{"id":1620,"date":"2016-09-18T22:26:38","date_gmt":"2016-09-18T20:26:38","guid":{"rendered":"http:\/\/frank-stauss.de\/?p=1620"},"modified":"2016-09-19T13:29:34","modified_gmt":"2016-09-19T11:29:34","slug":"guten-morgen-berlin","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/guten-morgen-berlin\/","title":{"rendered":"Guten Morgen, Berlin…"},"content":{"rendered":"

… was, bitte, war das denn? Am Ende einer langen Achterbahnfahrt bleibt die SPD in Berlin klar st\u00e4rkste Partei, da dankenswerterweise CDU und Gr\u00fcne sie auf dem Weg nach unten nicht alleine lassen wollten. Die Piraten gingen sogar mutig mit den gr\u00f6\u00dften Schritten voran. Und auch sonst ist dem Urnengang der Berliner wenig Erhellendes zu entnehmen. Der geneigte W\u00e4hler beweist einmal mehr: Jeder Wahlkampf ist ein Unikat und aus keinem kann man wirklich was lernen.
\n<\/strong><\/p>\n

So, das Ding ist gelaufen, ich hab mir den Schaum vorm Mund abgewischt, muss keine Motivationsblogs mehr schreiben und kann jetzt von der wunderbaren Kanareninsel La Palma aus einen etwas differenzierteren Blick auf die letzten Wochen werfen. Die SPD liegt klar vor den anderen Parteien (hatten nicht viele geschrieben, es g\u00e4be ein Kopf-an-Kopf-Rennen? Die Gr\u00fcnen w\u00fcrden st\u00e4rker als die SPD?) Dennoch bleibt ein gro\u00dfes: „Aber….“. Denn nat\u00fcrlich ist das Ergebnis insgesamt ein gro\u00dfes R\u00e4tsel, aus dem man nun eben das Beste machen muss.<\/p>\n

Der 2016er Wahlkampf in Berlin war jedenfalls ein durchwachsener Jahrgang. Es war ein Wahlkampf in der Twighlight-Zone. Zwischen Provinz und Weltstadt, Schultoiletten und Fl\u00fcchtlingshilfe, Offenheit und Abschottung, online und B\u00fcrger\u00e4mtern, gestern und heute. Keinem ist es gelungen, aus dem kleinteiligen Irrgarten einen wirklich \u00fcberzeugenden Ausweg zu finden. Uns auch nicht, wie man sieht. Aber wenigstens sahen wir gut dabei aus.<\/p>\n

Nach nun fast 30 Wahlk\u00e4mpfen meint man ja, schon alles mitgemacht zu haben. Und dazu geh\u00f6ren auch die ganz schrecklichen Erfahrungen, wenn man kein Bein auf den Boden bekommt, wie etwa in Th\u00fcringen 2004 oder bei der Bundestagswahl 2009. Das waren Wahlk\u00e4mpfe, in denen entweder eine gro\u00dfe Wutwelle \u00fcber einen schwappte, oder in denen man die freundliche Gleichg\u00fcltigkeit sp\u00fcrte, wenn die Leute einen einfach \u00fcber haben und ignorieren.<\/p>\n

Die Wahl in Berlin 2016 war so ein Zwischending. Einerseits gab es wirklich \u00e4u\u00dferst hinderliche Symbolthemen wie etwa den ewigen BER, die faktischen Probleme auf den B\u00fcrger\u00e4mtern und steigende Mietpreise. Andererseits steht Berlin wirtschaftlich so gut da wie lange nicht mehr. Die Arbeitslosigkeit hat einen absoluten Niedrigstand seit 25 Jahren erreicht und die Stadt boomt an allen Ecken und Enden.<\/p>\n

Dennoch macht der W\u00e4hler nat\u00fcrlich die Partei, die am l\u00e4ngsten regiert, f\u00fcr die gr\u00f6bsten Fehler verantwortlich. Wen auch sonst? Das ist nur fair. Allerdings waren die Berliner nach dem Wechsel von Wowereit auf M\u00fcller erst einmal sehr offen f\u00fcr den neuen Mann an der Spitze. Das Versagen \u2013 vor allem der CDU-Senatoren \u2013 auf dem H\u00f6hepunkt des Fl\u00fcchtlingsaufkommens um den Jahreswechsel 2015\/16, war dann allerdings eine b\u00f6se Erinnerung an alles, was in der Stadt nicht funktioniert. Und auch daf\u00fcr wurde dann die langj\u00e4hrige Regierungspartei SPD in Haft genommen. Der eigentlich gute Start M\u00fcllers wurde \u00fcberschattet und sein Image als zwar etwas spr\u00f6der aber ehrlicher und verl\u00e4sslicher Regierender bekam einen Knacks. F\u00fcr ihn umso bedauerlicher, als er tats\u00e4chlich viele Investitionen in Personal und Schulsanierungen bereits auf den Weg gebracht hatte und auch am Lageso durch starken pers\u00f6nlichen Einsatz die Dinge zum Besseren wenden konnte. Aber Images sind z\u00e4h und Weichenstellungen, die noch keine Wirkung zeigen, keine Kategorie im Wahlkampf.<\/p>\n

Bei der SPD musste man also sp\u00e4testens im Fr\u00fchjahr davon ausgehen, dass die Partei auf jeden Fall Federn lassen w\u00fcrde. Aber da war leider kein besonders dickes Polster. Die SPD kommt in Berlin schon seit zwanzig Jahren nicht mehr deutlich \u00fcber 30% und Klaus Wowereit hatte 2011 noch 28,3 % ins Ziel retten k\u00f6nnen. 1999 war man schon mal bei 22,4%.<\/p>\n

Doch diese historischen Vergleiche sind eh f\u00fcr die Katz. Daf\u00fcr hat sich in der Parteienlandschaft einfach viel zu viel ver\u00e4ndert. Und am Ende z\u00e4hlt in einer Demokratie eben, wer heute gewonnen hat und den Regierungschef stellen kann und nicht, wer vor ein paar Jahren schon mal mehr hatte. Das ist dann wie bei Olympia. Vielleicht hat vor 4 Jahren schon mal einer weiter geworfen, aber heute geh\u00f6rt die Goldmedaille eben dem, der vorne liegt.<\/p>\n

Nicht ganz unwichtig hingegen: Wowereit fuhr seine 28% ein, als die SPD auf Bundesebene bei 30% lag. Im September 2011 notierte die SPD sowohl bei der ARD (Infratest) als auch beim ZDF (FGW) \u00fcber 30%. Die CDU wiederum befand sich auf heutigem Niveau (32-33%). So gesehen liegt das jetzige Ergebnis, wie schon 2011, etwas unter dem Bundestrend. Das sollte der Berliner SPD allerdings auch klar machen, dass jetzt alle zusammen daran arbeiten m\u00fcssen, den Laden wieder voran zu bringen. Denn offenbar liegen hier auch hausgemachte Probleme vor. Wie man an RLP und MV, von Hamburg ganz zu schweigen, sieht, kann man als SPD auch heute noch deutlich \u00fcber dem Bundestrend abschneiden. Daf\u00fcr m\u00fcssen sich nicht alle lieben, aber zusammen halten und arbeiten.<\/p>\n

Ein sehr ambivalentes Bild zeigten auch unsere Fokusgruppen und W\u00e4hlerbefragungen. Man ging davon aus, dass M\u00fcller weiter machen kann. Aber Enthusiasmus war das nicht. Was aber weniger an M\u00fcller lag, als am Gesamterscheinungsbild der SPD. Um es ganz deutlich zu sagen: Ohne Michael M\u00fcller, das zeigen alle unsere Daten, h\u00e4tte sich die SPD kaum \u00fcber 20% halten k\u00f6nnen. M\u00fcller hatte zwar nicht die Werte von Wowereit, aber f\u00fcr einen Regierungschef mit erst 18 Monaten Amtszeit durchaus gute.<\/p>\n

Dennoch standen wir nach den Gruppen vor einem R\u00e4tsel. Es gab keine Wechselstimmung, eher eine Verdrussstimmung. Bedeutet: man wollte definitiv diese Konstellation nicht mehr, brannte aber auch f\u00fcr keine andere. Es drohte bereits fr\u00fch eine „Denkzettelwahl“ aber dennoch wollte man, dass die SPD die n\u00e4chste Regierung f\u00fchrt. Eine gef\u00e4hrliche Mischung, denn am Ende kann es bei einer solchen Stimmung auch passieren, dass man den ersten Platz verliert, ohne dass es jemand will. Einschliesslich der W\u00e4hler.<\/p>\n

Gr\u00fcne und Linke fand man auch \u201eok\u201c. Henkel daf\u00fcr unterirdisch. Der Versuch, Grenzw\u00e4hler zwischen CDU und SPD zu finden, war vergeblich. Die unsicheren CDU W\u00e4hler schwankten nur zwischen CDU, AfD und Wahlenthaltung. Links von der CDU war keine Option. Die FDP kam erst sp\u00e4t ins Spiel und lieferte einem Teil der Abtr\u00fcnnigen einen guten Ausweg ohne Extremismus.<\/p>\n

Dann kam erschwerend hinzu, dass es in Berlin auch keine Herausforderer gab, an denen man sich reiben konnte. Das ging so weit, dass der RBB erst gar kein TV-Duell ansetzte, da man keinen klaren Gegenkandidaten zum amtierenden Regierenden B\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller festmachen konnte. Oder besser wollte. Denn au\u00dfer Frank Henkel hatte sich gar niemand als Kandidat f\u00fcr das oberste Regierungsamt ins Spiel gebracht.<\/p>\n

Damit fehlte auf den letzten Metern auch noch ein medialer H\u00f6hepunkt, nachdem es zum Beispiel in Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz noch deutliche Bewegungen in der W\u00e4hlerschaft innerhalb der letzten 10 Tage gab. Diese 5-er Runden sind daf\u00fcr einfach kein Ersatz. Auch f\u00fcr den Zuschauer nicht.<\/p>\n

Der Wahlkampf verlief entsprechend z\u00e4h. Die guten Nachrichten wollte keiner h\u00f6ren, die schlechten waren nicht zu \u00e4ndern. M\u00fcller setzte im Vorwahlkampf durchaus noch politische Themen, wie etwa eine ver\u00e4nderte Struktur, um die Schulsanierung aus dem Bermuda-Dreieck des lokalen Kompetenzgerangels herauszuholen. Das wurde dann zwei Tage positiv kommentiert und danach ging es wieder um kaputte Klos. \u00c4hnliches geschah mit dem Miet-Wohnungsbauprogramm, dem Mieterschutz usw… Themen bzw. vor allem L\u00f6sungen von Problemen waren nicht gefragt. Gut, wen w\u00fcrde das weniger \u00fcberraschen als mich.<\/p>\n

Aber nach all den kritischen T\u00f6nen zur SPD muss man ja auch mal sagen: Was ist denn das f\u00fcr eine Opposition, die da nichts draus machen kann? Wie kann man denn, wenn SPD, CDU und Piraten zusammen \u00fcber 19% verlieren, als Gr\u00fcne auch noch \u00fcber 2% verlieren? Das ist eines der weiteren R\u00e4tsel. Apropos. Der Versuch, gemeinsam mit den Gr\u00fcnen noch eine Art Momentum f\u00fcr eine Rot-Gr\u00fcne Bewegung hinzubekommen scheiterte an mehreren Faktoren. Vor allem aber an der f\u00fcr alle Unbeteiligten einfach nervenden Beziehungskrise der beiden Parteien in Berlin \u2013 die man jetzt vielleicht einmal endg\u00fcltig aufarbeiten k\u00f6nnte. Es w\u00e4re der Stadt zu w\u00fcnschen.<\/p>\n

Werfen wir noch einen Blick auf die Metaebene und die bundespolitischen Debatten. Auch mit der „Haltungsfrage“ war es schwer, zu punkten. In Rheinland-Pfalz war das Thema Fl\u00fcchtlinge im Februar\/M\u00e4rz noch auf dem absoluten H\u00f6hepunkt und \u00fcberschattete alles. Auch der offene Konflikt zwischen Julia Kl\u00f6ckner und Angela Merkel war dort noch neu. Heute ist das Thema in den Hintergrund ger\u00fcckt und CDU-Spitzenkandidaten, die sich von Merkel absetzen wollen, sind an der Tagesordnung. Henkels d\u00e4mliche Doppelte-Burka-Debatte war ja auch nur ein aufgew\u00e4rmter Kl\u00f6ckner-Flop mit genau den gleichen Folgen.<\/p>\n

In Berlin muss man au\u00dferdem noch unterscheiden: Im Gegensatz zu Mecklenburg Vorpommern gibt es hier in dem Block derer, die die Fl\u00fcchtlingspolitik als gr\u00f6\u00dftes Problem betrachten, auch nicht wenige, die meinen, es w\u00fcrde zu wenig f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge getan. Dennoch: Das Thema hatte nicht mehr die Bedeutung wie im Fr\u00fchjahr. Die Wahl drohte auf den letzten Metern zu versuppen. Und wenn eine Wahl kein Thema findet, schl\u00e4gt die Stunde der „Sonstigen“. Das waren vor 5 Jahren die Piraten und 2016 die FDP. Diese bot in der diffusen Gemengelage eine „seri\u00f6se“ Fluchtm\u00f6glichkeit, ohne die Regierungsparteien zu st\u00fctzen oder weiter nach links oder rechts ausschlagen zu m\u00fcssen.<\/p>\n

Die Sommerferien endeten 14 Tage vor der Wahl, medial gab es keine H\u00f6hepunkte, die Opposition brachte keinen legitimen Herausforderer hervor, die SPD wurde mehr akzeptiert als gemocht und eigentlich sprach keiner \u00fcber die Wahl. Dass die AfD auch in Berlin ins Abgeordnetenhaus einziehen w\u00fcrde, war f\u00fcr die meisten auch kein Aufreger mehr. Das war eingepreist und ob es nun 12 oder 14% sein w\u00fcrden, schien auch keinen zu interessieren. F\u00fcr die SPD kam in den letzten Tagen ein eher wackeliger bis negativer Trend hinzu. Bei der ARD verharrte sie bei 21%, INSA sah sie bei 22, das ZDF mit der Forschungsgruppe Wahlen setzte sie in der allerletzten Umfrage vor der Wahl von 24 auf eher wackelige 23 runter. Alles in allem verlor sie an Boden. Man muss hier noch erw\u00e4hnen, dass die SPD bereits im Juni und Anfang Juli – also noch vor Beginn des eigentlichen Wahlkampfes, bei Infratest und INSA erstmals bei 21% notierte. Wir waren also durchaus gewarnt und versuchten wiederholt, eine Rakete oder ein Raketchen zu z\u00fcnden. Da flackerte dann etwas am Firmament und erlosch sofort wieder. Diese Wahl war nicht zu fassen und am Ende z\u00e4hlte nur noch, stringent durchzuziehen.<\/p>\n

Michael M\u00fcller setzte in den letzten 3 Tagen noch auf eine Schlussmobilisierung der eigenen Anh\u00e4nger, indem er dringend daran erinnerte, dass eine starke Rechte in Berlin weltweit Erinnerungen an die schlechten alten Zeiten wecken w\u00fcrde. Man setze leichtfertig den weltoffenen Ruf der Stadt aufs Spiel.<\/p>\n

Daf\u00fcr wurde er von konservativen Bl\u00e4ttern heftig kritisiert, denen die Sorgen der AfD-W\u00e4hler offenbar wichtiger sind, als die Sorgen der engagierten Demokraten und das Klima in der Stadt. Es ist schon seltsam, dass AfD-W\u00e4hler immer noch als unm\u00fcndige Sch\u00e4fchen betrachtet werden, die in Schutz genommen werden m\u00fcssen. Obwohl heute kein W\u00e4hler der AfD mehr behaupten kann, er h\u00e4tte nicht gewusst, wen er da w\u00e4hle. Heute bin ich \u00fcberzeugt: die Schlussoffensive und die harte Attacke gegen die AfD haben die SPD eher stabilisiert. Es war ein lauter Weckruf und dieser war n\u00f6tig.<\/p>\n

Der Verlust f\u00fcr die SPD schmerzt, bewegt sich etwas \u00fcber dem Niveau von Mecklenburg-Vorpommern (-5%), aber deutlich unter den Verlusten in Baden-W\u00fcrttemberg und Sachsen-Anhalt (jeweils 10%). Hinzugewinnen konnte f\u00fcr die SPD zuletzt nur Malu Dreyer mit ihrem „Wunder von Rheinland-Pfalz“.<\/p>\n

Der 2016er Wahlkampf in Berlin wird also nicht in den Olymp der besten Matches dieser Republik einziehen. Und so nehmen wir es eben sportlich: Es war ein schlechtes Spiel, aber wir haben es gewonnen.<\/p>\n

Und ich bin mir sicher: Wenn Michael M\u00fcller seine erste volle Amtszeit regiert haben wird, werden wir 2021 deutlich bessere B\u00fcrger\u00e4mter in Berlin haben, wesentlich mehr st\u00e4dtische Mietwohnungen, nicht wesentlich weniger schlecht gelaunte Berliner aber \u2013 und ja, das sage ich hier mit aller Entschiedenheit: einen er\u00f6ffneten Flughafen BER. Obwohl mir das, ehrlich gesagt, v\u00f6llig egal ist. Ich bin ja auch Berliner.<\/p>\n

PS. Einen dicken Dank an alle Kolleginnen und Kollegen bei BUTTERBERLIN f\u00fcr die sch\u00f6nste und meist gelobte Kampagne dieses Wahlkampfes. Das Design war wirklich umwerfend, Alejandro! Und nat\u00fcrlich an alle Wahlk\u00e4mpferinnen und Wahlk\u00e4mpfer, die sich \u00fcber viele Monate unentgeltlich und in ihrer Freizeit engagiert haben. Es war mal wieder ein H\u00f6llenritt! Wir brechen unsere Zelte ab und ziehen weiter in das deutsche Heartland: NRW.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

… was, bitte, war das denn? Am Ende einer langen Achterbahnfahrt bleibt die SPD in Berlin klar st\u00e4rkste Partei, da dankenswerterweise CDU und Gr\u00fcne sie auf dem Weg nach unten nicht alleine lassen wollten. Die Piraten gingen sogar mutig mit den gr\u00f6\u00dften Schritten voran. Und auch sonst ist dem Urnengang der Berliner wenig Erhellendes zu … \u201eGuten Morgen, Berlin…\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[48,10,12,38,47,11],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1620"}],"collection":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1620"}],"version-history":[{"count":28,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1620\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1648,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1620\/revisions\/1648"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1620"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1620"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1620"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}