{"id":2359,"date":"2019-12-03T14:52:37","date_gmt":"2019-12-03T12:52:37","guid":{"rendered":"http:\/\/frank-stauss.de\/?p=2359"},"modified":"2019-12-03T15:08:34","modified_gmt":"2019-12-03T13:08:34","slug":"eine-chance-fuer-eine-neue-zeit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/eine-chance-fuer-eine-neue-zeit\/","title":{"rendered":"Eine Chance f\u00fcr eine neue Zeit."},"content":{"rendered":"

Das Kreuz mit Wahlk\u00e4mpfen ist ja, dass sie irgendwann vorbei sind und dann tats\u00e4chlich gew\u00e4hlt wird. Von mir aus k\u00f6nnten Wahlk\u00e4mpfe auch ewig dauern, weil ich sie total liebe und es eigentlich nichts geileres gibt au\u00dfer vielleicht eine Laugenbrezel mit Butter. Aber ich respektiere, dass ich mit dieser Haltung zu Wahlk\u00e4mpfen vermutlich eine Minderheitenmeinung vertrete.<\/strong><\/em><\/p>\n

Apropos. An einem Wahltag gibt es rund um 18:00 Uhr ein Ergebnis, das einem mal mehr, mal weniger, mal sehr oder auch mal gar nicht gef\u00e4llt. Und danach geht das Leben weiter. Das nennt sich Demokratie und die haben ja vermutlich alle, die das hier lesen, gewollt.<\/p>\n

Nach handels\u00fcblichen Wahlen gibt es danach meist zwei Optionen: Regieren oder Opposition. Wenn man in der Opposition landet hat man danach den zweifelhaften Vorteil, dass man weiterhin nach Herzenslust auf die anderen eindreschen kann. Landet man in der Regierung, muss man in einer heute \u00fcblichen Koalition meist mit Leuten zusammenarbeiten, auf die man vorher nach Herzenslust eingedroschen hat. Das ruckelt dann anfangs und nicht alle W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler kommen damit klar, dass jetzt Leute miteinander arbeiten, die doch noch wenige Tage zuvor nur in Abneigung vereint waren. W\u00e4hler k\u00f6nnten das verhindern, indem sie wie in den guten alten Zeiten h\u00e4ufiger absolute Mehrheiten w\u00e4hlten, aber das tun sie nicht. Warum, ist eine m\u00fc\u00dfige Frage. Tats\u00e4chlich w\u00e4hlen sie immer h\u00e4ufiger so ein krudes Zeug zusammen, dass danach eine Regierungsbildung immer schwieriger oder gar unm\u00f6glich wird. Und kommt dann etwas Krudes bei rum, waren sie nat\u00fcrlich an dem Schlamassel in keiner Weise beteiligt, sondern erwarten, dass \u201edie doch irgendwie alle miteinander klarkommen\u201c sollen. So wie sie selbst mit der Verwandtschaft. Muss man ja auch selbst, 3- 4 Mal im Jahr.<\/p>\n

Etwas v\u00f6llig Anderes sind hingegen innerparteiliche Wahlen. Da stellen sich Menschen zur Wahl und werden von Menschen gew\u00e4hlt, die eine gemeinsame Grund\u00fcberzeugung eint. Sonst w\u00e4ren sie ja nicht in derselben Partei. Hofft man zumindest.<\/p>\n

Annegret Kramp-Karrenbauer zum Beispiel wurde von 517 CDU-Mitgliedern zur Parteivorsitzenden gew\u00e4hlt. Ihr Konkurrent wurde von 482 CDU-Mitgliedern gew\u00e4hlt. Seither geht er allen auf den Sack. Es sei denn, er sitzt auf einem Parteitag und ist sooooo klein mit Hut. Aber im Grunde hat er das mit der innerparteilichen Wahl mit einer allgemeinen Wahl verwechselt und nimmt seither die Rolle der Opposition ein. Das kann man machen, aber bisher hat das allen Beteiligten nur geschadet. Vor allem Herrn Merz. Aber der holt sich mit einer solchen Regelm\u00e4\u00dfigkeit gerne Klatschen von dominanten Frauen ab, dass es den Rahmen einer rein politischen Analyse sprengt. Das Beispiel der CDU zeigt jedenfalls allen anschaulich, wie es nicht geht.<\/p>\n

Saskia Esken und Norbert Walter Borjans wurden im ersten Wahlgang von 44.967 SPD Mitgliedern gew\u00e4hlt, im zweiten von 114.995.\u00a0 Olaf Scholz und Klara Geywitz bekamen im ersten Wahlgang 48.473 Stimmen, im zweiten dann 98.246. In jedem Fall waren das mehr als die 517 Stimmen von Frau Kramp-Karrenbauer, aber das nur nebenbei. Bei der SPD kommen noch so rund 200.000 Mitglieder dazu, die sich nicht so recht entscheiden wollten oder konnten, was man nicht zwingend lobend erw\u00e4hnen muss.<\/p>\n

Die Parteimitglieder, ob bei den Gewinnern, bei den Unterlegenen oder bei den Unentschiedenen, haben nun zwei M\u00f6glichkeiten: Entweder sie machen den Merz oder sie machen Sinn.<\/strong><\/em><\/p>\n

Fakt ist, dass die SPD Mitglieder sich eine neue F\u00fchrung gew\u00e4hlt haben \u2013 und zwar in einem sehr transparenten, sehr langen und auch sehr teuren Prozess.<\/p>\n

Die neue F\u00fchrung hat jetzt die Aufgabe, die Partei zusammenzuf\u00fchren und wieder stark zu machen. Und die Partei \u2013 allen voran die Delegierten des Parteitages – haben die Aufgabe, ihr diese Chance mit einem breiten und \u00fcberzeugenden Votum zu geben. Diese Wahl findet formal auf dem Parteitag statt, aber faktisch hat sie bereits stattgefunden. Und wenn alle sich daran halten, besteht die Chance auf einen neuen Anfang und einen Aufbruch in eine neue Zeit. Man will sich die Au\u00dfenwirkung gar nicht vorstellen, wenn die SPD erst die Republik ein halbes Jahr mit ihrem Auswahlproze\u00df unterh\u00e4lt, um diesen dann kurz darauf wieder zu konterkarieren. Es gibt jedenfalls Menschen au\u00dferhalb der Partei \u2013 man braucht sie als W\u00e4hler, weil sonst das ganze Parteiengewese keinen Sinn macht \u2013 die das nicht so recht nachvollziehen k\u00f6nnten.<\/p>\n

Der Wahlkampf ist zu Ende. Vom ersten Tage an war klar, dass es nach der Wahl zufriedenere und weniger zufriedene Mitglieder geben wird. Und von Anfang an war klar, dass die SPD in Zukunft nur bestehen kann, wenn sie ihre innerparteilichen Umgangsformen dauerhaft \u00e4ndert. Eine Partei, die f\u00fcr Solidarit\u00e4t steht, muss sie zuallererst selbst pflegen.<\/p>\n

Die SPD steht vor einem neuen Anfang. Sorgen wir alle an jeder Stelle daf\u00fcr, dass es ein guter wird.<\/p>\n

Dieser Beitrag erscheint zeitgleich auf richelstauss.de<\/em><\/p>\n

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