{"id":2007,"date":"2017-09-25T18:50:04","date_gmt":"2017-09-25T16:50:04","guid":{"rendered":"http:\/\/frank-stauss.de\/?p=2007"},"modified":"2017-09-27T14:45:51","modified_gmt":"2017-09-27T12:45:51","slug":"die-spd-steht-vor-der-existenzfrage","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/die-spd-steht-vor-der-existenzfrage\/","title":{"rendered":"Die SPD steht vor der Existenzfrage."},"content":{"rendered":"

Mit Jana Hannemann f\u00fchrte ich am Montag nach der Wahl ein Gespr\u00e4ch, das in der Berliner Morgenpost<\/a> erschien. So ganz bin ich mir noch nicht sicher, ob wirklich alle Akteure verstanden haben, wie ernst die Lage ist.<\/strong><\/em><\/p>\n

Sie gelten als krisengest\u00e4hlter Wahlk\u00e4mpfer, haben \u00fcber 20 Kampagnen f\u00fcr die <\/a>SPD gepr\u00e4gt. Die Genossen hatten sie fest f\u00fcr den Wahlkampf eingeplant. Doch sie sagten ab. F\u00fchlen Sie sich durch das Bundestagswahlergebnis in Ihrer Entscheidung best\u00e4tigt?<\/em><\/p>\n

Frank Stauss: Zum Teil leider ja, obwohl ich mir ein deutlich besseres Ergebnis f\u00fcr die SPD erw\u00fcnscht h\u00e4tte. Leider hat dieses Ergebnis einiges von dem gezeigt, was wir im Herbst des vergangenen Jahres bei uns im Team bef\u00fcrchtet hatten.<\/p>\n

N\u00e4mlich?<\/em><\/p>\n

Das eine ist: Wenn man eine Kanzlerin wie Angela Merkel schlagen will, die seit zw\u00f6lf Jahren im Amt ist und auch gute pers\u00f6nliche Werte hat, muss man das mit einer langfristigen Strategie angehen. Es war klar, dass sie nach zw\u00f6lf Jahren \u2013 und das hat das CDU-Ergebnis am Ende auch gezeigt \u2013 nicht unschlagbar war. Sie war schlagbar. Es gab eine Art Merkel-M\u00fcdigkeit. Daf\u00fcr h\u00e4tte die SPD aber auch eine moderne Programmatik entwickeln m\u00fcssen, mit der sie, neben dem Markenkern sozialer Gerechtigkeit, auch ein zweites Standbein gehabt h\u00e4tte.<\/p>\n

Und womit?<\/em><\/p>\n

Mit Themen wie Modernit\u00e4t, Innovation, Fortschritt. Das war bis zum Herbst aber nicht geschehen. Und dann ist zweitens nat\u00fcrlich die Frage der Kanzlerkandidatur wichtig. Wir haben 2013 erlebt, wie die SPD mit Peer Steinbr\u00fcck eine Kanzlerkandidatur aus der H\u00fcfte geschossen hat. Wir haben es 2009 erlebt, als Kurt Beck zur\u00fccktrat und Frank-Walter Steinmeier Kandidat wurde. Ich bin der festen \u00dcberzeugung, dass die Frage der Kanzlerkandidatur fr\u00fcher h\u00e4tte entschieden werden m\u00fcssen und nicht erst acht Monate vor der Wahl.<\/p>\n

Sehen Sie noch weitere Punkte, die zu diesem schlechten Ergebnis gef\u00fchrt haben?<\/em><\/p>\n

Stauss: Tats\u00e4chlich ist es so, dass manche in der SPD, aber auch in ihrem Umfeld, noch der Meinung sind, dass die SPD mit den Rezepten von 1998, manchmal sogar von 1968, heutzutage Wahlen gewinnen kann. Das ist aber falsch. Wir k\u00f6nnen uns nicht mehr nach dem traditionellen Wahlverhalten orientieren nach dem Motto \u201eDie Arbeiter w\u00e4hlen dieses, die Jungen dieses, die Rentner w\u00e4hlen so, auf dem Land w\u00e4hlt man so und in der Stadt so\u201c.<\/p>\n

Um was geht es dann?<\/em><\/p>\n

Heutzutage bestimmt eine kulturelle Haltung das Wahlverhalten \u2013 also sind die Leute pro-europ\u00e4isch eingestellt, sind sie weltoffen, liberal, sehen sie in der Digitalisierung eher eine Chance als eine Gefahr. Und wenn sie in einigen Teilen der Bev\u00f6lkerung ein eher traditionelles Weltbild haben \u2013 etwa Ausl\u00e4nderfeindlichkeit, Homophobie, Europafeindlichkeit \u2013 und das f\u00fcr die Menschen wahlentscheidend ist, dann k\u00f6nnen sie dort als SPD nicht punkten. Deswegen kann man nicht mehr sagen, dass Arbeitslose oder Sozialhilfeempf\u00e4nger von der SPD aufgrund ihrer Geschichte erreichbar sein m\u00fcssen. Diese Personen k\u00f6nnen trotzdem nicht erreichbar sein, eben weil ihnen andere Dinge wichtiger sind.<\/p>\n

Im Januar wurde Martin Schulz noch als \u201eGottkanzler\u201c gefeiert und gehypt. Woran liegt es, dass die SPD dieses Stimmungshoch nicht halten konnte?<\/em><\/p>\n

Stauss: Das liegt daran, dass die Partei in den vergangenen vier Jahren unter Sigmar Gabriel diese eben angesprochene Programmatik nicht entwickelt hat. Die SPD muss sich neue moderne, junge W\u00e4hlerschichten erschlie\u00dfen und gleichzeitig muss sie denen, die am skeptischsten sind, einen Weg zeigen, wie ein modernes und erfolgreiche Deutschland gerade durch die Ver\u00e4nderungen in der Arbeitswelt, auch ein sicheres Deutschland sein kann, was die Arbeitspl\u00e4tze angeht. Diese Themen haben im SPD-Wahlkampf aber \u00fcberhaupt keine Rolle gespielt. Und der Unterschied zum Angebot der Union war nicht gro\u00df genug.<\/p>\n

Was kann die SPD jetzt aus der Schlappe lernen? Welche Fehler muss die Partei k\u00fcnftig vermeiden?<\/em><\/p>\n

Stauss: Die SPD muss wieder zu sich selbst finden, sie muss an ihrer Programmatik arbeiten, klarer werden, deutlicher werden, die Unterschiede benennen. Es wird eine harte Aufgabe sein in der Opposition gegen die AfD zu re\u00fcssieren. Die AfD ist, wie man jetzt ja schon miterlebt, ein chaotischer Haufen, der jedoch mit den Mechanismen der modernen Medienlandschaft umzugehen wei\u00df. Die SPD hat aber die Chance, als eine glaubw\u00fcrdige und best\u00e4ndige Kraft zu re\u00fcssieren.<\/p>\n

Und sonst?<\/em><\/p>\n

Ein anderer Punkt ist: Die CDU\/CSU ist extrem angeschlagen. Wir werden jetzt erleben, dass dort Nachfolgedebatten und Richtungsk\u00e4mpfe entstehen. Die beginnen ja jetzt schon. Gleichzeitig wird die Partei in eine Koalition mit den Gr\u00fcnen getrieben, wobei es dann nat\u00fcrlich schwer f\u00e4llt, sich weiter rechts zu platzieren. Das sind alles Chancen f\u00fcr die SPD.<\/p>\n

Die SPD will jetzt in die Opposition. Die richtige Entscheidung?<\/em><\/p>\n

Stauss: Es bleibt ihr ja nichts anderes \u00fcbrig, wenn von ihr noch etwas \u00fcbrig bleiben soll. Die gro\u00dfe Koalition hat eine riesige Watsche bekommen. Die SPD hat in dieser Koalition wichtige Teile ihrer Programmatik umsetzen k\u00f6nnen und geht trotzdem mit dem schlechtesten Ergebnis nach Hause. Da muss man den W\u00e4hlerwillen auch mal respektieren. Und der ist eindeutig: Wir wollen nicht, dass ihr regiert.<\/p>\n

Droht der Partei wom\u00f6glich das Ende?<\/em><\/p>\n

Die SPD steht vor der Existenzfrage. Davon bin ich felsenfest \u00fcberzeugt. Deswegen ist der Gang in die Opposition der richtige Schritt. Sie muss sich nun darauf konzentrieren, sich selbst zu erneuern, sich zu finden und die Positionen klar herauszuarbeiten. Das geht nicht, wenn sie gleichzeitig noch f\u00fcnf Ministerien besetzen muss. Die SPD leistet der Demokratie einen Beitrag, wenn sie diesen harten Weg in die Opposition geht. Das ist ja ein R\u00fcckzug aus \u00c4mtern, von Posten und Einfluss, der mir einen hohen Respekt abn\u00f6tigt.<\/p>\n

Ist das mit Martin Schulz als Parteichef und Andrea Nahles m\u00f6glich?<\/em><\/p>\n

Stauss: Martin Schulz ist nicht verbrannt, die Menschen finden ihn nach wie vor sympathisch und glaubw\u00fcrdig. Er will sich nun auf den Wiederaufbau der Partei konzentrieren. Bei Frau Nahles muss man sehen, dass ein Teil dieser wichtigen Programmatik, also die Zukunft der Arbeitswelt, in ihrem Haus hervorragend vorbereitet worden ist. Sie hat da ein umfassendes Wissen. Damit ist aber noch keine Entscheidung dar\u00fcber gef\u00e4llt, wer in vier Jahren die SPD in den Wahlkampf f\u00fchrt, aber auf diese beiden Personen ist Verlass.<\/p>\n

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