Verunsicherung trifft auf Verunsicherte – Ein Beitrag zur Erneuerungsdebatte der SPD

So, der Urlaub ist vorbei und die Sondierungsgespräche auch. Zu beidem gäbe es viel zu sagen, aber in das für mich noch neue Arbeitsjahr starte ich erst einmal mit einem Beitrag, der Ende 2017 für die Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte entstanden ist und dort soeben auch online veröffentlicht wurde.  Mehr zur Zukunftsdebatte der SPD gibt es ausserdem direkt bei der Neuen Gesellschaft-Frankfurter Hefte:

NGFH2
Verunsicherung trifft auf Verunsicherte

Leicht modifizierte und erweiterte Fassung vom 14.1.2018

Auf der Suche nach Erklärungsmustern für die totalitären Tendenzen in den ostdeutschen Bundesländern oder den ebenso jungen Demokratien in Osteuropa, wird häufig auf den Veränderungsdruck verwiesen, den die Menschen im ehemaligen Ostblock im Zuge der Demokratisierung nach westlicher Machart hätten durchlaufen müssen. Da ist sicher etwas dran. Es erklärt aber nicht die ähnlichen Tendenzen in Österreich, Frankreich, Großbritannien, den Niederlanden, Italien und weiteren Ländern mit klassisch westlicher Prägung, einschließlich ihrer sozialen Sicherungssysteme. Eine Übertragung der Theorie auf die USA ist noch schwieriger. Auch aus der wirtschaftlichen Situation lässt sich wenig ableiten. Die ökonomischen Kennzahlen in Österreich sind ebenso hervorragend wie in Deutschland und die USA erlebten zur Wahl Donald Trumps bereits spürbar einen Konjunkturaufschwung mit stark sinkender Arbeitslosigkeit.

Stellt sich die Frage, warum viele Leute verhältnismäßig schlecht drauf sind, obwohl es ihnen in den meisten Fällen so gut geht wie selten zuvor in der Geschichte, auch der jüngeren. Für das weltweit beneidete und hochstabile Deutschland im Jahre acht eines Daueraufschwungs am Rande der Vollbeschäftigung stellt sich diese Frage erst recht. Aus diesem Grund werden seit Jahren aufwendige Studien durchgeführt, die nach Antworten suchen. Diese stellen das Bauchgefühl einiger traditioneller Sozialdemokraten eindeutig infrage. Gerade deshalb sollte man ihnen vielleicht etwas mehr Beachtung schenken, v. a. angesichts einer Niederlagenserie der deutschen Sozialdemokratie, die bereits über ein Jahrzehnt andauert.

Kurz zusammengefasst lautet die Analyse, die ich aus zahlreichen Fokusgruppen, quantitativen Studien und öffentlich zugänglichen Materialien ableite: Die SPD hat weder ein Gerechtigkeits- noch ein Wirtschaftskompetenzdefizit. Sie hat ein Zukunftsdefizit, ein Modernitätsdefizit. Man traut ihr nichts zu, weil sie selbst mindestens ebenso verunsichert in die Zukunft blickt wie die Wähler/innen. Die SPD strahlt keine Kraft und keinen Mut aus, die Zukunft gestalten zu können. Sie ist in einer Mischung aus visionsbefreitem Pragmatismus und selbstreferenziellem, rückwärtsgerichtetem Sozialismus verblasst. Die Partei verschwindet einfach. Nicht eine einzige Debatte wird in Deutschland geführt, weil sie von der Sozialdemokratie auf die Agenda gesetzt wurde. Sie reagiert nur noch auf die Agenden, die von anderen zusammengestellt wurden.

Wie lauteten also die Erkenntnisse der letzten Jahre, die so konsequent ignoriert wurden, und aus denen man so viel mehr hätte machen können?
Beginnen wir mit den Wähler/innen und bleiben dabei in Deutschland. Es mag sein, dass manche Ostdeutsche seit über einem Vierteljahrhundert versuchen irgendwo anzukommen – es ist aber auch so, dass die meisten von ihnen schon längst verstanden haben, dass die Welt sich weiterdreht. Damit befinden sie sich in einer ähnlichen Situation wie die meisten Westdeutschen.

Den Deutschen geht es insgesamt finanziell gut. Man spürt keinen Mangel, die Kinder haben Zugang zu guter Bildung, man erfährt eine medizinische Betreuung auf weltweit höchstem Niveau, man kann sich auf einen demokratischen Rechtsstaat mit funktionierender Gewaltenteilung verlassen, reist viel und empfindet Europa grundsätzlich als eine prima Sache. Etwa drei Viertel der Bevölkerung und damit etwa 90 % derjenigen, die wählen gehen, sehen das so.

Kommen wir zum Veränderungsdruck, der alle eint. Wir leben in einer Zeit des Umbruchs, in Anbetracht dessen die industrielle Revolution ein vergleichsweise schleichender Prozess war. Alleine das Smartphone hat das Leben der Menschen und ihren Alltag so dramatisch verändert, wie kaum eine Erfindung zuvor. Die technologische Entwicklung seit dem Amtsantritt des letzten sozialdemokratischen Kanzlers vor zwei Jahrzehnten war atemberaubend. Mit allen Konsequenzen für das Arbeitsleben, den Medienkonsum, das Privatleben und die globale Vernetzung. Unser Alltag wurde bis in den kleinsten Winkel hinein auf den Kopf gestellt.
Vor allem aber erleben wir, dass sich viele Menschen in einem nervösen Dauerzustand befinden. Viele verspüren zudem einen permanenten Veränderungsdruck.

Allein in den letzten zehn Jahren durchlebten die Menschen in Deutschland eine massive Konjunkturkrise (2009) mit langen Kurzarbeitsphasen bis hinein in die Boomregionen von Bayern und Baden-Württemberg. Sie erlebten die Eurokrise, die in Kombination mit der weltweiten Rezession zu Dauerniedrigzinsen und dem Niedergang der Lebensversicherungen führte. Sie erlebten eine massive Binnenmigration mit einer regelrechten Landflucht junger Leute in die Ballungszentren und Boomstädte. Die Folgen waren auf beiden Seiten gravierend: Ausdünnung, Ladenschließungen, ÖPNV-, Schul- und Kitaabbau und damit Vergreisung auf der einen Seite – explodierende Mieten, Gentrifizierung, Überlastung der Infrastruktur, Schul- und Kitamangel sowie Bauboom und Dauerbaustellen auf der anderen.

Diese im Alltag aller Menschen spürbaren Veränderungen werden nun noch durch erste Auswirkungen der technologischen Entwicklung auf die Zukunftsfähigkeit der deutschen Schlüsselindustrien und Symbole des Wohlstands verstärkt. Deutsche Bank, Dresdner Bank, Commerzbank, Volkswagen, KarstadtQuelle – Symbole des Wohlstands durchleben Krisen oder verschwinden gleich ganz vom Markt. Die Dieselkrise führt zu einer zusätzlichen und direkt erlebten Verunsicherung. Werden die Produkte von BMW, Daimler Benz, Audi, Porsche, Volkswagen bald zu Auslaufmodellen oder sogar mit dem Makel eines Fahrverbotes in Ballungszentren im In- und Ausland versehen?

Und im Privatleben spüren die Menschen auch einen permanenten Kommunikationsdruck und deutlich gestiegene Erwartungen an Erreichbarkeit, Erziehung, Ernährung, Sozialverhalten und digitale Kompetenz. Hinzu kommen die gesellschaftlichen Veränderungen, die manche mehr irritieren als andere. Stichworte hierfür sind: Emanzipation, Ehe für alle, Patchwork, Internationalisierung der Gesellschaft. Ferner erleben wir die Folgen des Klimawandels nun auch in Deutschland und Europa und kennen ihn nicht mehr nur aus Berichten von fernen Ländern. Zudem stellen die Fluchtbewegungen nach Deutschland und deren Höhepunkt in 2015/16 neue Herausforderungen dar.
Aber schon vorher stand fest: Alles ist in Bewegung. Planbarkeit wird schwieriger. Zukunftsszenarien werden immer schneller zur Realität.

Auf Veränderungen kann man auf dreierlei Art reagieren: Man bleibt auf die Gegenwart fixiert und verteidigt den Status quo, man idealisiert reaktionär das Gestern und flüchtet sich in die Vergangenheit oder man gestaltet aktiv die Zukunft.

Unter dem Vorsitzenden Sigmar Gabriel wurde entschieden, die SPD in diesem turbulenten Umfeld als Anker entlang des Frames »Sicherheit« zu positionieren, hinsichtlich innerer, sozialer, wirtschaftlicher, finanzieller und äußerer Sicherheit. Das entspricht vordergründig der Erwartungshaltung der Mehrheitsgesellschaft. Faktisch ist es aber das Todesurteil für die SPD als progressive Kraft.

Der Sicherheitsframe ist ein zutiefst konservativer Rahmen. Die SPD begibt sich damit in direkte Unterwürfigkeit zur CDU/CSU, kann diese aber auf dem konservativen Stammterritorium niemals schlagen. Sie spielt auf diesem Feld von Beginn an nicht mehr auf Sieg, sondern nur noch auf Platz.

Gleichzeitig verstärkt sie durch die Übernahme des Sicherheitsframes die Unsicherheitsgefühle in der Bevölkerung und verliert so zusätzlich an die reaktionären Kräfte, die sich in der AfD und Teilen der Linkspartei organisieren. Aufgerieben und orientierungslos enttäuscht die SPD in diesem Gleichschritt zur Union auch noch die letzten Progressiven in den eigenen Reihen, die sich geradezu gezwungen fühlen, Zukunftsthemen bei anderen Parteien wie u. a. den GRÜNEN oder der FDP zu suchen. Übrig bleiben aktuell 20 %.

Natürlich haben die Probleme auch mit der Bewegung der Union nach mitte-links unter Angela Merkel zu tun. Aber nur darauf zu warten bzw. zu hoffen, dass nach Merkel die Union wieder nach rechts rutscht, macht die SPD nicht automatisch attraktiver.

Die SPD verneint mit dem Sicherheitsversprechen ihre eigene Geschichte als Kraft, die Zukunft gestalten und prägen will. Sie verneint einen Gestaltungswillen, der sich von der Gründung über die Vision von einem geeinten Europa, einer demokratischeren Gesellschaft, einer neuen Ostpolitik, einem modernen Deutschland bis hin zu den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Reformen der rot-grünen Bundesregierung zeigte.

Die Zukunft gestalten, Deutschland entlang der Grundüberzeugungen der Sozialdemokratie immer besser machen zu wollen – also sozialer, internationaler, friedlicher, offener, erfolgreicher und toleranter – das ist die Geschichte der SPD.

Irgendwann kam jemand auf die Idee, aus der SPD die »Schutzmacht der ›kleinen Leute‹ zu machen«. Vielleicht machte das 1960 einmal Sinn, heute nicht mehr. Dafür gibt es zu wenige »kleine Leute«. Und von diesen wollen noch weniger von einer Partei beschützt werden. Die SPD hat sich damit selbst verzwergt. Aber sie geht diesen paternalistischen Weg konsequent weiter und stalked weiter Menschen, die von ihr gefälligst beschützt werden sollen. Dabei wissen wir aus der Sozialforschung, dass gerade die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stolz auf ihre eigene Leistung sind – egal, ob diese in der Fabrik, im Handwerk, an der Kasse, in der Pflege oder im Warenlager erbracht wird. Sie wollen, dass ihnen keine Steine in den Weg gelegt werden, sie wollen nicht benachteiligt werden und freuen sich, wenn man ihnen das Leben an der ein oder anderen Stelle leichter macht. Aber sie wollen auf gar keinen Fall an die Hand genommen, „gerettet“ oder bevormundet werden. Vom Staat nicht und schon gar nicht von einer Partei.

Im Bundestagswahlkampf 2017 hat die SPD in ihrem Wahn, sich immer weiter einem vermeintlich »kleinen Mann von der Straße« anbiedern zu müssen, aus einem Kandidaten, der als international anerkannter Staatsmann auf oberster Ebene gestartet war, den Bürgermeister eines Mittelzentrums gemacht. Das muss man erst einmal schaffen.

Ja, die SPD soll Politik für die Schwachen im Land machen. Das sehen sehr viele Menschen so. Es gibt in Deutschland eine große Mehrheit, die in einer sozial ausgeglichenen, modernen und erfolgreichen Gesellschaft leben will. Doch wenn über 70 % der Menschen angeben, dass es ihnen finanziell gut gehe, dann sollte man ihnen das nicht ausreden wollen. Um die übrigen – von denen nur eine Minderheit wählen geht – streitet sich die SPD dann mit der Linkspartei, der AfD, und der CDU/CSU. Da kann nicht viel übrig bleiben. Und bleibt es ja auch nicht.

Zukunft ist nie sicher, da sie ja in der Zukunft liegt. Aber die Menschen haben sehr wohl ein Gespür dafür, ob eine Gesellschaft, eine Wirtschaft, eine Gemeinschaft und auch eine Partei zukunftsfähig und zukunftsorientiert ist.

Die SPD hat die Chance, sich inhaltlich, personell und organisatorisch auf den Wahlkampf 2017 vorzubereiten über mindestens vier Jahre – eher sogar über acht jahre völlig vertan. Am 24. Januar 2017 folgte erneut – zum zweiten Mal unter Gabriel – eine überhastete und entsprechend unvorbereitete Kandidatenkür und die inhaltliche Substanz war nach fünf Wochen verbraucht – sofern sie überhaupt erarbeitet war.
Aber eine echte Chance hatte die SPD spätestens seit Mitte 2016 nicht mehr. Denn bis dahin hätte ihre inhaltliche Neuaufstellung spätestens abgeschlossen sein müssen, um einen fundierten Wahlkampf mit neuen Konzepten und Ideen führen zu können. Einen Wahlkampf um die Zukunft – nicht um den Status quo. Niemand kann Status quo besser als die Konservativen.

In bisher gut 30 Wahlkämpfen lernt man viel über die sich zunehmend verändernde Wählerschaft. Und über heutige kulturelle Trennlinien und Werteorientierungen, die zum Teil bisherige soziodemografische Grenzen überlagern. Hierzu zählen die Einstellungen zu Europa, zum Umweltschutz, zur Digitalisierung und Einwanderung, zum Sozialstaat und Zusammenhalt, zur Globalisierung, zu Frauenrechten und zum Minderheitenschutz. Dies führt zu Verschiebungen in der bisherigen Wählerschaft, bisweilen auch zum Aufkommen neuer oder dem Untergang alter Parteien. Wenn sich in der Gesellschaft vieles rasant verändert, ist nichts mehr sicher.

Man kann in Deutschland jedoch auch mit einer modernen, sozialen und proeuropäischen Haltung ein Momentum schaffen, wenn man es konsequent und klug anstellt. Das kurze Aufflackern nach der Nominierung von Martin Schulz Anfang 2017 hat dieses Potenzial gezeigt. Die inhaltliche und personelle Selbstdemontage folgte dann auf dem Fuß und endete in der Verknappung auf Gerechtigkeit, Sicherheit und dem »Ich bin doch einer von euch«-Mantra. Das Kuriose am Zustand der SPD liegt darin, dass sie eigentlich nur Zukunftsfragen entlang ihres traditionellen Wertekanons beantworten müsste, um neue Wähler/innen zu erreichen. Die fulminanten Erfolge von Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz, Olaf Scholz in Hamburg oder zuletzt auch Stephan Weil in Niedersachsen unterstreichen dies in der Praxis.

Die beiden dominierenden Herausforderungen der kommenden Jahre lauten: die Zukunft Europas und die Zukunft der Arbeit. Das sind klassisch sozialdemokratische Themen und gleichzeitig entscheidende Zukunftsthemen. Besser kann man es eigentlich nicht treffen.

Die SPD sollte sich auf diese konzentrieren und sich inhaltlich rüsten.
Was die SPD davon abhält, klar, laut und deutlich für ihre innersten Überzeugungen zu kämpfen und damit auch Menschen mitzureißen und neue Wähler/ innen zu gewinnen, ist mangelndes Vertrauen in die eigenen Stärken. Von 20 % zu kommen, darf einen nicht in Angststarre versetzen, sondern muss einen dazu bringen, befreit aufzuspielen.

Die SPD-Führung muss weder die Demoskopen noch die eigenen Mitglieder ständig mit Fragen belästigen. Die Führung muss einfach an die Idee der Sozialdemokratie glauben – und dann führen.

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„Nein, Herr Butter, bitte rufen Sie mich nicht zurück!“

Eine Campaigning-Weihnachtsgeschichte rund um das Memorandum mit dem alles begann. Oder: 25 Jahre Butter, Clinton, Gore und was alles so kam.

In der Nacht vom 6. auf den 7. Dezember 1992 ratterte in der Strelitzer Strasse Ecke Anklamer Strasse in Berlin Mitte mein 24-Nadeldrucker geräuschvoll die Nacht hindurch. Zuvor hatte ich auf meinem „Schneider Euro-PC“ ein Memorandum an den SPD Parteivorsitzenden Björn Engholm und den Bundesgeschäftsführer Karlheinz Blessing beendet. Beiden war ich nie zuvor begegnet und einen Auftrag hatte ich auch keinen. Aber einen guten Grund.

Ende November 1992 war ich nach zwei Jahren aus Washington, D.C. zurückgekehrt, wo ich als Stipendiat der Fulbright Stiftung zunächst an der George-Washington-University studieren durfte. Später bewarb ich mich beim Senat um ein Praktikum und wurde von Al Gore eingestellt, Gore wurde Vizepräsidentschaftskandidat und ich wechselte vom Senat in die Clinton/Gore Kampagne.

wahl92_al_goreEiner von beiden ging bei der Krawattenauswahl auf Nummer sicher. Und einer nicht.

Am 3. November 1992 wurde Bill Clinton 42. Präsident der Vereinigten Staaten und Al Gore Vizepräsident.

slider_bild_1Election Night – bzw. Election Morning Nov 3rd, 1992

Zurück in meiner Berliner Studentenbude schrieb ich dann unter dem Titel „Anleitung zum Glücklichsein“ auf, was ich in der Clinton/Gore Kampagne erlebt hatte. Man könnte das, was dort steht, anmaßend nennen und hätte damit recht. Aber ich war so gefrustet von meiner Loser-SPD, die seit meinem Parteientritt 1982 noch keine einzige Bundestagswahl gewonnen hatte, dass mir das ziemlich egal war.

Zeugnis_Clinton_GoreMein wahrscheinlich wertvollstes Zeugnis und Grundlage für alles, was dann noch kam.

Noch im Dezember klingelte in meiner Ost-Berliner Wohnung das Telefon. Was ein kleines Wunder war, denn ich teilte mir die Leitung mit einem unbekannten Zweitnutzer. In der DDR hatte ja überhaupt nur jeder 10. Haushalt ein Telefon und die wenigen Anschlüsse waren häufig doppelbelegt. Auch noch 1992, zwei Jahre nach der Wiedervereinigung. Das bedeutete: telefonierte der mir unbekannte Zweitnutzer selbst, war mein Anschluss tot und umgekehrt. Wann er dann wieder frei würde, wusste man nicht. „Warum hast Du dann nicht mit dem Handy telefoniert oder geskyped“ wäre heute eine berechtigte Frage… WEIL ES KEINE HANDYS GAB 1992 UND AUCH KEIN INTERNET die Antwort.

wahl92_mobiltelefoneOn the Campaign-Trail 1992. Da es kaum Mobilfunk gab, wurden vor Ort einfach 50-100 Festnetztelefone aufgebaut. Links im Bild George Stephanopoulos in Clinton, Maryland.

Es klingelte also mein Telefon und es meldete sich ein Herr: „Butter hier, guten Tag. Sie kennen mich nicht, aber ich habe eine Werbeagentur in Düsseldorf. Der SPD Parteivorstand hat mir ein Papier von Ihnen geschickt. Das finde ich hervorragend. Ich würde sie gerne kennenlernen. Aber können Sie sich überhaupt vorstellen in einer Werbeagentur zu arbeiten?“

Tja, so war das. Ich sagte etwas wie „Ich studiere Politik im 9. Semester und kann mir daher alles vorstellen.“ Er fuhr fort: „Wunderbar, ich bin jetzt über Weihnachten auf Mallorca und dann treffen wir uns im Januar. Meine Kollegin prüft jetzt die Termine und dann ruft sie zurück.“ Ich rief „NEIN! Bitte nicht zurückrufen!“ Werner Butter war zurecht konsterniert und ich erklärte: „Ich teile mir die Leitung, ich weiss nicht, wann sie wieder durchkommen.“ Zum Glück konnte Werner mein Gestammel einordnen, denn er kannte die Doppelbelegung auch aus den 50er Jahren im Westen. Ich fuhr fort: „Sagen Sie einfach, wann es Ihnen passt. Ich habe sowieso keine Termine.“

Und so kam der kleine Frank 1993 nach Düsseldorf. Wurde Werber und wird im März 2018 tatsächlich das Vierteljahrhundert bei BUTTER. erreicht haben.

IMG_5528Der SPD Ortsverein bestand in dieser Broschüre ausschliesslich aus KollegInnen der Agentur BUTTER., mit Werner Butter in der Rolle des Ortsvereinsvorsitzenden. Foto: Thomas Krüsselmann, Herausgeber: SPD Parteivorstand, Bonn.

Aber begonnen hat alles mit dem Memo vom 7. Dezember 1992. Das Papier kursierte bald in Bonn und fand seine erste Teilveröffentlichung ohne mein Wissen in der Erstausgabe eines Magazins namens „Focus“. Selbstverständlich druckte der Focus nur die kritischen Passagen über die SPD. Da hat sich nicht viel verändert.

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Ich stelle das Memo hier bereit. Vieles hat sich verändert – aber vieles auch nicht. Denn auch 25 Jahre später hilft es sehr, wenn man eine positive Zukunftsvision vermitteln kann.

C:G1992 (1)Memo an Björn Engholm

Eines darf man nämlich nie: stehen bleiben, im Gestern leben und Erfahrung zu Routine werden lassen. Zwischen 2007 und 2017 hat sich wesentlich mehr verändert als zwischen 1992 und 2002. Und so wird es weiter gehen. Rasend schnell. Und nur wer dran bleibt, bleibt.

IMG_5529Ausweis der Modernität 1994: Ein Laptop und zwar ein MAC!

Soviel also zur Nostalgie. Zum 25. Jubiläum ziehe ich mit meinem Team 2018 in die nächste Schlacht. Diesmal um Hessen. Ausruhen gilt nicht.

Frohes Fest, guten Rutsch und alles Gute, euch Campaignfreaks dieser Welt.

No025 KopieOMG & WTF

Und hier noch mein Beitrag zur aktuellen Lage:

Die SPD, in den Worten Johannes Raus, ist die „Schutzmacht der kleinen Leute“. Genau das ist ihr Problem. Dass die SPD die Partei der sozialen Sicherheit ist, muss sie nicht ständig betonen. Wer soll es denn sonst sein? Auf diesem Feld gibt es keine Konkurrenz. Aber was hat die Partei denjenigen zu bieten, deren Priorität im Leben darin besteht, nicht zum Sozialfall zu werden? Bietet sie den Aufstrebenden, die Erfolg haben wollen, ohne ihr soziales Gewissen zu verlieren, eine Alternative zum Sozialdarwinismus der FDP? Überzeugt sie mit durchdachten Konzepten zur Stimulierung der deutschen Wirtschaft als Alternative zu den wirren trial- and- error  – Versuchen der Union? Bettet sie ihr wirtschaftliches Erfolgskonzept ein in ein ökologisches Rahmenprogramm und bringt sie dadurch heimatlose Ökologen zurück an die Mutterbrust? Die SPD hat die Fähigkeit verloren zu träumen. Sie wagt es nicht, eine Vision für das moderne Deutschland zu schaffen. Nicht das Beschneiden eigener Kreativität unter den Druck zukünftiger Koalitionspartner führt zum Erfolg. Als Opposition muss man nicht schon den Alptraum von morgen träumen, sondern die Chance nutzen, die Zukunft unbelastet und positiv zu definieren. Der Blick über den eigenen Tellerrand hinaus führt zur Bildung einer eigenen Koalition. Der Koalition zwischen der SPD und der Bevölkerung Deutschlands. Auszug aus: Frank Stauss, Memorandum an Björn Engholm, 7.12.1992

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Die FDP ist wie ein Glückskeks

Mit Christian Rothenberg von n-tv hatte ich das Vergnügen, ein ausführliches Interview zur Bundestagswahl 2017 zu führen. Das Interview in voller Länge finden Sie hier auf n.tv:

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Hier einige Ausschnitte.

Welche Partei hat die beste Kampagne? Warum läuft es für die SPD so mies? Der erfahrene Politikberater und Werber Frank Stauss analysiert im Interview mit n-tv.de den Bundestagswahlkampf.

n-tv.de: Kommt Ihnen der Wahlkampf gerade ziemlich lahm vor?

Frank Stauss: Ja, aber ich glaube da bin ich nicht der Einzige, dem das so geht. Das liegt auch an den zeitlichen Umständen. Viele Menschen sind im Urlaub, in manchen Bundesländern gehen die Ferien bis zum 10. September. Da sind die Leute einfach nicht politisiert und denken eher dran, wie sie gut entspannen können, als sich von Politik belästigen zu lassen. Ich gehe davon aus, dass der Wahlkampf noch an Fahrt gewinnt.

Welches Thema wäre dazu geeignet, in den letzten Wochen richtig Dynamik reinzubringen?

Aus Sicht aller Herausforderer von Frau Merkel muss das eine Debatte darüber sein, wie gut Deutschland für die Zukunft aufgestellt ist. Wir haben die großen Metathemen wie Terrorismus, Donald Trump und den Brexit. Letztendlich bewegt aber viele Menschen die Frage, wie gut wir für die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre aufgestellt sind. Kaum jemand rechnet damit, dass seine Arbeit dann noch genauso aussieht wie heute.

Sie haben mit Ihrer Werbeagentur schon viele Wahlkämpfe begleitet. Welche Partei macht aus Ihrer Sicht die beste Wahlkampagne?

Was Christian Lindner und die FDP machen, ist sicherlich das, vor dem man die meiste Achtung haben muss. Sie hat das Beste aus der außerparlamentarischen Opposition gemacht und sich als Startup-Partei neu erfunden mit einem jungen dynamischen Mann an der Spitze. Die Partei arbeitet intensiv daran, dass niemand auf die Idee kommt, dass die FDP von heute etwas mit der zu tun hat, die vor vier Jahren aus dem Bundestag herausgeflogen ist.

Die Spots und Plakate finden viel Lob. Dennoch wird Lindner und der FDP vorgeworfen, zu viel Wert auf die Verpackung zu legen, statt auf Inhalte. Man weiß nicht so recht, für was die neue FDP eigentlich steht.

(lacht) Ja, aber genau das ist die Idee dahinter. Die FDP ist Projektionsfläche für eigene Wünsche, weil sie alles offen lässt. Wenn man sich das Programm anschaut, unterscheidet es sich im Prinzip nicht sehr von dem vor der Wahl 2013. Die FDP ist wie ein Glückskeks. Die Leute freuen sich erst einmal darüber. Wenn sie ihn aufmachen, stellen sie fest, dass nicht viel drinsteckt. Das ist aber erst einmal egal. In den letzten Landtagswahlkämpfen war die Partei mit dieser Strategie erfolgreich. Die FDP bietet eine moderne Alternative für Leute, die sich gar nicht so sehr dafür interessieren, was das jetzt eigentlich heißt. Beim Umweltschutz ist die FDP eigentlich die totale Retro-Partei, die von dem Thema gar nichts hält. Das kriegen aber viele Menschen gar nicht mit. Die denken: Die FDP ist modern und sieht gut aus, da wirken die anderen Parteien langweilig.

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Wie bewerten Sie den CDU-Wahlkampfslogan „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“?

Die CDU spielt auf Sicherheit, es ist eine extrem klassische bis bräsige Kampagne. Sie will nichts falsch machen oder anecken, spielt auf die Verlässlichkeit durch die Kanzlerin, setzt hin und wieder ein paar Innovationsplacebos mit Youtuber-Interviews oder einem Gamescom-Besuch. Das ist eine klassische Amtsinhaber-Kampagne. Bei dem Claim denk ich immer an Gutes von gestern, da ist keine Zukunftsidee drin.

Die Parteien machen in diesem Wahlkampf keine Koalitionsaussagen mehr. Für die Wähler macht das die Wahlentscheidung schwieriger. Ist es dennoch richtig?

In der Bundesrepublik gibt es ja inzwischen fast alle Konstellationen, die man sich vorstellen kann. In Rheinland-Pfalz regiert eine Ampel, in Schleswig-Holstein Jamaika, in Brandenburg Rot-Rot, in Nordrhein-Westfalen Schwarz-Gelb. Das ist eine neue Unübersichtlichkeit für die Wähler, die sie aber auch selbst herbeigeführt haben. Im nächsten Bundestag wird es einschließlich der CSU sieben Parteien geben. Da gibt es viele denkbare Optionen, ausgeschlossen ist nur die AfD. Da traut sich keiner, vorher Koalitionsaussagen zu treffen. Am Ende könnten die Parteien von ihrer Ausschließeritis nur eingeholt werden, wenn ihnen dann doch nichts anderes übrig bleibt als ein ganz bestimmtes Bündnis.

Sie haben 2016 erklärt, nicht den SPD-Bundestagswahlkampf betreuen zu wollen. Damals sah es noch danach aus, als ob Sigmar Gabriel Kanzlerkandidat würde. Dennoch wurde im Januar Martin Schulz nominiert. Bereuen Sie Ihre Entscheidung?

Wir als Agentur haben die Entscheidung nicht aufgrund der Person Gabriel getroffen, sondern aufgrund der sich immer weiter verzögernden Frage, wann die Kandidatur erklärt wird. Bei einer Herkulesaufgabe wie der, eine seit zwölf Jahren regierende Kanzlerin abzulösen, benötigt es eine hervorragend geplante Kampagne. In der Kampagne der Kanzlerin gibt es Elemente, die seit langem im Voraus geplant sind: wie man Termine und Besuche setzt und inszeniert, wie beispielsweise Merkels Auftritt auf der Gamescom. Sie müssen rechtzeitig klären: Wer ist ihr Kandidat? Wofür steht er? Was kann er? Was bringt er glaubwürdig rüber? Es ist unglaublich schwer, so etwas einfach adhoc in einem Wahljahr zu entscheiden. Darunter hat die Schulz-Kampagne lange gelitten. Eine solche Organisationsstruktur konnte nicht vorhanden sein. Nach den überhasteten Nominierungen von Steinmeier und Steinbrück ist es jetzt zum dritten Mal in Folge nicht professionell abgelaufen. Das darf der SPD nie wieder passieren. Das ändert jedoch nichts daran, dass ich Martin Schulz für einen hervorragenden Kandidaten halte, der ein guter Kanzler wäre.

Im Februar hätte man meinen können, die SPD hätte es genau richtig gemacht. Die Partei lag in Umfragen plötzlich gleichauf mit der Union.

Ja, das dachte ich auch. So etwas habe ich auch noch nie erlebt, obwohl ich seit 25 Jahren Wahlkämpfe mache. Dass in so kurzer Zeit solche Sehnsüchte in einen Menschen projiziert wurden, war unglaublich. Das hat gezeigt, wie angreifbar die Kanzlerin ist. Aber dann kam zu lange nichts, was dem Problem geschuldet war, dass die Kandidatur von Schulz nicht vorbereitet war.

Wieso kann Martin Schulz bisher nicht gegen die Kanzlerin punkten?

Deutschland geht es relativ gut, auch im Vergleich zu anderen Ländern haben wir einen hohen Wohlstand. Der Aufschwung hält seit Jahren an, die Kassen sind gefüllt. Daher gibt es keinen Handlungsdruck, jemanden abzuwählen. In einer solchen Situation hat es eine Zukunftsdebatte nicht so leicht. Dabei gibt es viele Untersuchungen, die zeigen, dass die Menschen verunsichert darüber sind, wie gut unsere Wirtschaft, Arbeitsplätze und Sozialsysteme in die Zukunft fortschreibbar sind. Der Herausforderer muss dieses schlummernde Thema wecken – nicht um den Menschen Angst zu machen, sondern weil wir nicht einfach davon ausgehen können, das alles gut bleibt. Es braucht jemanden, der die Wirtschaft nicht nur fördert, sondern auch fordert. Jemanden, der nicht nur Richtlinienkompetenz hat, sondern auch davon Gebrauch macht.

Bis 2005 fiel es der SPD nie schwer, bei Bundestagswahlen 35 bis 40 Prozent zu holen. Warum kommt sie heute nicht mehr über 25 Prozent?

Das liegt auch daran, dass eine Angela Merkel eine sehr liberale Bundeskanzlerin ist, die nicht polarisiert. Sie strahlt durch ihre Offenheit etwa in der Flüchtlingsdebatte stark in das Wählerspektrum von Grünen und SPD hinein. Viele Menschen sagen: Mit der CDU habe ich nicht viel am Hut, aber die Merkel ist doch ganz in Ordnung. Die SPD hat ein Potenzial, wieder deutlich über die 30 Prozent zu kommen, wenn die Union stärker auf einen Rechtskurs einschwenkt. Ob das unter Frau Merkel noch passiert, glaube ich weniger, aber da stehen ja schon einige potenzielle Nachfolger bereit, die mit ihrem Kurs überhaupt nicht zufrieden sind.

Was würden Sie Martin Schulz und der SPD für die Wochen vor der Wahl empfehlen?

Das eine große Thema, dass die Rettung bringt, gibt es nicht. Es geht um Konsistenz. Die Leute müssen das Gefühl kriegen: Martin Schulz hat mehr Power, Energie und Ehrgeiz. Dem reicht der Status Quo nicht, er kämpft dafür, dass Deutschland auch in Zukunft erfolgreich ist. Dann kommen die Wähler von alleine. Diese Botschaft muss vertreten werden, nicht einen halben Tag lang, sondern durchgehend bis zum Wahltag.

Mit Frank Stauss sprach Christian Rothenberg

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