{"id":1015,"date":"2015-03-23T19:05:11","date_gmt":"2015-03-23T17:05:11","guid":{"rendered":"http:\/\/frank-stauss.de\/?p=1015"},"modified":"2015-03-23T19:05:11","modified_gmt":"2015-03-23T17:05:11","slug":"laaaaangweilig-sozen-bashing","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/laaaaangweilig-sozen-bashing\/","title":{"rendered":"Laaaaangweilig: Sozen-Bashing"},"content":{"rendered":"

Sozen Bashing ist wieder mal dran. Fr\u00f6hlich und sinnbefreit wird aus der linken oder rechten Arschbacke gefurzt, dass einem ganz bl\u00fcmerant wird.<\/em><\/strong><\/p>\n

<\/em><\/strong>Wer will nochmal, wer hat noch nicht? Einmal von ganz links bis ganz rechts und noch ein paar \u00e4ltere Herrschaften aus der Mitte: SPD-Bashing ist angesagt. Und jeder hat einen Freifahrtschein. Die Grundlage allen Bashings: Schlechte Umfragewerte. Ja, das stimmt. Nicht schlechte Regierungsarbeit (im Gegenteil) oder schlechte Wahlergebnisse (die gibt es n\u00e4mlich auch nicht), sondern schlechte Umfragewerte. Na, das ist ja mal eine ganz tolle Recherchearbeit. Vergessen ist das Mediendesaster bei der Bundestagswahl 2005 oder in Israel vor einer Woche oder in Frankreich am Wochenende – wo jedes Mal echte Wahlen die Umfragen zur Makulatur werden lie\u00dfen. Und Schuld sind auch nicht die Institute, die jedem der es wissen will, ausdr\u00fccklich erl\u00e4utern, dass eine Umfrage keine Prognose ist. Man k\u00f6nnte diesen Dilettantismus im Umgang mit Umfragen noch halbwegs entschuldigen, wenn eine Bundestagswahl irgendwo in der N\u00e4he w\u00e4re. Ist sie aber nicht. Sie ist sage und schreibe \u00fcber zwei Jahre entfernt. Bei realen Wahlen hingegen sieht die SPD wiederum gar nicht so schlecht oder sogar blendend aus, w\u00e4hrend die CDU gerne mal deutlich unter den Erwartungen zur\u00fcckblieb: Hamburg (15,9%), Brandenburg (23%), NRW (26,3%).<\/p>\n

Aber darum geht es jetzt gar nicht. Es geht eher darum, wie ernsthafte Journalisten einerseits einen Diskurs \u00fcber die Zukunft des Landes einfordern, andererseits aber immer wieder ins rein Taktische zur\u00fcckfallen. Um dann am Ende der SPD Taktieren vorzuwerfen. Fassen wir zusammen: In der Essenz wirft man der SPD vor, ihre Wahlversprechen Schritt f\u00fcr Schritt umzusetzen, daraus aber keinen Vorteil ziehen zu k\u00f6nnen. Um diesen taktischen Vorteil zu erlangen, verlangt man von der SPD entweder mehr TTIP (Blome im Spiegel) oder weniger TTIP (Prantl in der SZ). Gleichzeitig verlangt man von der SPD aber, weniger taktisch zu agieren. Nun, das ist alles so fr\u00f6hlich und sinnbefreit aus der linken oder rechten Arschbacke gefurzt, dass einem ganz bl\u00fcmerant wird.<\/p>\n

Lassen wir einmal beiseite, dass der einzige Input der Konservativen zur Zukunftsdebatte des Landes mal wieder \u201eirgendwas mit Autobahnen\u201c zu tun hat, oder man Gr\u00fcne, Linke und AfD nur unter den drei \u201e-\u00f6s\u201c f\u00fchren kann: komat\u00f6s, nebul\u00f6s, desastr\u00f6s. Widmen wir uns einfach v\u00f6llig sachorientiert und emotionsfrei den tats\u00e4chlichen Anforderungen der Zeit. Denn das angebliche \u201ereine Abarbeiten\u201c der Wahlversprechen der SPD ist doch in Wirklichkeit ein dringend notwendiges Einschlagen wichtiger Pfeiler und Leitplanken f\u00fcr eine Gesellschaft im Wandel.<\/p>\n

Der Mindestlohn ist eine Antwort auf die Frage, wie wir in diesem Land in Zukunft den Wert der Arbeit bemessen und eine extrem wichtige Grenze nach unten. Durch das Get\u00f6se einzelner Wirtschaftsvertreter nach Einf\u00fchrung des Mindestlohnes wurde das Scheinwerferlicht ja erst richtig auf die zum Teil desastr\u00f6sen Arbeitsbedingungen in nicht wenigen Branchen unseres Landes gelenkt. Wer es bis dato nicht glauben wollte, konnte jetzt sicher sein, dass vielen Menschen nicht nur kein anst\u00e4ndiger Lohn bezahlt wurde, sondern auch noch ihre Arbeitszeit reiner Willk\u00fcr unterlag. Ja – ich erkenne an, dass es sich um schwarze Schafe einzelner Branchen handelt \u2013 aber um ziemlich viele und nicht selten unter Duldung ihrer Branche.<\/p>\n

Was aber bedeutet ein Mindestlohn auch f\u00fcr die digitale Zukunft? Nun, wie man am Beispiel UBER sieht, eine ganze Menge. Digitale Zukunft bedeutet eben manchmal auch, dass Ausbeutung und Selbstausbeutung unter dem Deckmantel der Moderne daherkommen. Und es zeigt auch, wie Sigmar Gabriel richtig sagt, dass es nicht darum gehen kann, alle hart erk\u00e4mpften Rechte aus der analogen Welt automatisch zu entsorgen, nur weil es schwieriger wird, sie in der digitalen Welt einzuhalten. Im Gegenteil.<\/p>\n

Und das f\u00fchrt uns auch gleich zu Fragen wie der Mietpreisbremse. Diese ist keine Antwort von Gestern, sondern ein weiterer Eckpfeiler f\u00fcr Morgen. Landflucht und Konzentration auf wenige, attraktive St\u00e4dte ist ja kein deutsches, sondern ein weltweites Ph\u00e4nomen. Dieses wird uns weiter begleiten und auch hier ist es Aufgabe der Politik, den Rahmen zu setzen. Die Mietpreisbremse ist ein flexibles Instrument, das f\u00fcr einzelne St\u00e4dte oder Stadtteile wirksam eingesetzt werden kann \u2013 aber in anderen gar nicht n\u00f6tig sein wird. Also auch hier haben wir es mit einer Zukunftsfrage zu tun, die weit mehr Menschen betreffen wird, als wir heute annehmen.<\/p>\n

Was wir unter dem sperrigen Begriff der \u201eEntgeltgleichheit\u201c diskutieren, ist ebenso eine Antwort auf die Gerechtigkeitsfrage wie auf den zuk\u00fcnftigen Fachkr\u00e4ftemangel. Es geht hier erneut um die Anerkennung des Wertes von Arbeit, aber am Ende auch um einen Ansporn an M\u00e4dchen und junge Frauen, die sehen sollen, dass sich ihre Ausbildung lohnt und ihre guten Abschl\u00fcsse am Ende auch etwas wert sind. Die Frauenquote in Aufsichtsr\u00e4ten sendet ein zus\u00e4tzliches Signal an M\u00e4dchen, dass sie in diesem Land alles werden k\u00f6nnen. Und dass dieses Land das auch will.<\/p>\n

Viele weitere Themen, wie etwa die Familienarbeitszeit, die Energiewende und nat\u00fcrlich auch die Frage von Sicherheit und Datenschutz in Zeiten grenzenlosen Terrors sind wichtige Debatten, die aber auch irgendwann einer Antwort bed\u00fcrfen. Die SPD quatscht daher nicht nur, sondern sie setzt auch um. Manchmal unter Schmerzen und mit Lust zur Debatte \u2013 aber am Ende auch mit einem Ergebnis.<\/p>\n

Die doppelte Staatsb\u00fcrgerschaft und auch die Integrationsdebatte sind ein weiterer Ausweis: Dieses Land w\u00e4re wei\u00df Gott schon weiter, wenn weite Teile von CDU\/CSU nicht alles blockiert h\u00e4tten, was sie jetzt unter Schmerzen doch als richtig anerkennen m\u00fcssen. H\u00e4ufig sind doch diejenigen, die mangelnde Integration bem\u00e4ngeln die gleichen, die sie aktiv verhindert haben und erst den N\u00e4hrboden f\u00fcr Resignation und Radikalisierung geschaffen haben. Da lob ich mir doch eine SPD, die auf diesem Feld schon lange einen klaren Kurs f\u00e4hrt. Auch wenn ihr das \u00fcber viele Jahre \u201etaktische\u201c Probleme bereitet hat.<\/p>\n

Heute schon stellt diese Regierungspartei viele wichtige Weichen f\u00fcr die Zukunft, die vor lauter Besessenheit der Medien mit taktischen Fragen, Umfragen oder Stinkefingern untergepfl\u00fcgt werden. Dennoch wird sich dieser Kurs am Ende als der richtige erweisen. Denn er bringt Deutschland an entscheidenden Stellen voran. Im Gegensatz zu diesem laaaaaangweiligen, unkreativen, hirnver\u00f6denden, unfassbar vorhersehbaren und intelligenzuntertunnelnden Taktik- und Koalitionsgeblubber. So. Jetzt bitte weitermachen. Danke.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Sozen Bashing ist wieder mal dran. Fr\u00f6hlich und sinnbefreit wird aus der linken oder rechten Arschbacke gefurzt, dass einem ganz bl\u00fcmerant wird. Wer will nochmal, wer hat noch nicht? Einmal von ganz links bis ganz rechts und noch ein paar \u00e4ltere Herrschaften aus der Mitte: SPD-Bashing ist angesagt. Und jeder hat einen Freifahrtschein. Die Grundlage … \u201eLaaaaangweilig: Sozen-Bashing\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1015"}],"collection":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1015"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1015\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1016,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1015\/revisions\/1016"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1015"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1015"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frank-stauss.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1015"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}