{"id":1481,"date":"2016-06-23T15:17:02","date_gmt":"2016-06-23T13:17:02","guid":{"rendered":"http:\/\/frank-stauss.de\/?p=1481"},"modified":"2016-06-24T11:57:40","modified_gmt":"2016-06-24T09:57:40","slug":"sommer-sonne-hauptstadt-wahlkampf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/sommer-sonne-hauptstadt-wahlkampf\/","title":{"rendered":"Sommer, Sonne, Hauptstadt, \u2013 Wahlkampf?"},"content":{"rendered":"

Ein leichter, fr\u00fchsommerlicher Essay an Rucolasalat \u00fcber einen Hauptstadtwahlkampf, dessen hei\u00dfe Phase erst nach der hei\u00dfen Phase beginnt.<\/em><\/p>\n

Die Sonne lacht, Fahrr\u00e4der werden erst abgestaubt, aufgepumpt, ge\u00f6lt und dann geklaut, die Liegest\u00fchle an der Spree sind alle besetzt, Trolleys rumpeln \u00fcber Trottoir-Platten mit canyonartigen Spaltma\u00dfen, Mas Que Nada ert\u00f6nt in den schauerlichsten und sch\u00f6nsten Variationen auf Pl\u00e4tzen und in U- und S-Bahnen, parliert wird in jeder Sprache der Welt oder gleich in broken english, die Kellnerin gr\u00fc\u00dft jetzt auch im Wedding mit einem fr\u00f6hlichen \u201eHow are we today, guys?\u201c, hin und wieder bellt ein freundliches \u201eWatt wee\u00df denn icke, hee\u00df ick Siri oder watt?\u201c zwischen den Suchenden aus aller Welt, Tattoos werden von der Sonne gek\u00fcsst und kein Mensch interessiert sich f\u00fcr Politik. Es muss Wahlkampf sein in Berlin. Oder fast. Denn bis zum 18. September ist es ja noch etwas hin. Und zurzeit kennt daher auch kaum jemand diesen Wahltag au\u00dfer den Kandidaten, f\u00fcnf bis sechs Journalisten und Menschen wie ich, die daf\u00fcr bezahlt werden.<\/p>\n

Es ist jetzt der vierte Wahlkampf seit 2001, den ich mit BUTTER. bzw. diesmal mit BUTTERBERLIN begleiten darf. Der erste war gleich eine Sensation. Die SPD k\u00fcndigte die \u201eGro\u00dfe Koalition\u201c mit der Diepgen-CDU auf, Klaus Wowereit lie\u00df sich mit den Stimmen von Gr\u00fcnen und PDS (formerly known as SED, later on known as PDS, currently known as Linkspartei) zum Regierenden B\u00fcrgermeister w\u00e4hlen und rief dann Neuwahlen aus. Insofern k\u00f6nnen wirklich alle, die mit Wahlkampf zu tun haben, f\u00fcr das Timing dankbar sein. Ein luftiger Sommerwahlkampf ist doch etwas feines, etwa im Vergleich zu Hamburg, wo man sich durch schlechtes Neuwahltiming bei Minusgraden durch den Eisregen zum vermummten W\u00e4hler vork\u00e4mpfen muss. Der Nachteil wurde bereits erw\u00e4hnt und l\u00e4sst sich in dem Kandidatenblues \u201eKein Schwein interessiert sich f\u00fcr mich\u201c zusammenfassen.<\/p>\n

Das wird sich \u00e4ndern. Aber erst sehr sp\u00e4t. Die Sommerferien in Berlin beginnen am 21. Juli und enden am 4. September \u2013 dem Wahltag in Mecklenburg-Vorpommern. Zwei Wochen sp\u00e4ter, am 18. September wird in Berlin gew\u00e4hlt. Und schon wird das Ganze doch schon wieder interessant auch f\u00fcr viele au\u00dferhalb Berlins. Konzentrieren wir uns also auf die Hauptstadt der Republik, denn dort sorgen noch einige weitere Komponenten f\u00fcr W\u00fcrze.<\/p>\n

Der Regierende B\u00fcrgermeister von Berlin, Michael M\u00fcller, stellt sich erstmals zur Wahl. Er \u00fcbernahm das Amt am 11. Dezember 2014 von Klaus Wowereit, nachdem er sich bei einer Urwahl der SPD Parteimitglieder deutlich gegen zwei Mitbewerber durchsetzen konnte. Im April dieses Jahres wurde er auch zum Vorsitzenden und Spitzenkandidaten in Berlin gew\u00e4hlt. F\u00fcr viele Beobachter war es \u00fcberraschend, wie rasch sich M\u00fcller aus dem Schatten des charismatischen Vorg\u00e4ngers l\u00f6sen konnte, und auch zwei Jahre sp\u00e4ter f\u00fchrt er die Beliebtheitsskala der Berliner Spitzenpolitiker deutlich an. Und da haben wir schon die zweite Sonderrolle in Berlin: Wer ist eigentlich der Gegner?<\/p>\n

Von irrlichternden Stimmen und Instituten.<\/strong><\/p>\n

Die Berliner Parteienlandschaft ist aufgrund zahlreicher historischer Besonderheiten stark partikularisiert. (Wer sich daf\u00fcr interessiert, dem empfehle ich die Seiten 46-57 in meinem Buch \u201eH\u00f6llenritt Wahlkampf\u201c). Eine Beobachtung ist aktuell zus\u00e4tzlich wichtig: Obwohl wir mit SPD, CDU, Linkspartei, Gr\u00fcnen und optional auch der FDP bereits ein breites Parteienspektrum zur Auswahl haben, splittet sich der W\u00e4hlermarkt noch zus\u00e4tzlich auf: Bei der Wahl 2006 gab es zum Beispiel satte 13,7% Stimmen f\u00fcr die \u201eSonstigen\u201c, darunter irritierende 3,8% f\u00fcr \u201eDie Grauen\u201c, aber auch 2,6% f\u00fcr die NPD. Im Jahre 2011 reduzierten sich zwar die \u201eSonstigen\u201c auf 8,3% (mit immerhin immer noch 2,1% NPD), daf\u00fcr schafften aber die Piraten mit starken 8,9% den Einzug in das Abgeordnetenhaus. Wie wir auch aus anderen Bundesl\u00e4ndern wissen, n\u00e4hrten sich die Piraten nur zu einem geringeren Teil aus Cyber-Nerds sondern vor allem aus Offlinern, die nur \u201eirgendwie Protest\u201c w\u00e4hlen wollten. Im Jahr 2016 sind also insgesamt 17,2% irrlichternde Stimmen aus Piraten und Sonstigen von 2011 zu vergeben. Ein nicht unerheblicher Teil davon wird dann weiter \u201eProtest\u201c w\u00e4hlen. Nur eben nicht in fr\u00f6hlich anarchistischer Piraten-Laune, sondern in \u00fcbellauniger Rechts-Verstumpfung. Sinn macht das alles nicht, aber Unsinn ist eben auch ein Menschenrecht.<\/p>\n

Wie sieht es denn nun heute aus? Tja. Wenn man das w\u00fcsste. In Berlin sind traditionell zwei Institute langfristig und regelm\u00e4\u00dfig aktiv: Infratest dimap und Forsa. Werfen wir nur mal einen Blick auf die AfD Zahlen: Forsa, 29. M\u00e4rz: 9%, Infratest, 13. April: 13%, Forsa, 29. April: 7%, Infratest, 11. Mai: 15%, Forsa, 27. Mai: 8%, Infratest, 15. Juni: 15% Nochmal zum Mitschreiben: 9,13,7,15,8,15 und die Zusatzzahl w\u00e4re dann? So kann ich nicht arbeiten! \u00c4hnlich wirr sind auch alle anderen Zahlen auf dem Markt, aber das ist nat\u00fcrlich auch dem Umstand geschuldet, dass sich noch niemand f\u00fcr diese Wahl interessiert. Das wird sich aber \u00e4ndern. In dem zuletzt von uns begleiteten Wahlkampf in Rheinland-Pfalz \u00e4nderte sich tats\u00e4chlich alles rapide in den letzten 4 Wochen und ganz deutlich in den letzten Tagen. Bis die Kollegen ihre Algorithmen sortiert haben, k\u00fcmmern wir uns daher erst mal um anderes.<\/p>\n

Boom-Boom-Boomtown.<\/strong><\/p>\n

Berlin ist heute eine Boomtown und hat an vielen Stellen andere Probleme zu l\u00f6sen als vor zehn Jahren. Es gibt viel mehr gut bezahlte Arbeit als fr\u00fcher, die Einkommen steigen, die Arbeitslosigkeit liegt auf dem niedrigsten Niveau seit fast einem Vierteljahrhundert. Wer in Deutschland ein Start-Up gr\u00fcndet, entscheidet sich zu 39% f\u00fcr Berlin als Standort, der Rest verteilt sich auf die anderen 15 Bundesl\u00e4nder. \u201eVon wegen arm aber sexy. Die Hauptstadt ist jung, international und digital\u201c schreibt der STERN gerade in seinem Bericht \u00fcber \u201eSilicon Berlin\u201c. Zu dieser Wahrheit geh\u00f6rt, dass die ungebrochene Attraktivit\u00e4t Berlins f\u00fcr kreative Gr\u00fcnder stark mit der Ausstrahlung Berlins in den Wowereit-Jahren zu tun hat. W\u00e4hrend andere noch von alter Gro\u00dfindustrie fabulierten, setzte \u201eWowi\u201c auf die digitale Kreativwirtschaft, auf Medien, Fashion, Smart-City, Tech-City und alles, was noch kommt. Heute sorgen alleine die Start-Ups f\u00fcr 60.000 Arbeitspl\u00e4tze. Investitionen ausl\u00e4ndischer Unternehmen sind ungebrochen, aber vor allem zieht es auch immer mehr Inl\u00e4nder in die Hauptstadt.<\/p>\n

Die gro\u00dfe Aufgabe heute ist es, das Wachstum der Stadt so zu gestalten, dass weiterhin alle teilhaben k\u00f6nnen. Und war man vor zwanzig Jahren noch froh um jede leerstehende Wohnung, die renoviert und in eine Ferienwohnung gewandelt wurde, so braucht man heute eben jede nur verf\u00fcgbare Wohnung f\u00fcr diejenigen, die hier langfristig leben wollen. Das ist der Lauf der Dinge und die Besitzer werden auch nicht enteignet, sondern sie sollen an langfristige Mieter vermieten und nicht an kurzfristige. Mit dem Verbot der Ferienwohnungen und anderen lokalen wie nationalen Ma\u00dfnahmen steuert man in Berlin wie auch in anderen Boomst\u00e4dten wie M\u00fcnchen, Hamburg oder D\u00fcsseldorf gegen.<\/p>\n

Allerdings ist nichts so anziehend wie der Erfolg und Fakt ist: Berlin ist extrem attraktiv, hat eine enorme Sogwirkung \u00ad\u2013 nicht nur f\u00fcr Touristen sondern vor allem auch f\u00fcr Arbeitgeber und Arbeitnehmer \u2013 entwickelt und ist nat\u00fcrlich auch von dem globalen Trend in die Metropolen nicht abgekoppelt. Was f\u00fcr die Wohnungen gilt, gilt ebenso f\u00fcr Kitas und Schulen. Vor Jahren noch gab es in einzelnen Stadtteilen nicht mehr genug schulpflichtige Kinder f\u00fcr manche Schule, die Finanzen dr\u00fcckten an allen Ecken und die Trendforscher taxierten Berlins Bev\u00f6lkerungszahl in Richtung 3 Millionen.<\/p>\n

Heute sind die Trendforscher von damals in Rente, neue d\u00fcrfen falsche Prognosen aufstellen und es geht recht rasant auf die 4 Millionen zu. Alles in allem steht Berlin aber gut da \u2013 auf jeden Fall deutlich besser als vor 10 oder 15 Jahren, was wirklich jeder sehen kann, der es will. Da darf man sich von ein paar professionellen Hysterikern nicht kirre machen lassen. Es sind auch meist die gleichen, die vor ein paar Jahren noch tiefere Einschnitte in der Verwaltung gefordert haben \u2013 aber so ist das eben. Das eine klappt hier besser, das andere in Hamburg, das dritte in London und das vierte in Rom. Bei Rom bin ich noch am \u00fcberlegen, was das sein k\u00f6nnte. Aber mache St\u00e4dte sind einfach so sch\u00f6n, da ist alles egal. Hierzu z\u00e4hlte Berlin nie.<\/p>\n

Das Thema, das den Berlinerinnen und Berlinern tats\u00e4chlich unter den N\u00e4geln brennt, ist der Mietmarkt. Perspektivisch wird sich daher die Frage stellen, wem man am ehesten zutrauen wird, bezahlbare Mietwohnungen zu schaffen. Da kann sich jetzt jeder seinen eigenen Reim drauf machen. Die Gr\u00fcnen sind bisher nicht wirklich als Bauf\u00fcchse in Erscheinung getreten, sondern eher als aktive Wohnungsbaublockierer. Die FDP ist sicher mehr an Luxuslofts mit ensuite Dampfdusche und Heli-Landeplatz interessiert, die CDU hat mit Mietern eh nichts am Hut und den AfD-Repr\u00e4sentanten wird au\u00dfer Germania auch nicht viel einfallen. Das war aber auch ein sch\u00f6ner Plan, damals, von dem Adolf und dem Albert. Bevor der Russe kam. Apropos. Die Linkspartei hat historisch-\u00e4sthetisch gesehen nat\u00fcrlich die Platte auf dem Habenkonto. Mal sehen, wer da was nachlegt.<\/p>\n

Doch wie auch immer. Die Berliner lieben Berlin, sind sich dar\u00fcber im Klaren, dass nicht alles perfekt l\u00e4uft, erwarten aber auch nicht, dass alles perfekt l\u00e4uft. Denn sonst w\u00e4ren sie ja auch nicht hier, sondern in Gundelfingen. Da war ich zwar noch nie, aber wahrscheinlich bekommt man dort seinen Reisepass schneller. Auf der anderen Seite will man von dort auch dringender weg. So schlie\u00dft sich der Kreis. Auf gar keinen Fall darf man die Berliner Gelassenheit mit Resignation verwechseln, es ist eher ein nat\u00fcrlicher Umgang mit dem Leben in einer Millionenstadt.<\/p>\n

Die CDU: \u201eKomm zu mir in den Keller, hier ist es sch\u00f6n feucht und einsam.\u201c<\/strong><\/p>\n

Richtig fuchsig wurden die Berliner im letzten Jahr erst, als offensichtlich wurde, dass sowohl der zust\u00e4ndige Sozialsenator als auch der f\u00fcr diese Personalentscheidung zust\u00e4ndige stellvertretende Regierende B\u00fcrgermeister (beide CDU) die Fl\u00fcchtlinge Wochen lang im Regen stehen lie\u00dfen. Man regte sich also nicht \u00fcber die Fl\u00fcchtlinge auf, sondern \u00fcber das Missmanagement.<\/p>\n

Vor ein paar Wochen kamen dann einige auf die gro\u00dfartige Idee, eine recht unsaubere Kampagne gegen Michael M\u00fcller zu lancieren. Sie verfolgten dabei offensichtlich das alte Wahlk\u00e4mpfermotto: \u201eWenn Du nicht zu Deinem Gegner aufschlie\u00dfen kannst, dann zieh ihn zu Dir runter.\u201c Das ist immer ein gef\u00e4hrliches Spiel, aber in Zeiten politischer Irritationen nicht nur gef\u00e4hrlich, sondern saudumm. Auch in Folge des Rohrkrepierers segelt die CDU immer stabiler unter 20% und ein Ergebnis wie in Hamburg 2015, als sie in Deutschlands zweitgr\u00f6\u00dfter Stadt mit 15,9% nach Hause ging, ist m\u00f6glich. Der Spitzenkandidat, Frank Henkel, darf die Partei zum zweiten Mal \u201ef\u00fchren\u201c und hat sich daher in entscheidenden Themen klar positioniert. Etwa als er beim Mitgliederentscheid seiner Partei zur Homoehe auf einer Skala von 1-6 knallhart die Position \u201eBin wahrscheinlich eher ein bisschen daf\u00fcr\u201c ankreuzte. Seine piefige Partei kreuzte \u201eBin voll dagegen\u201c an. Interessiert hat es eh keinen, aber so ungef\u00e4hr kann man sich auch seinen sonstigen Regierungsstil vorstellen. Es ist eben ein schmaler Grat zwischen einer ruhigen Hand und Lethargie.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen: \u201eVier sind mehr als eine und vier sind mehr als zwei, wenn Du mich nicht leiden magst, dann bleiben ja noch drei\u201c.<\/strong><\/p>\n

Die Gr\u00fcnen haben sich nach dem K\u00fcnast-Schock 2011, bei dem vor allem die Gr\u00fcnen selbst von den r\u00fcden Umgangsformen ihrer Spitzenfrau geschockt waren, auf eine lustige Doppel-Doppelspitze verst\u00e4ndigt. Nein, das ist kein Fehler von mir, sie haben tats\u00e4chlich 2×2 Spitzenkandidaten. Dies geschah vermutlich auch in Ermangelung eines strunzkonservativen r\u00fcstigen Rentners, die ja sonst zur Zeit bei den Gr\u00fcnen hoch im Kurs stehen. Mit Str\u00f6bele h\u00e4tte man zwar einen r\u00fcstigen Rentner gehabt, aber der ist seiner Partei nat\u00fcrlich viel zu links und vermutlich auch ein bisschen peinlich. Tats\u00e4chliche Politik ist denen heute eher suspekt und man setzt lieber auf einen funktionierenden \u201eKapitalismus mit Pfiff\u201c, wie etwa die aktuelle Plakatheadline: \u201eUnsere wichtigsten Start-Ups: Kinder\u201c beeindruckend schlicht unterstreicht. Da d\u00fcrfen die Helikoptereltern in ihrem Loft doch entspannt mit einem veganen Sojadrink drauf ansto\u00dfen: Die Kids werden direkt nach der dreisprachigen Privatkita bei Rocket Internet anfangen und verkratzen nicht l\u00e4nger die Landhausdielen.<\/p>\n

Zur\u00fcck zur Viererbande die man so nicht nennen darf, denn der Begriff ist historisch besetzt (go, google it). Quartett w\u00e4re f\u00fcr den Zustand der Berliner Gr\u00fcnen zu harmonisch. Ich entscheide mich f\u00fcr Quad: Macht viel L\u00e4rm, aber am Ende doch keinen Sinn. Wie auch immer: Jetzt kann sich jede Spitzenkraft hinter der anderen verstecken, frei nach dem Motto \u201evier sind mehr als eine und vier sind mehr als zwei, wenn Du mich nicht leiden magst, dann bleiben ja noch drei\u201c. Das gelingt so gut, dass sie bereits an der CDU vorbeigezogen sind. Prompt werden sie von der konservativen Presse in Richtung Gr\u00fcn-Schwarz-Gelb geschoben. Na klar. Genau. F\u00fcr ungef\u00e4hr 70% aller Berliner W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler gleichbleibend mit einer Koalition direkt aus der H\u00f6lle und einer geballten Berlin-Kompetenz von ungef\u00e4hr minus 823 auf einer Skala von plus 5 bis minus 823.<\/p>\n

Wer f\u00fcr die Linke antritt wei\u00df ich nicht, aber das ist ja auch deren W\u00e4hlern v\u00f6llig egal. Hauptsache Gysi. Die Piraten haben sich faktisch aufgel\u00f6st, die FDP entsteigt in zombiesker Eleganz mit Retro-Themen wie \u201eTegel-offen\u201c (G\u00e4hn) langsam ihrer Gruft und die AfD r\u00fchrt auch hier ihr braunes Urs\u00fcppchen aus Alles-Hassern, Putin-Lovern und \u201eSchuld-an-meiner-beschissenen-Laune-sind-alle-nur-ich-nicht\u201c-Frohnaturen. So weit, so absehbar.<\/p>\n

Der Berliner: \u201eIst mir egal, ist mir egal.\u201c Oder nicht?<\/strong><\/p>\n

Doch das alles kann doch einen Berliner in der Sonne nicht ersch\u00fcttern.<\/p>\n

Aber dann, am 18. September geht es um ein bisschen mehr. Es geht darum, wie man das Wachstum dieser Stadt mit j\u00e4hrlich \u00fcber 40.000 Neu-Berlinerinnen und Berlinern organisiert (Nettozuzug ohne Fl\u00fcchtlinge). Wie man den sozialen Zusammenhalt st\u00e4rkt, statt neue Gr\u00e4ben aufzurei\u00dfen. Wie man eine Politik f\u00fcr die ganze Stadt macht und nicht nur f\u00fcr die Stammklientel in den eigenen Parteihochburgen. Es geht darum, wer das Zeug dazu hat, diese Stadt mit Verantwortungsbewusstsein, hohem pers\u00f6nlichem Einsatz, Kompetenz und Erfahrung zu f\u00fchren.<\/p>\n

Und es geht darum, wie klar und deutlich die Berlinerinnen und Berliner Stellung beziehen. Denn sie leben ja nicht irgendwo, sondern in der Hauptstadt der Toleranz, der Weltoffenheit, der Kultur, der Freiheit und der Kauzigkeit. In einer Stadt, die von der ganzen Welt geliebt wird und die sich alles in allem auch selbst ganz gut leiden kann. Also. Genie\u00dft den gro\u00dfartigen Sommer in Berlin!<\/p>\n

Wir sehen uns dann.<\/p>\n

\"Bildschirmfoto<\/a>
\nAktuelles Fallbeispiel: Wann entscheidet sich der W\u00e4hler? Hier der Verlauf von November 2015 bis M\u00e4rz 2016 in Rheinland-Pfalz.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ein leichter, fr\u00fchsommerlicher Essay an Rucolasalat \u00fcber einen Hauptstadtwahlkampf, dessen hei\u00dfe Phase erst nach der hei\u00dfen Phase beginnt. Die Sonne lacht, Fahrr\u00e4der werden erst abgestaubt, aufgepumpt, ge\u00f6lt und dann geklaut, die Liegest\u00fchle an der Spree sind alle besetzt, Trolleys rumpeln \u00fcber Trottoir-Platten mit canyonartigen Spaltma\u00dfen, Mas Que Nada ert\u00f6nt in den schauerlichsten und sch\u00f6nsten Variationen … \u201eSommer, Sonne, Hauptstadt, \u2013 Wahlkampf?\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[17,10,14,16,15,12,13,18,11],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1481"}],"collection":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1481"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1481\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1489,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1481\/revisions\/1489"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1481"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1481"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1481"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}