternativen Energien\/Antrieben (Elektroautos, Windr\u00e4der etc), die Verteidigung fossiler Brennstoffe und deren Erzeugnisse (Braunkohle, \u00d6l, Diesel, Plastik), Relativierung des Artensterbens <\/strong><\/p>\n

…. und generell die Ablehnung jeglichen gesellschaftlichen Fortschritts. <\/strong><\/p>\n

Erg\u00e4nzt wird dies durch die permanente Opferrolle (selbst wenn man regiert) und damit verbunden nat\u00fcrlich die Ablehnung kritischer Presse, des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks (es sei denn, man kontrolliert ihn) und der Demokratie.<\/strong><\/p>\n

Das ist alles nicht neu. Denn im Grunde geht es immer darum, dagegen zu sein und alles soll so bleiben, wie es war. Daher erkl\u00e4rt sich zum Beispiel auch der rechte Widerstand zum Ausstieg aus der Braunkohle bei gleichzeitiger Ablehnung von Windenergie und dem Tesla-Werk in Brandenburg. Das passt alles in den rechten Kanon und zwar weltweit.<\/p>\n

Was sollten CDU, FDP oder sonstwer aus dem demokratischen Spektrum einem W\u00e4hler mit geschlossenem rechtsnationalen Weltbild anbieten?<\/strong><\/h5>\n

Die FDP versucht es bereits seit einiger Zeit mit einem Schulterschluss mit den Pestizid-Fans unter den Bauern (es sind wei\u00df Gott nicht alle), ein bisschen Klimawandelskepsis hier und immer mal wieder einem halbherzigen ausl\u00e4nderkritischen Poops da. Aber das f\u00fchrt nat\u00fcrlich zu nichts.<\/p>\n

Einige in der CDU w\u00fcrden gerne die Merkel-\u00c4ra \u2013 noch w\u00e4hrend sie andauert \u2013 vergessen machen, aber 15 Jahre l\u00f6scht man auch nicht einfach so aus dem Ged\u00e4chtnis der Leute, selbst wenn es Sinn machte. Es macht aber noch nicht einmal Sinn. Und auch in 16 Jahren Kohl war die CDU keine rechtskonservative Kraft, sondern absoluter demokratischer Mainstream, indem auch eine Rita S\u00fcssmuth Platz hatte (daher auch die 16 Jahre!). Man vergleiche den harmlosen Kohl nur mit der energischen Thatcher, um zu wissen, wie klug er beraten war, harmlos zu sein. Mit Thatcher-Politik h\u00e4tte er in Deutschland keine Wahl gewonnen.<\/p>\n

Was die Merkel-Kritiker vergessen ist, dass die Modernisierung des Gesellschaftsbildes der CDU an die Realit\u00e4ten unserer Zeit gerade erst den Erfolg \u00fcber so viele Jahre m\u00f6glich gemacht hat.<\/strong><\/p>\n

Werfen wir einen Blick auf die Verfasstheit des Volkes in unserer Zeit und schauen uns einmal die Themen an, an denen sich die Geister zur Zeit scheiden.<\/p>\n

Im Januar 2019 fragte die Forschungsgruppe Wahlen folgendes:
\nDas m\u00f6glichst schnelle Abschalten von Braunkohlekraftwerken ist mir: Besonders wichtig\/sehr wichtig: 73% Gesamtbev\u00f6lkerung.<\/strong>
\nDavon CDU\/CSU: 71%. Die gr\u00f6\u00dfte N\u00e4he zu den AfD-W\u00e4hlern, denen das Thema nur zu 46% wichtig ist, haben (wie in fast allen anderen Umfragen auch), die FDP W\u00e4hler. Allerdings wollen auch diese mehrheitlich schnell raus (65%).<\/p>\n

\"PB_2:19_Kohleausstieg<\/a>Eine Tempolimit von 130 km\/h oder darunter auf Autobahnen bef\u00fcrworten im Februar 2020 65% der Befragten. 33% wollen keines.<\/strong><\/p>\n

\"PB_2:20_Tempolimit\"<\/a>Klar: Man kann f\u00fcr Kohle und gegen Tempolimit sein und ist deshalb noch kein Nazi. Die hohen Werte f\u00fcr eine progressive Politik zeigen allerdings, dass der lautstarke rechte Kanon bei den \u00fcbrigen W\u00e4hlern absolut null verf\u00e4ngt. Im Gegenteil. Die Werte f\u00fcr eine progressive Politik nehmen sogar zu.<\/p>\n

Im Januar 2020 wollen 75% der Befragten eine weiterhin enge Zusammenarbeit in der Europ\u00e4ischen Union oder mehrheitlich sogar eine engere Zusammenarbeit<\/strong> (63% enger + 12% gleichbleibend). Nur 22% wollen mehr nationale Eigenst\u00e4ndigkeit.<\/p>\n

\"PB_1:20_Europa\"<\/a>76% der Befragten im August 2018 halten Rechtsextremismus in Deutschland f\u00fcr eine gro\u00dfe Gefahr f\u00fcr unsere Demokratie.<\/strong> Dazu z\u00e4hlen die Anh\u00e4nger aller Parteien (FDP: 75%, SPD 91%, Gr\u00fcne 90%, CDU\/CSU 78%, Linke 87%) bis auf (nat\u00fcrlich) die Anh\u00e4nger der AfD. Die AfD Anh\u00e4nger halten Rechtsextremismus mehrheitlich f\u00fcr keine Gefahr \u2013 nur 34% sehen eine Gefahr. Keine \u00dcberraschung hier\u2026<\/p>\n

\"PB_8:18_Rechtsextrem\"<\/a>Im August 2018 wurde in Deutschland das Projekt \u201eSpurwechsel\u201c diskutiert. Es ging darum, ob Asylbewerber trotz Ablehnung in Deutschland bleiben sollten, wenn sie einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz haben. Eine gute Frage, um einzuordnen, wie negativ die Befragten einer Einwanderung grunds\u00e4tzlich gegen\u00fcberstehen. Denn wer grunds\u00e4tzlich ausl\u00e4nderfeindlich ist, dem ist auch egal, wie weit der Integrationsprozess fortgeschritten ist. Das Ergebnis: 77% der repr\u00e4sentativ Befragten waren f\u00fcr die M\u00f6glichkeit eines Spurwechsels.<\/strong> Davon 83% der Anh\u00e4nger von CDU\/CSU (SPD 83%, Gr\u00fcne 89%, FDP 88%, Linke 79%. Die einzigen Anh\u00e4nger die den Spurwechsel mehrheitlich ablehnten? Richtig: Die der AfD.<\/p>\n

\"PB_8:18_Asyl-Spurwechsel\"<\/a>Im Januar 2020 meinten 69% der Gesamtbev\u00f6lkerung, dass Bundeskanzlerin Merkel ihre Arbeit alles in allem \u201eeher gut\u201c mache. Ich nehme an, da waren auch ein paar Anh\u00e4nger der CDU\/CSU dabei\u2026.<\/p>\n

\"PB_1:20_Reg:Merklel\"<\/a><\/p>\n

Was will ich sagen. Es gibt neben diesen f\u00fcr viele scheinbar immer noch abstrakten Zahlen ein paar ganz reale Feldversuche von CDU\/CSU. So versemmelte Julia Kl\u00f6ckner mit ihrem Rechtsruck in letzter Minute ihre bis dato herausragende F\u00fchrung in Rheinland-Pfalz 2016. Innerhalb von 8 Wochen verwandelte sie einen 10-Prozentpunkte Vorsprung in eine krachende Niederlage mit dem schlechtesten CDU-Ergebnis in der Geschichte von Rheinland-Pfalz. Und so ging es seither allen Rechtsblinkern der CDU \u2013 oder auch Seehofer und S\u00f6der in Bayern, die die CSU mit ihrem damaligen Rechtskurs auf 37,2% dr\u00fcckten. Sie machten damit nicht die AfD stark (die blieb vergleichsweise schwach), sondern die Gr\u00fcnen. Wie zuvor schon in Baden-W\u00fcrttemberg war f\u00fcr diese W\u00e4hler der Weg zu den b\u00fcrgerlichen Gr\u00fcnen einfacher als zur traditionell schwachen SPD. Seither r\u00fcckt S\u00f6der wieder in die Mitte und verfolgt das Projekt „Brandmauer“.<\/p>\n

Die FDP eiert so schlimm herum, dass aus einem Modernit\u00e4tsversprechen 2017 ein Reaktion\u00e4rsverdacht 2020 wurde.<\/h5>\n

Mit Kurs ins Nirvana. Ja, es gibt W\u00e4hler (und auch einige W\u00e4hlerinnen, aber deutlich weniger), die \u00fcber die letzten Jahre von CDU\/CSU, SPD, FDP und Linken zur AfD abgewandert sind. Weil heute andere Entscheidungskriterien gelten als noch vor 5 Jahren.<\/p>\n

Diese W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler h\u00e4ngen mittlerweile allerdings einem weitestgehend geschlossenen Weltbild an, das CDU\/CSU oder FDP nur mit einem existenzbedrohenden Verlust auf der anderen Seite bedienen k\u00f6nnten. Die Gr\u00fcnen aber auch die SPD stehen bereit, den Fallout aufzusammeln, den eine Rechtsdrift der Union nach Merkel mit sich bringen w\u00fcrde.<\/p>\n

Man kann jetzt beklagen, dass diese grunds\u00e4tzliche Orientierung an demokratischen Werten zu einer geringeren Unterscheidbarkeit der demokratischen Parteien sorgt. Oder man kann sich dar\u00fcber freuen, dass 80% der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler genau diese Parteien deshalb w\u00e4hlen. Weil sie sich wie zuvor schon in einzelnen politischen Fragen unterscheiden \u2013 aber nicht in den Grundwerten. Wer mehr Krawall will \u2013 und das sind leider auch viele Journalisten \u2013 trifft in keinster Weise den Willen der Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n

Die wenigen Grenzg\u00e4nger der AfD, die f\u00fcr die Demokratie und die Werte einer aufgekl\u00e4rten Gesellschaft \u00fcberhaupt noch zu gewinnen sind, gewinnt man durch Konsistenz, \u00dcberzeugung und einen klaren Kurs. Hier kann nach so langer Zeit auch ein Personalwechsel helfen. Aber kein Kurswechsel. In vielen ostdeutschen Landtagen sind die Fraktionen der CDU aber auch der FDP l\u00e4ngst von Abgeordneten unterwandert, die nach ihrem Weltbild eigentlich zur AfD geh\u00f6ren. Sollten sich die Parteien weiter nach ihnen ausrichten, machen sie sich nur noch \u00fcberfl\u00fcssiger. Die CDU muss ber\u00fccksichtigen, dass von den Anh\u00e4ngern \u2013 und vor allem Anh\u00e4ngerinnen \u2013 die sie noch hat, vermutlich die H\u00e4lfte \u00fcberhaupt nur noch wegen Angela Merkel bei ihr sind. Aber was soll man sagen. Jeder ist seines Gl\u00fcckes Schmied.<\/p>\n

Dieser Text erscheint zeitgleich auf richelstauss.de<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

CDU und FDP zerlegen sich gerade entlang einer Frage, die schon l\u00e4ngst beantwortet wurde. Von den W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern. Ein Rechtsruck w\u00fcrde die FDP wieder aus den Parlamenten fegen und die CDU weiter in Richtung 20% dr\u00fccken. Auch in anderen Parteien gibt es immer wieder VertrerInnen, die AfD-W\u00e4hler \u201ezur\u00fcckgewinnen\u201c wollen. Aber aus einer falschen Analyse … \u201eRechtsruck ohne Volk.\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[32,41,156,72,42,73,301,300,302,79,38,299,47],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2371"}],"collection":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2371"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2371\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2391,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2371\/revisions\/2391"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2371"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2371"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2371"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}