{"id":1990,"date":"2017-09-26T11:17:14","date_gmt":"2017-09-26T09:17:14","guid":{"rendered":"http:\/\/frank-stauss.de\/?p=1990"},"modified":"2017-09-26T11:45:17","modified_gmt":"2017-09-26T09:45:17","slug":"lasst-sie-gehen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/lasst-sie-gehen\/","title":{"rendered":"Lasst sie gehen."},"content":{"rendered":"

Vor vier Jahren gab es sehr gute Gr\u00fcnde f\u00fcr einen Einstieg in die Gro\u00dfe Koalition und das Mitgliedervotum der SPD unterst\u00fctzte diesen Kurs. Heute gibt es sehr gute Gr\u00fcnde, andere regieren zu lassen und auf Macht, Einfluss und Gestaltungsspielraum zu verzichten.
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Nein, es war kein Automatismus, dass die SPD zwingend so geschw\u00e4cht aus einer Gro\u00dfen Koalition gehen w\u00fcrde. Dazu geh\u00f6rten schon auch eine geh\u00f6rige Portion Gabrielscher Zick-Zack-Kurs mit dem wiederholt verantwortungslosen Umgang bei der Vorbereitung von Kanzlerkandidatur und Wahlkampfstrategie, sowie der immer noch herumspukende Irrglaube, man k\u00f6nne die SPD mit den Rezepten von gestern und vorgestern neu aufstellen.<\/p>\n

Wie schwach Merkel und die Union tats\u00e4chlich aufgestellt waren, zeigte sich nicht nur im Aufglimmen der SPD nach der Nominierung von Martin Schulz \u2013 sondern eben auch am Wahltag selbst. Merkel war schlagbar, doch ein Wahlkampf der verpassten Chancen lie\u00df sie noch einmal davonkommen.<\/p>\n

Noch schlimmer verlief allerdings der Wahlkampf der Union. Ende Juni noch bei 40% in den Umfragen \u2013 und erst dann begann ja die hei\u00dfe Phase \u2013 verlor die Union satte 7% durch die wohl br\u00e4sigste, arroganteste und selbstgef\u00e4lligste Bundestagswahlkampagne der Neuzeit. \u201eF\u00fcr ein Deutschland in dem wir gut und gerne leben\u201c eignet sich vielleicht als Motto f\u00fcr das Dr. Oetker Kochstudio, aber mit Sicherheit nicht als Guideline f\u00fcr die Kanzlerpartei in einer massiven Zeitenwende. Die W\u00e4hler f\u00fchlten sich zu recht ver\u00e4ppelt und fl\u00fcchteten sich \u2013 nicht vordringlich zur AfD \u2013 sondern vor allem zur FDP oder in die Nichtw\u00e4hlerschaft.<\/p>\n

Das Versagen aller drei Regierungsparteien – und auch die intellektuelle Unterforderung der progressiven W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler im Wahlkampf – machte das Ausfransen an den R\u00e4ndern erst m\u00f6glich. An manchen Tagen f\u00fchlte ich mich wie ein Telefonseelsorger und beantwortete Fragen wie: \u201eIch m\u00f6chte nicht, dass die SPD untergeht, aber ich m\u00f6chte auch nicht, dass sie weiter regiert \u2013 was soll ich tun?\u201c Antwort: W\u00e4hl sie trotzdem, es wird schon schlimm genug werden. Oder: \u201eIch kann das Gr\u00fcnen-Duo nicht leiden, bei der Linken st\u00f6ren mich die Putin-Lover und die SPD soll nicht mehr regieren \u2013 wen soll ich w\u00e4hlen?\u00a0 Antwort: \u201eDann w\u00e4hl halt die Gr\u00fcnen, wenn es sonst passt, es ist ja kein Sympathiewettbewerb.\u201c Und dann kamen nat\u00fcrlich auch einige, die Frau Merkel unterst\u00fctzen wollten, aber nicht auf die Gefahr hin, damit Herrn Seehofer zu st\u00e4rken. Tja. Eine Antwort auf die Schizophrenie der Union hatte ich nicht. Die FDP kam nat\u00fcrlich auch vor, weil sie im Gegensatz zu allen anderen auch einen Grafiker bezahlt hatte. Dort st\u00f6rte wiederum die legere Haltung zum Umweltschutz (Motto: Nur nicht einmischen, das w\u00e4chst von alleine nach).<\/p>\n

Beim Wahl-O-Mat siegten bei mir erstmals in meiner pers\u00f6nlichen Geschichte die Gr\u00fcnen. Ich nehme an, es war die Braunkohle. Aber am Ende lasse ich mir von einem schn\u00f6den Programm meine Fehlentscheidungen nicht verbieten. Die Gr\u00fcnen landen dann auch ohne mich – nach 13% in den Umfragen im November letzten Jahres – auf einem sehr mageren letzten Platz mit einem Ergebnis von 8,9%, f\u00fcr das J\u00fcrgen Trittin vor vier Jahren sofort zur\u00fccktreten musste (8,4%). Sie feiern sich dusselig.<\/p>\n

Es war ein Trauerspiel.<\/p>\n

Ein v\u00f6llig unn\u00f6tiges Trauerspiel. Spannende Themen lagen zu Hauf auf der Stra\u00dfe, wurden aber ignoriert. Auch von den mindestens ebenso denkfaulen Fragestellern in den meisten Talkrunden und dort vor allem in dem uns\u00e4glichen \u201eDUELL\u201c. Ein in den ersten 40 Minuten lupenreines AfD-F\u00f6rderprogramm (Maischberger: \u201eMan hat uns versprochen, dass nur gut ausgebildete Akademiker kommen\u201c Wer? Wann? Quelle?), bei dem ich zum ersten Mal im Leben ernsthaft Zweifel an meinen Geb\u00fchren f\u00fcr die \u00d6ffentlich-Rechtlichen bekam. Man nimmt ja vieles an Volksberieselung in Kauf in der Annahme, daf\u00fcr Qualit\u00e4tsjournalismus zu bekommen. In diesem Wahlkampf leider Fehlanzeige bis hin zur Elefantenrunde danach. Bei der ich erstmals Sympathie f\u00fcr Frau Kipping empfand, die auch dort einmal auf ein paar wirkliche Themen zu sprechen kommen wollte. Der Moderator verhinderte dies erneut mit aller Kraft.<\/p>\n

Jetzt will die SPD nicht mehr und ich kann sie verstehen. Wenn mir jetzt wieder einer damit kommt, dass die SPD Verantwortung \u00fcbernehmen m\u00fcsse, dann w\u00e4re hier meine Antwort: Deutschland ist nicht im Krisenmodus und es steht auch nicht der Untergang vor der T\u00fcre. 87% der Deutschen haben nicht AfD gew\u00e4hlt, daf\u00fcr die Union zur st\u00e4rksten Kraft gemacht und zwei kleinere, demokratische Parteien ins Parlament gew\u00e4hlt, die in einem Bundesland bereits miteinander koalieren.<\/p>\n

Sowohl die Gr\u00fcnen als auch die FDP haben die Regierung in diesem Wahlkampf hart angegriffen – was ja ihr Job ist – und haben jetzt die Gelegenheit, mit ihren Konzepten zu liefern. Diese Chance haben sie sich redlich verdient. Die Gr\u00fcnen wollten ja eh mit Frau Merkel regieren, die FDP auch, dann wird ja auch einem flotten Dreier nichts im Wege stehen. Frau Merkel jedenfalls nicht.<\/p>\n

Die SPD wurde nach allgemein anerkannten politischen Erfolgen in der Regierung mit dem schlechtesten Ergebnis in der Geschichte nach Hause geschickt. Man kann beim besten Willen von ihr nicht verlangen, diesen W\u00e4hlerwillen zu ignorieren und weiter zu regieren.<\/p>\n

Sie stand nun vor der Frage, der AfD die Position der st\u00e4rksten Oppositionspartei zukommen zu lassen, oder selbst diese Rolle zu \u00fcbernehmen. Sie verzichtet auf entscheidende H\u00e4user: Das Arbeits- und Sozialministerium, das Wirtschaftsministerium, Justiz-, Familien-, Umweltministerien mit all den politischen Einflussm\u00f6glichkeiten und auch den entsprechenden Posten. Das ist ein bisher einmaliger Vorgang.<\/p>\n

Die SPD leistet mit ihrem Gang in die Opposition einen wichtigen Beitrag f\u00fcr die Demokratie. Es ist dabei trotz allem ein mutiger Schritt. Denn Opposition alleine bedeutet noch keine Rekonvaleszenz, wie die Jahre 2009-2013 – und vor allem auch dort mal wieder die versemmelte K-Frage gezeigt haben.<\/p>\n

Diesmal aber geht es um alles – auch um die Existenz. Die SPD befindet sich seit 2002 in einem permanenten Niedergang. Sie wird daher auch einen langen Weg gehen m\u00fcssen, um wieder stark zu werden. Sie wird ihre Programmatik aktualisieren m\u00fcssen \u2013 und das bei einer alternden Mitgliedschaft- und Gesellschaft. Sie wird intensiv junge Talente suchen und f\u00f6rdern m\u00fcssen. Sie wird sich in den L\u00e4ndern organisatorisch neu aufstellen \u2013 und vermutlich auch den finanziellen Kahlschlag der letzten Jahre verarbeiten m\u00fcssen.<\/p>\n

Und dann muss sie eine \u00fcberzeugende Oppositionsarbeit leisten, die nicht nur die neue Regierung herausfordert, sondern auch die Feinde der Demokratie rechts von ihr.<\/p>\n

Das wird ein hartes St\u00fcck Arbeit. Daf\u00fcr braucht die SPD alle verf\u00fcgbaren Kr\u00e4fte. Und unsere Hochachtung f\u00fcr diesen Dienst an der Demokratie. Lasst sie gehen.<\/p>\n

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Vor vier Jahren gab es sehr gute Gr\u00fcnde f\u00fcr einen Einstieg in die Gro\u00dfe Koalition und das Mitgliedervotum der SPD unterst\u00fctzte diesen Kurs. Heute gibt es sehr gute Gr\u00fcnde, andere regieren zu lassen und auf Macht, Einfluss und Gestaltungsspielraum zu verzichten. Nein, es war kein Automatismus, dass die SPD zwingend so geschw\u00e4cht aus einer Gro\u00dfen … \u201eLasst sie gehen.\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[92,90,41,120,72,42,73,140,38],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1990"}],"collection":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1990"}],"version-history":[{"count":14,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1990\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2005,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1990\/revisions\/2005"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1990"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1990"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1990"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}