{"id":2305,"date":"2019-05-27T08:36:03","date_gmt":"2019-05-27T06:36:03","guid":{"rendered":"http:\/\/frank-stauss.de\/?p=2305"},"modified":"2019-05-27T08:36:03","modified_gmt":"2019-05-27T06:36:03","slug":"hat-nogroko-der-spd-in-bremen-geschadet-im-gegenteil","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/hat-nogroko-der-spd-in-bremen-geschadet-im-gegenteil\/","title":{"rendered":"Hat NoGroko der SPD in Bremen geschadet? Im Gegenteil."},"content":{"rendered":"

Sp\u00e4testens als die SPD Bremen vor einem Jahr bei 22% notierte (28.5.18\/INSA), war klar, dass es diesmal wirklich eng werden w\u00fcrde. Allerdings nicht das erste Mal. Bereits 1995 landete die SPD nur 0,8% vor der CDU. Diesmal ist es umgekehrt und die CDU liegt aktuell 0,9% vor der SPD. Aber was hat die GroKo Absage der SPD Bremen 9 Tage vor der Wahl bewirkt?
\n<\/strong><\/em><\/p>\n

2019\u00a0 war die Lage f\u00fcr die SPD besonders dramatisch. Unter anderem, weil die Lage der SPD \u00fcberhaupt dramatisch ist, aber auch aus lokalen Gr\u00fcnden. B\u00fcrgermeister Carsten Sieling wurde 2015 B\u00fcrgermeister, da sein Amtsvorg\u00e4nger das SPD Ergebnis von 32,8% und die Best\u00e4tigung von Rot\/Gr\u00fcn durch die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler (47,9%) nicht gut genug fand und abtrat. Kann man machen. F\u00fchrt aber zu Problemen. Denn der Nachfolger war dadurch eben nicht im weitesten Sinne vom Volk legitimiert, sondern ausschlie\u00dflich von der B\u00fcrgerschaft gew\u00e4hlt. Das macht verfassungsrechtlich keinen Unterschied – es ist ja keine Direktwahl, aber emotional schon. Vor allem aber hat ein solcher Wechsel auch noch l\u00e4ngere Zeit Auswirkungen auf den Bekanntheitsgrad, der erst durch einen Wahlkampf deutlich steigt.<\/p>\n

Der suboptimale Start ins Amt wurde durch den notwendigen Konsolidierungskurs der Rot\/Gr\u00fcnen Regierung nicht leichter. Die faktisch erfolgreiche Konsolidierung (die Schuldenuhr l\u00e4uft seit einigen Tagen r\u00fcckw\u00e4rts), f\u00fchrt jetzt auch zu neuen finanziellen Spielr\u00e4umen – allerdings k\u00f6nnen diese erst nach der Wahl greifen. Insgesamt notierte die Landesregierung daher nur leicht positiv und die Kompetenzwerte sind in vielen Bereichen ausbauf\u00e4hig .<\/p>\n

2019 lag die SPD in keiner Umfrage mehr vor der CDU, meist 1% dahinter. Auf der anderen Seite wuchsen die B\u00e4ume der CDU in den Wochen vor der Wahl trotz unkonventionellem Kandidaten aber auch nicht in den Himmel. Angestrebt waren 30%+x und immerhin hatte die CDU auch schon einmal 37,1% geholt – 1999. Man sieht also, dass es in Bremen nicht nur f\u00fcr die SPD bergab ging in den letzten zwanzig Jahren. Die CDU notierte von Februar bis Anfang Mai zwischen 25 und 26%, die FDP bei etwa 6 und das Schwarz\/Gelbe Lager zwischen 31 und 34%. Starke Linke (10-12%) und sowieso starke Gr\u00fcne (18%, rauf von 15,1% bei der letzten Wahl) erg\u00e4nzten das Stimmungsbild.<\/p>\n

Allerdings \u00e4nderte sich das, je n\u00e4her die Wahl kam. Der CDU mit einem Unternehmer an der Spitze gelang es verst\u00e4rkt, sich zum Anf\u00fchrer des schwarz\/gelben Lagers zu machen. Dies hatte zur Folge, dass die CDU auf Kosten der FDP zulegte und vermutlich auch noch ein oder zwei Prozent aus dem autorit\u00e4tsfixierten rechteren W\u00e4hlersegment gewinnen konnte. Und die Chance, dass tats\u00e4chlich erstmals die CDU vorne liegen k\u00f6nnte, mobilisierte das eigene Lager zus\u00e4tzlich. Dies f\u00fchrte dazu, dass die CDU der SPD weiter enteilte, die Lager selbst sich aber nicht nennenswert vergr\u00f6\u00dferten.\u00a0 Als erste meldete die FGW f\u00fcr das ZDF am 16.5. einen Vorsprung von 1,5% f\u00fcr die CDU und damit erstmals mehr als das bisher gemessene 1% oder Gleichstand. Es folgte kurz darauf Infratest mit einem Vorsprung von 3% und schlie\u00dflich INSA* am 21.5 mit 5% CDU-Vorsprung – bei 28% f\u00fcr die CDU und 23% SPD. Wenn man von einem Trend sprechen will, dann hat man hier einen. <\/strong>(* Insa ver\u00f6ffentlichte zwar erst am 21.5, war aber seit dem 15.5. im Feld)<\/p>\n

Die SPD musste etwas tun. Wie andernorts auch, hatten die Genossen an den Infost\u00e4nden viele Gespr\u00e4che zu GroKo und Co zu bew\u00e4ltigen. Die SPD entschied sich daher f\u00fcr eine klare Vorw\u00e4rtsstrategie und schloss eine Gro\u00dfe Koalition mit der CDU aus. Und mit der FDP eine Ampel gleich mit.<\/strong> Thematisch wurde der Fokus auf Wohnen und Mieten vs. einer unsozialen Wende mit Privatisierung und Sozialabbau gelegt.<\/p>\n

Die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler hatten damit eine klare Wahl. Ob ein solcher Schritt nur neun Tage vor der Wahl noch fruchtet, wei\u00df man erst am Wahltag. Denn nur weil zw\u00f6lf Leute das am Freitag twittern und der Weserkurier es einmal schreibt, ist die Botschaft noch lange nicht unterm Volk.<\/p>\n

Ein Hinweis, dass der Trend zur CDU abgeschw\u00e4cht wurde, gab die letzte Umfrage der FGW f\u00fcr das ZDF, die als einzige die klare Aussage der SPD voll im Erhebungszeitraum hatte. Im Gegensatz zu ihren fr\u00fcheren Umfragen, fand die FGW keine Bewegung hin zur CDU und ver\u00f6ffentlichte erneut einen Vorsprung der CDU von 1,5%.<\/p>\n

Gemessen wurde aber auch eine klare Absage an Jamaika und die beliebtesten Koalitionsmodelle waren Rot\/Gr\u00fcn gefolgt von Rot\/Rot\/Gr\u00fcn, beide allerdings auch ohne Mehrheit.<\/p>\n

Bremen ist ein kleines Bundesland, so dass auch kleinere Bewegungen zu gr\u00f6\u00dferen Verschiebungen f\u00fchren k\u00f6nnen. Genau wird man es nie erfahren. Wir sind fest davon \u00fcberzeugt: Ohne Disruption w\u00e4re die CDU der SPD mit gut 4-5% Vorsprung davongezogen.<\/strong><\/p>\n

Die (immer noch vorl\u00e4ufigen) Ergebnisse im Einzelnen (Landeswahlleiter, 27.5., 2:16 Uhr):<\/p>\n

RRG: 25,34 (S) + 10,79 (L) + 17,49 (G) = 53,62
\nJamaika: 26,30 (C) + 6,04 (F) + 17,49 (G) = 49,83<\/p>\n

Insgesamt bleibt das traditionell linke Bremen mit einem Anteil von 53,62% f\u00fcr SPD, Gr\u00fcne und Linke klar links der Republik.\u00a0 Schwarz-Gelb kommt zusammen auf 32,34%, Rot-Rot auf 36,13.\u00a0 Jetzt liegt es an den Gr\u00fcnen, ob sie f\u00fcr die erste Rot-Gr\u00fcn-Rote Landesregierung in einem der alten Bundesl\u00e4nder bereit sind.<\/p>\n

Die SPD hat jedenfalls den W\u00e4hlern vor der Wahl klar gesagt, wof\u00fcr sie steht. Es hat ihr nicht geschadet und jetzt muss sie auch nicht rumeiern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Sp\u00e4testens als die SPD Bremen vor einem Jahr bei 22% notierte (28.5.18\/INSA), war klar, dass es diesmal wirklich eng werden w\u00fcrde. Allerdings nicht das erste Mal. Bereits 1995 landete die SPD nur 0,8% vor der CDU. Diesmal ist es umgekehrt und die CDU liegt aktuell 0,9% vor der SPD. Aber was hat die GroKo Absage … \u201eHat NoGroko der SPD in Bremen geschadet? Im Gegenteil.\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[257,41,72,158,42,149,141,73,38],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2305"}],"collection":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2305"}],"version-history":[{"count":12,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2305\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2327,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2305\/revisions\/2327"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2305"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2305"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2305"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}