{"id":2303,"date":"2019-05-27T10:53:19","date_gmt":"2019-05-27T08:53:19","guid":{"rendered":"http:\/\/frank-stauss.de\/?p=2303"},"modified":"2019-05-27T11:47:43","modified_gmt":"2019-05-27T09:47:43","slug":"europawahl-2019-ein-neues-politisches-klima","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/europawahl-2019-ein-neues-politisches-klima\/","title":{"rendered":"Europawahl 2019 – ein neues politisches Klima."},"content":{"rendered":"

Eine Europawahl ist (leider) nicht wirklich eine Europawahl, sondern wird weiterhin auf Basis nationaler Listen und Regeln durchgef\u00fchrt und daher auch von nationalen Stimmungen dominiert. Das gilt auch f\u00fcr das \u00fcberw\u00e4ltigend pro-europ\u00e4ische Deutschland und erschwert eine personelle wie inhaltliche Zuspitzung im Wahlkampf.<\/strong><\/em><\/p>\n

Die Europawahl bringt einige Besonderheiten mit sich, die sich klar von den sonstigen Parametern einer Bundestags- oder Landtagswahl unterscheiden. Der wahrscheinlich wichtigste Unterschied ist die fehlende personelle Zuspitzung – aber das ist nicht der einzige. Der Reihe nach.<\/p>\n

Personalisierung
\n<\/strong>Seit 2014 gibt es zwar eine virtuelle Spitzenkandidatur der beiden gr\u00f6\u00dften Fraktionsgemeinschaften, aber f\u00fcr Klarheit sorgt das nicht zwingend. Denn das Votum ist nicht bindend, und im Vorfeld der Wahl 2019 wurde schon mehr als einmal spekuliert, dass Manfred Weber selbst bei einem Erfolg nicht zwingend von der EVP f\u00fcr den Job des Kommissionspr\u00e4sidenten nominiert werden w\u00fcrde. Das sorgt nicht f\u00fcr Klarheit.<\/p>\n

Wenn die Spitzenkandidatur \u00fcberhaupt etwas bringt, dann im Zweifel den Kandidaten in ihrem jeweiligen Heimatland. Frans Timmermans hat so seine PvdA offenbar nicht nur revitalisieren, sondern sogar auf Platz 1 in den Niederlanden hieven k\u00f6nnen. Denn nat\u00fcrlich sind die Niederl\u00e4nder stolz darauf, wenn \u201eihr Mann\u201c sich europaweit TV-Duelle liefert. In Deutschland alleine zwei Duelle mit Weber zur besten Sendezeit in ARD und ZDF, die auch in Holland gesehen werden. Martin Schulz half die europaweite Kandidatur 2014 ebenso, denn auch viele Deutsche mochten es, dass \u201eihr Mann\u201c europaweit Gro\u00dfkundgebungen und TV-Debatten bestritt. Aber den Mega-Durchbruch brachte das am Ende auch nicht. 27,3% sind aus heutiger Sicht ein Traumergebnis \u2013 allerdings hatte die SPD im Jahr zuvor bei der Bundestagswahl auch schon 25,7% geholt und stand bundesweit in den Umfragen zur Bundestagswahl zwischen Januar und Mai 2014 stabil bei rund 26% (FGW\/Infratest). Die europaweite Spitzenkandidatur brachte am Ende also\u00a0 1-2 Prozentpunkte. Immerhin. Herr Weber hat trotz Spitzenkandidatur der EVP in Europa und f\u00fcr CDU\/CSU in Deutschland Stimmenanteile verloren.<\/p>\n

Es ist also extrem schwer f\u00fcr die Menschen, neben den nationalen Kandidaten auch noch die europaweiten einzusortieren. National macht man es ihnen auch noch unn\u00f6tig schwer. Die Gr\u00fcnen plakatierten \u00fcberwiegend nicht ihre Europa-Kandidaten, sondern die popul\u00e4re Bundesspitze (kein Vorwurf \u2013 der werfe den ersten Stein), und die SPD stellte zwar Katarina Barley deutlich heraus, trat aber faktisch auch mit einer Doppelspitze an.<\/p>\n

In Zeiten, in denen die Mediennutzung der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler so vielf\u00e4ltig ist, dass man nur mit sehr klaren Botschaften und eindeutiger Personalisierung durchdringen kann, hilft dieses Kandidaturenmischmasch keinem und stiftet, wenn \u00fcberhaupt, dann nur Verwirrung.<\/p>\n

Polarisierung
\n<\/strong>Mit der Polarisierung ist es 2019 so eine Sache. Au\u00dfer der AfD f\u00fchrten alle Parteien im Vergleich zu 2014 einen klar pro-europ\u00e4ischen Wahlkampf. Auch die CSU mit Manfred Weber, die 2014 noch mit Europaskeptiker Peter Gauweiler angetreten war und f\u00fcr die damalige Verh\u00e4ltnisse in Bayern sehr schlechte 40,5% eingefahren hatte.<\/p>\n

Eine Polarisierung wurde \u00fcber die zweifelhaften B\u00fcndnispartner der EVP-Parteien in \u00d6sterreich, Ungarn, Estland etc. zwar versucht\u2013 aber eine solche Polarisierung ist etwas f\u00fcr die schmale Info-Elite. Die gro\u00dfe Mehrheit der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler interessiert sich herzlich wenig daf\u00fcr, wer in anderen L\u00e4ndern mit wem koaliert, und in Deutschland traut man der Union bis dato keine Zusammenarbeit mit der AfD zu \u2013 was sich ja vielleicht in Sachsen bald \u00e4ndern wird. Aber diese Wahl kommt ja erst noch.<\/p>\n

Die anderen Themen \u2013 von europ\u00e4ischem Mindestlohn bis europ\u00e4ischer Armee sind jeweils interessant \u2013 aber hier sehen die Menschen (zurecht?) nicht das Parlament als ausschlaggebenden Faktor, sondern eher die nationalen Regierungen \u00fcber die Kommission. Das bedeutet nicht, dass diese Themen nicht adressiert werden sollten –\u00a0 mit irgend etwas muss man ja Wahlkampf machen \u2013 aber f\u00fcr eine harte Polarisierung taugen sie nicht. Auch beim Thema Frieden (Trump, Irak, Nordkorea) sehen die W\u00e4hlerinnen kein Kriegstreibertum bei Merkel, den Gr\u00fcnen oder der Linkspartei, weshalb auch hier f\u00fcr die SPD keine Alleinstellung m\u00f6glich ist. Einige f\u00fchren hier gerne Gerhard Schr\u00f6der gegen Bush Jr. an \u2013 aber damals hatten wir einen Clash zwischen einem amtierenden Bundeskanzler und dem amerikanischen Pr\u00e4sidenten. Das ist eine v\u00f6llig andere Ausgangslage. Die W\u00e4hler glauben zurecht nicht, dass Donald Trump sich f\u00fcr die Meinung eines Junior-Koalitionspartners in Deutschland interessiert. Er interessiert sich ja nicht mal f\u00fcr Merkel.<\/p>\n

Da wir also rund 80% pro-europ\u00e4ische Parteien bei einer \u00fcber 80%-pro-europ\u00e4isch eingestellten Bev\u00f6lkerung haben, verteilte sich der Kuchen innerhalb dieses Lagers weitgehend entlang der bisher vorliegenden Umfragen. Etwas schwieriger wurde die Lage f\u00fcr die Volksparteien durch die nicht vorhandene 5%-H\u00fcrde, weshalb vor allem aus dem sogenannten progressiven Lager noch W\u00e4hler zu Parteien wie \u201eDie Partei\u201c, \u201eVOLT\u201c, \u201ePiraten\u201c, oder gar \u201eTierschutzpartei\u201c abflossen. Ein Prozent hier, zwei da und schwupps sind am Ende 6-7% futsch.<\/p>\n

Wachsendes Interesse fand diese Wahl grunds\u00e4tzlich durch die polarisierte Weltlage \u2013 von Trump \u00fcber Putin bis Brexit. Aber auch hier waren die Antworten der Pro-Europ\u00e4er zumindest an der Oberfl\u00e4che so \u00e4hnlich, dass man schon tiefer einsteigen musste, um die Unterschiede erkennen zu k\u00f6nnen. Es steigt aber kaum jemand tiefer ein.<\/p>\n

Bereits im Vorfeld warfen manche der SPD Spitzenkandidatin Katarina Barley (aber auch Manfred Weber) vor, sie w\u00fcrde zu wenig polarisieren und sei zu leise. Da Katarina Barley nicht vom Himmel fiel, war auch schon im Vorfeld bekannt, dass sie nicht f\u00fcr einen Hau-Drauf-Politikstil zur Verf\u00fcgung steht. Ob eine h\u00e4rtere Gangart (was immer das hei\u00dfen soll) der SPD geholfen h\u00e4tte, ist in ihrem aktuellen Gesamtzustand zu bezweifeln. Die SPD steckt bei vielen W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler in einer so fundamentalen Vertrauenskrise, dass wilde Rhetorik und Macho-M\u00e4nnchen-Attacken vermutlich noch weniger ankommen als ein ruhiger, sympathischer und vertrauensw\u00fcrdiger Auftritt.<\/p>\n

Die SPD hat in diesem Wahlkampf kein wahlentscheidendes Thema gespielt, weil sie keines hatte. Jedenfall kann ich allen versichern, dass wir nicht die ultimative Wahlkampfwaffe im Keller gelassen haben, um sie f\u00fcr schlechtere Zeiten aufzubewahren.<\/p>\n

Vergleich der beiden letzten nationalen Urneng\u00e4nge.
\n<\/strong>Mit dem fehlenden z\u00fcndenden Thema ist die SPD nicht alleine. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 – der letzten nationalen Wahl – gab es sehr viele Verlierer und nur eine Gewinnerin. Wir bewerten die Bundestagswahl 2017 – trotz h\u00f6herer Wahlbeteiligung – als aussagekr\u00e4ftiger als den Vergleich mit der Europawahl 2014. Denn dazwischen lagen die entscheidenden Jahre 2015\/16, in denen sich entlang der Fl\u00fcchtlingsthematik die deutschen W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler als auch die Parteienlandschaft neu sortiert haben.<\/p>\n

Im Vergleich der beiden j\u00fcngsten nationalen Urneng\u00e4nge, der Bundestagswahl 2017 und der Europawahl 2019 sieht es so aus:<\/p>\n

CDU\/CSU: – 4% (32,9 : 28,9)
\nSPD: – 4,7% (20,5 : 15,8)
\nGr\u00fcne: + 11,6% (8,9 : 20,5)
\nFDP: -5,3% (10,7 : 5,4)
\nLinke: -3,7% (9,2 : 5,5)
\nAfD: -1,6% (12,6 : 11,0)
\nSonstige: + 7,9 (5,0:12,9)<\/p>\n

Die Regierungsparteien verlieren gemeinsam noch einmal 8,7% im Vergleich zu dem sowieso schon schwachen Ergebnis 2017. Die FDP halbiert sich. Gro\u00dfe Gewinner sind die Gr\u00fcnen. Aber auch die Sonstigen, was eine weiter abnehmende Bindungskraft der Parteien signalisiert.<\/p>\n

Das eine Thema – ist so viele Themen.
\n<\/strong>Nat\u00fcrlich profitierten die Gr\u00fcnen massiv von dem dominierenden – aber eben auch sehr europ\u00e4ischen Thema das Klimaschutzes. Grenz\u00fcbergreifender Umweltschutz macht eben auch extrem viel Sinn. Das erkl\u00e4rt auch das massive Abschmieren der FDP. Hier hat sich seit der Bundestagswahl 2017 bei der H\u00e4lfte der damaligen FDP W\u00e4hler offenbar die Erkenntis durchgesetzt, dass die FDP von allen Parteien jenseits der AfD den h\u00e4rtesten Pro-Lobby und Anti-Klima-Kurs f\u00e4hrt.<\/p>\n

Die SPD hat bei diesem Thema seit vielen Jahren ihre Kompetenz eingeb\u00fc\u00dft. Es gab tats\u00e4chlich in den 90er Jahren einmal Zeiten, in denen Al Gores „Erde im Gleichgewicht“ in jedem sozialdemokratischen B\u00fccherschrank stand neben Oskar Lafontaines „Der andere Fortschritt“ (1985 – als er noch Vordenker statt Nachtreter war). Man berief sich auf den Club of Rome und hatte prominente Umweltschutz-Vordenker wie Ernst Ulrich von Weizs\u00e4cker (sp\u00e4terer Pr\u00e4sident des Club of Rome), Michael M\u00fcller, Jo Leinen und viele mehr in den Parlamenten. Irgendwann hat man das Thema dann an den Koalitionspartner delegiert. Was nicht bedeutet, dass es keine engagierten Umweltsch\u00fctzerinnen und Umweltsch\u00fctzer in der SPD mehr g\u00e4be. Herausgestellt hat man sie jedoch nicht, aber das immerhin SPD-gef\u00fchrte Umweltministerium in den Koalitionsverhandlungen zur Schrumpfmasse erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Heute ist Umwelt- und Klimaschutz bei weitem mehr als Umwelt- und Klimaschutz. Das Thema ist in den Augen vieler Menschen zu einer Existenzfrage der Menschheit \u00fcberhaupt geworden und – wenn man es etwas tiefer h\u00e4ngen will – zur Existenzfrage der deutschen Schl\u00fcsselindustrie. Die SPD wird hier aufgrund ihrer nicht zu leugnenden Historie als Kohle- und Autopartei massiv bestraft. F\u00fcr viele Jugendliche ist die Partei nicht w\u00e4hlbar und aus der Zeit gefallen.<\/p>\n

Aber es geht weit \u00fcber die Jugend hinaus. Eltern wollen nicht Produkte herstellen, die am Ende ihren Kindern schaden. Sie tun es, weil sie daf\u00fcr bezahlt werden, aber sie haben keine Freude und keinen Stolz daran. Wer diesen Konflikt aufl\u00f6st, dem geh\u00f6rt die Zukunft. Wer bremst und verteidigt, wo es nichts mehr zu verteidigen gibt – das gilt f\u00fcr Politiker, Wirtschaftsbosse und Betriebsr\u00e4te gleicherma\u00dfen – wird weggefegt werden. Vom Markt, vom Arbeitsplatz, von der politischen Bildfl\u00e4che. Das hat selbst VW begriffen. Auf die harte Tour.<\/p>\n

Die SPD hat das Thema in den letzten Jahren des Niedergangs auch aus Angst vernachl\u00e4ssigt, noch mehr W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler zu verlieren. Sie tat dies in der irrigen Annahme, ehemalige W\u00e4hler mit einem solchen Kurs zur\u00fcckholen zu k\u00f6nnen. Solange die SPD \u00fcberhaupt noch davon tr\u00e4umt, W\u00e4hler von 1998 zur\u00fcckholen zu k\u00f6nnen, f\u00e4hrt sie sowieso weiter vor die Wand. Diese W\u00e4hlerkoalition gibt es schon lange nicht mehr.<\/p>\n

Die \u00f6kologische Wende der deutschen Industrie, die Verkehrswende und die Energiewende sind so gigantische Projekte, dass die SPD dort dringend gebraucht wird. F\u00fcr moderne und saubere Arbeitspl\u00e4tze, die\u00a0 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stolz machen. Weil sie Leistungen\u00a0 erbringen, auf die auch ihre Kinder stolz sein k\u00f6nnen.<\/p>\n

On a happy note:
\n<\/strong>Europa, das ist die gute Nachricht, war den Deutschen wichtig, und sie haben in \u00fcberw\u00e4ltigender Mehrheit pro-europ\u00e4isch gew\u00e4hlt. \u00dcberhaupt blieb der gro\u00dfe Rechtsruck in Europa aus.<\/p>\n

Die SPD, das ist offensichtlich, hat einige Probleme zu l\u00f6sen. Eines steht aber fest: Die L\u00f6sungen f\u00fcr die Probleme der SPD liegen nicht in der Vergangenheit. Weder politisch noch personell. Die eingeleitete Neuaufstellung muss weiter gehen.<\/p>\n

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Eine Europawahl ist (leider) nicht wirklich eine Europawahl, sondern wird weiterhin auf Basis nationaler Listen und Regeln durchgef\u00fchrt und daher auch von nationalen Stimmungen dominiert. Das gilt auch f\u00fcr das \u00fcberw\u00e4ltigend pro-europ\u00e4ische Deutschland und erschwert eine personelle wie inhaltliche Zuspitzung im Wahlkampf. Die Europawahl bringt einige Besonderheiten mit sich, die sich klar von den sonstigen … \u201eEuropawahl 2019 – ein neues politisches Klima.\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[65,41,258,25,256,72,42,261,238,73,260,259,38],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2303"}],"collection":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2303"}],"version-history":[{"count":12,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2303\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2334,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2303\/revisions\/2334"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2303"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2303"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2303"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}