{"id":2089,"date":"2018-01-12T17:38:32","date_gmt":"2018-01-12T15:38:32","guid":{"rendered":"http:\/\/frank-stauss.de\/?p=2089"},"modified":"2018-01-14T16:47:01","modified_gmt":"2018-01-14T14:47:01","slug":"verunsicherung-trifft-auf-verunsicherte-ein-beitrag-zur-erneuerungsdebatte-der-spd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/verunsicherung-trifft-auf-verunsicherte-ein-beitrag-zur-erneuerungsdebatte-der-spd\/","title":{"rendered":"Verunsicherung trifft auf Verunsicherte – Ein Beitrag zur Erneuerungsdebatte der SPD"},"content":{"rendered":"

So, der Urlaub ist vorbei und die Sondierungsgespr\u00e4che auch. Zu beidem g\u00e4be es viel zu sagen, aber in das f\u00fcr mich noch neue Arbeitsjahr starte ich erst einmal mit einem Beitrag, der Ende 2017 f\u00fcr die Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte<\/a> entstanden ist und dort soeben auch online ver\u00f6ffentlicht wurde.\u00a0 Mehr zur Zukunftsdebatte der SPD gibt es ausserdem direkt bei der Neuen Gesellschaft-Frankfurter Hefte:<\/p>\n

\"NGFH2\"<\/a>
\nVerunsicherung trifft auf Verunsicherte<\/strong><\/h3>\n

Leicht modifizierte und erweiterte Fassung vom 14.1.2018<\/p>\n

Auf der Suche nach Erkl\u00e4rungsmustern f\u00fcr die totalit\u00e4ren Tendenzen in den ostdeutschen Bundesl\u00e4ndern oder den ebenso jungen Demokratien in Osteuropa, wird h\u00e4ufig auf den Ver\u00e4nderungsdruck verwiesen, den die Menschen im ehemaligen Ostblock im Zuge der Demokratisierung nach westlicher Machart h\u00e4tten durchlaufen m\u00fcssen. Da ist sicher etwas dran. Es erkl\u00e4rt aber nicht die \u00e4hnlichen Tendenzen in \u00d6sterreich, Frankreich, Gro\u00dfbritannien, den Niederlanden, Italien und weiteren L\u00e4ndern mit klassisch westlicher Pr\u00e4gung, einschlie\u00dflich ihrer sozialen Sicherungssysteme. Eine \u00dcbertragung der Theorie auf die USA ist noch schwieriger. Auch aus der wirtschaftlichen Situation l\u00e4sst sich wenig ableiten. Die \u00f6konomischen Kennzahlen in \u00d6sterreich sind ebenso hervorragend wie in Deutschland und die USA erlebten zur Wahl Donald Trumps bereits\u00a0sp\u00fcrbar einen\u00a0Konjunkturaufschwung mit stark sinkender Arbeitslosigkeit.<\/p>\n

Stellt sich die Frage, warum viele Leute verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig schlecht drauf sind, obwohl es ihnen in den meisten F\u00e4llen so gut geht wie selten zuvor in der Geschichte, auch der j\u00fcngeren. F\u00fcr das weltweit beneidete und hochstabile Deutschland im Jahre acht eines Daueraufschwungs am Rande der Vollbesch\u00e4ftigung stellt sich diese Frage erst recht. Aus diesem Grund werden seit Jahren aufwendige Studien durchgef\u00fchrt, die nach Antworten suchen. Diese stellen das Bauchgef\u00fchl einiger traditioneller Sozialdemokraten eindeutig infrage. Gerade deshalb sollte man ihnen vielleicht etwas mehr Beachtung schenken, v. a. angesichts einer Niederlagenserie der deutschen Sozialdemokratie, die bereits \u00fcber ein Jahrzehnt andauert.<\/p>\n

Kurz zusammengefasst lautet die Analyse, die ich aus zahlreichen Fokusgruppen, quantitativen Studien und \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Materialien ableite: Die SPD hat weder ein Gerechtigkeits- noch ein Wirtschaftskompetenzdefizit. Sie hat ein Zukunftsdefizit, ein Modernit\u00e4tsdefizit.<\/strong><\/em> Man traut ihr nichts zu, weil sie selbst mindestens ebenso verunsichert in die Zukunft blickt wie die W\u00e4hler\/innen. Die SPD strahlt keine Kraft und keinen Mut aus, die Zukunft gestalten zu k\u00f6nnen. Sie ist in einer Mischung aus visionsbefreitem Pragmatismus und selbstreferenziellem, r\u00fcckw\u00e4rtsgerichtetem Sozialismus verblasst. Die Partei verschwindet einfach. Nicht eine einzige Debatte wird in Deutschland gef\u00fchrt, weil sie von der Sozialdemokratie auf die Agenda gesetzt wurde. Sie reagiert nur noch auf die Agenden, die von anderen zusammengestellt wurden.<\/p>\n

Wie lauteten also die Erkenntnisse der letzten Jahre, die so konsequent ignoriert wurden, und aus denen man so viel mehr h\u00e4tte machen k\u00f6nnen?
\nBeginnen wir mit den W\u00e4hler\/innen und bleiben dabei in Deutschland. Es mag sein, dass manche Ostdeutsche seit \u00fcber einem Vierteljahrhundert versuchen irgendwo anzukommen \u2013 es ist aber auch so, dass die meisten von ihnen schon l\u00e4ngst verstanden haben, dass die Welt sich weiterdreht. Damit befinden sie sich in einer \u00e4hnlichen Situation wie die meisten Westdeutschen.<\/p>\n

Den Deutschen geht es insgesamt finanziell gut. Man sp\u00fcrt keinen Mangel, die Kinder haben Zugang zu guter Bildung, man erf\u00e4hrt eine medizinische Betreuung auf weltweit h\u00f6chstem Niveau, man kann sich auf einen demokratischen Rechtsstaat mit funktionierender Gewaltenteilung verlassen, reist viel und empfindet Europa grunds\u00e4tzlich als eine prima Sache. Etwa drei Viertel der Bev\u00f6lkerung und damit etwa 90 % derjenigen, die w\u00e4hlen gehen, sehen das so.<\/p>\n

Kommen wir zum Ver\u00e4nderungsdruck, der alle eint. Wir leben in einer Zeit des Umbruchs, in Anbetracht dessen die industrielle Revolution ein vergleichsweise schleichender Prozess war. Alleine das Smartphone hat das Leben der Menschen und ihren Alltag so dramatisch ver\u00e4ndert, wie kaum eine Erfindung zuvor.\u00a0Die technologische Entwicklung seit dem Amtsantritt des letzten sozialdemokratischen Kanzlers vor zwei Jahrzehnten war atemberaubend. Mit allen Konsequenzen f\u00fcr das Arbeitsleben, den Medienkonsum, das Privatleben und die globale Vernetzung. Unser Alltag wurde bis in den kleinsten Winkel hinein auf den Kopf gestellt.
\nVor allem aber erleben wir, dass sich viele Menschen in einem nerv\u00f6sen Dauerzustand befinden. Viele versp\u00fcren zudem einen permanenten Ver\u00e4nderungsdruck.<\/p>\n

Allein in den letzten zehn Jahren durchlebten die Menschen in Deutschland eine massive Konjunkturkrise (2009) mit langen Kurzarbeitsphasen bis hinein in die Boomregionen von Bayern und Baden-W\u00fcrttemberg.\u00a0Sie erlebten\u00a0die Eurokrise, die in Kombination mit der weltweiten Rezession zu Dauerniedrigzinsen und dem Niedergang der Lebensversicherungen f\u00fchrte. Sie erlebten eine massive Binnenmigration mit einer regelrechten Landflucht junger Leute in die Ballungszentren und Boomst\u00e4dte. Die Folgen waren auf beiden Seiten gravierend: Ausd\u00fcnnung, Ladenschlie\u00dfungen, \u00d6PNV-, Schul- und Kitaabbau und damit Vergreisung auf der einen Seite \u2013 explodierende Mieten, Gentrifizierung, \u00dcberlastung der Infrastruktur, Schul- und Kitamangel sowie Bauboom und Dauerbaustellen auf der anderen.<\/p>\n

Diese im Alltag aller Menschen sp\u00fcrbaren Ver\u00e4nderungen werden nun noch durch erste Auswirkungen der technologischen Entwicklung auf die Zukunftsf\u00e4higkeit der deutschen Schl\u00fcsselindustrien und Symbole des Wohlstands verst\u00e4rkt. Deutsche Bank, Dresdner Bank, Commerzbank, Volkswagen, KarstadtQuelle \u2013 Symbole des Wohlstands durchleben Krisen oder verschwinden gleich ganz vom Markt. Die Dieselkrise f\u00fchrt zu einer zus\u00e4tzlichen und direkt erlebten Verunsicherung. Werden die Produkte von BMW, Daimler Benz, Audi, Porsche, Volkswagen bald zu Auslaufmodellen oder sogar mit dem Makel eines Fahrverbotes in Ballungszentren im In- und Ausland versehen?<\/p>\n

Und im Privatleben sp\u00fcren die Menschen auch einen permanenten Kommunikationsdruck und deutlich gestiegene Erwartungen an Erreichbarkeit, Erziehung, Ern\u00e4hrung, Sozialverhalten und digitale Kompetenz. Hinzu kommen die gesellschaftlichen Ver\u00e4nderungen, die manche mehr irritieren als andere. Stichworte hierf\u00fcr sind: Emanzipation, Ehe f\u00fcr alle, Patchwork, Internationalisierung der Gesellschaft. Ferner erleben wir die Folgen des Klimawandels nun auch in Deutschland und Europa und kennen ihn nicht mehr nur aus Berichten von fernen L\u00e4ndern. Zudem stellen die Fluchtbewegungen nach Deutschland und deren H\u00f6hepunkt in 2015\/16 neue Herausforderungen dar.
\nAber schon vorher stand fest: Alles ist in Bewegung. Planbarkeit wird schwieriger. Zukunftsszenarien werden immer schneller zur Realit\u00e4t.<\/p>\n

Auf Ver\u00e4nderungen kann man auf dreierlei Art reagieren: Man bleibt auf die Gegenwart fixiert und verteidigt den Status quo, man idealisiert reaktion\u00e4r das Gestern und fl\u00fcchtet sich in\u00a0die Vergangenheit\u00a0oder man gestaltet aktiv die Zukunft.<\/em><\/strong><\/p>\n

Unter dem Vorsitzenden Sigmar Gabriel wurde entschieden, die SPD in diesem turbulenten Umfeld als Anker entlang des Frames \u00bbSicherheit\u00ab zu positionieren, hinsichtlich innerer, sozialer, wirtschaftlicher, finanzieller und \u00e4u\u00dferer Sicherheit. Das entspricht vordergr\u00fcndig der Erwartungshaltung der Mehrheitsgesellschaft. Faktisch ist es aber das Todesurteil f\u00fcr die SPD als progressive Kraft.<\/p>\n

Der Sicherheitsframe ist ein zutiefst konservativer Rahmen. Die SPD begibt sich damit in direkte Unterw\u00fcrfigkeit zur CDU\/CSU, kann diese aber auf dem konservativen Stammterritorium niemals schlagen. Sie spielt auf diesem Feld von Beginn an nicht mehr auf Sieg, sondern nur noch auf Platz.<\/strong><\/em><\/p>\n

Gleichzeitig verst\u00e4rkt sie durch die \u00dcbernahme des Sicherheitsframes die Unsicherheitsgef\u00fchle in der Bev\u00f6lkerung und verliert so zus\u00e4tzlich an die reaktion\u00e4ren Kr\u00e4fte, die sich in der AfD und Teilen der Linkspartei organisieren. Aufgerieben\u00a0und orientierungslos entt\u00e4uscht die SPD in diesem Gleichschritt zur Union auch noch die letzten Progressiven in den eigenen Reihen, die sich geradezu gezwungen f\u00fchlen, Zukunftsthemen bei anderen Parteien wie u. a. den GR\u00dcNEN oder der FDP zu suchen. \u00dcbrig bleiben aktuell 20 %.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich haben die Probleme auch mit der Bewegung der Union nach mitte-links unter Angela Merkel zu tun. Aber nur darauf zu warten bzw. zu hoffen, dass nach Merkel die Union wieder nach rechts rutscht, macht die SPD nicht automatisch attraktiver.<\/p>\n

Die SPD verneint mit dem Sicherheitsversprechen ihre eigene Geschichte als Kraft, die Zukunft gestalten und pr\u00e4gen will. Sie verneint einen Gestaltungswillen, der sich von der Gr\u00fcndung \u00fcber die Vision von einem geeinten Europa, einer demokratischeren Gesellschaft, einer neuen Ostpolitik, einem modernen Deutschland bis hin zu den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Reformen der rot-gr\u00fcnen Bundesregierung zeigte.<\/p>\n

Die Zukunft gestalten, Deutschland entlang der Grund\u00fcberzeugungen der Sozialdemokratie immer besser machen zu wollen \u2013 also sozialer, internationaler, friedlicher, offener, erfolgreicher und toleranter \u2013 das ist die Geschichte der SPD.<\/strong><\/em><\/p>\n

Irgendwann kam jemand auf die Idee, aus der SPD die \u00bbSchutzmacht der \u203akleinen Leute\u2039 zu machen\u00ab. Vielleicht machte das 1960 einmal Sinn, heute nicht mehr. Daf\u00fcr gibt es zu wenige \u00bbkleine Leute\u00ab. Und von diesen wollen noch weniger von einer Partei besch\u00fctzt werden. Die SPD hat sich damit selbst verzwergt. Aber sie\u00a0geht diesen paternalistischen Weg konsequent weiter und stalked weiter Menschen, die von ihr gef\u00e4lligst besch\u00fctzt werden sollen. Dabei wissen wir aus der Sozialforschung, dass gerade die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stolz auf ihre eigene Leistung sind – egal, ob diese in der Fabrik, im Handwerk, an der Kasse, in der Pflege oder im Warenlager erbracht wird. Sie wollen, dass ihnen keine Steine in den Weg gelegt werden, sie wollen nicht benachteiligt werden und freuen sich, wenn man ihnen das Leben an der ein oder anderen Stelle leichter macht. Aber sie wollen auf gar keinen Fall an die Hand genommen, „gerettet“ oder bevormundet werden. Vom Staat nicht und schon gar nicht von einer Partei.<\/strong><\/em><\/p>\n

Im Bundestagswahlkampf 2017 hat die SPD in ihrem Wahn, sich immer weiter einem vermeintlich \u00bbkleinen Mann von der Stra\u00dfe\u00ab anbiedern zu m\u00fcssen, aus einem Kandidaten, der als international anerkannter Staatsmann auf oberster Ebene gestartet war, den B\u00fcrgermeister eines Mittelzentrums gemacht. Das muss man erst einmal schaffen.<\/p>\n

Ja, die SPD soll Politik f\u00fcr die Schwachen im Land machen. Das sehen sehr\u00a0viele Menschen so. Es gibt in Deutschland eine gro\u00dfe Mehrheit, die in einer sozial ausgeglichenen, modernen und erfolgreichen Gesellschaft leben will. Doch wenn \u00fcber 70 % der Menschen angeben, dass es ihnen finanziell gut gehe, dann sollte man ihnen das nicht ausreden wollen. Um die \u00fcbrigen \u2013 von denen nur eine Minderheit w\u00e4hlen geht \u2013 streitet sich die SPD dann mit der Linkspartei, der AfD, und der CDU\/CSU. Da kann nicht viel \u00fcbrig bleiben. Und bleibt es ja auch nicht.<\/p>\n

Zukunft ist nie sicher, da sie ja in der Zukunft liegt. Aber die Menschen haben\u00a0sehr wohl ein Gesp\u00fcr daf\u00fcr, ob eine Gesellschaft, eine Wirtschaft, eine Gemeinschaft und auch eine Partei zukunftsf\u00e4hig und zukunftsorientiert ist.<\/p>\n

Die SPD hat die Chance, sich inhaltlich, personell und organisatorisch auf den Wahlkampf 2017 vorzubereiten \u00fcber mindestens vier Jahre – eher sogar \u00fcber acht jahre v\u00f6llig vertan. Am 24. Januar 2017 folgte erneut \u2013 zum zweiten Mal unter Gabriel \u2013 eine \u00fcberhastete und entsprechend unvorbereitete Kandidatenk\u00fcr und die inhaltliche Substanz war nach f\u00fcnf Wochen verbraucht \u2013 sofern sie \u00fcberhaupt erarbeitet war.
\nAber eine echte Chance hatte die SPD sp\u00e4testens seit Mitte 2016 nicht mehr. Denn bis dahin h\u00e4tte ihre inhaltliche Neuaufstellung sp\u00e4testens abgeschlossen sein m\u00fcssen, um einen fundierten Wahlkampf mit neuen Konzepten und Ideen f\u00fchren\u00a0zu k\u00f6nnen. Einen Wahlkampf um die Zukunft \u2013 nicht um den Status quo. Niemand kann Status quo besser als die Konservativen.<\/p>\n

In bisher gut 30 Wahlk\u00e4mpfen lernt man viel \u00fcber die sich zunehmend ver\u00e4ndernde W\u00e4hlerschaft. Und \u00fcber heutige kulturelle Trennlinien und Werteorientierungen, die zum Teil bisherige soziodemografische Grenzen \u00fcberlagern. Hierzu z\u00e4hlen die Einstellungen zu Europa, zum Umweltschutz, zur Digitalisierung und Einwanderung, zum Sozialstaat und Zusammenhalt, zur Globalisierung, zu Frauenrechten und zum Minderheitenschutz. Dies f\u00fchrt zu Verschiebungen in der bisherigen W\u00e4hlerschaft, bisweilen auch zum Aufkommen neuer oder dem Untergang alter Parteien. Wenn sich in der Gesellschaft vieles rasant ver\u00e4ndert, ist nichts mehr\u00a0sicher.<\/p>\n

Man kann in Deutschland jedoch auch mit einer modernen, sozialen und proeurop\u00e4ischen Haltung ein Momentum schaffen, wenn man es konsequent und klug anstellt. Das kurze Aufflackern nach der Nominierung von Martin Schulz Anfang 2017 hat dieses Potenzial gezeigt. Die inhaltliche und personelle Selbstdemontage folgte dann auf dem Fu\u00df und endete in der Verknappung auf Gerechtigkeit, Sicherheit und dem \u00bbIch bin doch einer von euch\u00ab-Mantra. Das Kuriose am Zustand der SPD liegt darin, dass sie eigentlich nur Zukunftsfragen entlang ihres traditionellen Wertekanons beantworten m\u00fcsste, um neue W\u00e4hler\/innen zu erreichen. Die fulminanten Erfolge von Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz, Olaf Scholz in Hamburg oder zuletzt auch Stephan Weil in Niedersachsen unterstreichen dies in der Praxis.<\/p>\n

Die beiden dominierenden Herausforderungen der kommenden Jahre lauten: die Zukunft Europas und die Zukunft der Arbeit. Das sind klassisch sozialdemokratische Themen und gleichzeitig entscheidende Zukunftsthemen. Besser kann\u00a0man es eigentlich nicht treffen.<\/strong> <\/em><\/p>\n

Die SPD sollte sich auf diese konzentrieren und sich inhaltlich r\u00fcsten.
\nWas die SPD davon abh\u00e4lt, klar, laut und deutlich f\u00fcr ihre innersten \u00dcberzeugungen zu k\u00e4mpfen und damit auch Menschen mitzurei\u00dfen und neue\u00a0W\u00e4hler\/ innen zu gewinnen, ist mangelndes Vertrauen in die eigenen St\u00e4rken. Von 20 % zu kommen, darf einen nicht in Angststarre versetzen, sondern muss einen dazu bringen, befreit aufzuspielen.<\/p>\n

Die SPD-F\u00fchrung muss weder die Demoskopen noch die eigenen Mitglieder st\u00e4ndig mit Fragen bel\u00e4stigen. Die F\u00fchrung muss einfach an die Idee der Sozialdemokratie glauben \u2013 und dann f\u00fchren.<\/p>\n

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